03 03 02 2021

Deutschlands Versagen wird gefährlich für Europa

By |2021-02-03T17:37:01+01:0003-02-2021|Autoren, EU, Featured Article, Frederik D. Tunnat, Politik, Standpunkte, Start DE|0 Comments

Von Frederik D. Tunnat Wer ohne Scheuklappen drei Jahrzehnte zurück blickt, um genau zu sein, bis zur Wiedervereinigung Deutschlands, im Oktober 1990, wird bei genauem Hinschauen feststellen, dass das zusammenwachsende Deutschland nur noch ansatzweise jener Bundesrepublik Deutschland ähnelt, die 1949 entstand, und 40 und ein Jahr lang bestand. Quasi über Nacht setzte damals das, [...]

21 21 09 2018

Wer die Durchsetzung von Menschenrechten in Unternehmen tatsächlich blockiert

By |2019-05-10T12:14:55+02:0021-09-2018|Autoren, EU, Featured Article, Human Rights, Jürgen Klute, Menschenrechte, Politik, Standpunkte, Start DE, Wirtschaft | Soziales|1 Comment

Beitrag von Jürgen Klute „EU blockiert UN-Abkommen – Menschenrechte müssen warten“ ist ein taz-Artikel von Andreas Zumach vom 21.09.2018 überschrieben. Erst beim weiteren Lesen wird deutlich, dass keineswegs die EU als solche die treibende Kraft für die zurecht von Andreas Zumach kritisierte und präzise beschriebene Menschenrechtsblockade ist. In der [...]

02 02 09 2018

Menschenrechtler: keine Kettenabschiebung von verfolgter Tschetschenin über Polen nach Russland!

By |2018-09-16T22:33:51+02:0002-09-2018|Autoren, Bernhard Clasen, Featured Article, Human Rights, Menschenrechte, Politik, Start DE|2 Comments

Beitrag von Bernhard Clasen Deutschland will die 27-jährige Tschetschenien Aminat Avturhanowa, gemäß der Dublin-III-Verordnung aus Berlin nach Polen abschieben. Menschenrechtler fürchten eine Kettenabschiebung, bei der Polen nur ein vorübergehender Aufenthaltsort für die Mutter von zwei kleinen Kindern sein wird, Avturhanowa letztendlich nach Russland abgeschoben werden soll. Und dort erwarten die Frau [...]

28 28 09 2017

Deutschland nach den Wahlen

By |2019-05-19T22:59:23+02:0028-09-2017|Brüssel, Featured Article, Politik, Start DE|0 Comments

Rüdiger Lüdeking (geb.: 1954) trat nach dem Studium der Geographie, Englisch und Philosophie 1980 in den Auswärtigen Dienst der Bundesrepublik Deutschland ein. Nach verschiedenen Tätigkeiten im Auswärtigen Dienst war er von 2005 bis 2008 Botschafter, und Stellvertretender Beauftragter der Bundesregierung für Fragen der Abrüstung und Rüstungskontrolle im Auswärtiges Amt in Berlin. [...]

14 14 09 2017

7 Poster zur Bundestagswahl

By |2019-05-19T23:15:16+02:0014-09-2017|Foto-Galerien, Gesellschaft | Kultur, Politik, Städte | Regionen, Start DE|0 Comments

Die AfD könnte durch die Bundestagswahl am 24. September 2017 zur größten Oppositionspartei werden. Damit wäre sie unter den Oppositionsparteien in einer herausragenden Position. Diese Position würde es der AfD in den deutschsprachigen Medien noch leichter machen, mit ihren Versuchen zum Erfolg zu kommen, ihre nationalistischen, ultrarechten, menschenrechts- und demokratiefeindlichen und zumindest teilweise faschistischen Politikmodelle [...]

04 04 07 2017

PKW-Maut: Europa und die Stärke des Rechts

By |2019-05-19T23:45:25+02:0004-07-2017|MEPs Corner, Politik, Start DE|0 Comments

Der Bundesminister für Verkehr, Innovation und Technologie der Republik Österreich, Jörg Leichtfried (SPÖ) erläutert in diesem Beitrag die Gründe für die österreichischen Klage vor dem Europäischen Gerichtshof (EuGH) gegen die deutsche PKW-Maut auf Autobahnen. Zustimmung findet diese Klage vor allem in Luxemburg und in der Deutschen Sprachgemeinschaft (DG) in Ostbelgien. Bevor er im Mai 2016 [...]

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