Europäische Geschichte
Die Apokalypse in Luxemburg. Nach religiösen Konflikten warfen im Mai 1618 Vertreter der protestantischen böhmischen Stände zwei Statthalter des Habsburger Herrschers aus dem Fenster der Prager Burg. Mit dem Prager Fenstersturz begann vor 400 Jahren der Dreißigjährige Krieg. Der Geschichtsprofessor Pol Schiltz hat seine Auswirkungen auf Luxemburg erforscht. Interview von Marc Thill mit dem Historiker Pol Schiltz | Luxemburger Wort vom 26.05.2018
Dreißigjähriger Krieg: „Die Dramatik kam, als ein großer Komet am Himmel erschien.“ Heute vor 400 Jahren löste der Prager Fenstersturz den Dreißigjährigen Krieg aus. Historiker Georg Schmidt erläutert, wie ein lokales Ereignis zu Jahrzehnten Tod und Verwüstung führte. Interview von Barbara Galaktionow | Süddeutsche Zeitung vom 23.05.2018
Der vergessene Häftling: Vor 100 Jahren starb Gavrilo Princip in der Haftanlage von Theresienstadt. Im Juni 1914 verübte er das Attentat von Sarajevo, das zum Ausbruch des Ersten Weltkriegs führte | Prager Zeitung vom 28.04.2018
Antisemitismus in Europa
Antisemitismus in Deutschland: „Ein Antisemit hat immer unrecht.“ Was hat Martin Walser mit Farid Bang zu tun? Der Antisemitismusforscher Samuel Salzborn über die alte Kraft des Judenhasses und seine modernsten Erscheinungsformen. Interview von Jana Hensel | Die Zeit vom 25.05.2018
„Juden sollen nach Israel kommen.“ Über 70 Jahre nach dem Holocaust sehen sich Juden in Europa wieder mit Antisemitismus konfrontiert. Für viele Israelis ist klar: Fernab ihrer Heimat würden sie sich nicht als religiöse Juden zu erkennen geben. | Der Spiegel vom 23.05.2018
Nation / Nationalismus / Heimat
Heimat und Nation Das große Sicherheitstheater. Neuerdings versucht auch die Linke, den Begriff der Heimat für sich zu reklamieren. Das kann nicht funktionieren. Es gibt andere Identitätsangebote als das der Nation. Eine Kolumne von Georg Diez | Der Spiegel vom 27.05.2018
Digitalisierung
Die „Plattformökonomie“ und ihre Folgen in der wirklichen Welt. Onlineplattformen für Kurzzeitvermietungen boomen. Vielerorts machen Bürger und Kommunen dagegen mobil, denn die massenhafte Umwidmung von Wohnraum in Ferienwohnungen treibt die Preise in die Höhe und führt zu Verdrängung. Die Brüsseler Nichtregierungsorganisation Corporate Europe Observatory hat analysiert, wie Marktführer AirBnB die EU-Strukturen nutzt, um Regulierungen zu bekämpfen. Von: Steffen Stierle | EURACTIV, 24.05.2018
Mobiles Internet der fünften Generation. Bis 2020 will die EU-Kommission mit mobilem Internet der fünften Generation am Start sein. Jetzt geht es um die Vergabe der Frequenzen. Von Steffen Stierle | EURACTIV, 25.05.2018
DSGVO – häufig gestellte Fragen, häufig verbreitete Mythen. Jan Philipp Albrecht, MdEP und verantwortlicher Berichterstatter der DSGVO, klärt in diesem Beitrag auf seiner Webseite über Fragen und Mythen zur neuen EU-Datenschutzrichtlinie auf. | Webseite von Jan Philipp Albrecht, 17.05.2018
Fünf Mythen zum Thema Datenschutz. Die Datenschutzgrundverordnung (DSGVO) ist gültig. Über das EU-Regelwerk sind zahlreiche Falschmeldungen in Umlauf. Von Eric Frey | Der Standard vom 25.05.2018
Soziale Medien: Internetnutzer ändern ihr Verhalten – auch in Luxemburg. Die Sicherheit ihrer Daten lässt die Einwohner Luxemburgs nicht kalt. In einer aktuellen Umfrage des Meinungsforschungsinstitutes TNS Ilres gaben sieben von zehn Befragten an, dass sie sich Sorgen um den Missbrauch ihrer persönlichen Daten online machen. Von Yves Greis | Tageblatt vom 25.05.2018
„Wir hätten die Menschen besser informieren können.“ Kaum einer kennt die Datenschutz-Grundverordnung besser als Jan Philipp Albrecht. Der Europapolitiker glaubt an ihren Erfolg und nimmt die Bundesregierung in die Pflicht. Interview von Eike Kühl | Die Zeit vom 25.05.2018
