EU-Pilot vom 03.09.2018

EU-Pilot vom 03.09.2018

Europäische Union

Europäische Zivilgesellschaft

  • Super, endlich mehr Uhren umstellen in Europa  Millionen Europäer fordern ein Ende der Zeitumstellung und die dauerhafte Sommerzeit: Kein Wunder, waren ja auch vor allem Deutsche. Kommentar von Martin Holland | Heise.de, 31.08.2018

  • Millionen sind für die Abschaffung  Nach der Onlinebefragung zur Sommerzeit will EU-Präsident Juncker die Regelung abschaffen. Unklar ist, ob die Mitgliedstaaten das mitmachen. Von Eric Bonse | tageszeitung, 31.08.2018

Europäischer Gerichtshof

  • Regierung will Vorratsdatenspeicherung vom EuGH prüfen lassen  Seit fast einem Jahrzehnt wird politisch und juristisch um die Vorratsdatenspeicherung gerungen. Ermittlungsbehörden fordern sie immer wieder, auch um bei Straftaten im Internet effektiver ermitteln zu können. Von Falk Steiner | Deutschlandfunk, 31.08.2018

Wirtschafts- und Währungsunion

  • “So werden wir unseren Lebensstandard nicht halten können”  Der Präsident der Europäischen Investitionsbank Werner Hoyer über die Frage, wie Europa seinen Platz in der Welt behaupten kann und wie viel Hilfe Afrika tatsächlich bekommt. Werner Hoyer im Interview. Von Alexander Mühlauer  | Süddeutsche, 02.09.2018

  • Deutschland soll plötzlich Profiteur der EZB-Geldpolitik sein  Die Europäische Zentralbank gilt wegen ihrer lockeren Geldpolitik oft als Buhmann. Vor allem Wohlstandsverluste der Sparer werden ihr angelastet. Eine Studie einer US-Investmentbank stellt diese Sichtweise in Frage. Von Anja Ettel, Holger Zschäpitz | Die Welt, 20.08.2018

  • Der Mythos von der Enteignung der Sparer  EZB-Präsident Mario Draghi entwertet die Altersvorsorge und macht uns alle ärmer, heißt es immer wieder. Richtig ist: Die Deutschen sind so reich wie nie zuvor. Kolumne von Mark Schieritz | Die Zeit, 30.08.2018

  • Arbeitslosenquote im Euroraum bei 8,2%  Damit war sie unverändert gegenüber Juni 2018 und verzeichnete einen Rückgang gegenüber 9,1% im Juli 2017. Das ist die niedrigste Quote, die seit November 2008 im Euroraum verzeichnet wurde | Pressemitteilung von Eurostat, 31.08. 2018

  • Überschuss des Euroraums im internationalen Warenverkehr in Höhe von 22,5 Mrd. Euro  Dies entspricht einem Anstieg von 5,7% gegenüber Juni 2017. Die Einfuhren aus der restlichen Welt beliefen sich auf 176,1 Mrd. Euro. Dies entspricht einem Anstieg von 8,6% gegenüber Juni 2017 | Pressemitteilung von Eurostat, 16.08.2018

Europawahl

  • Kommission will Datenmissbrauch vor den Europawahlen bekämpfen  Die Europäische Kommission will demnächst Pläne zur Bekämpfung des Missbrauchs von personenbezogenen Daten im Vorfeld der Europawahlen 2019 vorlegen, berichtete die Financial Times am Sonntag. Von Samuel Stolton | Euractiv, 28.08.2018

  • Klimaschutz und Sozialstandards  Mehr Klimaschutz, einklagbare soziale Grundrechte und ein einheitliches Einwanderungsrecht: Auf diese Forderungen setzt die Partei im Europawahlkampf | taz, 31.08.2018

