Europäische Geschichte

 

Hannah Arendt: Von der Alltäglichkeit des Grauens. Die Philosophin Hannah Arendt bestimmte mit ihrem Prozessbericht „Eichmann in Jerusalem“ jahrzehntelang die Holocaust-Studien | Der Standard vom 28.06.2017

 

Krisenregion

Warum der Balkan die Sicherheit Europas gefährdet. Im Südosten Europas, zwischen Bosnien und Mazedonien, spitzen sich die ethnischen Konflikte zu. Religiöse Fanatiker sind auf dem Vormarsch, der Westen verliert seinen Einfluss. Von Walter Mayr und Jan Puhl | Der Spiegel vom 28.06.2017

Ein Urteil als Zündfunke im Streit zwischen Kroatien und Slowenien. Am Donnerstag wird über den Grenzkonflikt in der Bucht von Piran entschieden. Der nächste Streit ist programmiert. VON ADELHEID WÖLFL | Der Standard vom 29.06.2017

 

Europäischer Gerichtshof (EuGH)

EuGH: Steuervorteil für Kirche in Spanien teilweise unzulässig. Wirtschaftliche Tätigkeit darf nicht unterstützt werden. VON RAINER WANDLER AUS MADRID | Der Standard vom 28.06.2017

 

Europäisches Parlament

Antonio Tajani: “EU mit den Bürgern versöhnen” | Tageblatt vom 27.06.2017

Protestbrief an Erdogan: Fraktionsvorsitzende im EU-Parlament fordern Freiheit für Deniz Yücel. Die Fraktionschefs im Europaparlament verlangen die Freilassung des deutschtürkischen Journalisten Deniz Yücel. In einem Brief greifen sie den türkischen Präsidenten Erdogan scharf an. | Der Spiegel vom 28.06.2017

 

Europäische Kommission

Lisa soll EU-Sicherheitslücken schließen | Tageblatt vom 29.06.2017

Google: Die EU-Kommission hat Google zu einer Rekordstrafe von 2,42 Milliarden Euro verdonnert. Kommentar | Tageblatt vom 28.06.2017

EU-Kommissar Oettinger: Brexit reißt Milliardenlücke in EU-Haushalt. Brexit, Flüchtlinge, Verteidigung: Haushaltskommissar Günther Oettinger sieht eine Lücke von rund 20 Milliarden Euro pro Jahr im EU-Budget. Die Union müsse mehr Geld auftreiben – oder bescheidener werden. | Der Spiegel vm 28.06.2017

Kein Rechtsstaat, kein Geld. Osteuropäer müssen um EU-Milliarden bangen. Es wird eng für Polen und Ungarn: Nach Deutschland erwägt auch die EU-Kommission, Fördermittel an die Achtung von Grundwerten zu koppeln. Möglich macht das ausgerechnet der Brexit. Von Markus Becker, Brüssel | Der Spiegel vom 28.06.2017

 

EU Mitgliedsländer

Simone Veil ist tot: Ein Nachruf. Frankreich und wenn nicht sogar ganz Europa trauert um Simone Veil. Die Holocaust-Überlebende, Feminismus-Ikone und große Europäerin starb am Freitag im Alter von 89 Jahren. Simone Veil, die 1981 für ihr Wirken für die Einigung Europas ausgezeichnet wurde, setzte sich auch ihr Leben lang für die Rechte der Frauen ein. | BRF Nachrichten vom 30.06.2017

Rettungsschirm ESM: SPD düpiert Schäuble bei Eurorettung. Nicht nur bei der Ehe für alle zeigt die Koalition Auflösungserscheinungen. Finanzminister Schäuble musste nach SPIEGEL-Informationen auch in Sachen Eurorettung eine schwere Schlappe hinnehmen – zugefügt von der SPD. | Der Spiegel vom 30.06.2017