WhatsApp teilt nun Nutzerdaten mit Facebook. WhatsApp hat seine Ankündigung wahr gemacht: Trotz DSGVO weden zahlreiche persönliche Nutzerdaten nun mit Facebook geteilt. Datenschützer finden das „alarmierend“. Von Friedhelm Greis | Die Zeit vom 23.05.2018
Klimawandel
Radikale Bekämpfung der Erderwärmung brächte Billionen Euro. Laut einer Studie würden viele arme Länder, aber auch die USA, China und Japan vom gebremsten Temperaturanstieg profitieren. Von Günther Strobl | Der Standard vom 25.05.2018
Europäische Union
Familien gegen EU: Fürs Klima vor’s Gericht. Zehn Familien verklagen die EU, weil sie schärfere CO2- Ziele erreichen wollen. Das liegt im Trend: Weltweit wird so in etwa 1.000 Prozessen Politik gemacht. Von Bernhard Pötter | taz vom 26.05.2018
Zustimmung der Bürger zur EU. Ein Jahr vor den Wahlen eines neuen Europäischen Parlaments publiziert die Europäische Union Umfragezahlen des Eurobarometers. Die Resultate zeigen: Die EU konnte die Zustimmung in der Bevölkerung der Mitgliedstaaten steigern. | Sozialismus vom 23.05.2018
Europäische Union: EU bei Bürgern beliebt wie nie. Zwei Drittel der EU-Bürger und 75 Prozent der Deutschen finden, ihr Land profitiere von der Mitgliedschaft in der Europäischen Union. Das ist der höchste Wert seit 1983. | Die zeit vom 23.05.2018
Vermietung für kurze Zeiträume: Wie Airbnb in Brüssel Lobbyarbeit betreibt. Die Plattformen zur Vermietung für kurze Zeiträume haben schnell verstanden, wie wichtig es ist, Einfluss auf die europäischen Einrichtungen zu nehmen, die mit ihrer Regulierung beauftragt sind. Folglich haben sie beschlossen, die notwendigen Mittel dafür bereitzustellen. Von Claire Alet | VoxEurop, 18.05.2018
Europa-Wahlen 2019
„Europawahlen werden Kampf, aber Europa ist es wert, verteidigt zu werden.“ In einem Jahr sind Europawahlen. Dieses Mal will das Europaparlament sicher gehen: Die Bürger sollen nicht nur für eine bessere Wahlbeteiligung als bei den letzten Europawahlen (2014) sorgen – damals lag die Beteiligung historisch niedrig bei 42,61% -, sondern möglichst auch noch ihre (positiven) Erfahrungen in Europa mit allen anderen Europäern und damit potenziellen Wählern teilen. „Die kommenden Europawahlen werden ein Kampf, aber Europa ist es wert, verteidigt zu werden“, sagte der Präsident des Europäischen Parlaments, Antonio Tajani, am gestrigen Mittwoch zum Auftakt einer groß angelegten Kampagne zu den Europawahlen 2019. | Flanderninfo vom 24.05.2018
Karas lässt eigenständige Kandidatur bei EU-Wahl noch offen. Dem EU-Parlamentarier geht es um einen Diskurs über Europas Zukunft – und da könnten die Neos eine Rolle spielen. Von Conrad Seidl und Michael Völker | Der Standard vom 23.05.2018
EU Bankenunion
Laurent Couraudon: My answer to the 154 economic professors expert in paranoia. 154 German economics professors published a statement in the Frankfurter Allgemeine Zeitung on 22 May. The main message was that the Bank Union should not lead to a Risk Sharing Union. Europe Libre, 25.05.2018
Aufruf von 154 Professoren : Ökonomen warnen vor Euro-Haftungsunion. Die Vorschläge von Frankreichs Präsident Macron und EU-Kommissionspräsident Juncker gefährden Europas Wohlstand. 154 Wirtschaftsprofessoren fordern in der F.A.Z. mehr Reformen statt weitere Fehlanreize. Von Philip Plickert und Werner Mussler , Brüssel | Frankfurter Allgemeine Zeitung vom 21.05.2018
Aufruf : Der Euro darf nicht in die Haftungsunion führen! 154 Wirtschaftsprofessoren warnen davor, die europäische Währungs- und Bankenunion noch weiter zu einer Haftungsunion auszubauen. Wir dokumentieren ihren Aufruf im Wortlaut. | Frankfurter Allgemeine Zeitung vom 21.05.2018
Europäische Kommission
