Geschichte

  • Sie wollten nicht mehr mitspielen, der Krieg war ja aus  Am 5. Mai 1945 verweigerten deutsche Marinesoldaten einen Einsatzbefehl – und wurden dafür erschossen. Nun gibt es ihnen zu Ehren eine Gedenkfeier. Einer der Initiatoren schildert den Fall. Interview von Annette Bruhns mit Siegfried Matlok | Der Spiegel, 08.09.2020

Demokratie & Justiz

  • Reisechaos in Brüssel  Deutschland spricht eine Reisewarnung für Brüssel aus – und legt damit auch seinen eigenen EU-Vorsitz lahm. Ein Aktionsplan soll das Wirrwarr lichten. Von Eric Bonse | taz, 01.09.2020

  • Wut auf Europa  Seit Wochen gibt es Massenproteste gegen Bulgariens Regierung. EU-Gelder haben die im Land weit verbreitete Korruption noch verschärft. Von Helene Kortländer | IPG Journal, 06.08.2020

  • Max Schrems geht gegen 101 europäische Firmen vor  Max Schrems und seine NGO reichen Beschwerde gegen 101 europäische Unternehmen ein, die weiterhin fleißig Nutzer:innendaten per Google Analytics und Facebook Connect in die USA weitergeben – obwohl der Europäische Gerichtshof das im Juli verboten hatte. Von Charlotte Pekel | Netzpolitik.org, 19.08.2020

  • „Wählerinnen und Wähler ohne Grenzen“  Eine Europäische Bürgerinitiative tritt für ein umfassendes Wahlrecht ein – auch für in anderen Staaten lebende EU-Bürger*innen. Von Jürgen Klute | Die Zukunft, 04.09.2020

Wirtschaft & Finanzen

  • Parlament fordert 110 Milliarden Euro mehr für den EU-Haushalt  Das EU-Parlament hat am Montag eine Aufstockung des nächsten Siebenjahreshaushalts um rund 110 Milliarden Euro gefordert – ebenso wie rechtsverbindliche Zusagen zur Einführung neuer Abgaben. Von Jorge Valero | Euractiv, 08.09.2020

  • Mairead McGuinness soll neue EU-Kommissarin werden  Mairead McGuinness soll künftig für die EU-Finanzmarktpolitik zuständig sein. In der Karriere der konservativen Irin, die seit 2004 im Europa-Parlament sitzt, gab es zwei Konstanten – und immer wieder auch Niederlagen | Deutsche Welle, 08.09.2020

  • Wie Abgaben auf den Verschuldungsgrad von Banken wirken  Viele europäische Länder erheben Abgaben von Banken, um den Finanzsektor an den Kosten potenzieller künftiger Krisen zu beteiligen. Die Abgaben wirken sich auf die Finanzierungsstruktur der Geldhäuser aus. Von Franziska Bremus, Lena Tonzer | Makronom, 07.09.2020

Gesundheit & Soziales

  • Die machtlose WHO: Der Wettlauf um den Corona-Impfstoff  Die Covid-19-Pandemie versetzte der Welt einen gravierenden Schock. Welch dramatischen Folgen die Pandemie vor allem für ärmere Länder zeitigt, begreifen wir erst langsam – vor allem mit Blick auf den dringend benötigten Impfstoff. Von Marco Alves | Blätter, 09/2020

Umwelt & Landwirtschaft

  • Europäische Chemikalienpolitik: Basische Regulierung  Die EU hat eine der strengsten Chemieregulationen der ganzen Welt. Damit sind jedoch längst nicht alle Gefahren gebannt – und der Kampf darum, wie die neue Chemikalienpolitik in Europa aussehen soll, ist gerade erst entbrannt. Von Joël Adami | Woxx, 05.09.2020

  • Kommission startet Konsultation zum Bio-Landwirtschaft-Plan  Die Konsultation zum zukünftigen Aktionsplan zur ökologischen Landwirtschaft läuft bis zum 27. November. Bis 2030 soll mindestens 25 Prozent der landwirtschaftlichen Nutzfläche ökologisch bewirtschaftet werden. Von Natasha Foote | Euractiv, 07.09.2020

