Geschichte
„125 Jahre Kino“ im Filmarchiv Austria: Die Welt teilt etwas mit. In seiner Reihe erinnert das Filmarchiv Austria an die Anfänge der Kinematografen in Wien. Nun ist „125 Jahre Kino“ online zu sehen. Von Fabian Tietke | taz, 29.03.2021
Zeitschrift über Gräuel der Nazis: Augenzeugen berichten. Nach dem Zweiten Weltkrieg gründeten osteuropäische Juden eine Zeitschrift, die Nazi-Gräuel dokumentierte. Jetzt ist sie auf Deutsch erschienen. Von Klaus Hillenbrand | taz, 29.03.3021
Deutscher Kolonialismus in Afrika: Wo steckt der Kopf des Mangi Meli? Ein Mann aus Tansania sucht seit 1978 den Schädel des Volkshelden Mangi Meli, ermordet und geköpft von deutschen Kolonialisten. Warum? Weil er es seiner Oma versprochen hat. Von einem, der auszog, um für Gerechtigkeit zu sorgen. Von Katja Iken | Der Spiegel, 28.03.2021
Zweiter Weltkrieg im jüdischen Palästina: Die Deutschen vor El Alamein. Der Historiker Dan Diner betrachtet den Zweiten Weltkrieg vom Jischuv, dem jüdischen Palästina, aus. Damit gelingt ein fulminanter Perspektivwechsel. Von Andreas Fanizadeh | taz, 28.03.2021
Märzaufstand der roten Rebellen: 1921 Mit der Artillerie gegen Arbeiter. Kommunisten führten die Revolte an, die vor hundert Jahren die Industrieregion um Halle und Leuna erschütterte. Als der Umsturzversuch blutig scheiterte, war die Arbeiterbewegung gespalten und geschwächt. Von Uwe Klußmann | Der Spiegel, 22.03.2021
Archäologie: Römische Rätsel. Archäologische Entdeckungen verändern unser Bild von der Herrschaft der Römer in Germanien. Manchmal werfen sie aber auch neue Fragen auf. Ein Gastbeitrag von Reinhard Wolters | Die Zeit, 20.03.2021
Ultrarechte Deutsche in den USA: So nationalsozialistisch, dass selbst Hitler und Goebbels nervös wurden. In den Dreißigerjahren gründeten deutsche Nazis in den USA den »Amerikadeutschen Bund«. Mit Hetze, Hakenkreuz und Hitlergruß inszenierten sie sich als braune Musterschüler – und scheiterten an sich selbst. Von Viola Schenz | Der Spiegel, 19.03.2021 [Bezahlartikel]
100 Jahre „Friede von Riga“: Ende eines nie erklärten Krieges. Am 18. März 1921 beendete der Friedensvertrag von Riga den Polnisch-Sowjetischen Krieg, der sich in den geopolitischen Wirren nach dem Ersten Weltkrieg entsponnen hatte. Im Westen ist der blutige Konflikt nahezu vergessen. Ganz anders in Polen. Von Bernd Ulrich | Deutschlandfunk, 18.03.2021
150. Jahrestag der Pariser Kommune: Vorbote der neuen Zeit. Vor 150 Jahren erhob sich die Pariser Stadtgesellschaft und forderte ein besseres Leben. Das Ereignis ist im welthistorischen Bewusstsein geblieben. Von Ruldof Walther | taz, 18.03.2021
Freiheitskämpfe im März 1848:Die große Hoffnung. Im revolutionären März 1848 kommt der polnische Freiheitskämpfer Ludwik Mierosławski in Berlin frei. Zum Jubel der Bevölkerung. Er dauert nicht lang. Ein Artikel von Uwe Rada | taz, 17.03.2021
Europäische Union
Deutscher Stopp des EU-Hilfsfonds: Unbehagen in Europa. Gibt es doch keine Milliarden aus dem EU-Corona-Hilfsfonds? Der deutsche Stopp der Ratifizierung sorgt vor allem im Süden für Verunsicherung. Von Eric Bonse | taz, 29.03.2021
Bundesverfassungsgericht und EU: Politisch blind. Karlsruhe stoppt das Ja der Bundesregierung zu den 750 Milliarden Euro Coronahilfe in Europa. Dabei sind die bitter nötig. Von Ulrike Herrmann | taz, 28.03.2021
Karlsruhe stoppt EU-Wiederaufbaufonds: Verheerende Entscheidung. Mit 750 Milliarden Euro aus Schulden will die EU wieder auf die Beine kommen. Doch das Bundesverfassungsgericht blockiert. Von Felix Lee | tja, 28.03.2021