Steuern, Bildung, Leistungsbilanz – Diese Maßnahmen fordert die EU von Deutschland. Die EU-Kommission kritisiert Deutschlands Steuersystem und fordert mehr Investitionen in Bildung. Damit spricht sie der Wirtschaft aus der Seele. Ruth Berschens | Handelsblatt vom 23.05.2018
EU Commission recommends again reforms, reduction of NPLs. By Stelios Orphanides | Cyprus Business Mail, 23.05.2018
EU will Defizitverfahren gegen Frankreich beenden. Das französische Haushaltsdefizit entspricht erstmals seit 2007 wieder den Regeln der EU. Damit hat Präsident Emmanuel Macron ein wichtiges Wahlkampfziel erreicht. | Die Zeit vom 23.ß5.2018
Bitte weiter sparen: Die EU-Kommission sorgt sich um die italienischen Schulden. Lob gab es für Frankreich, Deutschland erhielt aus Brüssel einen Tadel. Von Eric Bonse | taz vom 23.05.2018
EU-Kommission plant Plastikreduzierung. Einweggeschirr soll verboten werden. Die EU-Länder können die kostenlose Abgabe von Einwegverpackungen verbieten. Die Hersteller sollen mehr für die Entsorgung zahlen. Von Heike Holdinghausen | taz vom 22.05.2018
EU Haushalt | MFR
MFR: Kohäsionsfonds bald weniger in regionaler Hand. Nächste Woche legt die EU-Kommission ihre konkreten Vorschläge zur Zukunft der Kohäsionspolitik vor. Bereits jetzt zeichnet sich ein Trend ab: das Budget wird gekürzt, Kompetenzen wandern auf die nationale Ebene. Ein Ausblick auf die mögliche Zukunft der Regionalpolitik. Von Florence Schulz | Euractive vom 25.05.2018
EU Energiepolitik
North Stream 2-Planung hat Bestand. Die Ostsee-Pipeline Nord Stream 2 soll trotz politischer Bedenken und Gesprächen auf höchster Ebene wie vorgesehen vorangetrieben werden. | EURACTIV, 25.05.2018
EU Industriepolitik
[DE, EN, FR] Brüssel mit Unterstützung für die europäische Batterie-Industrie. Mit dem fortgesetzten Boom der Elektromobilität und der erneuerbaren Energien werden Batterien und Speicher immer wichtiger. Die EU will dazu beitragen, dass die aufstrebende europäische Industrie gegen andere Staaten wie China und Hersteller wie Tesla bestehen kann. Von Sam Morgan | EURACTIV, 24.05.2018
Europäisches Parlament (mit Schwerpunkt zur Anhörung von Mark Zuckerberg)
Zuckerberg vor dem EU-Parlament: Ein Desaster vor allem für Facebook. Vor dem EU-Parlament hat Mark Zuckerberg den PR-Kampf wohl gewonnen. Inhaltlich sieht es allerdings anders aus: Der Facebook-Chef hat die Macht der EU unterschätzt. Das kann teuer werden. Eine Kolumne von Sascha Lobo | Der Spiegel vom 23.05.2018
[DE, EN, FR] MEPs verärgert über Zuckerberg-Show im EU-Parlament. Es war ein angespanntes Treffen zwischen führenden Europaabgeordneten und Facebook-CEO Mark Zuckerberg. Der 34-jährige Milliardär umschiffte am Dienstagabend die detaillierten Fragen zur Datenpolitik des Unternehmens – und rief damit bei den MEPs Frust und Verärgerung hervor. Von Catherine Stupp | EURACTIV vom 23.05.2018
Facebook-Anhörung Bitte mehr davon! Die Befragung von Facebook-Chef Mark Zuckerberg war keine Glanzleistung der EU-Abgeordneten. Das hätten sie besser machen können. Vor allem aber sollten solche Termine viel häufiger stattfinden. Eine Kolumne von Christian Stöcker | Der Spiegel vom 27.05.2018
„Wir müssen Mark Zuckerberg noch einmal befragen!“ Terry Reintke ist Abgeordnete im Europäischen Parlament – und mehr als unzufrieden mit der Anhörung des Facebook-Chefs. Interview von Quentin Lichtblau | Süddeutsche Zeitung vom 23.05.2018
Demokratie nach Zuckerbergs Geschmack. In einer absurden Anhörung führt der Facebook-Chef die Abgeordneten des Europäischen Parlaments vor – weil die sich auf ein Format eingelassen haben, das echte Kontrolle unmöglich macht. Immerhin hat es die EU geschafft, Facebook zu ärgern. Kommentar von Jannis Brühl | Süddeutsche Zeitung vom 23.05.2018
