Ich lebe nun schon seit über einem Jahr in einem Land mit einer neofaschistischen Premierministerin und muss zugeben, dass ich davon kaum etwas merke

„Zu meinem Schrecken und meiner Beunruhigung verstehe ich jetzt, wie einfach es ist, sich durch die Trägheit aller Dinge in den Schlaf wiegen zu lassen und schlafwandelnd in eine Diktatur geführt zu werden”, schreibt Ilja Leonard Pfeijffer in seinem ersten Essay für De Morgen. Denn obwohl Italien unter Giorgia Meloni immer illiberaler wird, muss man sich „wirklich anstrengen”, um zu erkennen, was dort tatsächlich vor sich geht.

Essay von Ilja Leonard Pfeijffer | 8. Januar 2024

Am Anfang war, nach alter Überlieferung, das Wort. Weil Worte die Welt erschaffen, schreibe ich. Und ich beginne mit Worten, die ein Anfang sein wollen.

Ich wohne, wie einige vielleicht wissen, in Genua, und in Italien ist es, wie in vielen anderen Ländern auch, Brauch, das neue Jahr mit einer Rede des Staatsoberhauptes einzuläuten. Zum vergangenen Jahreswechsel war es das neunte Mal, dass Präsident Sergio Mattarella dem italienischen Volk einen Neujahrsgruß überbrachte, aber dieses Mal war seine Rede anders als sonst.

Mit sanfter Strenge und mit der ihm eigenen natürlichen Autorität, die sich aus der Tatsache ergibt, dass er sichtbar gebeugt geht unter der Last der Verantwortung, die er sich selbst nie gewünscht hat, hielt er eine Rede, die noch immer in den Gassen, Straßen, Tälern und Ebenen des Landes widerhallt und wie die Reden des Perikles noch lange Zeit Gegenstand von Interpretationen und Bewunderung sein wird.

Seine Rede kann nicht losgelöst vom Kontext betrachtet werden. Seit dem 22. Oktober 2022 wird Italien von einer rechten Koalition regiert, in der zwei fremdenfeindliche Parteien vertreten sind und deren größte Partei, der Premierministerin Giorgia Meloni angehört, ihre Wurzeln im Neofaschismus hat. Nachdem Meloni und ihre Regierung sich anfangs zur Erleichterung vieler überraschend moderat und konstruktiv gezeigt hatten, insbesondere was ihre Beziehungen zu Europa und den NATO-Verbündeten betraf, wurde im Laufe des letzten Jahres immer deutlicher, dass die Wahlversprechen nicht vergessen wurden und dass Ambitionen, eine rechtsextreme und illiberale Agenda umzusetzen, unter dem grellen Scheinwerferlicht der Macht nicht verblasst sind. Immigranten werden kriminalisiert und Familien mit zwei Vätern oder zwei Müttern wird das Leben schwer gemacht.

Darüber hinaus hat Meloni, in Nachahmung ihres Freundes und Vorbildes Viktor Orbán, dem Ministerpräsidenten Ungarns, konkrete Schritte unternommen, um ihre politischen Gegner mundtot zu machen, indem sie die Presse an die Kette legte. Kritische Journalisten des italienischen staatlichen Rundfunks Rai wurden entlassen. Dadurch sind die Einschaltquoten der Rai drastisch gesunken, denn unter den entlassenen Moderatoren befanden sich einige der beliebtesten Fernsehpersönlichkeiten.

Dies war Teil des vorab festgelegten Plans, denn da dadurch auch die Werbeeinnahmen dramatisch zurückgegangen sind, ist die Rai nun vollständig von den Mitteln abhängig, die die Regierung zur Verfügung stellt. Daneben wurde ein Gesetzentwurf eingebracht, der die Freiheit aller Journalisten, einschließlich derjenigen der schreibenden Presse, einschränken soll. Gleichzeitig strebt Premierminister Meloni eine Verfassungsreform an, die die Macht des Premierministers auf Kosten der Stellung des Parlaments und des Staatsoberhauptes stärken soll.