  • »Wir müssen die EU vom Kopf auf die Füße stellen«  Die Fraktionschefin der Linken im EU-Parlament plädiert für eine klare Position im Europawahlkampf: Die Integration kann nicht wieder zurückgefahren werden. Interview von Uwe Sattler | die-zukunft.eu, 16.08.2018

  • Wie können wir die Europäische Union retten?  Praktisch über Nacht wurden die Gründer von Volt politisiert. Die erste paneuropäische Partei will sich gegen Populisten stellen. Doch dafür fehlen ihr noch Anhänger. Von Kaja Klapsa | Die Welt, 13.08.2018

  • Neuformierung der Lager, gespaltene Linke, versuchte Brückenschläge  Die Europawahlen im kommenden Jahr werden anders sein als vorangegangene Abstimmungen: Die Krise der EU, der Rechtsruck, die Neuformierung der politischen Lager – die Herausforderungen sind groß und die europäische Linke ist zerstritten. Von Tom Strohschneider | Oxi Blog, 01.09.2018

Europäisches Parlament

  • „Der Kampf geht weiter“  Das im Juni auf EU-Ebene vereinbarte Ziel von 32 Prozent erneuerbarer Energien im Jahr 2030 ist ein gutes Ergebnis, findet Jeppe Kofod. Es sei aber immer noch nicht ausreichend, um den Verpflichtungen des Pariser Klimaabkommens nachzukommen, sagt er im Interview mit Euractiv. Von Frédéric Simon | Euractiv, 31.08.2018

Europäische Kommission

  • Wer die größten Chancen hat, neuer EU-Kommissionspräsident zu werden  Manfred Weber? Oder Ursula von der Leyen? Oder doch eher Peter Altmaier? Die Chancen, dass der nächste Präsident der EU-Kommission aus Deutschland kommt, sind exzellent. Ein Chancencheck. Von Christoph B. Schiltz | Die Welt, 28.08.2018

  • EU will internationales Klimaziel hochschrauben  Der internationale Klimaschutz lahmt seit dem Ausstieg der USA aus dem Pariser Abkommen. Nun will die Europäische Union ein Signal setzen. Von Verena Schmitt-Roschmann | Wirtschaftswoche, dpa, 21.08.2018

  • Kommission lockert Anbauregeln für Tierfutter  Mit einer Reihe neuer Maßnahmen will die EU-Kommission den von der Dürre geplagten Landwirten unter die Arme greifen. Hauptsächlich geht es um Anbauvorschriften für Tierfutter | Euractiv, 31.08.2018

  • „5G steht in einem deutlichen Spannungsverhältnis zur Netzneutralität“  Für Internetaktivisten ist das Prinzip der Netzneutralität eine heilige Kuh. Auch Bundesregierung und EU-Kommission bekennen sich dazu. Doch im Zeitalter der 5G-Technologie droht die Kuh unter die Räder zu geraten. Werden stabile Internetverbindungen zum knappen Gut? Interview mit Daniel Jacob. Von Steffen Stierle | Euractiv, 29.08.2018

Europäischer Rat

Handels-, Entwicklungs- und Außenpolitik

  • “Deutschland macht nur Dinge, bei denen man nicht nass wird”  Der Chef der Münchener Sicherheitskonferenz, Wolfgang Ischinger, über Donald Trump, die Trittbrettfahrer-Mentalität der Deutschen und Europas Mangel an Stolz und Selbstachtung. Von Christoph von Marschall | Tagesspiegel, 11.08.2018

  • Nato: Die ungleiche Lastenteilung ist die Kehrseite amerikanischer Vorherrschaft  Die Dominanz der USA in der Nato ist von Washington strategisch gewollt, wie Johannes Thimm darlegt. Die Europäer können insofern den Drohungen Trumps, sich aus dem Bündnis zurückzuziehen, gelassen begegnen und sich eigenen Prioritäten widmen. Von Johannes Thimm | Euractiv, 31.08.2018