Antwerpener Ring wird Teststrecke für selbstfahrende Autos. Der Ring von Antwerpen wird zu einer europäischen Teststrecke für selbstfahrende Autos. Die Teststrecke soll auf einem Teil des östlichen Rings zwischen Borgerhout und Deurne eingerichtet werden, berichtet die Zeitung „Gazet van Antwerpen“. Die selbstfahrenden Autos sollen ab Sommer 2019 fahren. Ähnliche Tests werden zeitgleich in vier weiteren europäischen Ballungszentren stattfinden. | BRF Nachrichten vom 28.06.2017

„Ehe für alle“: Auch der Deutsche Bundestag sagt Ja – Merkel dagegen – In Belgien gibt es sie schon lange. Die Einführung der „Ehe für alle“ ist in diesen Tagen in unserem Nachbarland Deutschland innenpolitisch das große Thema. Was es in Belgien schon lange gibt, ist jetzt auch in der Bundesrepublik gesetzlich verankert. | OstbelgienDirekt vom 30.06.2017

Großbritannien: May gewinnt Vertrauensabstimmung im Parlament. Die neue britische Minderheitsregierung hat einen ersten Test bestanden: Das Unterhaus bestätigte das Regierungsprogramm der Premierministerin. | Dei Zeit vom 29.06.2017

Britischer Minister: London soll EU-Finanzzentrum bleiben. Handelsminister Greg Hands will Großbritannien zum Freihandelschampion machen. INTERVIEW VON NORA LAUFER | Der Standard vom 29.06.2017

Pfund löst Euro als Sorgenwährung ab | Tageblatt vom 29.06.2017

Britischer Handelsminister: „Es eint uns mehr, als uns trennt.“ Greg Hands will Großbritannien zum Freihandelschampion machen. Er sieht London weiter als Finanzhauptstadt Europas. INTERVIEW VON NORA LAUFER | Der Standard vom 29.06.2017

Großbritannien: Großbritannien, das gespaltene Königreich. Großbritannien ist – was den Wohlstand angeht – ein gespaltenes Land. Das zeigt eine Studie, welche die britische Kommission für soziale Mobilität vorgelegt hat. Das hat auch für Europa gravierende Folgen: Schließlich war es Experten zufolge auch die Unzufriedenheit über die Ungleichheit, die zum Brexit-Votum geführt hat. Von Björn Finke, London | Süddeutsche Zeitung vom 28.06.2017

Tschechien ändert Verfassung für zivilen Waffeneinsatz bei Terror. Das tschechische Parlament stellt sich gegen strengere EU-Regeln für den Waffenbesitz – und hat stattdessen eine Verfassungsänderung verabschiedet. | EURACTIV.com vom 29.06.2017

Maschinensteuer: „Schuss geht nach hinten los.“ Eine neue Studie kommt zu dem Ergebnis, dass die Investitionstätigkeit belastet würde. VON ANDREAS SCHNAUDER | Der Standard vom 28.06.2017

Reform des Arbeitsmarkts: Macrons Revolution. Bis zum Ende des Sommers will Emmanuel Macron sein wichtigstes Projekt umsetzen: die Reform des französischen Arbeitsmarkts. In einem Kernpunkt dient Deutschland als Vorbild. Von Florian Diekmann | Der Spiegel vom 28.06.2017

Griechische Mistkrise wird für Tsipras zum ernsten Problem. Die linke Regierung sieht sich im Kräftemessen mit der kleinen Gewerkschaft der kommunalen Arbeiter. VON MARKUS BERNATH AUS ATHEN | Der Standard vom 28.06.2017

Migration: Uneuropäisches Fremdenrecht. Österreich setzt in Migrationsfragen außen- wie innenpolitisch allein auf Härte. VON IRENE BRICKNER | Der Standard vom 28.06.2017

Bundestagsdebatte zum Armutsbericht: Armes Deutschland. Jeder Sechste in Deutschland ist armutsgefährdet. Bei der Debatte um den Armutsbericht versucht die Koalition gar nicht mehr, Einigkeit vorzutäuschen. Von Anna Lehmann | taz vom 28.06.2017

