13 13 11 2020

Neuanfang statt ewiger Erpressung und fauler Kompromisse

By |2020-12-27T15:26:02+01:0013-11-2020|Allgemein, Autoren, EU, Featured Article, Frederik D. Tunnat, Politik, Start DE|3 Comments

Von Frederik D. Tunnat Im realen, wirklichen Leben ist als Binsenweisheit bekannt, dass Komplikationen während einer Schwangerschaft ebenso wie während einer Geburt langfristige Auswirkungen, oft lebenslange, auf den davon betroffenen Menschen haben. Von einem Geburtsfehler par excellance müssen wir dieser Tage innerhalb der EU wieder einmal Kenntnis nehmen: zwei von 27 Mitgliedsländern, die zusammen [...]

27 27 03 2020

BürgerInnen denken europäischer als die Bundesregierung

By |2020-04-04T17:53:16+02:0027-03-2020|Autoren, EU, EU erklärt, Featured Article, Gesellschaft | Kultur, Jürgen Klute, Start DE|0 Comments

Von Jürgen Klute Die Bundesregierung sperrt sich gegen eine EU-weite Digitalsteuer, blockiert eine dringend nötige Aufstockung des EU-Haushalts, schließt in der Coronakrise Grenzen, stoppt den Export medizinischer Güter in Nachbarländer und blockiert die Ausgabe von Eurobonds zur gemeinsamen Finanzierung der nötigen Maßnahmen und Investitionen zur Bekämpfung der Coronakrise. Offenbar glaubt die Bundesregierung, damit im [...]

03 03 02 2020

#CoFoE – Othmar Karas: Die Bürger und Bürgerinnen müssen mitentscheiden können

By |2020-02-22T10:29:58+01:0003-02-2020|Autoren, EU, EU-Zukunftskonferenz, Featured Article, Jürgen Klute, Politik, Start DE|0 Comments

Beitrag von Jürgen Klute Auf Anregung von EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen startet am Europatag 2020 das Projekt Europäische Zukunftskonferenz. Mittlerweile haben die drei gesetzgebenden EU-Institutionen Stellung zu dem Projekt bezogen. Der folgende Beitrag skizziert die Positionen von Kommission und Rat. Othmar Karas erläutert zudem die Postion des Europäischen Parlaments. Dass das Projekt der [...]

29 29 08 2019

Das siebenwöchige Mysterienspiel um die Besetzung der EU-Spitzenposten – Eine Nachbetrachtung

By |2019-08-29T16:32:14+02:0029-08-2019|EU, EU erklärt, Europawahlen, Featured Article, Politik, Start DE, Straßburg|0 Comments

Beitrag von Werner Polster Der seinerzeitige französische Staatspräsident François Mitterrand beschied im Sommer 1991 den niederländischen Ministerpräsidenten Ruud Lubbers, nachdem dieser sein Ansinnen vorgetragen hatte, die europäischen Institutionen im zu verhandelnden Maastrichter Vertrag zu stärken, mit dem barschen Hinweis: „Was reden Sie denn da? Die Kommission ist null, das Parlament [...]

18 18 05 2019

Der Europäische Rat als „schwarzes Loch“

By |2019-05-18T17:23:16+02:0018-05-2019|EU, EU erklärt, Featured Article, Politik, Start DE|0 Comments

Man/frau muss etwas Zeit mitbringen für diesen Text. Aber es lohnt, ihn zu lesen. Harald Schumann, Mitinitiator des Portals Investigate Europe, hat sich in seinem Beitrag "Gesetzgebung in der Blackbox: Wie demokratisch ist die EU?" sehr eingehend mit den Demokratiedefiziten der Europäischen Union befasst. Veröffentlicht ist der Beitrag in [...]

19 19 01 2019

Wie (un)demokratisch ist die EU?

By |2019-01-27T20:02:25+01:0019-01-2019|Autoren, EU, EU erklärt, Featured Article, Jürgen Klute, Politik, Start DE|4 Comments

Beitrag von Jürgen Klute Der Wahlkampf für die nächsten Europawahlen im Mai d.J. hat längst begonnen. Das ist die Zeit, in der EU-Skeptiker*innen und EU-Gegner*innen gerne auf die EU eindreschen. Ein beliebter Vorwurf ist, die EU sei undemokratisch und das Europäische Parlament sei gar kein vollwertiges, da es nicht wirklich [...]

15 15 01 2019

Eine linke Zukunft für Europa?

By |2019-01-15T21:02:59+01:0015-01-2019|Autoren, Axel Troost, EU, Featured Article, Politik, Standpunkte, Start DE|0 Comments

Beitrag von Björn Radke und Axel Troost Im Mai 2019 stehen die Wahlen zum Europäischen Parlament an. Für alle Parteien links der Mitte besteht die zentrale Herausforderung im Zurückdrängen der rechten und rechtspopulistischen Parteien. Denn die EU-Kritiker*innen, Rechtspopulist*innen und Rechtsradikalen sind auf dem ganzen Kontinent auf dem Vormarsch. Die Gesamtsituation [...]

12 12 08 2018

Manifest findet klare Worte

By |2018-08-13T10:10:29+02:0012-08-2018|Autoren, EU, EU erklärt, Featured Article, Gesellschaft | Kultur, Jürgen Klute, Politik, Start DE|0 Comments

Beitrag von Jürgen Klute Seit wenigen Tagen präsentiert sich das European Balcony Project auf einer eigenen Website. Das Kernelement des Projekts kann dort von Besucher*innen bereits eingesehen werden, nämlich das von Ulrike Guérot, Robert Menasse, Milo Rau und dem Projektteam vom European Democracy Lab verfasste Manifest, das am 10. November um 16 [...]

10 10 11 2017

Handlungsverweigerung der Regierungen

By |2019-05-12T17:34:45+02:0010-11-2017|Brüssel, EU, Politik, Special Articles, Start DE, Umwelt|0 Comments

Am 9.November haben die Vertreter der nationalen Regierungen der EU-Mitgliedsländer erneut im Ständigen Ausschuss der EU über die Neuzulassung von Glyphosat beraten. Der grüne Europa-Abgeordnete Martin Häusling hat dazu die folgende Erklärung abgegeben. Martin Häuslich ist Koordinator für die Fraktion Die Grünen/EFA im Agrarausschuss (AGRI) des Europäischen Parlaments und er ist Mitglied des Umweltausschusses.   [...]

31 31 03 2017

EU-Pilot vom 31.03.2017

By |2017-04-01T01:35:10+02:0031-03-2017|EU Pilot, Start DE|0 Comments

Brexit Brexit-Resolution: EU-Parlament droht Großbritannien mit Veto. Das Europaparlament stellt harte Forderungen: Großbritannien soll seine Rechnungen bezahlen und nach dem Brexit schlechter gestellt sein als zuvor. Ansonsten werde man das Austrittsabkommen blockieren. Von Markus Becker, Brüssel | Der Spiegel vom 30.03.2017 Britische Presse: "Prost auf eine großartige britische Zukunft!" Großbritannien ist bekannt für seine EU-feindlichen [...]

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