Europäische Union

11 11 09 2021

Henrik Hololei, Generaldirektor der DG Mobilität und Transport der EU-Kommission, im Gespräch mit POWERSHOOTS TV

By |2021-09-11T12:40:06+02:0011-09-2021|Allgemein, Autoren, EU, Featured Article, Interviews, Powershoots TV, Start DE, Umwelt, Wirtschaft | Soziales|0 Comments

Gut ein Viertel (26 %) aller CO2-Emissionen in der EU gingen 2018 laut statistischem Bundesamt auf das Konto des Straßenverkehrs. Hinzukommen noch der Luftverkehr und der Verkehr auf Schienen und Wasserstraßen. Während in anderen Sektoren die CO2-Emissionen laut einer vom Europäischen Parlament in Auftrag gegebenen und veröffentlichten Statistik in den Sektoren Energie, Industrie, Wohngebäude [...]

16 16 02 2021

Wehret den Anfängen – Zustand der Demokratie in Deutschland und der EU

By |2021-02-15T12:13:02+01:0016-02-2021|Allgemein, Autoren, EU, Featured Article, Frederik D. Tunnat, Politik, Standpunkte, Start DE|0 Comments

Von Frederik D. Tunnat Wörtlich genommen ist es für diese Redewendung bereits zu spät, denn es ist irgendwo zwischen fünf vor oder fünf nach Zwölf. Letzteres bedeutet, dass ein äußerst nachteiliges Ereignis unmittelbar bevorsteht. Was ich mit der unheilschwangeren Einleitung zum Ausdruck bringen möchte, zielt auf den gegenwärtigen Zustand unserer, der bundesdeutschen Demokratie ebenso [...]

29 29 05 2020

Dolmetscher: kaum zu glauben, dass von der Leyen und Sassoli sich dessen bewusst sind …

By |2020-05-30T14:51:06+02:0029-05-2020|Autoren, Brüssel, EU, Featured Article, Frank Schwalba-Hoth, Politik, Start DE, Straßburg, Wirtschaft | Soziales|1 Comment

Beitrag von Frank Schwalba-Hoth, Brüssel Seit Beginn der Menschheitsgeschichte gründet sich der soziale Zusammenhalt darauf, sich um diejenigen zu kümmern, für die man verantwortlich ist – im Privatleben die Familie, im Geschäfts- und öffentlichen Leben diejenigen, die für einen arbeiten. Eines der grundlegenden strukturellen Elemente für das Funktionieren und die Akzeptanz der EU ist [...]

29 29 08 2019

Das siebenwöchige Mysterienspiel um die Besetzung der EU-Spitzenposten – Eine Nachbetrachtung

By |2019-08-29T16:32:14+02:0029-08-2019|EU, EU erklärt, Europawahlen, Featured Article, Politik, Start DE, Straßburg|0 Comments

Beitrag von Werner Polster Der seinerzeitige französische Staatspräsident François Mitterrand beschied im Sommer 1991 den niederländischen Ministerpräsidenten Ruud Lubbers, nachdem dieser sein Ansinnen vorgetragen hatte, die europäischen Institutionen im zu verhandelnden Maastrichter Vertrag zu stärken, mit dem barschen Hinweis: „Was reden Sie denn da? Die Kommission ist null, das Parlament [...]

19 19 05 2019

Europa neu denken – Gewerkschaften sind gefordert

By |2021-09-25T11:12:53+02:0019-05-2019|Allgemein, Autoren, EU, Featured Article, Peter Scherrer, Politik, Social Europe, Standpunkte, Start DE|0 Comments

Peter Scherrer ist seit 2015 stellvertretender Vorsitzender des Europäischen Gewerkschaftsbundes (EGB / ETUC). In dem folgenden Artikel formuliert er, wie sich aus seiner Sicht die Europäische Union ändern muss und fordert die europäischen Gewerkschaften auf, sich an dem Erneuerungsprozess der EU aktiv zu beteiligen. Der Beitrag erschien urspünglich unter dem Titel "Rethinking [...]

21 21 02 2019

Ja: Wir sind Europäerinnen und Europäer

By |2019-02-23T22:23:45+01:0021-02-2019|EU, Featured Article, Politik, Standpunkte, Start DE|1 Comment

Die Haltung zur Europäischen Union ist in der Linken nach wie vor umstritten. Sie reicht von einer berechtigten und nötigen Kritik an der aktuellen Verfassung und Verfasstheit der EU bis zu einer schlichten Ablehnung der EU als neoliberales, undemokratisches und militaristisches Konstrukt. Kurz vor dem Europaparteitag der Linken vom 22. bis 24. [...]

27 27 01 2019

Die EU und ihre Demokratiedefizite

By |2022-02-25T18:31:18+01:0027-01-2019|Autoren, EU, Featured Article, Milan Herrmann, Politik, Standpunkte, Start DE|0 Comments

Der folgende Beitrag ist eine Gegendarstellung zu Jürgen Klutes Artikel "Wie (un)demokratisch ist die EU?". Inhaltlich leistet der Autor mit seinem Text einen wichtigen Beitrag zur Aufklärungsarbeit. Allerdings halte ich seine Ableitung zum demokratischen Wert der EU, allein auf Basis der institutionellen Rahmenbedingungen, für zu kurz gegriffen. Im Folgenden möchte ich meine [...]

10 10 01 2019

Die sozialen Rechte in der EU ohne Verfassungsrang?

By |2019-01-11T00:58:37+01:0010-01-2019|Autoren, EU, EU erklärt, Featured Article, Halina Wazyniak, Politik, Standpunkte, Start DE, Wirtschaft | Soziales|0 Comments

Beitrag von Halina Wazyniak Ich bin ein Weihnachtsmuffel. Soll heißen, ich finde an Weihnachten lediglich toll, dass ich auf dem Sofa lümmeln und mich mit Dingen beschäftigen kann, zu denen ich sonst nicht komme. Zum Beispiel EU-Wahlprogrammentwürfe lesen. Das ist allerdings keine gute Idee. Beim Lesen stolperte ich über folgenden [...]

21 21 09 2018

Sahra Wagenknecht spielt mit dem Feuer!

By |2019-05-10T12:27:17+02:0021-09-2018|Featured Article, MEPs Corner, Politik, Standpunkte, Start DE|8 Comments

Die Debatte um die von Sahra Wagenknecht und Oskar Lafontaine angeschobene Bewegung #aufstehen hat auch in Medien der Nachbarländer Resonanz gefunden. In Frankreich haben so gut wie alle Zeitungen darüber berichtet. Auch die umstrittene Haltung von Sahra Wagenknecht zu Migranten war Gegenstand der Berichterstattungen. Der französische Politiker und Publizist Francis Wurtz hat [...]

21 21 09 2018

Wer die Durchsetzung von Menschenrechten in Unternehmen tatsächlich blockiert

By |2019-05-10T12:14:55+02:0021-09-2018|Autoren, EU, Featured Article, Human Rights, Jürgen Klute, Menschenrechte, Politik, Standpunkte, Start DE, Wirtschaft | Soziales|1 Comment

Beitrag von Jürgen Klute „EU blockiert UN-Abkommen – Menschenrechte müssen warten“ ist ein taz-Artikel von Andreas Zumach vom 21.09.2018 überschrieben. Erst beim weiteren Lesen wird deutlich, dass keineswegs die EU als solche die treibende Kraft für die zurecht von Andreas Zumach kritisierte und präzise beschriebene Menschenrechtsblockade ist. In der [...]

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