CETA

27 27 02 2019

Durchsetzung von Arbeitsnormen durch EU-Freihandelsabkommen

By |2019-03-05T19:29:01+01:0027-02-2019|EU, Featured Article, Politik, Social Europe, Start DE, Umwelt, Wirtschaft | Soziales|0 Comments

Freihandelsabkommen stehen stark in der Kritik, wie die Proteste und öffentlichen Debatten anlässlich von TTIP und CETA, den beiden Freihandelsabkommen der EU mit den USA bzw. Kanada, gezeigt haben. Aber ist die Forderung nach einem generellen Stopp von Freihandelsabkommen die richtige Konsequenz aus der berechtigten Kritik an dem heutigen Zuschnitt der EU-Handelsabkommen? [...]

06 06 04 2018

TTIP und CETA: Die ISDS-Klausel soll durch einen multilateralen Investitionsgerichtshof ersetzt werden (DE | FR)

By |2019-05-12T11:04:14+02:0006-04-2018|EU, Featured Article, MEPs Corner, Politik, Standpunkte, Start DE, Wirtschaft | Soziales|2 Comments

Das am heftigsten umstrittene Kapitel der EU-Freihandelsabkommen TTIP und CETA war bzw. ist das ISDS, das Investor-state dispute settlement (deutsch: Investor-Staat-Streitbeilegung). Die massiven Proteste gegen die beiden Freihandelsabkommen haben diese Abkommen zwar nicht stoppen können (TTIP wurde von Trump auf Eis gelegt), aber dennoch haben sie Wirkung gezeigt, am deutlichsten bisher im Bereich [...]

16 16 02 2017

EU-Pilot vom 16.02.2017

By |2017-03-04T23:02:22+01:0016-02-2017|EU Pilot, Start DE|0 Comments

Europäische Union Griechenland: Der gefährliche Poker des Wolfgang Schäuble. Schäuble spricht vom Grexit – und riskiert damit eine Neuauflage der Griechenland-Krise. Ein Kommentar von Euractivs Medienpartner „Der Tagesspiegel“. Von Albrecht Meier | EurActiv.de vom 16.02.2017   Ceta Bei Ceta sind nun nationale Parlamente am Zug. Das Freihandelsabkommen tritt nach dem Beschluss im EU-Parlament vorläufig in [...]

15 15 02 2017

EU-Pilot vom 15.02.2017

By |2017-03-04T23:03:12+01:0015-02-2017|EU Pilot, Start DE|0 Comments

Populismus Gegen Populisten hilft nur eines: Wahlpflicht. Wahltag oder Zahltag: Die Wahlen in den USA und die Referenden des vergangenen Jahres zeigen, dass einiges dafür spricht, das Wahlrecht in eine Bürgerpflicht zu verwandeln. | EurActiv.de vom 15.02.2017 Essay über die Schwäche der Demokratie: Die Schuld der liberalen Eliten Neoliberalismus führt zur Entsolidarisierung. Das gilt für [...]

08 08 12 2016

EU-Pilot vom 08.12.2016

By |2016-12-11T22:52:53+01:0008-12-2016|EU Pilot, Start DE|0 Comments

Abschiebung von Asylbewerbern Endstation Griechenland. Die EU will zurück in den Normalmodus: Bald sollen Asylbewerber wieder nach Griechenland abgeschoben werden. Dort wären sie gestrandet - denn die offizielle Umsiedlung funktioniert noch immer nicht. Von Markus Becker, Brüssel | Der Spiegel vom 08.12.2016 EZB-Anleihekaufprogramm Draghis Multi-Milliardenspritze rettet Italien - vorerst. Die Europäische Zentralbank flutet die Märkte. [...]

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