EU-Pilot vom 01.10.2018

EU-Pilot vom 01.10.2018

Europäische Geschichte

  • „Erinnerungsarbeit ist eine Waffe gegen Rechtspopulismus“  „Ich bin ein Kind Europas“, sagte die deutsch-französische Journalistin Géraldine Schwarz im Dlf. Die zunehmende Skepsis angesichts der Demokratie habe den Anstoß gegeben, anhand ihrer Familiengeschichte die europäische Geschichte nachzuzeichnen. Es sei wichtig, „dass man den Europäern wieder Stolz vermittelt“. Interview von Dina Netz mit Géraldine Schwarz | Deutschlandfunk, 26.09.2018

  • Deutsches Wrack, polnisches Problem  Experten warnen vor einer tickenden Öko-Bombe auf dem Ostsee-Meeresgrund. Der Ende des Zweiten Weltkriegs vor Danzig gesunkene Frachter “Franken” ist immer noch mit reichlich Treibstoff beladen. Von Agnieszka Rycicka | Deutsche Welle, 24.09.2018

Europäische Union

  • Der EU droht durch den Rechtspopulismus eine Zerreißprobe   Bei der Europawahl 2019 steht der Fortbestand der EU auf dem Spiel. Dagegen müsse entschieden gekämpft werden, warnt Kanzlerin Merkel. Eine Kolumne von Harald Schumann | Der Tagesspiegel, 24.09.2018

  • Nehmt Europa ernst!   Gerade in Zeiten des erstarkenden Populismus ist das Europäische Parlament unverzichtbar. Seine Bedeutung muss mehr in der Vordergrund gerückt werden. Sowohl Medien, also auch Parteien müssen sich dafür einsetzen. Kommentar von Frank Burgdörfer | Tagesspiegel, 26.09.2018

  • EU-Wahl 2019: Wie mächtig ist Europas Volksvertretung?  Den Parlamentariern ist es gelungen, ihre informellen Mitwirkungs- und Kontrollrechte stetig auszubauen. Von Katharina Meissner, Magnus Schoeller | Der Standard – Politikwissenschaftsblog, 25.09.2018

  • EU-Kommission zieht gegen Polen vor den EuGH  Polen wird sich wegen seines umstrittenen Gesetzes zur Zwangspensionierung von Richtern vor dem EuGH verantworten müssen. Ob drohende Strafzahlungen Bewegung in den Streit um den Schutz der Rechtsstaatlichkeit bringen? | Legal Tribune Online, 24.09.2018

Europäische Zivilgesellschaft

  • Prominenter Grüner verlässt Bundestag – und gründet Bürgerbewegung  Der Grünen-Finanzmarktexperte Gerhard Schick verlässt den Bundestag und gründet den Verein Finanzwende. Das prominent besetzte Bündnis will sich für eine schärfere Regulierung der Finanzmärkte stark machen. Los gehen soll es am 15. September, genau zehn Jahre nach der Pleite von Lehman Brothers. Von Caspar Dohmen | Süddeutsche, 12.09.2018

  • Über Gefahren und Reize des Linkspopulismus  Populismus in Europa Die Sammlungsbewegung “Aufstehen” knüpft an linkspopulistische Projekte in Europa an und reproduziert deren Fixierung auf den Nationalstaat. Ein Plädoyer für andere Wege. Von Julius Wolf | Freitag Community, 23.09.2018

Wirtschafts- und Währungsunion & Banken

  • Geldwäsche: Skandal sorgt für Aufruhr in der EU  Bei der Danske Bank wurden bis zu 200 Milliarden Euro gewaschen – ein neuer Rekord. Nun hat sich die EU-Kommission eingeschaltet und Aufklärung gefordert. Von Eric Bonse | Tageblatt Lëtzeburg, 25.09.2018

  • Ein Fest der Schulden  Triumphierend verkündet Italiens Populistenregierung “das Ende der Armut”: Trotz dramatischen Staatsdefizits will sie viel mehr ausgeben. Die Märkte reagieren prompt. Von Oliver Meiler, Alexander Mühlauer | Süddeutsche, 28.09.2018

  • Billionen-Bombe oder Panikmache?  Das Euro-Zahlungssystem Target 2 ist aus der Balance geraten. Heute debattiert der Bundestag darüber. Doch wie gefährlich ist die Situation? Ein Überblick von Albert Funk | Euractiv/ Tagesspiegel, 28.09.2018

Europawahl

  • Was kostet das Europaparlament und wird es nach dem Brexit kleiner?  Es ist das größte demokratisch gewählte Organ der Welt: das Europäische Parlament in Straßburg. Seit 1979 wird es alle fünf Jahre von den Bürgern der EU gewählt. MDR-Aktuell-Hörer Hermann Kaup aus Jena möchte wissen, was das Europaparlament den Steuerzahler kostet. Von Malte Pieper | MDR Aktuell, 24.09.2018

