Ilja Leonard Pfeijffer: „Die zunehmende Ungleichheit, zu der ein unregulierter freier Markt führt, impliziert eine Form der Leibeigenschaft.“

Was Liberalismus laut Ilja Leonard Pfeijffer sein sollte: Hüter der Freiheit aller, nicht Vertreter der Interessen des Großkapitals.

Essay von Ilja Leonard Pfeijffer | 10. September 2025

Bevor wir fortfahren, muss zunächst ein Missverständnis hinsichtlich der Frage ausgeräumt werden, was Liberalismus eigentlich ist. Da ich derzeit weniger an den Feinheiten der klassischen Definitionen von John Locke, Thomas Hobbes, Adam Smith und anderen interessiert bin als an der Art und Weise, wie der Begriff heute missbraucht wird, und an der Perspektive, die das Konzept bietet, ist es vielleicht besser, die Frage nicht aus der Vergangenheit, sondern aus der Gegenwart und Zukunft heraus anzugehen, eine andere Frage als Ausgangspunkt zu wählen und zu versuchen, zu bestimmen, was Liberalismus sein sollte.

Dass ich nicht der Einzige bin, der sich diese Art von Fragen stellt, und dass dieses Thema aktuell relevant ist und ihm eine gewisse Dringlichkeit zugeschrieben wird, zeigt allein schon die Tatsache, dass die niederländische Zeitung NRC in den vergangenen Sommermonaten eine zehnteilige Serie von Artikeln und Interviews der Frage gewidmet hat: „Hat der Liberalismus noch eine Zukunft?“

Wer diese Frage stellt, geht davon aus, dass eine zustimmende Antwort nicht selbstverständlich ist. Ausgangspunkt der Serie ist die Feststellung, dass die Ideale des Liberalismus in der heutigen Zeit unter Druck stehen, aber gleichzeitig drängt sich nach der Lektüre der zehn Folgen der Serie die Erkenntnis auf, dass große Verwirrung darüber herrscht, um welche Ideale es sich dabei genau handelt.

Am Anfang des abschließenden Essays fasst Maxim Februari es wie folgt zusammen: „Die liberale Weltordnung wankt, heißt es, und das klingt bedrohlich. Aber um zu wissen, wie ernst die Lage wirklich ist, muss man zunächst wissen, worum es eigentlich geht. In der Artikelserie, die die NRC über die Zukunft des Liberalismus organisiert hat, werden recht unterschiedliche Meinungen zu diesem Phänomen vertreten. Es herrscht große Begeisterung. […] Und es gibt ernsthafte Bedenken. […] Davon ausgehend, dass es sich um seriöse Autoren handelt, können wir unterstellen, dass sie alle Recht haben. Das ist nicht verwunderlich, sagen die Lehrbücher, denn Liberalismus hat tatsächlich viele verschiedene Bedeutungen gleichzeitig.“

Kultureller und wirtschaftlicher Liberalismus sind sich widersprechende Ideale, die sich gegenseitig ausschließen

Es ist daher höchste Zeit für eine Klarstellung. Allein schon aus etymologischen Gründen ist es sinnvoll, eine Untersuchung der tatsächlichen und der wünschenswerten Natur des Liberalismus mit einer Reflexion über den Begriff der Freiheit zu beginnen. Was alle Formen des Liberalismus von den Ideologien unterscheidet, gegen die er sich stellt, ist, dass er die Freiheit als höchstes Ideal betrachtet. Die Frage, die sich folglich stellt, ist, was genau diese Freiheit bedeutet. Wenn die Freiheit, die als Ideal angestrebt wird, als die Freiheit jedes Menschen definiert wird, zu denken, was er will, zu sagen, was er denkt, und sein Leben so auszurichten, wie es ihm gefällt, dann sind wir alle Liberale, und wer es nicht ist, sollte es ebenfalls werden.

Diese Art der individuellen Freiheit hat der Ausgangspunkt der Staatsordnung sein, nicht weil Freiheit glücklich macht – das Gegenteil ist der Fall –, noch weil die Gemeinschaft einen Nutzen aus dieser Art von Freiheiten ziehen würde, sondern weil jeder Mensch das Recht hat, auf die von ihm gewählte Weise unglücklich zu sein, weil die Priorität der Gemeinschaft gleichbedeutend mit Unterdrückung ist und weil jede Alternative zu einer solchen Freiheit zwangsläufig dazu führt, dass jemand anderes für uns bestimmt, was wir denken, was wir sagen und wie wir unser Leben leben sollen.