Experte über gestoppte Coronahilfen: „Gericht in der Gefahrenzone.“ Das Coronahilfspaket der EU ist von historischer Bedeutung, sagt Wirtschaftshistoriker Adam Tooze – und kritisiert das Bundesverfassungsgericht. Von Ulrike Herrmann | taz, 27.03.2021
Karlsruhe stoppt Gesetz zum EU-Corona-Hilfsfonds. Eklat in Karlsruhe: Das Bundesverfassungsgericht hat das Gesetz zum EU–Corona-Hilfsfonds vorläufig gestoppt. Der Bundespräsident darf es nicht unterschreiben – dabei wartet die EU dringend auf grünes Licht aus Berlin. Von Eric Bonse | Lost in EUrope, 26.03.2021
Pressefreiheit in der EU: Virtuelle Verlautbarungen. In der Coronapandemie ist die Berichterstattung über die EU massiv eingeschränkt. Korrespondenten vermissen den direkten Kontakt zu ihren Quellen. Von Eric Bonse | taz, 25.03.2021
Krise und Vertrauen: Recovery Fund als „Rettungsring“ für die EU-Wirtschaft. Wie die jüngsten Eurostat-Zahlen zeigen, hat sich das Vertrauen in eine erfolgreiche EU-Wirtschaft trotz der Gesundheitskrise mehr oder weniger gehalten. Von Anne Damiani | Euractiv, 22.03.2021
EU-Kommission
Impfstoffexporte: Plötzlich protektionistisch. Die EU verschärft die Regeln für ihre Impfstoffexporte, damit andere Länder wie Großbritannien nicht bevorzugt werden. Aber nicht alle Europäer unterstützen die Maßnahme. Eine Analyse von Johanna Roth | Die Zeit, 25.03.2021
Streit über Impfstoffexporte: Von der Leyens Drohkulisse wackelt. Die Drohungen der EU-Kommission zum Verbot des Impfstoffexports nach Großbritannien werden schärfer – doch viele Mitgliedsländer fürchten die Eskalation mit London. Eine Entscheidung soll der EU-Gipfel diese Woche bringen. Von Markus Becker, Brüssel | Der Spiegel, 22.03.2021
EU-Rechnungshof prüft Kommissionsverträge mit Beratungsunternehmen. Der Europäische Rechnungshof wird eine Untersuchung der Verträge einleiten, die die Europäische Kommission mit externen Beratern abgeschlossen hat. Mit der Prüfung soll beurteilt werden, ob die Vereinbarungen ein angemessenes Preis-Leistungs-Verhältnis bieten, sagte eine Sprecherin der Institution am Donnerstag gegenüber EURACTIV.com. Von Jorge Valero | Euractiv, 22.03.2021
EU-Kommission will „ausgewogenes“ Lieferkettengesetz vorlegen. Die Europäische Kommission wird bis Ende des Jahres neue Regeln vorschlagen, die Unternehmen strengeren Lieferketten-Kontrollen unterwerfen. Damit sollen die Firmen dazu angehalten werden, sicherzustellen, dass Lieferanten die Menschenrechte respektieren und die Umwelt nicht schädigen. Von Jorge Valero | Euractiv, 18.03.2021
EU-Parlament
EU-Parlament billigt Bericht über Serbiens EU-Integrationsfortschritte. Das Europäische Parlament hat am Donnerstag den Bericht des Abgeordneten Vladimir Bilčík bezüglich der serbischen Fortschritte auf dem Weg zum zukünftigen EU-Beitritt angenommen. | Euractiv, 26.03.2021
Konditionalität und Rechtsstaatlichkeit: Kommission droht Ärger. Die Europäische Kommission sieht sich einer knappen Frist zur Vorlage ihrer Rechtsstaatlichkeitsrichtlinien gegenüber: Das Europäische Parlament macht Druck und wüscht sich insgesamt eine rasche Anwendung der Konditionalitätsregelungen. Von Vlagyiszlav Makszimov | Euractiv, 26.03.2021
Rechtsstaatlichkeit in der EU: Ultimatum für Ursula von der Leyen. Das Europaparlament fordert von der EU-Kommission, die Rechtsstaatsklausel sofort anzuwenden. Angesichts der Lage in Polen und Ungarn warnt Ex-Justizministerin Barley: „Hier zählt jeder Tag.“ Von Matthias Kolb, Brüssel | Süddeutsche Zeitung, 25.03.2021
