„In Frankreich traut man sich mittlerweile offen zu sagen, dass Macron verrückt geworden ist. Ich bin überzeugt, dass er einen genialen Schachzug gemacht hat.“

Der 28-jährige Spitzenkandidat des rechtsextremen Rassemblement National ist laut Ilja Leonard Pfeijffer der Inbegriff des neuen politischen Klimas. Auch wenn dieser Jordan Bardella, für den Inhalte gegenüber Imagebildung zweitrangig sind, sich an Präsident Emmanuel Macron die Zähne ausbeißen könnte. „Er raubt den Populisten ihre geliebte Rolle als empörte Opfer.“

Essay von Ilja Leonard Pfeijffer | 24. Juni 2024

Der spektakuläre Sieg der rechtsextremen Partei Rassemblement National in Frankreich bei den Wahlen zum Europäischen Parlament vor wenigen Tagen am 9. Juni ist zum großen Teil dem 28-jährigen Spitzenkandidaten Jordan Bardella zu verdanken, und das Geheimnis seines Erfolgs ist sein Lächeln. Er hatte einen persönlichen Lächel-Coach. Dessen Name ist Pascal Humeau. „Dieses Lächeln von Bardella wirkt so natürlich”, sagt er, „aber in Wirklichkeit haben wir monatelang daran gearbeitet. Das Ziel war, dass die Leute sagen sollten: Er sieht doch sympathisch aus für einen Faschisten.”

Dank seines Lächelns ist Bardella der unschlagbare Champion der Selfies. Auf den sozialen Medien herrscht er wie ein Sonnenkönig. Er hat mehr als eine Million Follower auf TikTok. „Er ist der Ferrari der politischen Kommunikation“, räumt ein Parteikollege von Macron ein. „Deshalb braucht er keine Überzeugungen oder Aktenkenntnisse.

Inhalt versus Form

Ich erinnere mich, dass ich vor vielen Jahren, in einer Zeitepoche, die mit der Patina antiker Geschichte überzogen in meiner Erinnerung unwirklich schimmert, 1995, als Ajax den Pokal gewann und die Länder Europas von Langeweile und Respekt regiert wurden, ein halbes Jahr lang Gast an der Royal Holloway University of London war, um an meiner Dissertation über den antiken griechischen Dichter Pindar zu arbeiten.

Das Motto dieser Hochschule in London war, ganz wie es sich gehört, in Latein verfasst und lautete: „Esse quam videri.” Sein statt scheinen. Das Wesen steht über dem Schein. Der Inhalt ist wichtiger als die Form. Kern statt Schale. Das Wesen ist wichtig, nicht das Erscheinungsbild. Es ist nicht nur aufgrund des offensichtlichen lateinischen Elitismus, sondern auch aufgrund der Bedeutung ein Motto aus einer anderen Zeit. Die knappste Art, die weltweiten politischen Entwicklungen der letzten Jahrzehnte zusammenzufassen, ist eine Umkehrung dieses Wappenspruchs: videri quam esse.

Jordan Bardella ist die Verkörperung des neuen politischen Klimas, in dem Inhalte (einschließlich Fakten, Logik und Wahrheit) vollständig der Bilderzeugung im Rahmen der öffentlichen Meinungsbildung untergeordnet sind. Politische Debatten im Parlament, die einst ein Gedankenaustausch und eine Konfrontation unterschiedlicher Sichtweisen waren, dienen heute nur noch als Rohmaterial, aus dem tendenziöse Instagram- und YouTube-Videos zusammengebastelt werden können. Dank parteiischer Montage wird dieselbe Diskussion auf verschiedenen Kanälen von einem anderen Politiker gewonnen.

Unwahrheiten

In den Niederlanden ist die letzte Rutte-Regierung vorzeitig aufgrund von Uneinigkeiten über „nachziehende” Einwanderer im Rahmen der Familienzusammenführung gestürzt. Laut der Nachfolgerin von Rutte, der derzeitigen VVD-Parteivorsitzenden Dilan Yeşilgöz-Zegerius, handelte es sich um „viele Tausend Fälle von Nachzügen und Folgenachzügen”. In Wirklichkeit scheint es sich um zwanzig Fälle zu handeln. Aber Yeşilgöz fährt unbeeindruckt fort, ihre eigene Wahrheit zu wiederholen, im Wissen darum, dass die tatsächliche Wahrheit nicht identisch ist mit der Wahrheit in den sozialen Medien und in den Internet-Blasen, die sie unterstützen.

