Ilja Leonard Pfeijffer über Netanjahu: „Manchmal haben Schurken ungerechtfertigt großes Glück.“

Frieden ist für Benjamin Netanjahu keine Option, schreibt Ilja Leonard Pfeijffer. Die Eskalation des Konflikts im Nahen Osten dient seinem politischen Überleben, und er nutzt die drohende Gefahr eines Krieges, um seinen Machtanspruch zu festigen.

Essay von Ilja Leonard Pfeijffer | 5. Oktober 2024

Am Morgen des 28. August 2015, dem zweiten Tag seines dreitägigen Arbeitsbesuchs in Italien, wollte Benjamin „Bibi“ Netanjahu, der drei Monate zuvor seine vierte Amtszeit als israelischer Ministerpräsident antrat, das sogenannte Cenacolo besichtigen. Dieses berühmte Wandgemälde des Letzten Abendmahls von Leonardo da Vinci im Refektorium des Klosters Santa Maria delle Grazie in Mailand kann aufgrund des prekären Zustands, in dem sich das Kunstwerk befindet, von gewöhnlichen Sterblichen nur nach Vereinbarung in kleinen Gruppen besichtigt werden, wofür Monate im Voraus eine Reservierung für ein Zeitfenster von fünfzehn Minuten getätigt werden muss. Aber für den Regierungschef der befreundeten israelischen Nation wurde natürlich in letzter Minute ein Zeitfenster freigemacht. Die damalige Direktorin der Pinacoteca di Brera, die meine Quelle für diese Geschichte ist, begleitete ihn.

Netanjahu betrat den kleinen Raum und setzte sich, ohne das Gemälde auch nur eines Blickes für würdig zu erachten, auf eine Bank, um zu telefonieren. Die Direktorin, eine renommierte Kunsthistorikerin, stellte sich verlegen hinter ihn, um für eventuelle Fragen zu Leonardo da Vincis Meisterwerk zur Verfügung zu stehen, aber der israelische Premierminister war daran nicht interessiert.

Nichtsdestotrotz blieb er deutlich länger als die fünfzehn Minuten, die eigens für ihn reserviert worden waren. Mehrere Stunden lang saß er dort, telefonierte und arbeitete, ohne auch nur für einen Moment einen Blick auf das Wandgemälde zu werfen. Alle gewöhnlichen Menschen, die sich schon seit Monaten auf ihren Besuch im Cenacolo gefreut hatten, mussten draußen warten, während es immer zweifelhafter wurde, ob sie an diesem Tag noch hineingelassen werden konnten. Als Netanjahu endlich ging, bedankte er sich weder bei der Direktorin, die ihn begleitet hatte, noch verabschiedete er sich. Das Gemälde hatte er sich nicht angesehen. Sie war noch immer wütend darüber, als sie mir davon erzählte. „Das war unverschämtes Verhalten”, sagte sie. „Er ist ein schlechter Mensch.”

Ein Geschenk des Himmels

Wenn ich wie ein Romanautor denke, dann würde ich mit dieser Szene beginnen. Als Nächstes würde ich die erzählte Zeit vorspulen und sie in dem dramatischen Moment während der ersten Oktobertage des Jahres 2024 einfrieren, als der Konflikt im Nahen Osten zu einer Kettenreaktion von Racheaktionen hochgekocht ist, die nach Vergeltung schreien, und nach dem größten iranischen Raketenangriff auf Israel in der Geschichte zu einem totalen Krieg zu eskalieren droht.

Netanjahu befindet sich da in den letzten Monaten des zweiten Jahres seiner sechsten Amtszeit als israelischer Ministerpräsident und seit einem Jahr als Vorsitzender des israelischen Kriegskabinetts mit außerordentlichen Befugnissen, das kurz nach dem blutigen Angriff der Hamas am 7. Oktober 2023 gebildet wurde. Seine Popularität schwindet. Die Tragödie vom 7. Oktober 2023 wird ihm zum Teil angelastet, weil der israelische Sicherheitsapparat, der unter seiner letztendlichen Verantwortung operiert, von dem Angriff fatal überrascht wurde.