Leere Augen

Wenn wir uns darüber einig sind – und niemand kann dem widersprechen, ohne die Anzeichen totalitärer Regime in den leeren Augen zu sehen –, könnten wir einen Schritt weiter gehen und den Standpunkt vertreten, dass es die einzige Aufgabe des Staates ist, allen Bürgern maximale Freiheit zu garantieren. Alle anderen Aufgaben der Regierung, wie die Gewährleistung von Sicherheit, Existenzsicherung, Bildung, Gesundheit, Mobilität und Kultur, dienen letztlich dem Zweck, die Voraussetzungen zu schaffen, unter denen sich jeder Einzelne frei entfalten kann.

Natürlich sind Gesetze notwendig, die de facto eine Einschränkung der individuellen Freiheiten darstellen. Gerade weil sie Freiheiten einschränken, sollte die Anzahl dieser Gesetze auf ein Minimum beschränkt bleiben. Für jedes Gesetz, das die Regierung erlässt, sollte sie nachweisen, dass es notwendig und unverzichtbar ist, und der einzige Grund, der dafür angeführt werden kann, ist, dass bestimmte Freiheiten eines Einzelnen einem anderen Schaden zufügen. Weil die Regierung, wie gesagt, die Aufgabe hat, die Freiheit aller Bürger zu garantieren, hat sie die Pflicht, einzugreifen, wenn die Freiheiten einiger die Freiheiten anderer einschränken.

So muss den Menschen die Freiheit genommen werden, einen Mitmenschen zu töten, sich das Eigentum eines anderen anzueignen, gegen die Verkehrsregeln zu verstoßen, die Umwelt mit schädlichen Emissionen zu verschmutzen und vieles mehr. Für alle Verbote, die erlassen werden, muss jedoch das Kriterium der Notwendigkeit gelten, das durch das universelle Freiheitsprinzip begründet ist. In Anlehnung an Noam Chomsky könnten wir dies als „aufgeklärten Anarchismus” bezeichnen, doch es ist der Kern dessen, was Liberalismus sein sollte.

Da nicht alle Situationen so eindeutig sind wie die Beispiele, die ich gerade genannt habe, und da die Frage, ob bestimmte Freiheitsbeschränkungen notwendig sind oder nicht, zu Debatten führen kann, in denen verschiedene Interessen gegeneinander abgewogen werden müssen, wie wir beispielsweise in den Tagen gesehen haben, als das Virus unsere Länder heimgesucht hat, haben wir die Politik entwickelt, die wir demokratisch gestaltet haben, damit wir selbst über diese Entscheidungen bestimmen können.

Bis hierher ist meine Argumentation ebenso unbestreitbar wie banal, doch jetzt wird es interessanter, ohne natürlich an Unumstößlichkeit einzubüßen. Die Verhältnisse wollen es, dass durch Politiker, die sich selbst als liberal bezeichnen, und ihre Anhänger unter Liberalismus im Allgemeinen etwas anderes verstanden wird als das Streben nach maximaler individueller Freiheit aller Bürger. Obwohl sie sich auf Nachfrage schnell zu diesem persönlichen Recht auf Selbstbestimmung bekennen, das sie aber gerne in Begriffen der individuellen Verantwortung für das eigene Wohlergehen umschreiben, definieren die Verfechter des Liberalismus die Freiheit, für die sie eintreten, in erster Linie als unbegrenzte Möglichkeiten für Unternehmer in einem freien Markt, in den sich der Staat so wenig wie möglich einmischen sollte.

Dies ist der wirtschaftliche Liberalismus von Adam Smith, der in seiner zweibändigen Studie „An Inquiry into the Nature and Causes of the Wealth of Nations” (Eine Untersuchung über die Natur und die Ursachen des Reichtums der Nationen) aus dem Jahr 1776 auf einflussreiche Weise argumentierte, dass der Wohlstand der Gesellschaft durch die gewinnorientierte Produktion von Gütern und Dienstleistungen maximiert wird, vorausgesetzt, dass Nachfrage, Angebot, Preise und Wettbewerb frei von staatlicher Regulierung bleiben und vorausgesetzt, dass materielles Eigeninteresse statt Altruismus verfolgt wird. Die Ideologie, die oft abwertend als Neoliberalismus bezeichnet wird, lässt sich ausdrücklich erneut von diesem klassischen Gedankengut inspirieren.