Fidesz verlässt EVP. Nach dem Austritt aus der EU-Parlamentsfraktion der Europäischen Volkspartei (EVP) Anfang März hat der Fidesz von Ungarns Ministerpräsident Orbán am Donnerstag nun auch die Partei an sich verlassen. Von Vlagyiszlav Makszimov | Euractiv, 19.03.2021
Blindgänger und Altwaffen: Die schlummernde Gefahr in der Ostsee. Eine Gruppe von Europaabgeordneten hat die EU aufgefordert, Maßnahmen zu ergreifen, um das Problem mit chemischen und konventionellen Waffen sowie Blindgängern anzugehen, die weiterhin auf dem Meeresgrund der Ostsee liegen. Von Benas Gerdžiūnas | Euractiv, 18.03.2021
Streit mit dem EU-Parlament: Irische Datenschutzbeauftragte lehnt »perverse« Anhörung ab. EU-Datenschützer sind in heftigen Streit geraten. Irlands Behördenchefin – zuständig für Facebook und Google – hat eine Anhörung im EU-Parlament brüsk abgelehnt und ihren deutschen Kollegen angegriffen. Der keilte prompt zurück. Von Markus Becker, Brüssel | Der Spiegel, 18.03.2021
Rat der EU
Sie reden von Menschenrechten – und fördern die Türkei. Von Eric Bonse | Lost in EUrope, 27.03.2021
Wünsch-Dir-Was für Datenkraken und Sicherheitsbehörden. Es ist ein wenig untergegangen. Doch ein zentrales Thema des EU-Gipfels war die Digitalisierung. Auf Druck von Kanzlerin Merkel setzt Brüssel mehr denn je auf Daten und Datenhandel – einschließlich der umstrittenen Vorratsdatenspeicherung. Von Eric Bonse | Lost in EUrope, 26.03.2021
Sebastian Kurz beim EU-Gipfel: Hero oder Zero? Die Taktik des österreichischen Bundeskanzlers beim jüngsten Poker um Impfstoffe für Europa kann als Erfolg gesehen werden – oder aber auch als Niederlage. Kommentar von Thomas Mayer | Der Standard, 26.03.3021
Macron, Orbán und Co. fordern „aktive“ EU-Unterstützung für Atomenergie. Eine Gruppe aus insgesamt sieben EU-Staaten, angeführt vom französischen Präsidenten Emmanuel Macron, hat die Europäische Kommission im Vorfeld des heute beginnenden EU-Gipfels aufgefordert, die Kernkraft in Europa nicht länger zu „bremsen“ und Möglichkeiten zu prüfen, sie in das Regelwerk der EU für „grüne Finanzen“ aufzunehmen. Von Frédéric Simon | Euractiv, 26.03.2021
Brisante Papiere Impfstoffbeschaffung: EU-Kommission setzt weiter auf Geheimnistuerei. Die EU-Staats- und Regierungschefs denken über ein Exportverbot für Vakzine nach. Wie aber die EU Impfstoffe bestellt hat und bestellt, bleibt ein Rätsel, brisante Protokolle sind noch unveröffentlicht. | Wirtschaftswoche, 26.03.2021
Mehr „strategische Autonomie“ für die EU: Niederlande und Spanien preschen vor. Spanien und die Niederlande haben die EU am Mittwoch in einem gemeinsamen Appell aufgerufen, Einstimmigkeitsentscheidungen im EU-Rat aufzugeben. Außerdem müsse man die EU-Wirtschaft „offen halten“ sowie in den Bereichen Technologie, Impfstoffproduktion und Energie unabhängiger von globalen Mächten wie den USA und asiatischen Staaten werden. Von Alexandra Brzozowski | Euractiv, 25.03.2021
EU-Vermittler kehrt mit leeren Händen aus Georgien zurück. Nach einer Woche mit zahlreichen Verhandlungen in Georgien kehrt der Sondergesandte des EU-Ratspräsidenten Charles Michel mit leeren Händen nach Brüssel zurück. Er hatte erfolglos versucht, Lösungen für die politische Pattsituation im Kaukasusland zu vermitteln. Von Vlagyiszlav Makszimov | Euractiv, 19.03.2021
EU-Mitgliedsländer
#Belgien | Ab 1. Juli: Schüler- und Studentenabo für öffentliche Verkehrsbetriebe in Brüssel nur noch 12 € pro Jahr. Von Martina Luxen | Flanderninfo, 28.03.2021
#Belgien | “Osterruhe” in der Corona-Epidemie: Welche Regeln gelten in Belgien (wieder)? Eine Übersicht. Von Martina Luxen | Flanderninfo, 27.03.2021
