Beitrag von Frank Schwalba-Hoth, Brüssel Seit Beginn der Menschheitsgeschichte gründet sich der soziale Zusammenhalt darauf, sich um diejenigen zu kümmern, für die man verantwortlich ist – im Privatleben die Familie, im Geschäfts- und öffentlichen Leben diejenigen, die für einen arbeiten. Eines der grundlegenden strukturellen Elemente für das Funktionieren und die Akzeptanz der EU ist [...]
Von Jürgen Klute (Update vom 21.04.2020) Am 18. April 2020 berichtete Der Spiegel, Ungarn erhalte mit 5,6 Milliarden Euro weit mehr Gelder zur Bewältigung der Coronakrise als das weitaus stärker betroffene Italien, das nur 2,3 Milliarden Euro erhalte. Othmar Karas (EVP), österreichischer Europaabgeordneter und Vizepräsident des Europäischen Parlaments, widerspricht dieser Darstellung des Spiegel, die [...]
Industriepolitik? Ist das noch ein Thema in Zeiten einer zunehmenden Klimaerwärmung? Die Europaabgeordnete Cornelia Ernst meint: Ja! Sie ist seit 2009 für Die Linke Mitglied des Europäischen Parlaments. Ihr derzeitiger Arbeitsschwerpunkt ist Industriepolitik und Umwelt- und Energiepolitik. Für Cornelia Ernst gehören beide Themen so miteinander verschränkt, dass einerseits die Versorgung mit ausreichend [...]
Von Jürgen Klute Gerade in Krisenzeiten wie der jetzigen Corona-Krise ist es wichtig, dass demokratische Entscheidungsgremien arbeits- und handlungsfähig bleiben, um nötige Entscheidungen treffen zu können, die zum Ende einer solchen Krise beitragen. Das gilt auch für das Europäische Parlament. Seine Mitglieder kommen aus allen Ecken der EU und haben oft einen weiten Anfahrtsweg [...]
Der Brexit betrifft die auch die Fraktionen des Europäischen Parlaments. Zur linken Fraktion im EP – der GUE/NGL – gehörten seit 2004 auch Abgeordnete der Nordirischen Partei Sinn Féin. Seit 2012 vertrat Martina Anderson ihre Partei im EP. Mit dem Brexit muss sie und ihre Partei nun das EP verlassen. Am 28. Januar 2020 [...]
Beitrag von Thomas Händel Die Bundesregierung diskutiert seit Wochen eine Erhöhung des Mindestlohns. Kräftig soll sie ausfallen. Von 9,19 auf zwölf Euro – wenn es nach dem Willen der SPD geht.Für die führende Hartz-IV-Partei ein riesiges Eingeständnis, 15 Jahre etwas falsch gemacht zu haben. Zugeben will sie das natürlich nicht. Der andere Teil der «Groko» [...]
Beitrag von Jürgen Klute Nach rund einem Jahr internationaler Schülerstreiks für eine andere Klimapolitik und mehreren internationalen Demonstrationen zeigt dieses Engagement von Millionen Schüler*innen, Eltern und Großeltern, aber auch Lehrer*innen und Gewerkschaften Wirkungen: Am 28. November 2019 – genau einen Tag vor dem vierten internationalen Klima-Streik von Fridays for [...]
Die EU müsse sich wieder großen Projekten zuwenden, forderte Ulrike Guérot bei einer Diskussionsrunde des Ausschusses der Regionen (AdR) in Brüssel. Skeptisch zeigten sich die Gäste gegenüber einem zentralen Versprechen der neuen Kommissionspräsidentin Von Hanna Penzer In welchem Zustand befindet sich die Europäische Union vier Monate nach den Europawahlen? [...]
Beitrag von Werner Polster Der seinerzeitige französische Staatspräsident François Mitterrand beschied im Sommer 1991 den niederländischen Ministerpräsidenten Ruud Lubbers, nachdem dieser sein Ansinnen vorgetragen hatte, die europäischen Institutionen im zu verhandelnden Maastrichter Vertrag zu stärken, mit dem barschen Hinweis: „Was reden Sie denn da? Die Kommission ist null, das Parlament [...]
Im folgenden veröffetnlicht Europa.blog eine Auswertung der Europawahlen vom 26. Mai 2019 von Cornelia Hildebrandt. Sie ist Mitarbeiterin der Rosa Luxemburg Stiftung (RLS) und dort stellvertretende Bereichsleiterin des Institut für Gesellschaftsanalyse. Ihr Arbeitsschwerpunkt sind Parteien und soziale Bewegungen. Zudem ist Cornelia Hildebrandt Mitglied in der Stiftung der Europäischen Linken Tranform! Europe. [...]
© Alexander Louvet
