Am diesjährigen Europatag – also am 9. Mai 2020 – sollte der zweijährige Prozess der Konferenz zur Zukunft Europas beginnen. EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen hatte dieses Projekt in Aussicht gestellt in ihrer Bewerbungsrede für den Kommissionsvorsitz vor dem Europäischen Parlament am 16. Juli 2019.

Corona bedingt konnte der Startpunkt der Zukunftskonferenz nicht eingehalten werden. Damit das Projekt angesichts der derzeit alles überschattenden Coronakrise nicht untergeht, hat die Initiative „Wir sind Europa“ der Stiftung Zukunft Berlin am 9. Mai eine Erklärung veröffentlich, in der die deutsche Bundesregierung aufgefordert wird, noch in der zweiten Jahreshälfte 2020 – also während der deutschen EU-Ratspräsidentschaft – die Zukunftskonferenz zu eröffnen.

„Die Diskussion zur Zukunft Europas hat gerade durch die Corona–Krise an zuvor nicht voraussehbarer Relevanz gewonnen. Zeigt uns diese Krise doch, dass wir derart große Probleme nur gemeinsam lösen können; in einer starken und solidarischen Union“, heißt es in der Erklärung.

Die Erklärung wurde in Zusammenarbeit mit den Europaabgeordneten Gaby Bischoff, Damian Boeselager, Hannah Neumann, Helmut Scholz und Heiner Klemp sowie mit vielen anderen Engagierten erarbeitet.

Zu den bisherigen Unterzeichnerinnen der Erklärung gehören neben den genannten MEP Vertreter der Europa Union, der jungen europäischen Föderalisten, von Puls of Europe, des European Democracy Lab, von Friends of the European Republic, A Soul for Europe, Städte für Europa, etc. Wer diese Erklärung mit seiner Unterschrift unterstützen will ist dazu von den Initiatorinnen eingeladen.

Den vollständigen Text der Erklärung gibt es hier (DE + EN).

Wie es in einer Pressemitteilung der Stiftung Zukunft Berlin heißt, richtet sich diese Erklärung zunächst an die deutsche Bundesregierung, da sie als Inhaberin der EU-Ratspräsidentschaft in der zweiten Jahreshälfte 2020 den Prozess der Zukunftskonferenz in besonderer Weise voranbringen kann. Dem entsprechend wurde nach Auskunft der Stiftung bereits das Auswärtige Amt (weshalb ist EU-Politik eigentlich noch immer Außenpolitik?) über die Erklärung und ihre Forderungen informiert. Gleichwohl halten die Initiatoren es für sinnvoll, wenn ähnliche Aktionen auch in anderen EU-Mitgliedsländern gestartet würden. Die Erklärung ist folglich auch in einer englischsprachigen Fassung zugänglich.

Titelbild: Pulse of Europe Aarhus 2017 | Foto: Europabevægelsen Fyn CC BY-NC 2.0 via FlickR

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