#Belgien | Brüsseler Polizei in Zivil führt ersten Einsatz gegen sexuelle Belästigung im öffentlichen Raum durch. Von Martina Luxen | Flanderninfo, 18.03.2021
#Dännemark | Gesetzentwurf in Dänemark: Gar nicht hygge. Die dänischen Sozialdemokraten wollen eine Höchstgrenze für Anwohner*innen „nicht westlicher“ Herkunft. Was bedeutet das für die kriselnde SPD? Von Mohamed Amjahid | taz, 18.03.2021
#Deutschland | Bildungsangebot für Sinti: Der Schlüssel ist Vertrauen. Eine Hamburger Schule plant Unterricht in der geheimen Sprache Romanes. Das soll helfen, Sinti-Kinder an die Schule heranzuführen. Von Gernot Knödler | taz, 28.03.2021
#Deutschland | Skandale in der Union Fossile Verbindungen. Die sogenannte Maskenaffäre ist für die Union sehr peinlich, aber sie verdeckt ein weit größeres Problem: Nebentätigkeiten von Unionsklimapolitikern. Eine Hauptrolle spielt der Ölstaat Aserbaidschan. Eine Kolumne von Christian Stöcker | Der Spiegel, 28.03.2021
#Deutschland | Pressefreiheit in Gefahr: Unter Druck. Gewalt gegen Journalist:innen hat massiv zugenommen. Vor allem auf Querdenker-Demos kommt es immer wieder zu Übergriffen. Woher rührt der Hass? Ein Artikel von Anne Fromm und Sarah Ulrich | taz, 27.3.2021
#Deutschland | Grüne Finanzpolitik : Die Grünen und das Geld. Einfach mal raushauen: Die Ökopartei erfindet ihre Finanzpolitik neu. Von Robert Pausch und Mark Schieritz | Die Zeit, 24.03.2021
#Deutschland | „Der Zeitgeist spielt ihnen in die Hände.“ Zu Beginn des Superwahljahres zeigt sich: Im Bund wird es nur mit den Grünen eine neue Regierung geben, sagt der Soziologe Stephan Lessenich. Interview von Elsa Koester | Der Freitag, 22.03.2021
#Deutschland | Corona-Chaos: Politologe Herfried Münkler: Wer nicht dazulernt, verliert. In der Coronakrise ist eine Strategie nach Ansicht des Politikwissenschaftlers Herfried Münkler nicht erkennbar. Münkler plädiert im Dlf dafür, ausgetretene Pfade des Denkens und Handels zu verlassen – und nimmt dafür ausdrücklich auch die Gesellschaft in die Pflicht. Herfried Münkler im Gespräch mit Karin Fischer | Deutschlandfunk, 18.03.2021
#Finnland | Finnland will Hälfte der Recovery-Gelder für den „grünen Übergang“ ausgeben. Die 2,9 Milliarden Euro, die Finnland aus der „Recovery and Resilience Facility“ der EU erhalten wird, werden auf drei Sektoren aufgeteilt. 50 Prozent der Mittel sollen dabei in die Förderung eines „grünen Übergangs“ fließen. Von Pekka Väntinnen | Euractiv, 17.03.2021
#Frankreich | Völkermord in Ruanda: Schwarzbuch Frankreich. Wie tief war Frankreich in den Völkermord an Ruandas Tutsi 1994 verstrickt? Eine Kommission enthüllt das Ausmaß der Kumpanei. Von François Misser und Dominic Johnson | taz, 28.03.2021
#Frankreich | Frankreich: Der Übergang zur Agrarökologie und seine Kosten. Mehr produzieren und gleichzeitig die Auswirkungen auf Klima und Umwelt reduzieren: Das ist die große Herausforderung, vor der die Landwirtschaft heute steht. Ist die Agrarökologie, die von den französischen und auch den EU-Behörden als ein Schlüsselelement für einen erfolgreichen „grünen Wandel“ präsentiert wird, die richtige Antwort? EURACTIV Frankreich berichtet. Von Magdalena Pistorius | Euractiv, 25.03.2021
#Frankreich | Links-grüne Allianz in Nordfrankreich: Ein Modell für die Präsidentschaftswahlen 2022? Vier linke und grüne Parteien treten bei den anstehenden Regionalwahlen im Norden Frankreichs mit einer gemeinsamen Liste an, um ihre Erfolgschancen zu erhöhen. Daraus ergibt sich die Frage, ob dies auch ein Modell für die Präsidentschaftswahlen im kommenden Jahr werden könnte. EURACTIV Frankreich berichtet. Von Clara Bauer-Babef and Mathieu Pollet | Euractiv, 19.03.2021
