Von Jürgen Klute Gerade in Krisenzeiten wie der jetzigen Corona-Krise ist es wichtig, dass demokratische Entscheidungsgremien arbeits- und handlungsfähig bleiben, um nötige Entscheidungen treffen zu können, die zum Ende einer solchen Krise beitragen. Das gilt auch für das Europäische Parlament. Seine Mitglieder kommen aus allen Ecken der EU und haben oft einen weiten Anfahrtsweg [...]
Angesichts von Falschmeldungen in sozialen Medien, die EU lasse die Bürger angesichts der Corona-Pandemie im Stich, haben die PIRATEN im Europäischen Parlament die EU-Maßnahmen in diesem Bereich zusammengestellt (siehe unten). Der Europaabgeordnete Patrick Breyer (Piratenpartei) fordert aber eine zusätzliche, digitale Dimension des Krisenmanagements. Europa.blog veröffentlicht hier die vollständige Stellungnahme der Piraten im Europäischen Parlament. [...]
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