  • Was hinter den Zahlen zu den Umwelttoten steckt  Vor allem Feinstaub führt jährlich zu mehreren Hunderttausend verfrühten Sterbefällen. Der neue Bericht der Europäischen Umweltagentur EEA muss allerdings im Kontext gesehen werden. Von Marlene Weiß | Süddeutsche, 08.09.2020

Handels- & Außenbeziehungen

  • Was steht im Gesetzentwurf?  Der Entwurf eines neuen britischen Binnenmarktgesetzes stößt auf Kritik, weil er dem Nordirland-Teil des Brexit-Abkommens widerspricht. Von Dominic Johnson | taz, 10.09.2020

  • Diese zwei Knackpunkte verhindern eine Einigung  Diese Woche versuchen London und die EU erneut, die Verhandlungen über ein Freihandelsabkommen in Gang zu bringen. Doch ein geplantes Gesetz der britischen Regierung könnte die Gespräche endgültig an die Wand fahren. Von Sascha Zastiral | Wirtschaftswoche, 09.09.2020

  • Raue See. Die Geopolitik des maritimen Welthandels  Rund 90 Prozent des Welthandels wird auf dem Seeweg abgewickelt. 30 Prozent der gesamten Frachtmenge entfällt allein auf Rohöl. Seit einigen Jahrzehnten wird ein weiterer Energieträger über die Weltmeere bewegt. Von Tom Stevenson | Le Monde Diplomatique, 13.08.2020

  • Unterschiedliche Bedrohungswahrnehmungen  Der Gasstreit im östlichen Mittelmeer, die Proteste in Belarus, der Militärputsch in Mali – Beim informellen Treffen der EU-Verteidigungsminister wurde über eine engere europäische Zusammenarbeit diskutiert. Dabei fehlt ein Konsens, wen die EU als Bedrohung wahrnimmt. Interview von Katharina Peetz mit Torben Schütz | Deutschlandfunk, 27.08.2020

Nachbarschaft & Erweiterung

  • Wem gehört das Mit­tel­meer?  Seit Wochen eskaliert der griechisch-türkische Konflikt um das östliche Mittelmeer. In der rechtlich besseren Position befindet sich dabei Griechenland, doch sollte der Konflikt eskalieren, wird es knifflig. Von Simon Gauseweg | Legal Tribune Online, 05.09.2020

  • Ein Schatz, der keiner ist  Die Türkei, Griechenland und Zypern streiten im östlichen Mittelmeer erbittert um Bohrrechte für Erdgas. Mit einem Verbot der Ausbeutung der Erdgasvorkommen könnten zwei Fliegen mit einer Klappe geschlagen werden. Von Paul Hockenos | Le Monde diplomatique, 10.09.2020

  • Europas wichtigster Richter für Menschenrechte lässt sich ausgerechnet von Erdogan würdigen  In der Türkei ist die Menschenrechtslage desaströs. Das hielt den Präsidenten des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte aber nicht davon ab, sich in Istanbul mit einem Doktorhut ehren zu lassen. Oppositionelle fühlen sich verraten. Von Daniel Steinvorth | NZZ, 07.09.2020

  • Moskaus (un)heimliche Helfer  In Russland buhlen verschiedene Clans darum, das Regime zu stabilisieren und zu beschützen. Alexej Nawalny dürfte ihr jüngstes Opfer sein. Von Tatiana Stanovaya | IPG Journal, 28.08.2020

  • Nur wenige verbleiben noch  Der belarussische Machthaber Lukaschenka hat fast alle prominenten Oppositionellen verhaften lassen. Auch die Nobelpreisträgerin Alexijewitsch gerät ins Visier. Sie spricht von Terror und warnt vor einem Bürgerkrieg. Von Friedrich Schmidt | FAZ, 09.09.2020

  • Die EU hält sich zurück  Europa hat dazugelernt: In Belarus agiert es realpolitischer als beim Ukraine-Umbruch 2014. Von Lutz Herden | Freitag, 05.09.2020

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