#Luxemburg | Biolandwirtschaft: Weit weg vom 20 Prozent-Ziel. Der Anteil der biologisch bewirtschafteten Fläche ist im letzten Jahr gestiegen, das angestrebte Ziel wird jedoch erst 2040 erreicht, wenn die Entwicklung so weitergeht. Die veröffentlichten Zahlen waren auch nicht ganz richtig. Von Joël Adami | Woxx, 29.03.2021
#Luxemburg | Der letzte linke Kleingärtner, Teil 28: Dicke Bohnen machen. Unser Kleingärtner ein ziemlicher Bescheidwisser, das haben unsere unsere Leser*innen sicher bereits gemerkt. Und so weiß er auch über allerlei Bescheidwisser Bescheid. Von Roland Röder
#Luxemburg | Abstammungsrecht: Abgeflaute Debatte. Mit einem Gutachten hofft die Menschenrechtskommission, einem Gesetzesentwurf, der seit 2013 vorliegt, neues Leben einzuhauchen. Die Themenbereiche, die der Text regulieren soll, sind so vielfältig wie brisant. Von Tessie Jakobs | Woxx, 26.03.2021
#Malta | Korruption in Malta: Ex-Kabinettschef muss vor Gericht. Keith Schembri muss sich vor Gericht wegen Geldwäsche und Betrug verantworten. Die Journalistin Galizia hatte ihn vor ihrer Ermordung der Korruption beschuldigt. | taz, 21.03.2021
#Österreich | Klimapolitik in der Krise – verzögerte Meilensteine, neue Gremien und Trugschlüsse. Das Klimavolksbegehren wurde im Parlament gewürdigt. Der Rückenwind täuscht jedoch nicht darüber hinweg, dass der Aufholbedarf groß ist. Kommentar der anderen von Reinhard Steurer | Der Standard, 23.03.2021
#Polen | Polen kritisiert Repression gegen Minderheit in Belarus. Der polnische Ministerpräsident Mateusz Morawiecki hat die belarussischen Behörden aufgefordert, ihre „Schikanen“ gegen die im Land lebende polnische Minderheit einzustellen. Von Anna Wolska | Euractiv, 25.03.2021
#Schweden | Interview mit Stockholms Bürgermeisterin: Wie sieht Stockholm in zehn Jahren aus, Frau Jerlmyr? Erst nachmittags ins Büro und das eigene Auto aufgeben? Für Stockholms Bürgermeisterin ist das keine Utopie, sondern Teil eines Plans, die Stadt lebenswerter und grüner zu machen. Bei der Realisierung helfen auch Erfahrungen der Coronapandemie. Ein Interview von Susanne Koelbl | Der Spiegel, 22.03.2021
#Spanien | Flucht vor dem rechten Mob. Podemos-Chef Pablo Iglesias will die Verfolgung seiner Familie nicht länger hinnehmen. Darum ist er wohl als Vizepräsident des Landes zurückgetreten. Von Eckart Leiser | Der Freitag, 23.03.2021
Antisemitismus & Populismus
Jerusalemer Erklärung zum Antisemitismus: Falsche Freunde, falsche Feinde. Die „Jerusalemer Erklärung zum Antisemitismus“ will die Debatte entgiften. Judenhass und Kritik an Israel sollen präziser unterschieden werden. Von Hanno Loewy | taz, 29.03.2021
Verständnis von Antisemitismus: Versuch einer Neudefinition. Die „Jerusalemer Erklärung zum Antisemitismus“ will legitime Kritik an der israelischen Besatzungspolitik von antijüdischem Hass trennen. Geht das? Von Stefan Reinecke | taz, 28.03.2021
Le Pen, AfD und Verfassungsschutz: Von Frankreich lernen? In unserem Nachbarland hat sich der Rechtsextremismus verfestigt. Medien und Politik haben ihn zu lange banalisiert. Von Géraldine Schwarz | taz, 28.03.2021
„Jerusalemer Erklärung zum Antisemitismus“: Definitiv eine Definition. Ein internationales Netzwerk renommierter Wissenschaftler*innen hat eine neue Antisemitismusdefinition erarbeitet, die sich Instrumentalisierungen im Nahostkonflikt entziehen will. Von Gerhard Hanloser | nd, 26.03.2021
