12 12 12 2020

Die EU zu Grabe getragen

By |2020-12-27T15:03:03+01:0012-12-2020|Allgemein, Autoren, EU, Featured Article, Frederik D. Tunnat, Politik, Start DE|0 Comments

Kommentar zum EU-Rats-Gipfel vom 10./11.12.2020 Von Frederik D. Tunnat Es ist eingetreten, was Viele befürchtet, dennoch in dieser Form nicht erwartet haben! Mit geradezu schlafwandlerischer Intuition haben die Regierungschefs gemeinsam mit der EU Kommission, sich selbst wie Ihre Institution – die Europäische Gemeinschaft – ad absurdum geführt. Was uns als Öffentlichkeit und Bürgern der [...]

23 23 10 2020

Deutsche EU-Ratspräsidentschaft 2020: Im Wesentlichen abwesend!

By |2020-10-24T15:11:44+02:0023-10-2020|Autoren, EU, EU-Außenpolitik, EU-Handelspolitik, Europa:Podcast, Featured Article, Jürgen Klute, Politik, Start DE|1 Comment

Eric Bonse im Gespräch mit Europa:Podcast Die Umstände sind widrig: Corona-Krise, Brexit, globale Machtverschiebungen, Klima-Krise, rechte Regierungen in Polen und Ungarn ... Umso wichtiger ist eine kluge, weitsichtige und strategisch ausgerichtete Ratspräsidentschaft der Europäischen Union. Die Rolle der im Sechs-Monats-Rhythmus wechselnden Ratspräsidentschaft nimmt seit dem 1. Juli 2020 die Berliner Bundesregierung ein. Wie die Bundesregierung [...]

19 19 06 2020

Vertragsänderungen müssen auf den Tisch

By |2020-06-20T12:11:12+02:0019-06-2020|EU, EU-Zukunftskonferenz, Featured Article, Politik, Start DE|0 Comments

Am 9. Mai, am Europa-Tag, sollten das Projekt der Zukunftskonferenzen der Europäischen Union starten. Jene Konferenz, die Ursula von der Leyen dem Europäischen Parlament am 16. Juli 2019 zugesagt hatte für den Fall, dass sie zur Präsidentin der EU-Kommission gewählt wird – was dann ja auch geschehen ist. Ziel der Zukunftskonferenz, die über zwei [...]

15 15 06 2020

Klaus Lederer im Europa:Podcast: Die Bundesregierung sollte endliche ihre Schwerpunkte für die EU-Ratspräsidentschaft benennen!

By |2020-06-15T10:01:05+02:0015-06-2020|Autoren, EU, Europa:Podcast, Featured Article, Jürgen Klute, Politik, Städte | Regionen, Standpunkte, Start DE|0 Comments

Klaus Lederer ist seit 2016 Kultur- und Europasenator in Berlin. In dieser Episode des Europa:Podcast spricht er über die Bedeutung der Europäischen Union für Berlin und über die kommende deutsche EU-Ratspräsidentschaft (Juli bis Dezember 2020). Einerseits macht Klaus Lederer aus seiner Rolle als Europasenator der Stadt Berlin deutlich, was er von der deutschen EU-Ratspräsidentschaft erwartet. [...]

27 27 04 2020

Ein Marshall-Plan für Europa – oder ein Draghi-Plan?

By |2020-04-27T08:51:52+02:0027-04-2020|EU, EU-Zukunftskonferenz, Featured Article, Politik, Social Europe, Start DE, Wirtschaft | Soziales|1 Comment

Von Carlo Spagnolo (For English version click here) Jahrzehnte neoliberaler Indoktrination haben die politische Klasse des historischen Gedächtnisses beraubt, das für die Entwicklung eines neuen Marshall-Plans nötig wäre, den die heutigen Krisen erfordern. Eine Hoffnung geht um in Europa – die Hoffnung auf einen Marshallplan zur wirtschaftlichen Erholung. Das formell als Europäisches Wiederaufbauprogramm (European [...]

27 27 03 2020

BürgerInnen denken europäischer als die Bundesregierung

By |2020-04-04T17:53:16+02:0027-03-2020|Autoren, EU, EU erklärt, Featured Article, Gesellschaft | Kultur, Jürgen Klute, Start DE|0 Comments

Von Jürgen Klute Die Bundesregierung sperrt sich gegen eine EU-weite Digitalsteuer, blockiert eine dringend nötige Aufstockung des EU-Haushalts, schließt in der Coronakrise Grenzen, stoppt den Export medizinischer Güter in Nachbarländer und blockiert die Ausgabe von Eurobonds zur gemeinsamen Finanzierung der nötigen Maßnahmen und Investitionen zur Bekämpfung der Coronakrise. Offenbar glaubt die Bundesregierung, damit im [...]

25 25 01 2020

Die Geheimnisse des EU-Rates

By |2020-01-27T10:51:23+01:0025-01-2020|Autoren, Brüssel, EU, EU erklärt, Featured Article, Jürgen Klute, Politik, Start DE|0 Comments

Der EU-Rat als Demokratiedefizit: Investigate Europe will Licht bringen in die Gesetzgebungsarbeit des Europäischen Rates. Ein Gespräch mit Harald Schumann zu dem Projekt „Secrets Of The Council“

24 24 11 2019

‚dePrivacy‘: Regierungen der EU-Mitgliedsstaaten wollen keinen wirksamen Datenschutz

By |2019-11-26T21:03:03+01:0024-11-2019|Autoren, Digitalisierung, EU, Featured Article, Jürgen Klute, Politik, Start DE|0 Comments

Beitrag von Jürgen Klute Die Aufregung um die DSGVO – die Datenschutzgrundverordnung der EU – und die EU-Urheberrechts-Richtlinie ist sicher vielen noch in guter Erinnerung. Während die DSGVO den Bürger*innen ein deutliches Plus an Schutz vor dem ungezügelten Datenhunger vieler IT-Unternehmen gebracht hat, ist die Urheberrechtsreform bis heute umstritten. [...]

23 23 06 2019

Weltflüchtlingstag: Sichere Fluchtwege schaffen

By |2019-06-24T08:17:52+02:0023-06-2019|EU, Featured Article, Human Rights, Menschenrechte, MEPs Corner, Standpunkte, Start DE|0 Comments

Die Forderung nach einer humanen Reform der EU-Flüchtlingspolitik steht schon lange auf der Agenda des Europäischen Parlaments. Der Weltflüchtlingstag 2019 (20. Juni) ist ein angemessener Zeitpunkt, daran zu erinnern. Bereits am 23. Oktober 2013 – gerade einmal drei Wochen nach dem Untergang eines Flüchtlingsbootes vor Lampedusa, bei dem 360 Menschen ertranken und [...]

18 18 05 2019

Der Europäische Rat als „schwarzes Loch“

By |2019-05-18T17:23:16+02:0018-05-2019|EU, EU erklärt, Featured Article, Politik, Start DE|0 Comments

Man/frau muss etwas Zeit mitbringen für diesen Text. Aber es lohnt, ihn zu lesen. Harald Schumann, Mitinitiator des Portals Investigate Europe, hat sich in seinem Beitrag "Gesetzgebung in der Blackbox: Wie demokratisch ist die EU?" sehr eingehend mit den Demokratiedefiziten der Europäischen Union befasst. Veröffentlicht ist der Beitrag in [...]

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