Von Frederik D. Tunnat Vor ziemlich genau sechs Jahren, im Herbst 2015, war Europa, war Deutschland, mit einer ähnlichen Situation konfrontiert, wie sie aktuell an den Grenzen des Baltikums und Polens wie der Ukraine herrscht: das unkontrollierte, massenhafte Begehren und Eindringen muslemischer Migranten in Europa, vornehmlich mit dem Ziel Deutschland, als dem Land mit [...]
Von Bernhard Clasen Der am 24. März 2021 von Berlin nach Moskau abgeschobene tschetschenische Asylbewerber Nurmagomed Mamujew ist seit dem 26. März spurlos verschwunden. Die berichtet die russische Menschenrechtsorganisation „Memorial“. Mamujew, der aus dem tschetschenischen Dorf Schalaschi stammt, hatte in Berlin neun Jahre mit seiner Frau Mata und vier Kindern im Alter zwischen 4 [...]
Von Bernhard Clasen, Kiew | 04.08.2020 Seit Mitte Juli steht der usbekische Journalist Narsullo Ochunschonow jeden Tag vor der Vertretung der UNO im Kiewer Stadtzentrum. Von Morgens bis Abends. Auf seinem kleinen Zelt finden sich die Forderungen des Protestierenden. Er will ausreisen, in ein Land, das ihm Asyl und Sicherheit gibt. Formal hat er diese [...]
Über Integration wird Deutschland – aber auch in anderen EU-Ländern – ausgiebig diskutiert. Und das nicht erst seit 2015, als die Zahl der Flüchtlinge deutlich anstieg. In Deutschland währt diese Diskussion schon seit Jahrzehnten. Allerdings kommen dabei selten diejenigen zu Wort, denen Integration von politischer Seite abverlangt wird. Erst seit kurzem melden sich Stimmen wie [...]
UNO / UNHCR Mittelmeer: UN fordert neue EU-Mission zur Seenotrettung von Flüchtlingen. Menschen in Seenot lasse man nicht alleine, mahnt der Chef des UN-Flüchtlingshilfswerks in Deutschland. Wie die Migranten verteilt werden, müsse erneut vereinbart werden. | Die Zeit, 05.04.2020 Corona-Krise Eine umfassendere und kontinuierlich [...]
Ein Gespräch mit der Menschenrechtlerin Swetlana Gannuschkina (Moskau). In einem offenen Brief an die russischen Behörden fordern Menschenrechtler von diesen die sofortige und unbürokratische Freilassung aller Migranten aus der Abschiebehaft. Deren Freilassung würde Leben und Gesundheit der Betroffenen schützen und gleichzeitig einer weiteren Ausbreitung der aktuellen Epidemie entgegenwirken, so der Aufruf. Das von [...]
Von Jürgen Klute Deutschland ist die reichste Gesellschaft innerhalb der EU und eine der reichsten weltweit. Das hat die Bundesregierung nicht davon abgehalten, die Aufnahme von Flüchtlingen vorerst auszusetzen. „Deutschland setzt humanitäre Flüchtlingsaufnahme aus“ titelte der Spiegel bereits am 18. März 2020. Am 27. März 2020 berichtete der Wiener Standard, dass Österreich das Recht [...]
Von J.Olaf Kleist Die Vorkommnisse an der griechisch-türkischen Grenze machen deutlich: die EU braucht dringend einen neuen Plan im Umgang mit Flüchtlingen in der Region um Syrien. Das europäische Vorgehen muss dabei nicht nur realistisch sein, sondern ein demokratisches und menschenrechtliches Gegenmodell zum populistischen Abschotten bieten. Was vom EU-Türkei Abkommen bleibt Das EU-Türkei Abkommen [...]
Von Jürgen Klute (aktualisier am 10.03.2020) „Jeder Mensch hat das Recht, Rechte zu haben.“ In diesem Satz verdichtet sich die zentrale Lehre, die Hannah Arendt aus der Schreckensherrschaft des Nationalsozialismus gezogen hat. „Jeder Mensch hat das Recht, Rechte zu haben.“ Dieses von Hanna Arendt formulierte Prinzip, dass den europäischen und den internationalen Menschenrechten zugrunde [...]
Auf Einladung der Linksfraktion im Europäischen Parlament (GUE/NGL) trafen sich Seenotrettungs-Organisationen zu einem Vernetzungstreffen in Brüssel Schon mehr als eine Legislaturperiode, die im Europäischen Parlament fünf Jahr umfasst, schiebt der EU-Rat eine Klärung der Frage, wie eine den Menschenrechten entsprechende Asyl- und Migrationspolitik auszusehen hat, vor sich her. Während dieser [...]
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