Geert Wilders hat dann wiederum seine Parteikollegin Marjolein Faber-van de Klashorst als neue Ministerin für Asyl und Einwanderung vorgeschlagen. Sie wurde dadurch bekannt, dass sie nach einer Messerstecherei in einem Café in Groningen im September 2019 twitterte, dass der Täter nordafrikanisches Aussehen hatte und dass die Medien dies bewusst verschwiegen hätten. Auf Nachfrage bei dem Opfer und bei der Polizei stellte sich heraus, dass der Täter ein älterer, weißer Mann mit grauen Haaren gewesen war. Als sie mit dieser Information konfrontiert wurde, wiederholte sie vor laufenden Kameras mehrfach mit zunehmender Selbstsicherheit und Aggressivität: „Mein Tweet stimmt.“

Jordan Bardella ist die Verkörperung des neuen politischen Klimas, in dem Inhalte vollständig der Bilderzeugung im Rahmen der öffentlichen Meinungsbildung untergeordnet sind.

Ich schweife ab. Wir müssen über Jordan Bardella reden, so sehr ich dieses Thema auch vermeiden möchte. Wie es sich für einen modernen Populisten geziemt, hat er sich eine bescheidene, volksnahe Herkunft konstruiert. Er wuchs als Kind einer hart arbeitenden, alleinerziehenden Mutter in der Banlieue zwischen Drogendealern auf. Er spricht gerne über die Armut, aus der er sich befreit hat. Er spricht weniger gerne über den Wohlstand seines Vaters, der ihm nach seinem Abitur eine Reise nach Miami schenkte, ihm ein Auto und eine Wohnung kaufte und ihn immer großzügig finanziell unterstützt hat.

Das erinnert an die Art und Weise, wie Giorgia Meloni ihre eigene Lebensgeschichte an die Lebenswelt der Benachteiligten angepasst hat, die ihre wichtigste Wählergruppe bilden. Im Vorfeld der Wahlen vom 25. September 2022, die sie gewann und durch die sie in Regierungsverantwortung kam, veröffentlichte sie ihre Autobiografie „Io sono Giorgia“ [„Ich bin Giorgia“], in der sie ausführlich auf ihre bescheidene Herkunft und ihre Kindheit in Armut eingeht. Faktenprüfer hatten alle Hände voll zu tun, die Unwahrheiten in fast jedem einzelnen Absatz dieses Bestsellers aufzulisten.

Frisch gewaschen

Jordan Bardella ist mit seinen bildhauerischen Gesichtszügen die ideale neue Galionsfigur für das alte Piratenschiff von Kapitän Marine Le Pen, auch wenn Quellen, die der Parteiführung nahestehen, flüstern, dass Le Pen aufgrund des beispiellosen Wahlerfolgs ihres strahlenden Stars langsam etwas nervös wird. Aber vorerst braucht sie ihn noch, denn er versteht es, junge Wähler anzusprechen, während ihre Partei (die früher Front National hieß und jetzt Rassemblement National) bisher vor allem auf die Unterstützung verbitterter Babyboomer zählen konnte.

Darüber hinaus ist er das Symbol der Entdämonisierung, die die Partei von ihrer antisemitischen Vergangenheit und ihren engstirnigen Umvolkungstheorien entkoppeln soll. Er ist das frisch gewaschene Gesicht des Relaunchs, der die Partei salonfähig und akzeptabel machen soll. Die Partei wird, wie fast alle rechtsextremen, euroskeptischen und potenziell antidemokratischen Parteien in Europa, seit Jahren von Russland finanziert, aber Bardella versuchte, den Eindruck zu erwecken, dass dies kein Problem sein müsse, indem er in Straßburg demonstrativ für Selenskyj applaudierte.

Die Reaktion von Präsident Emmanuel Macron auf den Erdrutschsieg von Jordan Bardella bei den Europawahlen, bei denen dieser fast ein Drittel aller abgegebenen Stimmen erhielt, also mehr als doppelt so viele wie der Spitzenkandidat von Macrons Partei, war überraschend. Er beschloss noch am selben Abend, ohne dass dafür eine verfassungsrechtliche Notwendigkeit vorlag, das Parlament aufzulösen und innerhalb kürzester Zeit vorgezogene Wahlen anzusetzen: Bereits am 30. Juni wird die erste Runde stattfinden, am 7. Juli die zweite.

Selbst seine eigenen Minister waren von dieser Entscheidung überrascht, und der Rest des Landes war schlichtweg verblüfft. Meine Informationsquellen in Frankreich sagen mir, dass man dort sehr besorgt sei, dass man der Meinung sei, Macron sei ein unverantwortlich großes Risiko eingegangen, und dass man sich nicht scheue, laut zu sagen, er sei verrückt geworden.