Obendrein ist es ihm nicht gelungen, die Israelis zu befreien, die an diesem schwarzen Tag durch die Hamas als Geiseln verschleppt wurden. Schon vorher gab es Unmut in großen Teilen der Bevölkerung wegen seines Vorhabens, die richterliche Gewalt auf eine Weise zu reformieren, die ihre Unabhängigkeit beeinträchtigen würde. Davor gab es bereits Verdächtigungen wegen Betrug, Korruption und Bestechung. Am 21. November 2019 wurde eine strafrechtliche Untersuchung eingeleitet, und am 28. Januar 2020 wurde er offiziell angeklagt, wodurch ihm theoretisch eine Freiheitsstrafe von maximal dreizehn Jahren droht. Das Verfahren ist noch nicht abgeschlossen.

Schurken können manchmal enormes Glück haben. Für Netanjahu sind die ersten Oktobertage ein idealer Zeitpunkt für eine Eskalation, da Amerika von den Wahlen in Beschlag genommen ist

Obwohl ihm angelastet wurde, dass die Sicherheitsdienste versagt hatten, war der Angriff der Hamas für ihn in zynischer Weise ein Geschenk des Himmels. Durch die Ausrufung des Notstands und die Einberufung eines Kriegskabinetts ist er, obwohl er als Premierminister formal keine Immunität genießt, de facto immun gegen Strafverfolgung geworden. Zudem kann er ohne allzu großen Widerspruch geltend machen, dass die demokratische Kontrolle seiner Regierung derzeit keine Priorität haben kann. Solange der Krieg andauert, ist seine Position unantastbar. Er hat persönlich keinen Vorteil von einer Deeskalation, erst recht nicht von Frieden.

Der Angriff der Hamas gab ihm den willkommenen Vorwand, unter Berufung auf Israels Recht auf Selbstverteidigung Gaza dem Erdboden gleichzumachen, Palästinenser zu vertreiben und zu massakrieren und anschließend den Führern der Hisbollah die Piepser und Funkgeräte direkt vor ihren Gesichtern explodieren zu lassen und den Libanon anzugreifen. Die rücksichtslose Entschlossenheit, die er an den Tag legt, soll die Schande des 7. Oktober 2023 hinwegwischen.

Dass es laut der Unabhängigen Internationalen Untersuchungskommission für die besetzten palästinensischen Gebiete „eindeutige Beweise” dafür gibt, dass die israelische Armee in Gaza Kriegsverbrechen und Verbrechen gegen die Menschlichkeit begangen hat, und dass der Chefankläger des Internationalen Strafgerichtshofs aus diesem Grund einen Haftbefehl gegen Netanjahu beantragt hat, ist für ihn ein Grund mehr, sich nicht unüberlegt in einen riskanten Frieden zu stürzen, in dem Raum und Distanz entstehen, um das Vorgehen Israels gegen die Palästinenser in aller Ruhe zu bewerten.

Auge um Auge

Damit sind wir in den unheilvollen ersten Oktobertagen des Jahres 2024 angelangt, kurz nachdem Israel vom Iran mit Langstreckenraketen angegriffen wurde, als Vergeltung für die Liquidierung von Hisbollah-Führern durch Israel. Die Macht zu entscheiden, ob dieser eskalierende Konflikt unter Kontrolle gebracht werden kann oder in einen Krieg zwischen Israel und Iran münden wird, in den der gesamte Nahe Osten und der Rest der Welt hineingezogen werden wird, liegt bei Benjamin „Bibi“ Netanjahu und bei niemand anderem.

Er kennt das Gesetz „Auge um Auge, Zahn um Zahn” aus Exodus 21:24, Levitikus 24:20 und Deuteronomium 19:21, aber die Korrektur davon in Matthäus 5:39: „Ich sage euch: Widersteht nicht dem Bösen, sondern wenn dich jemand auf die rechte Wange schlägt, dann halte ihm auch die andere hin”, ist ihm entgangen, denn er hat das Wandgemälde keines Blickes für würdig befunden. Er hat gehört, dass geschrieben steht: „Du sollst deinen Nächsten lieben und deinen Feind hassen“, aber die Lehre „Liebt eure Feinde, segnet diejenigen, die euch verfluchen, tut Gutes denen, die euch hassen, und betet für diejenigen, die euch Gewalt antun und euch verfolgen“ aus Matthäus 5:44 hat er nicht hören wollen, weil er zu sehr mit Telefonieren beschäftigt war.

