29 29 05 2020

Dolmetscher: kaum zu glauben, dass von der Leyen und Sassoli sich dessen bewusst sind …

By |2020-05-30T14:51:06+02:0029-05-2020|Autoren, Brüssel, EU, Featured Article, Frank Schwalba-Hoth, Politik, Start DE, Straßburg, Wirtschaft | Soziales|1 Comment

Beitrag von Frank Schwalba-Hoth, Brüssel Seit Beginn der Menschheitsgeschichte gründet sich der soziale Zusammenhalt darauf, sich um diejenigen zu kümmern, für die man verantwortlich ist – im Privatleben die Familie, im Geschäfts- und öffentlichen Leben diejenigen, die für einen arbeiten. Eines der grundlegenden strukturellen Elemente für das Funktionieren und die Akzeptanz der EU ist [...]

10 10 04 2020

Podcast: Europäische Industriepolitik – ist das noch zeitgemäß?

By |2020-04-11T22:08:57+02:0010-04-2020|Allgemein, Autoren, EU, Europa:Podcast, Featured Article, Jürgen Klute, MEPs Corner, Start DE, Wirtschaft | Soziales|0 Comments

Industriepolitik? Ist das noch ein Thema in Zeiten einer zunehmenden Klimaerwärmung? Die Europaabgeordnete Cornelia Ernst meint: Ja! Sie ist seit 2009 für Die Linke Mitglied des Europäischen Parlaments. Ihr derzeitiger Arbeitsschwerpunkt ist Industriepolitik und Umwelt- und Energiepolitik. Für Cornelia Ernst gehören beide Themen so miteinander verschränkt, dass einerseits die Versorgung mit ausreichend [...]

03 03 02 2020

#CoFoE – Othmar Karas: Die Bürger und Bürgerinnen müssen mitentscheiden können

By |2020-02-22T10:29:58+01:0003-02-2020|Autoren, EU, EU-Zukunftskonferenz, Featured Article, Jürgen Klute, Politik, Start DE|0 Comments

Beitrag von Jürgen Klute Auf Anregung von EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen startet am Europatag 2020 das Projekt Europäische Zukunftskonferenz. Mittlerweile haben die drei gesetzgebenden EU-Institutionen Stellung zu dem Projekt bezogen. Der folgende Beitrag skizziert die Positionen von Kommission und Rat. Othmar Karas erläutert zudem die Postion des Europäischen Parlaments. Dass das Projekt der [...]

30 30 03 2019

PowershootsTV im Gespräch mit João Aguiar Machado

By |2019-04-02T22:38:32+02:0030-03-2019|Autoren, EU, Featured Article, Powershoots TV, Start DE, Umwelt, Videos|0 Comments

Dieses Mal stellt Alexander Louvet in seiner Interview-Reihe „PowershootsTV – Positive Energy in Europe“ keinen EU-Politiker vor, sondern einen EU-Beamten: Den Generaldirektor der Generaldirektion Maritime Angelegenheiten und Fischerei, João Aguiar Machado. João Aguiar Machado wurde 1959 in der Hauptstadt der zu Portugal gehörenden Azoren, Ponta Delgada auf der Insel [...]

29 29 01 2019

Öffentliche Investitionen statt Buchhaltertricks

By |2019-02-04T15:14:45+01:0029-01-2019|EU, Featured Article, MEPs Corner, Standpunkte, Start DE, Wirtschaft | Soziales|0 Comments

Der 2015 eingerichtete Juncker-Fonds (korrekt: EFSI = Europäischer Fond für strategische Investitionen) sollte die Investitionstätigkeit in der EU deutlich steigern und die Kürzungen des EU-Haushalts, der vom EU-Rat durchgesetzt wurde, kompensieren. Das jedenfalls war das Ziel sowohl des Europäischen Parlaments als auch das des Namensgebers des Fonds, des Präsidenten der Europäischen Kommission, [...]

27 27 01 2019

Die EU und ihre Demokratiedefizite

By |2022-02-25T18:31:18+01:0027-01-2019|Autoren, EU, Featured Article, Milan Herrmann, Politik, Standpunkte, Start DE|0 Comments

Der folgende Beitrag ist eine Gegendarstellung zu Jürgen Klutes Artikel "Wie (un)demokratisch ist die EU?". Inhaltlich leistet der Autor mit seinem Text einen wichtigen Beitrag zur Aufklärungsarbeit. Allerdings halte ich seine Ableitung zum demokratischen Wert der EU, allein auf Basis der institutionellen Rahmenbedingungen, für zu kurz gegriffen. Im Folgenden möchte ich meine [...]

19 19 01 2019

Wie (un)demokratisch ist die EU?

By |2019-01-27T20:02:25+01:0019-01-2019|Autoren, EU, EU erklärt, Featured Article, Jürgen Klute, Politik, Start DE|4 Comments

Beitrag von Jürgen Klute Der Wahlkampf für die nächsten Europawahlen im Mai d.J. hat längst begonnen. Das ist die Zeit, in der EU-Skeptiker*innen und EU-Gegner*innen gerne auf die EU eindreschen. Ein beliebter Vorwurf ist, die EU sei undemokratisch und das Europäische Parlament sei gar kein vollwertiges, da es nicht wirklich [...]

15 15 01 2019

Eine linke Zukunft für Europa?

By |2019-01-15T21:02:59+01:0015-01-2019|Autoren, Axel Troost, EU, Featured Article, Politik, Standpunkte, Start DE|0 Comments

Beitrag von Björn Radke und Axel Troost Im Mai 2019 stehen die Wahlen zum Europäischen Parlament an. Für alle Parteien links der Mitte besteht die zentrale Herausforderung im Zurückdrängen der rechten und rechtspopulistischen Parteien. Denn die EU-Kritiker*innen, Rechtspopulist*innen und Rechtsradikalen sind auf dem ganzen Kontinent auf dem Vormarsch. Die Gesamtsituation [...]

02 02 05 2018

Der Mehrjährige Finanzrahmen der EU: Chance vergeben

By |2018-05-03T00:02:24+02:0002-05-2018|Brüssel, EU, Featured Article, MEPs Corner, Politik, Standpunkte, Start DE, Wirtschaft | Soziales|0 Comments

Am heutigen 2. Mai 2018 stellt EU-Haushaltskommssiar Günter Öttinger den Kommissionsvorschlag des Mittelfristigen Finanzrahmenplan der EU vor. Der Rahmenplan gilt für die Jahre 2021 bis 2027.Martina Michels, Europaabgeordnete und regionalpolitische Sprecherin der Delegation DIE LINKE. im Europaparlament hat zu dem Vorschlag der EU-Kommission Stellung genommen. Ihr Position wird im folgenden dokumentiert wird. [...]

26 26 12 2017

EU-Pilot vom 26.12.2017

By |2018-01-08T18:28:47+01:0026-12-2017|EU Pilot, Start DE|0 Comments

WTO-Konferenz in Buenos Aires Im Schatten von „America first“. Trumps Abkehr vom Freihandel schwächt die Welthandelsorganisation weiter. Das bietet aber auch Chancen für die Europäische Union. Von Andreas Zumach | taz vom 10.12.2017 Europäische Union Vereinigte Staaten von Europa? Meinungsforscher Richard Hilmer über [...]

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