Aus historischer Sicht ist es verständlich, dass kultureller und wirtschaftlicher Liberalismus Hand in Hand gingen. Beide Facetten dieses Freiheitsideals waren das Ergebnis der Aufklärung und der Emanzipation der Mittelschicht, die sich der Macht der Monarchen, der feudalen Strukturen und der kirchlichen Moral zu entledigen versuchte. Auch heute noch werden kultureller und wirtschaftlicher Liberalismus im Allgemeinen als zwei Seiten derselben Medaille betrachtet, obwohl diese Konzepte sich grundlegend voneinander unterscheiden. Dies erklärt die Sprachverwirrung, die entsteht, sobald über Liberalismus gesprochen wird.

Ich will es noch deutlicher sagen: Kultureller und wirtschaftlicher Liberalismus sind widersprüchliche Ideale, die sich gegenseitig ausschließen. Die Freiheit des Marktes geht zu Lasten der individuellen Freiheit der Bürger. Die Freiheit einiger, unbegrenzt nach Profit zu streben, führt zu einer Einschränkung der Freiheit vieler, die zugunsten dieses Strebens ausgebeutet werden.

Da Kapital mehr einbringt als Arbeit und da es in der Natur des Spiels namens Kapitalismus liegt, führt eine unregulierte freie Marktwirtschaft unweigerlich zu zunehmender wirtschaftlicher Ungleichheit, die von Befürwortern des wirtschaftlichen Liberalismus mit perverser Brutalität als Anreiz dargestellt wird, etwas aus dem Leben zu machen, die aber tatsächlich eine Form der Leibeigenschaft impliziert. Selbst wenn es wahr wäre, dass der Staat als Ganzes durch das Streben einiger weniger nach Profit reicher wird, würde die ungleiche Verteilung dieses Wohlstands und der damit verbundenen Freiheit ein hartes Eingreifen rechtfertigen. Nicht Reichtum, sondern Freiheit ist das Ideal. Die Trickle-down-Theorie wurde bereits hundertmal widerlegt.

Wenn Spekulanten eine ganze souveräne Nation an den Rand des Abgrunds bringen können, wie es 2010 mit Griechenland geschehen ist, dann ist die Notwendigkeit eines gesetzlichen Verbots von Börsenspekulationen offensichtlich.

Nach dem liberalen Prinzip, dass es Aufgabe des Staates ist, allen Bürgern ein Höchstmaß an Freiheit zu garantieren, und dass er verpflichtet ist, einzugreifen und Grenzen zu setzen, sobald die Freiheit einiger zulasten der Freiheit anderer geht, muss der freie Markt eingeschränkt werden. Die Voraussetzung, dass der Staat nur dann ein Verbot erlassen darf, wenn dies notwendig ist, weil die Freiheiten der einen den anderen schaden, ist mehr als erfüllt.

Wenn Spekulanten eine ganze souveräne Nation an den Rand des Abgrunds bringen können, wie es 2010 mit Griechenland geschehen ist, ist die Notwendigkeit eines gesetzlichen Verbots von Börsenspekulationen erwiesen. Wenn Gewinnmaximierung zu miserablen Arbeitsbedingungen und Sklaverei in Niedriglohnländern führt, ist es die Pflicht der öffentlichen Hand, einzugreifen. Wenn das Streben nach unbegrenztem Wirtschaftswachstum auf einem räumlich begrenzten Planeten das Lebensumfeld auf dem gesamten Planeten zerstört und die Freiheit der gesamten Menschheit gefährdet, wird es zu einer liberalen Pflicht, den Wirtschaftsliberalismus zu verbannen.

Die liberale Weltordnung, die zu diesem Zeitpunkt ins Wanken geraten ist, ist jene Ordnung, die individuelle Freiheit garantiert, die durch die Achtung der Gesetze und Institutionen des demokratischen Rechtsstaats gewährleistet wird, während der freie Markt floriert wie nie zuvor. Das sollte umgekehrt sein. Der Liberalismus sollte ein Hüter der Freiheit aller sein statt ein Vertreter der Interessen des Großkapitals.