  • Verhaltenskodex soll in EU Falschinformationen im Internet eindämmen  EU fürchtet Desinformation bei Europawahl – Kritik an fehlenden Verpflichtungen | Der Standard, 26.09.2018

  • Juristischer Dienst des Bundestages hält Europawahl-Sperrklausel erst 2024 für möglich  Eine bereits 2019 gültige Regelung würde der Ansicht der Fachleute nach mit der Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts kollidieren. Von Peter Mühlbauer | Telepolis, 24.09.2018

  • Der Duzfreund  Porträt Manfred Weber will EU-Kommissionspräsident werden, doch fehlt es ihm in der CSU an der nötigen Hausmacht. Von Eric Bonse | Der Freitag, 26.09.2018

  • Christian Kern reicht es: Ciao Österreich! Hello Europa?  Den Job hat sich Christian Kern wohl anders vorgestellt. In Brüssel sieht er neue Chancen. Von Thomas Mayer, Karin Riss | Der Standard, 21.09.2018

  • Großes Vorbild Genscher  FDP-Generalsekretärin Nicola Beer soll Spitzenkandidatin bei der Europawahl werden. Sie sehe sich dabei ganz in der Tradition von Hans-Dietrich Genscher – weil er immer den Dialog gesucht und die Spaltung vermieden habe. Von Daniel Brössler | Süddeutsche, 24.09.2018

  • Die Linke: Spitzenduo für die Europawahl 2019  Die Vorsitzenden der Partei DIE LINKE, Katja Kipping und Bernd Riexinger, haben heute Özlem Alev Demirel (34) aus Nordrhein-Westfalen und Martin Schirdewan (43) aus Berlin als Spitzen-Duo für die Europawahl vorgeschlagen | Pressemitteilung Die Linke, 24.09.2018

Europäisches Parlament

  • Europäisches Parlament streitet wieder über Orban  Grüne und Sozialdemokraten werfen dem Präsidenten des Europäischen Parlaments (EP), Antonio Tajani, vor, sich nur halbherzig für das Rechtsstaatsverfahren gegen Ungarn einzusetzen. Auch der Vorsitzende der EVP-Fraktion im EP, Manfred Weber, soll sich klarer positionieren. Von Eric Bonse | Tageblatt Lëtzeburg, 28.09.2018

  • MEPs wollen EU-Gelder für die Türkei aussetzen  Der Haushaltsausschuss des EU-Parlaments hat sich dafür ausgesprochen, 70 Millionen Euro an Vorbeitrittsmitteln für die Türkei anderweitig einzusetzen. Die Abgeordneten waren der Ansicht, Ankara habe die rechtsstaatlichen Bedingungen nicht verbessert. Von Sam Morgan | Euractiv, 27.09.2018

Europäische Kommission

  • EU kürzt Beitrittshilfen für Türkei bis 2020 um fast 40 Prozent  Kommission verweist auf “Mangel an Fortschritten” bei Erfüllung von Kriterien. Offizielles Besuchs-Programm des türkischen Präsidenten in Deutschland beginnt am Freitagmorgen | Kleine Zeitung, 27.09.2018

  • Warum BMW, Daimler und VW keine Chance auf Gnade haben  Die dänische Wettbewerbskommissarin Margrethe Vestager hat bei Fällen wie Google und Apple gezeigt, dass sie keine Angst vor mächtigen Konzernen hat. Besonders schmerzlich für die deutschen Autohersteller: Bei keinem anderen Wettbewerbsverstoß geht die EU-Kommission so hart vor wie bei unerlaubten Kartellabsprachen. Von Silke Wettach | Wirtschaftswoche, 18.09.2018

  • Nach Google: Vestager nimmt Amazon ins Visier  Die Europäische Kommission vermutet, dass Amazon gesammelte Daten von Drittanbietern auf seinen Seiten nutzt, um Wettbewerbsvorteile zu erlangen. Von Sylvain Rolland | Euractiv/ La Tribune, 25.09.2018

  • Emissionshandel: Deshalb ist der CO2-Preis so hoch  Der Preis für CO2-Zertifikate ist zuletzt rasant gestiegen. Die strengere Klimapolitik der EU trägt endlich Früchte – denn die Emissionsrechte werden knapper. Von Jonas Gerding | Handelsblatt, 24.09.2018

  • GAP 2020: EU-Staaten sind verantwortlich für Innovationen, nicht Brüssel  Es werden die Mitgliedsstaaten und nicht die EU-Kommission sein, die am Ende entscheiden, wie die direkte Unterstützung und Finanzierung von Innovationen und Digitalisierung in der Gemeinsamen Agrarpolitik nach 2020 aussehen wird. Interview mit Agrarkommissar Phil Hogan | Euractiv, 26.09.2018