  • Ein Bisschen Iran-Hilfe der EU  Wie die EU-Kommission heute verkündete, hat sie ein Hilfspaket beschlossen, durch das Projekte zur Unterstützung einer nachhaltigen wirtschaftlichen und sozialen Entwicklung in der Islamischen Republik Iran unterstützt werden sollen. angenommen. Acht Millionen aus dem Budget sollen dem Privatsektor zugute kommen | Euractiv, 23.08.2018

  • Soja: Das ist die Doppelmoral der Europäer  Um den Frieden im globalen Handel zu wahren, importiert die EU mehr US-Soja. Dass es sich dabei um GVO-Pflanzen handelt, spielt keine Rolle. Mit ganz anderen Ellen misst Europa seine eigene Produktion. Von Raphael Bühlmann | Tagblatt, 14.8.2018

  • Australiens Abkehr von Paris  Australiens neuer Premierminister will es zwar nicht Donald Trump gleichtun und aus dem Pariser Klimaabkommen aussteigen – aber seine Politik macht es unwahrscheinlich, dass das Land sein Emissionsminderungsziel erreichen wird. Auch die laufenden Handelsgespräche mit der EU könnten davon abhängen, wie sich die australische Klimapolitik weiter entwickelt. Von Sam Morgan   31.08.2018

  • Ende der EU-Schutzzölle auf chinesische Solarzellen  Die Europäische Kommission hat am Freitag beschlossen, die Antidumpingzölle auf chinesische Solarmodule auslaufen zu lassen. Sie erklärte, die Entscheidung werde der EU auch helfen, ihre Ziele im Bereich der erneuerbaren Energien zu erreichen. Von Jorge Valero | Euractiv, 03.09.2018

Kultur und Sprachen

  • Eine anspruchsvolle Aufgabe für junge Sprachfans  Die Generaldirektion Übersetzung der Europäischen Kommission lädt Schüler/innen aus ganz Europa ein, bei der 12. Auflage ihres jährlichen Wettbewerbs Juvenes Translatores ihr übersetzerisches Können unter Beweis zu stellen | Pressemitteilung der Europäischen Kommission, 31.08.2018

Frankreich

  • Dienstplicht à la Macron  Vier Fragen vom IPG Journal zum französischen „Service National Universel“ an Stefan Dehnert in Paris. Stefan Dehnert ist seit September 2014 Repräsentant der Friedrich-Ebert-Stiftung in Frankreich | Euractiv, 13.08.2018

  • „Ich will nicht länger lügen“  Nicolas Hulot verlässt sein Amt als Staatsminister für Umwelt und Klimawandel. Er kritisiert den starken Einfluss gewisser Lobbys in Frankreich. Von Rudolf Balmer | tageszeitung, 28.08.2018

  • Frankreich verbietet „Bienenkiller“  Sie sind als „Bienenkiller“ verrufen: Neonikotinoide. In Frankreich sind fünf der hochwirksamen Insektenvernichtungsmittel ab Samstag im Freiland verboten. Das Land geht damit weiter als die EU, die Ende April mit deutscher Zustimmung ein weniger umfassendes Verbot beschlossen hatte | Euractiv, AFP, 30.08.2018

Griechenland

  • Ordnung ins Kataster-Chaos bringen  Bis 2021 soll Griechenland erstmals ein flächendeckendes Kataster bekommen – eine zentrale Forderung der internationalen Geldgeber. Das Ziel: illegales Bauen verhindern und Investitionen erleichtern. Trotz vieler Schwierigkeiten kommt das Projekt voran. Von Rodothea Seralidou | Deutschlandfunk, 17.08.2018

  • Tsipras krebst in Griechenland zur Mitte  Die jüngste Regierungsumbildung soll die politische Basis der links geführten Regierung vor Neuwahlen verbreitern. Von Markus Bernath | Der Standard, 29.08.2018