Fußball

All das weiß ich, weil ich es für meine Pflicht halte, dies zu wissen, und all das bereitet mir große Sorgen. Was mich jedoch vielleicht noch mehr beunruhigt, ist, dass ich seit über einem Jahr in einem Land lebe, das von einer rechtsextremen Regierung mit einer neofaschistischen Ministerpräsidentin regiert wird, und dass ich, wenn ich ehrlich bin, zugeben muss, dass ich davon kaum etwas merke. Die besorgniserregenden Entwicklungen, die ich gerade zusammengefasst habe, sind kein Thema auf den Straßen oder Terrassen von Genua. Dort spricht man ausschließlich über die beiden Fußballvereine, und dieses Gesprächsthema ist schon deprimierend genug.

Um zu erkennen, was wirklich vor sich geht, muss man sich wirklich große Mühe geben. Die Wahrheit muss man aus den Kolumnen der wenigen Qualitätszeitungen zusammentragen, und wenn man sich diese Mühe macht, liest man Berichte und Analysen über kleine Schritte, die einzeln betrachtet wenig beunruhigend erscheinen und die den Rechtsstaat nur ganz geringfügig aushöhlen, was man aber nur dann erkennt, wenn man bereit ist, gründlich darüber nachzudenken. Keine dieser Maßnahmen betrifft mich persönlich. Die Sonne scheint, die Pasta ist perfekt al dente und es ist erschreckend einfach, zu ignorieren, dass die Demokratie langsam aber sicher demontiert wird.

Diese Erfahrung beängstigt mich, weil ich mir jetzt besser vorstellen kann, wie sich normale Bürger in Europa in den 1930er Jahren gefühlt haben. Ich war immer davon ausgegangen, dass sie sich zitternd auf die unvermeidliche Katastrophe vorbereiteten, die sich anbahnte, aber jetzt begreife ich, dass auch damals die Sonne schien und die Carbonara in jenen Tagen vielleicht sogar noch cremiger war als heute. Ich begreife jetzt zu meinem Schrecken und meiner Beunruhigung, wie leicht es ist, sich von der Trägheit aller Dinge in den Schlaf wiegen zu lassen und schlafwandelnd in eine Diktatur geführt zu werden. Ich begreife, wie leicht es ist, bei kleinen Veränderungen, die einen persönlich nicht betreffen, mit den Schultern zu zucken, bis der Moment kommt, in dem sie einen doch betreffen und es zu spät ist, sich noch darüber Sorgen zu machen.

In diesem Kontext sprach Mattarella. Seine Rede war ein Plädoyer für Engagement und Freiheit. Diejenigen, die ein öffentliches Amt bekleiden, so sagte er, hätten auf welcher Ebene auch immer die Pflicht, für die Freiheit einzustehen. Die Freiheit müsse geschützt werden, sagte er, vor denen, die versuchen, die öffentliche Meinung unrechtmäßig mit den Instrumenten der Algorithmen oder der politischen Macht zu beeinflussen.

„Die Werte unserer Verfassung bilden die Grundlage unserer Gesellschaft“, sagte Mattarella. „Die Stärke der Republik liegt in der Einheit, die nicht das Ergebnis von Macht ist, die sich Geltung verschafft, sondern die eine Haltung verkörpert, die auf den gemeinsamen Werten Solidarität, Freiheit, Gleichheit, Gerechtigkeit und Frieden basiert. Auf diese Weise definieren die Werte unserer Verfassung unsere Gesellschaft.“

Seine Rede mündete in einem leidenschaftlichen Plädoyer gegen die Gleichgültigkeit, das er mit Beispielen für gesellschaftliches Engagement unterstrich.

Der Staatschef hatte den Mut aufgebracht, sich gegen die verfassungswidrigen und undemokratischen Tendenzen seiner demokratisch gewählten Regierung zu stellen. Er hatte sich von der tief empfundenen Notwendigkeit leiten lassen, seine Landsleute aus ihrer Lethargie der Gleichgültigkeit und Fußballnachrichten aufzurütteln und von ihnen Engagement zu fordern. Es war, als würde er mich persönlich mit seinem Plädoyer gegen Resignation und Gleichgültigkeit ansprechen und als würde er mir ans Herz legen, weiterhin mein Bestes zu tun, um mich über das Geschehen zu informieren und meine Sorgen darüber nicht unter der Sonne meiner dolce vita italiana verschwinden zu lassen.