Wirtschaft & Finanzen
Ökologische Investments in EU: Kompass in Gefahr. Die EU will bewerten, ob Investments ökologisch sind. Viele Staaten wollen die Kriterien verwässern, die „Taxonomie“ steht auf der Kippe. Von Bernhard Pötter | taz, 29.03.2021
Umstrittenes Gutachten: EU-Experten erklären Atomkraft zur grünen Geldanlage. Ein zentrales Beratergremium der EU-Kommission beurteilt Atomkraft in einem internen Gutachten als nachhaltig. Folgt die Kommission dieser Sicht, würde die Technologie für Anleger stark aufgewertet. Von Stefan Schultz | Der Spiegel, 29.03.2021
Kultur & Gesellschaft
Incels-Expertin: „Die Atmosphäre in diesen Foren ist düster.“ Die frauenhassende Szene im Netz wächst. Männer mit großen sozialen Problemen haben nur dort die Möglichkeit, sich zu vernetzen, sagt die Autorin Susanne Kaiser. Interview von Beate Hausbichler | Der Standard, 28.03.2021
Technologie & Digitalisierung
Elektromobilität: Der Weg zu fairen Batterien. Der Abbau von Rohstoffen für Elektroautos schadet Mensch und Natur. Aber das könnte sich ändern: durch in Europa gewonnene Materialien und konsequentes Recycling. Von Lukas Scheid | Die Zeit, 20.03.2021
Umwelt & Klimapolitik
#EuGH | Wie die EU eine Klimaklage abblockt. An Argumenten fehlte es den Kläger*innen nicht. Doch die EU-Justiz hat die Klage dieser vom Klimawandel direkt betroffenen Personen als nicht zulässig eingestuft. Von Raymond Klein | Woxx, 25.03.2021
Landwirtschaft & Fischerei & Tierschutz
Nachhaltige Landwirtschaft: Zwischen GAP-Reform und Green Deal. Nach jahrelangen Verhandlungen scheint es Licht am Ende des Tunnels zu geben: Eine Einigung über die Reform der Gemeinsamen Agrarpolitik (GAP) der EU ist in Sicht. | Euractiv, 22.03.2021
Bedrohte Weltmeere: Fischerei mit Grundschleppnetzen genauso klimaschädlich wie Luftverkehr. Grundschleppnetze zerstören nicht nur den Meeresboden, sondern schaden auch massiv dem Klima, schreiben 26 Forscher in einer »Nature«-Studie. Dabei würden von einer Beschränkung auch Fischer profitieren. | Der Siegel, 19.03.2021
Handelspolitik & Außenpolitik & EU-Erweiterung
Handelsstraße blockiert: „Der Suezkanal ist die Lebensader für Europa.“ Wegen des Suezkanals wurden Kriege geführt und Schiffe als Geiseln genommen. Nun versperrte ein Schiff die Wasserstraße. Eine wirkliche Alternative zum Suezkanal gibt es aber nicht, sagt Konfliktforscher Johannes Peters. Interview von Jacqueline Goebel | Wirtschaftswoche, 29.03.2021
EU-Außenpolitik: Europa sucht die Kraftprobe mit China. Kommt er doch, der zweite Kalte Krieg? Hat er bereits begonnen? Die Beziehungen mit der kommenden Weltmacht vereisen. Der Westen hat die Herausforderung angenommen. Eine Analyse von Matthias Naß | Die Zeit, 26.03.2021
China gegen Modekonzern H&M: Sie wissen, was sie tun. China traktiert den Modekonzern H&M wegen dessen Haltung zur Zwangsarbeit. Firmen sollten sich im Klaren sein, worauf sie sich in dem Land einlassen. Von Fabian Kretschmer | taz, 25.03.2021
EU-Erweiterung: Der Westbalkan braucht eine neue Chance. Die Corona-Krise zeigt, wie wichtig die Stärkung der Rechtsstaatlichkeit und der Demokratien in der Region ist. Die EU muss hier Perspektiven bieten. Kommentar der anderen von Paul Schmidt und Vedran Džihic | Der Standard, 22.03.2021
Reaktion auf EU-Strafmaßnahmen: China verhängt Sanktionen gegen EU-Abgeordnete und Diplomaten. Erstmals seit 30 Jahren hat die Europäische Union vier Chinesen mit Sanktionen belegt. Peking reagiert empört und spricht gegen zehn Europäer und vier EU-Einrichtungen ebenfalls Strafmaßnahmen aus. | Der Spiegel, 22.03.2021
