Referendum in Süd-Kurdistan

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Referendum in Süd-Kurdistan

Am 25. September 2017 stimmten 92 % der in Süd-Kurdistan, dem kurdischen Autonomiegebiet in Nord-Irak, lebenden Bürger und Bürgerinnen für eine Unabhängigkeit vom Irak. Rund 72 % der Wahlberechtigten hatten an der Abstimmung teilgenommen. (Quelle: Welt | N24)

Bürgermeister-Wahlen in West-Kurdistan

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Bürgermeister-Wahlen in West-Kurdistan

Am 22. September 2017 fanden in Rojava bzw. West-Kurdistan, dem überwiegend von Kurden bewohnten Nord-Syrien, erstmals Bürgermeister-Wahlen statt. Im November folgen Wahlen für Kommunalparlamente und im Januar die Wahl für ein Parlament auf regionaler Ebene. Mehr dazu hier: Syrian Kurds Voting for Local Leaders Want a Democratic System After ISIS (The Global Post)

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Das Referendum vom 25. September in Süd-Kurdistan, in dem sich rund 92 % der abgegebenen Stimmen für eine Unabhängigkeit vom Irak aussprachen, wird vom Irak, vom Iran und von der Türkei scharf kritisiert und nicht anerkannt. Auch die UNO hatte sich im Vorfeld gegen das Referendum ausgesprochen, wie u.a. Die Zeit berichtete: UN-Sicherheitsrat spricht sich gegen Referendum aus.

Angesichts dessen hat sich der Kurdische Nationalkongress (KNK) Europa mit Sitz in Brüssel (Kurdistan National Congress Europe) zu dem Referendum in Süd-Kurdistan und ebenfalls zu den wenige Tage zuvor durchgeführten Bürgermeisterwahlen in West-Kurdistan geäußert.

In einer Pressemitteilung ruft der KNK die Vereinten Nationen und die internationale Gemeinschaft dazu auf, den willen der Kurden in Süd-Kurdistan und in West-Kurdistan zu respektieren. Gleichzeit verurteilt er die Einmischung der Türkei, des Iran und des Irak und appelliert an alle kurdischen Kräfte, gegen die Interventionen zusammenzustehen.

Die Intensivierung der militärischen Zusammenarbeit zwischen der Türkei, dem Iran und dem Irak interpretiert der KNK als eine direkte Folge der Ergebnisse des Referendums und der Wahlen in Rojava. Auch das russische Bombardement der Syrian Democratic Forces (SDF) in Dair-Alzor sieht der KNK in diesem Kontext.

Der KNK erinnert in seiner Stellungnahme an die Unterdrückung der Kurden im zurückliegenden Jahrhundert und verurteilt die Vorbereitungen eine möglichen militärischen Schlags gegen die Kurden. „Die Kurden kämpfen gegen niemanden, außer gegen Kolonialisten und Besetzter“, so der KNK. Die Kurden, so der KNK weiter, seien durchaus in der Lage, sich gegen ein solches Vorgehen zur Wehr zu setzten und die antikurdische Allianz militärisch, organisatorisch und diplomatisch zu schwächen.

Angesichts dieser Entwicklungen ruft der KNK alle Kurden und Kurdinnen zu einer pragmatischen Umgehensweise mit innerkurdischen Problemen auf. Probleme sollten nicht zugespitzt werden, sondern die Bemühungen sollten auf eine Lösung ausgerichtet sein. Frauen, junge Menschen, Behinderte und andere soziale Gruppen sollten an politischen Prozessen beteiligt werden, um den dem demokratischen Freiheitskampf zu stärken, und der politische Dialog sollte im Interesse einer Demokratisierung intensiviert werden.

Der KNK verweist auf die langen und unermüdlichen Bemühungen, eine Kooperation zwischen den wichtigsten kurdischen politischen Organisationen zu erreichen und verweist auf eine Reihe Beratungstreffen zur nationalen Vereinigung der Kurden, die bereits in diesem Jahr stattgefunden haben bzw. noch stattfinden sollen. Ziel dieser Treffen sei eine Vereinigung der Kurden und die Vorbereitung einer kurdischen Generalversammlung.

Zur aktuellen Situation in Süd-Kurdistan vergleiche auch den Artikel “Ausgeträumt? Nach der Volksabstimmung für die Unabhängigkeit Irakisch-Kurdistans steht die Region heute international isoliert da.” von Thomas Schmidinger.

Titelfoto: Jan Sefti CC BY-SA 2.0

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