Italien

  • Salvini tut, was er versprochen hat  Italiens Innenminister setzt seine rechtsextreme Agenda um, mit hartem Vorgehen gegen Migranten gewinnt er Zustimmung. Der wirtschaftliche Kurs der Regierung in Rom ist ungewiss. Kommentar von Andres Wysling | Neue Zürcher Zeitung, 01.09.2018

  • Ist Italien das neue Griechenland?  Unterdurchschnittliches Wirtschaftswachstum, hohe Jugendarbeitslosigkeit, 2,2 Billionen Euro Schulden: Viele Italiener machen die EU für den Zustand ihres Landes verantwortlich. Analysten hingegen sehen Italiens Politik als größten Risikofaktor. Denn viele der Probleme des Landes sind hausgemacht. Von Brigitte Scholtes, Kirstin Hausen | Deutschlandfunk, 17.08.2018

Portugal

  • Verklärter Blick auf Kolonialgeschichte  Portugal war eine der ersten Kolonialmächte und hielt länger an seinen Kolonien fest als andere europäische Staaten. Noch vor 43 Jahren gehörte Angola offiziell zu Portugal. Eine kritische Auseinandersetzung mit dieser Zeit steht noch aus. Von Tilo Wagner | Deutschlandfunk, 31.08.2018

  • Endlich Lesen und Schreiben lernen (Alt werden in Europa 4/5)  Wer vor den 1960er-Jahren in Portugal Kind war, musste noch nicht verpflichtend die Schulbank drücken. Cesária Pencas arbeitete damals auf dem Feld. Erst mit über 80 hat sie lesen und schreiben gelernt – bei einem Kurs in dem Stall, in dem sie früher die Esel versorgte. Von Tilo Wagner | Deutschlandfunk, 30.08.2018

Brexit

  • Brexit beschleunigt Niedergang des britischen Einzelhandels  Der Einzelhandel in Großbritannien steckt in der Krise. Traditionelle Kaufhausketten kämpfen mit Problemen, immer wieder gehen ganze Häuser pleite. Der Brexit verstärkt das Problem. Von Sascha Zastiral | Der Spiegel, 16.08.2018

  • Pfund-Anleger zittern vor ungeordnetem Brexit  Die Uhr bis zum geplanten EU-Austritt Großbritanniens tickt. Selbst der britische Außenminister räumte zuletzt ein: Ein Brexit-Chaos sei möglich. Immer mehr Hedgefonds wetten jetzt auf einen Absturz des Pfund | Wirtschaftswoche, 15.08.2018

  • Brexit-Seeschlacht im Ärmelkanal  Französische und britische Muschelfischer gerieten im Ärmelkanal auf handfeste Weise aneinander. Der nahende Brexit verschärft die Spannungen. Die EU ruft dennoch zu einer gütlichen Einigung auf. Von Stefan Brändle | Der Standard, 31.08.2018

  • “Die Briten wollten raus und kriegen das nicht auf die Reihe  Politologe Alexander Clarkson glaubt nicht, dass die britische Regierung in der Lage sein wird, bis März 2019 ein langfristiges Ergebnis zum Brexit mit der EU auszuhandeln. Interview von Philipp Saul | Süddeutsche, 23.08.2018

  • Panasonic flieht aus London nach Amsterdam  Der Schritt werde im Oktober 2019 vollzogen, sagte Panasonic-Europa-Chef Laurent Abadie der Zeitung. Abadie fürchtet dem Bericht zufolge, dass die Regierung in Tokio Großbritannien künftig als Steuerparadies identifizieren und dort tätige japanische Unternehmen dann mit höheren Steuern in der Heimat belasten könnte | Manager Magazin, 30.08.2018

Flucht, Asyl & Migration

  • Migranten als „Informanten“ gegen Schmuggler  EU-Grenzschutzbeamte haben damit begonnen, in Europa ankommende Migranten zu befragen, um „wertvolle Informationen“ zu sammeln, die im Kampf gegen Schmuggler und Menschenhändler helfen können. Von Jorge Valero | Euractiv, 30.08.2018