Der Krieg dient Netanjahus Vorhaben, den demokratischen Rechtsstaat zu zerstören und sich selbst außerordentliche Befugnisse anzueignen

Dass sich die öffentliche Meinung weltweit und sogar in seinem eigenen Land gegen ihn wendet und dass aufgrund seiner Rücksichtslosigkeit weltweit mehr Sympathie für das Schicksal der Palästinenser vorhanden ist als je zuvor, sind Überlegungen, die er, solange Israel bedroht ist, als irrelevante Begleiterscheinung seines Vorhabens, unantastbar zu bleiben, abtun kann. Diese Bedrohung lässt sich gemäß der Logik der Vergeltung leicht provozieren. Dass die ganze Welt ihn auffordert, in seiner Reaktion zurückhaltend zu sein, um eine unheilvolle Eskalation des Konflikts zu verhindern, mag er zur Kenntnis nehmen, denn er weiß, dass seine Verbündeten Israel ohnehin schützen werden, wenn er das Land in den Krieg stürzt.

Die einzige Stimme, auf die er hören muss, ist die Stimme Amerikas. Er kann es sich nicht erlauben, die Unterstützung der Vereinigten Staaten zu verlieren. Aber manchmal haben Schurken ungerechtfertigt großes Glück. Für Netanjahu sind diese ersten Oktobertage ein idealer Zeitpunkt, um auf eine Eskalation zu setzen, da Amerika im Bann der bevorstehenden Wahlen steht. Die Position des amtierenden Präsidenten Joe Biden ist geschwächt, nachdem er gezwungen war, seine Kampagne für die Wiederwahl aufzugeben. Seine Nachfolgerin als Präsidentschaftskandidatin, Kamala Harris, ist gleichzeitig Vizepräsidentin und daher an die derzeitige Politik gebunden.

Ihr Gegner im Wahlkampf, Donald Trump, ist ein noch größerer Freund Israels und Netanjahus als der amtierende Präsident. In seiner vorherigen Amtszeit als Präsident der Vereinigten Staaten hat Trump auf Betreiben Netanjahus das Atomabkommen mit dem Iran gekündigt, weil Netanjahu davon profitiert, wenn er Feinde hat, und weil Feinde eben Feinde bleiben müssen. Keiner der Hauptakteure in der amerikanischen Politik, weder Biden, noch Harris, noch Trump, würde es in den Sinn kommen, während des Wahlkampfs einen radikal anderen Kurs in Bezug auf Israel verfolgen zu wollen. Das wäre politischer Selbstmord.

Explosiv

Netanjahu nutzt diese Phase der amerikanischen Machtlosigkeit optimal aus. Er kann seine eigenen Pläne in einer explosiven Region verfolgen. Der Sprecher des Nationalen Sicherheitsrates der Vereinigten Staaten erklärte, dass Präsident Biden erst dann von Israel über die Absicht informiert wurde, den Hisbollah-Führer Hassan Nasrallah mit einem Bombenangriff zu liquidieren, als die Flugzeuge mit ihren amerikanischen Bomben vom Typ BLU-109 bereits unterwegs waren.

Der jüngste israelische Angriff auf den Libanon hat die Amerikaner dazu gezwungen, ihre militärische Präsenz in der Region auszuweiten. Das totale Fehlen einer Koordinierung mit der israelischen Regierung zeigt sich daran, dass Präsident Biden noch nicht einmal einen Tag zuvor erklärt hatte, es sei nicht notwendig, weitere Truppen und Ausrüstung in den Nahen Osten zu entsenden. Und nun erklärt Biden, dass er eine israelische Vergeltungsaktion in Form einer Bombardierung der iranischen Nuklearanlagen nicht unterstützen werde. Wir werden sehen, wie viel Autorität er in den Augen Netanjahus noch hat.

Da ich als Romanautor denke und mich auf diese Weise in den Charakter, die Ziele und Überlegungen von Premierminister Benjamin „Bibi“ Netanjahu von Israel hineinversetze, kommt unweigerlich die Widerstand provzierende Wahrheit ans Licht, dass die systematische Unterdrückung des palästinensischen Volkes, der Konflikt mit seinen vielen Zehntausenden Toten und vielen Hunderttausenden Vertriebenen und der zukünftige Krieg mit dem Iran für Netanjahus Streben nach jener Macht, die er für seine rechtliche Unantastbarkeit für unverzichtbar hält, ausschlaggebend sind. Der Krieg dient seinem Vorhaben, den demokratischen Rechtsstaat zu zerstören und sich selbst außerordentliche Befugnisse anzueignen. An dem Tag, an dem Netanjahu abgesetzt wird, wird noch kein Frieden herrschen, aber solange er regiert, ist Frieden undenkbar.