Keine Schulung, keine Subventionen: Afrikanische Landwirtschaft sieht Farm to Fork mit Sorge. Afrikanische Landwirte befürchten, aufgrund der in der neuen EU-Lebensmittelpolitik geforderten Umweltstandards zurückzufallen und „allein gelassen“ zu werden. So warnen Kenianische Bauernorganisationen, dass die neuen Regeln ohne zusätzliche Unterstützung den Agrarprodukte-Handel mit Europa gefährden könnten. Von Gerardo Fortuna | Euractiv, 16.03.2021
Migration & Vertreibung & Flucht & Asyl
Malta: »Völlig konstruierte Vorwürfe« – Mehr als 30 Initiativen starten Solidaritätskampagne für drei auf Malta angeklagte Geflüchtete. Von Sebastian Bähr | nd, 28.03.2021
Asmas Brief ist auch eine Erinnerung daran, wie unmenschlich Europa an seinen Außengrenzen ist. Von Armand Back | Tageblatt Lëtzebuerg, 20.03.2021
Oxfam und sieben weitere NGOs fordern grundlegenden Wandel in der EU-Asylpolitik. Die Hilfsorganisation Oxfam und sieben weitere Organisationen haben fünf Jahre nach dem Flüchtlingsabkommen zwischen der EU und der Türkei dieses als „gescheitert“ bezeichnet. | Euractiv, 18.03.2021
5 Jahre EU-Türkei-Abkommen: Ein Deal mit vielen Kratzern. 6 Milliarden Euro flossen von der EU an die Türkei, damit Geflüchtete nicht über die Grenzen kommen. Beide Seiten sehen Defizite bei der Umsetzung. Von Jürgen Gottschlich | taz, 18.03.2021
Fünf Jahre Flüchtlingspakt mit Erdogan. Am 18. März 2016 hat die EU mit der Türkei ihren Flüchtlingspakt geschlossen. Fünf Jahre später ist die Bilanz für beide Seiten durchwachsen. Die Türkei wirft der EU vor, ihre Zusagen nicht einzuhalten. Und Präsident Recep Tayyip Erdogan nutzt das Abkommen immer wieder, um mit der Drohung eines Ausstiegs Druck auf die EU auszuüben. | Euractiv, 17.03.2021
Corona-Pandemie
Angela Merkel: Worauf wartet sie eigentlich? Die Bundeskanzlerin hat mit ihrem Talkshow-Auftritt Aufregung in der Politik ausgelöst. Doch solange ihren Worten keine Konsequenzen folgen, bleibt alles nur Rhetorik. Ein Kommentar von Vanessa Vu | Die Zeit, 29.03.2021
Pandemielehren des Seuchenpapstes. Was wir aus einem hundert Jahre alten Forschungsaufsatz lernen können. Der Hygieniker George Soper veröffentlichte 1919 in »Science« seine Lektionen zur Spanischen Grippe, sie sind erstaunlich aktuell. Was sah er als größte Gefahr? Von Marco Evers | Der Spiegel, 29.03.2021 [Bezahlartikel]
Brasilien: Bolsonaros neue Maske. 3.000 Tote täglich: In Brasilien ist die Pandemie außer Kontrolle. Sogar der zynische Präsident deutet einen Sinneswandel an. Doch dafür könnte es zu spät sein. Von Thomas Fischermann | Die Zeit, 29.03.2021
Jair Bolsonaro führt Brasilien in die Katastrophe: Stoppt diesen Mann! Während Corona und die Klimakrise Brasilien zur größten Gefahr für die Welt machen, bekämpft der Präsident die Demokratie. Ein Hilferuf aus einem abdriftenden Land. Von Marian Blasberg, Rio de Janeiro | Der Spiegel, 28.03.2021 [Bezahlartikel]
Wirtschaft in der Corona-Krise: Wir können uns aus der Krise investieren. Massenarbeitslosigkeit und Firmenpleiten: Der Ökonom Markus Marterbauer schlägt ein staatliches Beschäftigungsprogramm gegen die Folgen der Pandemie vor. Von Markus Marterbauer | Die Zeit, 27.03.2021
Soziale Ungleichheit in der Pandemie. Warum Deutsche weniger darüber wissen als Briten. Die Corona-Pandemie trifft die Armen härter als die Reichen. Darüber diskutiert man in Deutschland allerdings viel weniger als in Großbritannien oder den USA. In der Bundesrepublik hat die Vernachlässigung der ökonomischen Ungleichheit eine lange historische Tradition. Von Felix Römer | Geschichte der Gegenwart, 03.03.2021