  • „Fiktive und falsche Rechnungen“: Hat Großbritannien bei den EU-Zolleinnahmen geschummelt?  Die Europäische Kommission hat gestern eine deutliche Warnung an die britische Regierung gerichtet, nachdem bekannt wurde, dass Großbritannien noch ausstehende Zollbeiträge in Höhe von 2,7 Milliarden Euro zum EU-Haushalt zu entrichten hat. Von Samuel Stolton | Euractiv, 25.09.2018

  • 40% der europäischen Gewässer mit Quecksilber belastet   40 Prozent der EU-Gewässser sind mit Quecksilber belastet. Dies bedroht Vögel und Säugetiere, die im und am Wasser leben. Von Stéphanie Senet | Euractiv/ Le Journal de l’Environnement, 24.09.2018

Europäischer Rat

  • EU kippt höhere Klima-Ziele  Deutschlands Gegenwehr blockiert alle. Somit hätte Berlin gleich zwei der besonders wichtigen EU-Regelungen für den Abbau von Kohlendioxid gestoppt, falls es nicht doch noch zu einem Kompromiss kommen sollte | Mannheimer Morgen, 29.09.2018

  • Umweltministerium knickt bei Klimazielen für Autos ein  Umweltministerin Svenja Schulze (SPD) wollte den CO₂-Ausstoß für Autos stärker senken als es die EU-Kommission vorgeschlagen hatte. Doch nun lässt sie diese Forderung fallen. Umweltschützer vermuten einen “Kuhhandel” zwischen deutschen Autokonzernen und der Bundesregierung. Von Markus Balser, Michael Bauchmüller | Süddeutsche, 26.09.2018

  • Merkel will Autoindustrie mit neuen CO2-Grenzwerten nicht überfordern  Um wie viel müssen die Autohersteller den CO2-Ausstoß ihrer Neuwagen reduzieren? Diese Frage ist in der Regierung fast so umstritten wie die der Diesel-Nachrüstungen. Die Kanzlerin plädiert nun für einen Kompromiss | Frankfurter Allgemeine Zeitung, 25.09.2018

  • Rat billigt Pläne der Kommission, eine Milliarde EUR in europäische Supercomputer von Weltrang zu investieren   Der Ministerrat hat heute offiziell die Pläne der Kommission gebilligt, gemeinsam mit den Mitgliedstaaten in den Aufbau einer europäischen Hochleistungsrecheninfrastruktur von Weltrang zu investieren. Pressemitteilung der Europäischen Kommission | 28.09.2018

Handels-, Entwicklungs- und Außenpolitik

  • EU stellt sich mit China und Russland gegen die USA  Die EU trotzen den Sanktionen der USA gegen Iran. Die Außenbeauftragte will einen Weg gefunden haben, wie der Handel mit Teheran weitergehen und der Atomdeal gerettet werden kann | Wirtschaftswoche, 25.09.2018

  • EZB: USA könnten am Ende die Leidtragenden sein  Die Europäische Zentralbank warnt vor negativen Folgen durch den von US-Präsident Trump entfachten Handelsstreit. Die USA wären der größte Verlierer, sollte der Konflikt zu einem ausgewachsenen Handelskrieg eskalieren | Deutsche Welle, 26.09.2018

Griechenland

  • Das neue Selbstbewusstsein griechischer Journalisten  Berichtet Griechenlands öffentlich-rechtlicher Rundfunk ERT zu regierungsfreundlich? Konservative Politiker werfen das dem Sender vor und wollen ihn deshalb boykottieren. Der Streit um unabhängige Berichterstattung ist nicht neu. Diesmal aber erscheint er unbegründeter denn je. Von Marianthi Milona | Deutschlandfunk, 24.09.2018

Frankreich

  • Ein Maulkorb für Sexisten  In Frankreich ist erstmals ein Mann wegen eines anzüglichen Spruchs gegenüber einer jungen Frau zu einer Busse verurteilt worden. Das ist die Konsequenz eines neuen Gesetzes, das Frauen besser schützen soll. Von Nina Belz | Neue Zürcher Zeitung, 29.09.2018 (Registrierung erforderlich)

  • Macron bietet Trump Paroli  Frankreichs Präsident Macron kämpft gegen sinkende Beliebtheitswerte und für seine Reformen. Er verteidigt den Multilateralismus, auch wenn er damit allein zu sein scheint. Leitartikel von Axel Veiel | Frankfurter Rundschau, 28.09.2018

Deutschland

  • Sahra Wagenknecht spielt mit dem Feuer!  In diesem Sommer rieben sich viele von uns die Augen, als sie die Wortmeldungen von Sahra Wagenknecht aus der Presse entnahmen. Es gibt Schlimmeres, wird man uns entgegenhalten. Kommentar von Francis Wurtz | Europa.blog, 21.09.2018

