Standpunkt von Sven Giegold

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Die schlechte Performance der deutschen Großbanken ist erschreckend. Die deutschen Banken schneiden im Stresstest besonders schlecht ab, schlechter als Banken in Italien oder Spanien.

Die EBA definiert Stress als eine normale schwere Rezession. Die Europäische Bankaufsichtsbehörde hat nicht einmal eine schwere Finanzkrise wie die von 2008 getestet. Sie hat auch keine Staatsschuldenkrise in Italien getestet, kein chaotisches Brexit-Szenario, keine Ansteckungseffekte durch den Zusammenbruch einer sehr großen Bank, keinen übermäßigen Zinsschock. Dass die getesteten Entwicklungen in der nächsten großen Rezession stattfinden, ist gut vorstellbar.

Der Stresstest zeigt, dass die europäischen Banken noch immer zu wenig Eigenkapital haben. Es kann nicht die Rede davon sein, dass die Bankaufsichtsbehörden zu hohe Eigenkapitalanforderungen stellen. Selbst bei einer mittleren Wirtschaftskrise wären viele Banken in Europa kaum in der Lage, die Wirtschaft mit neuen Krediten zu unterstützen. Die lobbygetriebenen Warnungen vor überhöhten Eigenkapitalanforderungen entsprechen nicht der Realität. Europa sollte daher jetzt darauf bestehen, dass der so genannte antizyklische Kapitalpuffer (CCyB) in allen Ländern mit einer guten Wirtschaft, wie beispielsweise Deutschland, vollständig aktiviert wird. Hier ist die EZB aufgefordert, koordinierend einzugreifen.

Es ist nicht nachzuvollziehen, dass die Ergebnisse der Stresstests der EBA veröffentlicht wurden, nicht aber die der anderen 54 von der EZB intern überprüften Banken. Hier werden fairer Wettbewerb und Markttransparenz durch die Bankenaufsicht verhindert.

Es bleibt ein schaler Nachgeschmack, dass es die EZB selbst ist, die die Bedingungen für das widrige Szenario bestimmt. Ein starker Zinsanstieg wurde ebenso wenig berücksichtigt wie eine schwere Immobilienkrise. Erneut hat sich die EZB vor einer öffentlichen Untersuchung der Nebenwirkungen ihrer laschen Geldpolitik gescheut.