Ich bin allerdings überzeugt, dass Macron einen genialen Schachzug gemacht hat, der auch Alkibiades hätte einfallen können. Erstens zeigt er Mut und macht etwas, was niemand an seiner Stelle gemacht hätte, was an sich schon eine Qualität ist. Außerdem nimmt er seinem Gegner damit dessen schärfste Waffe. Der Rassemblement National fordert schon seit langem vorgezogene Neuwahlen und konnte Macron mühelos Feigheit oder Schlimmeres vorwerfen, weil er sich weigerte, das Parlament aufzulösen. Indem er den rechtsextremen Populisten nun gibt, was sie wollen, beraubt er sie ihrer geliebten, empörten Opferrolle.

Taktisch brillant

Der Grund, warum es nicht ausgeschlossen ist, dass er die vorgezogenen Parlamentswahlen gewinnt, trotz seiner Niederlage bei den Europawahlen und trotz der Tatsache, dass die Wähler kaum genug Zeit zwischen beiden Wahlen haben, um ihre Präferenzen zu ändern, ist, dass bei den französischen Parlamentswahlen anders als bei den Europawahlen das Mehrheitswahlrecht angewandt wird, bei dem jeder Abgeordnete in seinem eigenen Wahlkreis eine absolute Mehrheit erzielen muss.

Nicht ganz zu Unrecht meint Macron, darauf setzen zu können, dass die traditionellen Parteien insbesondere in der zweiten Runde zusammenarbeiten werden, um rechtsextremen Kandidaten die absolute Mehrheit zu verwehren. Das kam in Frankreich schon öfter vor. Bisher war das eigentlich immer so. Außerdem kann er darauf zählen, dass die Wähler traditioneller Parteien zusätzlich motiviert sein werden, um eine Machtübernahme durch rechtsextreme Populisten zu verhindern.

In Frankreich scheut man sich nicht laut zu sagen, dass Emmanuel Macron verrückt geworden ist. Aber ich bin überzeugt, dass er einen genialen Schachzug gemacht hat, den sich Alkibiades hätte ausdenken können.

Die größte Motivation dafür ist die Bedrohung, die bei den Europawahlen erschreckend konkret geworden ist und die bei den Parlamentswahlen noch ganz frisch in Erinnerung sein wird. Daher ist es taktisch gesehen brillant, die vorgezogenen Parlamentswahlen so schnell wie möglich stattfinden zu lassen.

Das Risiko ist bei näherer Betrachtung begrenzt, da Macrons eigene Position nicht auf dem Spiel steht. Seine Amtszeit als Präsident der Republik läuft erst 2027 aus. Es gibt zwei mögliche Ergebnisse seiner überraschenden Taktik, die beide für ihn günstig sind. Die attraktivste Option ist, dass er gewinnt und damit den Siegesrausch der extremen Rechten sofort in einen beispiellos sauren und bitteren Kater verkehrt. Der Rassemblement National hätte dann einige Zeit nötig, um sich davon zu erholen.

Die andere Möglichkeit ist, dass die extreme Rechte trotz der hohen Hürden des Mehrheitswahlrechts nach den Europawahlen auch die Parlamentswahlen gewinnt, wodurch Macron in den letzten drei Jahren seiner Amtszeit mit einer rechtsextremen Regierung konfrontiert wäre.

Verschiedene Analysten haben bereits in allen Farben beschrieben und ausgemalt, dass dies zu einem Chaos führen wird, das das Land praktisch unregierbar machen wird. Dieses Szenario wäre für Macron jedoch nicht schlecht. Nach drei Jahren Chaos unter der Verantwortung einer rechtsextremen Regierung hätte der Kandidat von Macrons Partei Renaissance eine hervorragende Ausgangsposition für die Präsidentschaftswahlen 2027.

Selbst wenn er sein Pokerspiel verliert, wird Macron aufgrund des französischen Präsidialmodells sicherlich kaum an Einfluss in der internationalen Politik verlieren. Die Strategie, die extreme Rechte sich selbst zerstören zu lassen, ist riskant, das gebe ich zu, ich habe bereits darüber geschrieben, man schaue sich nur Meloni in Italien an, aber Macrons Vorteil ist, dass er aufgrund desselben Präsidialsystems in der Machtposition ist, das von den Wählern so sehnlichst gewünschte Debakel geschickt und unsichtbar voranzutreiben.

Wir werden sehen, wer dann am zufriedensten lächelt.