  • 169 Schicksale  Seit 1990 wurden in Deutschland doppelt so viele Menschen von rechtsmotivierten Tätern umgebracht, wie die Behörden anerkennen | Dokumentation auf Zeit Online | 27.09.2018

Schottland

  • Windpark statt Bohrinsel  Die schottische Stadt Aberdeen rüstet sich mit neuen Technologien und Ideen für die Zeit nach dem Öl. Der sanfteste Teil des Strukturwandels könnte der Übergang zu erneuerbaren Energien sein, denn Wind und Wellen gibt es im Überfluss. Im Hintergrund spielt das Öl aber noch immer noch eine große Rolle. Von Erik Albrecht | Deutschlandfunk, 28.09.2018

Schweden

  • Die Schwedendemokraten – Störfaktor der schwedischen Politik   Schwedens hergebrachtes politisches Modell – sozialdemokratische Dominanz mit gelegentlichen Intermezzi liberaler Machtausübung – hat ausgedient. Doch wenn die etablierten Kräfte die erstarkten rechtsnationalen Schwedendemokraten im Zaum halten wollen, müssen sie deren Erfolg analysieren. Daran hat es bisher gefehlt. Von Rudolf Hermann | Neue Zürcher Zeitung, 28.9.2018 (Registrierung erforderlich)

Italien

  • Italien: Der Haushaltsplan der Populisten  Finanzminister Tria konnte nichts mehr retten. Italiens Populisten verschrecken die EU mit einem unrealistischen Haushaltsentwurf. Die Schulden sollen steigen. Von Bernd Riegert | Deutsche Welle, 28.09.2018

Brexit

  • Ein Schwenk zum Linkspopulismus  Jeremy Corbyn vermeidet auf seiner Parteitagsrede eine klare Position zum Brexit. Denn damit lässt sich nur wenig gewinnen. Die Labour Party will auf andere Weise punkten. Von Jochen Buchsteiner | Frankfurter Allgemeine Zeitung, 26.09.2018

  • London will einen Sicherheitsvertrag mit der EU  Ein halbes Jahr vor dem Brexit könnte es auf dem Parteitag der Tories hoch hergehen: Zu den Themen dort dürften auch das Schicksal der EU-Ausländer und die Sicherheit gehören. Viele Briten werden immer skeptischer, wie es nach dem EU-Austritt wohl weitergeht | Luxemburger Wort, 29.09.2018

  • Steuerdumping als Post-Brexit-Geschäftsmodell?  Premierministerin Theresa May wirbt für die Zeit nach dem Brexit für Investitionen auf der Insel – mit Niedrigsteuern. Das sorgt in der EU für Verärgerung. Von Steffen Stierle | Euractiv, 28.09.2018

  • „Sunday Times“ spekuliert über Neuwahl-Pläne  Der EU-Austritt 2019 entwickelt sich für die britische Politik zur extremen Belastungsprobe. Londoner Zeitungen spekulieren über weitere Rücktritte aus Theresa Mays Kabinett – und angebliche Neuwahl-Pläne | Wirtschaftswoche, 23.09.2018

  • Boris Johnson: My plan for a better Brexit  The next few weeks are critical. If we continue on the current path we will, I am afraid, betray centuries of progress. Gastbeitrag von Boris Johnson | The Telegraph, 27.09.2018

Flucht, Asyl & Migration

  • Sea-Eye soll Rettung einstellen  Das Rettungsschiff „Seefuchs“ steckt in einem Hafen von Malta fest. Verlassen dürfe sie ihn nur, wenn die NGO Rettungseinsätze grundsätzlich aufgibt. Von Christian Jakob | taz, 27.09.2018

EU-Nachbarschaft

  • Es braucht eine klare Ansage  Seit Angela Merkel regiert, gibt es keine Türkeipolitik. Deutschland muss klären, wie das Verhältnis der Türkei zu Europa aussehen kann. Kommentar von Jürgen Gottschlich | taz, 27.09.2018

  • In die Heimwehfalle getappt  Der Journalist und türkische Regimekritiker, Adil Yiğit, hat sich jahrzehntelang gegen Abschiebungen in die Türkei engagiert. Nun droht sie ihm selbst. Von Kai von Appen | taz, 04.12.2017 (aus aktuellem Anlass)

  • Vom Hoffnungsträger zum Diktator  Erdoğan kommt am Donnerstag nach Berlin. Wie er sich in einen Autokraten verwandelte und welche Rolle deutsche Journalisten dabei spielten. Von Jürgen Gottschlich | taz, 26.09.2018

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By |2018-09-29T20:04:29+00:0001-10-2018|EU Pilot, Start|0 Comments

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