Brexit-Folgen
EU und Briten nach dem Brexit: Die einen sticheln, die anderen drohen. Eigentlich wollten die EU und Großbritannien weiter eng zusammenarbeiten. Nun führen beide einen hässlichen Rosenkrieg. London wähnt sich obenauf – und könnte am Ende den Schaden haben. Von Markus Becker und Ralf Neukirch | Der Spiegel, 24.03.2021 [Bezahlartikel]
„Komplettes Missverständnis“ beim Nordirland-Protokoll. Kommissions-Vizepräsident Maroš Šefčovič weist im Interview Anschuldigungen der britischen Regierung zurück. Zugleich zeigt er sich kompromissbereit, was den Streit um Nordirland angeht. Von Björn Finke, Brüssel | Süddeutsche Zeitung, 18.03.2021
Nachbarschaft & Erweiterung
»In Syrien explodiert die Bombe der Armut« – Fünfte Geberkonferenz in Brüssel will ab Montag Milliarden für Hilfsprojekte sammeln. Von Karin Leukefeld | nd, 29.03.2021
Justiz in Pakistan: Vollstreckt. Er war Militärattaché in Berlin, unser Autor kannte ihn. Zurück in Pakistan wurde Raja Rizwan zum Tod verurteilt. Ein Fall, der viel über sein Land erzählt. Von Hasnain Kazim | Die Zeit, 28.03.2021
Bidens Mittelamerika-Politik: Panik unter den Eliten. Jahrelang hatten die korrupten Machtzirkel Zentralamerikas aus Washington kaum etwas zu befürchten. Mit der Regierung von Joe Biden könnte sich das nun zu ändern. Geplant ist unter anderem eine Antikorruptionskommission für die gesamte Region. Auch migrationspolitisch werden neue Akzente gesetzt. Von Von Knut Henkel | Woxx, 27.03.2021
Europa und die Türkei: Schaut auf dieses Land! Die Bundesregierung interessiert sich nur dann für die Türkei, wenn Erdoğan Flüchtlinge nach Europa schickt oder deutsche Journalisten verhaften lässt. Es ist an der Zeit, dass sie eine Strategie entwickelt – für die Ära nach Erdoğan. Ein Kommentar von Maximilian Popp | Der Spiegel, 25.03.2021
Istanbul-Konvention: Türkei tritt aus internationalem Schutzabkommen für Frauen aus. In der Türkei steigt die Zahl der Morde an Frauen. Dennoch ist das Land unter Präsident Tayyip Erdoğan aus der Istanbul-Konvention ausgetreten. Das Schutzabkommen fördere Scheidungen, so die Begründung. | Der Spiegel, 20.03.2021
Verbotsverfahren gegen prokurdische HDP: Erdoğans politischer Nuklearschlag. Die prokurdische HDP ist die drittgrößte Partei im türkischen Parlament. Nun will Präsident Erdoğan sie wegen angeblicher Terrorverbindungen verbieten. Sein Vorstoß zeigt, wie sehr seine Regierung wackelt. Von Sebnem Arsu, Maximilian Popp und Anna-Sophie Schneider | Der Spiegel, 18.03.2021
London baut seine Außenpolitik um: Fokus auf Asien. Das Vereinigte Königreich wird seinen Fokus auf die „indopazifische Region“ verlagern, heißt es in einem Dokument zur geplanten Überarbeitung der britischen Außen-, Handels- und Verteidigungspolitik, das am Dienstag vorgestellt wurde. Auf die Beziehungen zur EU wird darin kaum Bezug genommen. Von Alexandra Brzozowski and Benjamin Fox | Euractiv, 17.03.2021
Weltpremiere: Britische Uber-Arbeiter werden angestellt und angemessen bezahlt. Uber hat am Dienstag bekanntgegeben, dass es seinen Fahrerinnen und Fahrern im Vereinigten Königreich künftig den Status „Arbeitnehmende“ gewähren wird. Für die zukünftigen Angestellten ergeben sich „Vorteile“ wie Bezahlung nach dem Mindestlohn. Für das US-Fahrdienstunternehmen ist dies eine Weltpremiere. | Euractiv, 17.03.2021
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