 

Brexit

Mays Dilemma: Weicher Brexit, harte Nuss. Theresa May steckt in der Klemme: Einen harten Brexit wollen die Wähler nicht – und ein weicher scheint kaum machbar. Vier Nicht-EU-Länder zeigen, was auf die Briten zukommt. Von Markus Becker, Brüssel | Der Spiegel vom 28.06.2017

 

Flucht und Asyl

Fregatte „Louise-Marie“ rettet Flüchtlinge. Zum ersten Mal hat die belgische Fregatte „Louise-Marie“ direkt Flüchtlinge im Mittelmeer aus akuter Lebensgefahr gerettet. Dabei wurden 118 vornehmlich junge Männer aus Afrika aus einem Schlauchboot gerettet. Die „Louise-Marie“ kreuzt im Rahmen der Operation „Sophia“ im Mittelmeer. | Flanderninfo vom 30.06.2017

Journalismus im Flüchtlingscamp: Berichten wider die Vorurteile. Der Zugang zu unabhängigen lokalen Medien ist weltweit ein großes Problem. Wie bietet man Menschen auch unter widrigen Bedingungen Vor-Ort-Nachrichten? Eine journalistische Plattform im libanesischen Flüchtlingslager Schatila zeigt, was möglich ist. Von Nicole Sagener | EURACTIV.de vom 30.06.2017

Kommentar Italienisches Hafenverbot: Verständliche hilflose Drohung. Es ist legitim, dass Italien die europäischen Partner in die Pflicht nehmen will. Auf dem Rücken der Flüchtlinge lässt sich das aber nicht erreichen. Von Michael Braun | taz vom 29.06.2017

Flüchtlinge: Rom erwägt, Rettungsschiffen das Anlegen zu verwehren. Italiens Regierung will Hafenblockade für Schiffe mit nichtitalienischer Flagge. 13.500 Flüchtlinge in den vergangenen drei Tagen gerettet. VON DOMINIK STRAUB AUS ROM | Der Standard vom 28.06.2017

Mittelmeer: Bundeswehr beteiligt sich weiter an EU-Mission gegen Schleuser. Der Bundestag hat das Mandat für die Marinemission Sophia im Mittelmeer verlängert. Bisher wurden 100 mutmaßliche Schleuser gefasst – und 40.000 Flüchtlinge gerettet. | Die Zeit vom 29.06.2017

Politikberater über Flüchtlingspolitik: „Es gibt kein faires Angebot.“ Gerald Knaus dachte sich den EU-Deal mit der Türkei aus. Die Idee, ein ähnliches Abkommen mit afrikanischen Transitstaaten zu schließen, lehnt er ab. Von Christina Jakob | taz vom 28.06.2017

Migration: Uneuropäisches Fremdenrecht. Österreich setzt in Migrationsfragen außen- wie innenpolitisch allein auf Härte. VON IRENE BRICKNER | Der Standard vom 28.06.2017

10.000 Flüchtlinge in vier Tagen gerettet: Italien unter Druck. 14,5 Prozent mehr Ankünfte als im Vorjahr, Aufnahmesystem völlig überlastet – Präsident Mattarella beschuldigt EU, zu wenig zu unterstützen | Der Standard vom 28.06.2017

Europäische Union: Tschechien verschärft Ausländerrecht. Das Parlament will Familiennachzug und Rechtsbeihilfe für Asylsuchende erschweren. Rechtsanwälte kritisieren, das Gesetz verletze die Menschenrechte und EU-Richtlinien. | Die Zeit vom 28.06.2017

 

EU Nachbarländer

Botschafterwechsel in Berlin: Neue Botschafterin des Fürstentums Liechtenstein in Deutschland wird Isabel Frommelt-Gottschald. S.D. Botschafter Prinz Stefan von und zu Liechtenstein verlässt am 10. Juli 2017 nach 10-jähriger erfolgreicher Tätigkeit Berlin. | Liechtensteiner Vaterland vom 29.06.2017

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