Ein kompliziertes Verhältnis: Der EuGH und die mitgliedsstaatlichen Verfassungsgerichte

By |2021-10-20T11:39:08+02:0020-10-2021|Allgemein, EU, EU erklärt, Luxemburg, Politik, Start DE|0 Comments

Nicht erst seit dem Konflikt zwischen Warschau und Brüssel steht das Verhältnis von Europäischem Gerichtshof (EuGH) und den Verfassungsgerichten der Mitgliedsstaaten in der Diskussion. Und diese Diskussion ist auch keine spezifisch polnische. Das deutsche Bundesverfassungsgericht sieht den Anspruch des EuGH, in der Rechtshierarchie über den mitgliedsstaatlichen Verfassungsgerichten zu stehen, ebenfalls schon seit längerer Zeit [...]