Italien ist nicht das einzige Land in Europa, das einer demokratisch legitimierten Gleichgültigkeit gegenüber Demokratie und Rechtsstaatlichkeit zum Opfer gefallen ist. Ich war vor einigen Monaten in Budapest, und die Gespräche, die ich dort mit Ungarn hatte, waren von Verzweiflung durchdrungen, weil niemand sich ein realistisches Szenario vorstellen konnte, wie Orbáns Alleinherrschaft beendet werden könnte. Vor kurzem hat Orbán seinem Seelenverwandten Robert Fico in der Slowakei zur Macht verholfen. In Finnland und Schweden regieren Rechtspopulisten. In Polen scheint sich das Blatt gewendet zu haben, obwohl die Macht von Präsident Andrzej Duda noch nicht gebrochen ist. In meinem eigenen Land, den Niederlanden, hat die PVV von Geert Wilders im November die Wahlen mit überwältigender Mehrheit gewonnen. Die Verhandlungen zur Bildung einer rechtsextremen niederländischen Regierung werden in Kürze wieder aufgenommen.

Chinesischer Fluch

Mit seinem eindringlichen Neujahrsgruß läutete der italienische Präsident ein Jahr ein, das für die Zukunft Europas und der westlichen Welt von entscheidender Bedeutung sein wird. In Ländern, in denen zusammengerechnet mehr als die Hälfte der Weltbevölkerung lebt, werden 2024 Wahlen stattfinden. In diesem Jahr finden Wahlen zum Europäischen Parlament statt, sowie Wahlen auf allen Ebenen in Belgien, nationale Wahlen in Österreich, Kroatien, Litauen, Portugal und Rumänien und Präsidentschaftswahlen in Finnland und Island, um uns auf Europa zu beschränken, wonach uns im November der Zirkus der möglichen Wiederwahl von Donald Trump zum Präsidenten der Vereinigten Staaten erwartet.

Fast überall zeigen die Wähler eine Vorliebe für Populisten, die den demokratischen Rechtsstaat eher als Hindernis denn als eine wertzuschätzende Errungenschaft betrachten. Es ist nicht undenkbar, dass Europa und der demokratische Westen sich bis zur Unkenntlichkeit verändert haben werden, wenn wir wieder den Jahreswechsel feiern dürfen.

Es gibt einen chinesischen Fluch. Wer jemandem etwas Schreckliches wünschen will, wünscht ihm, dass er in interessanten Zeiten leben möge. Es tut mir aufrichtig leid, dass die Schlussfolgerung unvermeidlich ist, dass 2024 ein interessantes Jahr zu werden verspricht.

Mein Vorsatz für dieses neue Jahr ist, den Aufruf des italienischen Präsidenten zu Herzen zu nehmen und mich angesichts dieser potenziell einschneidenden Veränderungen zum Engagement zu zwingen. Ich werde versuchen, die Erfahrungen in meinen beiden Heimatländern, den Niederlanden und Italien, für die Interpretation der kommenden Entwicklungen nutzbar zu machen, und ich werde meine Erkenntnisse, Ängste und Zweifel an dieser Stelle mit Lesern teilen, die wie ich lieber verdrängen würden, dass sie Zeugen der Geschichte sind. Ich werde mich an diese Aufgabe heranwagen aus der tiefen Überzeugung heraus, dass Worte etwas bewirken. Wenn es meinen Lesern und mir gemeinsam gelänge, durch Worte einen Anstoß zum Umdenken zu geben und damit der Gleichgültigkeit ein Ende zu setzen, dann wäre schon viel gewonnen. Es könnte der Beginn von etwas sein. Oder es könnte vielleicht verhindern, dass dieses Jahr den Beginn eines schrecklichen Winters bringt, den wir nur aus alten Überlieferungen kennen.