  • Die meisten Asylanträge stellen Venezolaner  Angesichts der Situation an der spanischen Südküste könnte der Eindruck entstehen, dass der größte Anteil der Flüchtlinge aus Afrika kommt. Doch tatsächlich werden die meisten Asylanträge in Spanien von Venezolaner gestellt. Von Hans-Günter Kellner | Deutschlandfunk, 13.08.2018

  • Serben sind gegen EU-Sammelzentren in ihrem Land  Beim vergangenen EU-Gipfel sprachen sich einige Staatschefs dafür aus, an der EU-Außengrenze Sammelzentren für ankommende Flüchtlinge zu errichten. Gegenüber Serbien hat die EU dazu noch keine offizielle Anfrage gestellt – die Bereitschaft des Landes damit in der Migrationspolitik zu helfen, ist gering. Von Sabine Adler | Deutschlandfunk, 20.08.2018

  • Weder Asyl noch Ausbildung  In Österreich dürfen Geflüchtete in Mangelberufen eine Lehre machen, auch wenn ihr Asylverfahren noch läuft. Das will die Regierung nun ändern. Von Ralf Leonhard | taz, 27.08.2018

EU-Nachbarschaft

  • «Die Personenfreizügigkeit aufzugeben, bedeutete, den Binnenmarkt in Frage zu stellen»  Der französische Aussenminister Jean-Yves Le Drian glaubt nicht, dass der Brexit die Verhandlungen zwischen der Schweiz und der EU schwieriger macht. Von Nina Belz | Neue Zürcher Zeitung, 24.08.2018

  • Ankara verspricht Reformen  “Viel Symbolik”, sagt der Türkei-Experte der Stiftung Wissenschaft und Politik, Günter Seufert. Was die türkische Reformkommission nun aus dem Versprechen des türkischen Außenministers mache, werde “sehr spannend zu beobachten”. Eine Türkei im Krisenmodus sei auch für Deutschland gefährlich. Interview mit Günter Seufert. Fragen: Ursula Welter | Deutschlandfunk, 30.08.2018

  • Eine Seidenstrasse für den Balkan  China kauft sich in Südosteuropa ein. Nirgendwo sonst zeigt sich das so stark wie in Serbien. Peking stellt Milliarden für den Bau von Brücken, Autobahnen und Kraftwerken zur Verfügung. Welche politischen Folgen hat das? Von Franziska Tschinderle | Neue Zürcher Zeitung, 24.08.2018

  • Arme bilden für Reiche aus  Die Jungen gehen, die Alten bleiben. Die Migration aus dem Südosten Europas in den Norden ist ein echtes Problem für die Zurückbleibenden. Von Erich Rathfelder | tageszeitung, 29.08.2018

  • 10 Jahre Unabhängigkeit: Welche Zukunft hat der Kosovo?  Treffen mit Hashim Thaçi, Präsident des Kosovo und einer der Hauptakteure im Widerstand gegen Serbien. Die Gelegenheit, um Fortschritte in der Anerkennung des Kosovo, seiner regionalen Entwicklung, aber auch die enormen Hindernisse auf dem Weg der euro-atlantischen Integration zur Sprache zu bringen. Von Théo Boucart | Euractiv, 31.08.2018

  • Aussöhnung über die Jugend  Dem Nachbarn ein Gesicht geben. Mit Austauschprogrammen haben Deutschland und Frankreich nach den blutigen Kriegen gute Erfahrungen gemacht. Ein Vorbild für Serbien, Montenegro, Bosnien-Herzegowina, Albanien, Kosovo und die Republik Mazedonien, das Jugendwerk des Westbalkan wurde geschaffen. Von Rayna Breuer | Deutschlandfunk, 30.08.2018

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By |2018-09-03T16:14:59+00:0003-09-2018|EU Pilot, Start|0 Comments

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