Zuckerberg-Anhörung; Grandios gescheitert. Die Befragung des Facebook-Chefs Mark Zuckerberg war eine Farce. Das Parlament hätte es besser wissen und ein Ping-Pong der Fragen und Antworten zulassen müssen. Das wäre lebendiger und konfrontativer gewesen. Von Alexander Mühlauer Süddeutsche Zeitung vom 23.05.2018
FACEBOOK-KOMMENTAR: Bittere Befragung. Facebook-Chef Zuckerberg tritt vor dem Europäischen Parlament auf – und die Befragung zeigt: Europas Politik hat Facebook wenig entgegenzusetzen. Die Verbraucher geben dem Konzern Macht. | Frankfurter Allgemeine Zeitung vom 23.05.2018
Kuschel- statt Kreuzverhör – „Facebook-Chef kommt ohne Blessuren davon.“ Mark Zuckerberg ist bei seiner Anhörung im EU-Parlament fast allen unangenehmen Fragen problemlos ausgewichen. Das Format war für ihn von Vorteil. | Handelsblatt vom 23.05.2018
Warum die Zuckerberg-Anhörung im EU-Parlament derart misslungen ist. Die gewählten Volksvertreter der Europäischen Union haben es Mark Zuckerberg sträflich leicht gemacht. Das Format der Befragung war völlig unsinnig. Ruth Berschens | Handelsblatt vom 23.05.2018
Zuckerberg-Anhörung in Brüssel: Die Blamage des EU-Parlaments. Die Anhörung von Facebook-Chef Zuckerberg sollte eine Sternstunde des EU-Parlaments werden – und geriet zum Desaster: Die Abgeordneten nutzten die meiste Zeit zur Selbstdarstellung. Von Markus Becker und Peter Müller, Brüssel | Der Spiegel vom 22.05.2018
Zuckerbergs Anhörung im EU-Parlament: Digitale Monster, Macht und ein Sorry. Facebook-Gründer Zuckerberg entschuldigt sich vor dem EU-Parlament für die Datenaffäre. Er gelobt Besserung. Aber wie? Keine Ahnung. Von Tanja Tricarico | taz vom 23.05.2018
EU-Parlament: Zuckerberg weicht aus. Das Format der Anhörung von Mark Zuckerberg im Europaparlament hat die vielen harten Fragen verhallen lassen. Der Facebook-Chef konnte sie alle auf einmal beantworten – und so vielen angesprochenen kontroversen und tiefgründigen Problemen ausweichen. | Tageblatt vom 22.05.2018
Zuckerbergs peinlicher Auftritt: Er kam, sah und floh. Der Facebook-Chef verlässt abrupt eine Fragestunde mit EU-Abgeordneten, um seinen Flieger zu erwischen. Von Fabian Schmid | Der Standard vom 22.05.2018
Verhofstadt nahm Zuckerberg im EP hart ran. Belgiens Ex-Premier Guy Verhofstadt, der heutige Fraktionsvorsitzende der Liberalen im EU-Parlament (Alde), machte Facebook-Chef Mark Zuckerberg am Dienstag einige scharfe Bemerkungen. Den Fragen, die ihm von den Fraktionschefs im EP gestellt worden, wich Zuckerberg einmal mehr geschickt aus, doch er wurde in Brüssel härter rangenommen, als vor dem US-Kongress. | Flanderninfo vom 23.05.2018
Five things we learned from Mark Zuckerberg’s European parliament appearance. The format didn’t let MEPs question the Facebook boss too deeply – but there were worries over its monopoly. By Jim Waterson | The Guardian, 22.05.2018
Complaints that Zuckerberg ‚avoided questions‘ at European parliament. Facebook founder spends 30 minutes giving answers to 60 minutes of MEPs’ questions. By Jennifer Rankin | The Guardian, 22.05.2018
Mark Zuckerberg: „Alles nur Blablabla.“ Die Fraktionschefs im EU-Parlament haben Facebook-Chef Mark Zuckerberg zum Datenskandal gehört. Das Ganze war eine Farce, aber das lag nicht an den Fragen der Politiker. Von Eike Kühl | Die Zeit vom 22.05.2018
Europäische Zentralbank
EZB warnt Italien vor weiterer Verschuldung: Das Programm der neuen Regierung Italiens bereitet Ökonomen Sorge. Die Europäische Zentralbank könne keine Staaten finanzieren, warnt Benoît Cœuré in der ZEIT. | Die Zeit vom 23.05.2018
Regionalwährungen
Wie Regionalgeld die Kaufkraft im Großraum Paris halten sollen. In Frankreich entstehen dutzende Regionalwährungen, die neueste im Großraum Paris. Ziel ist es, lokale Verbundenheit zu schaffen. Stefan Brändle aus Montreuilon Stefan Brändle aus Montreuil | Der Standard vom 26.05.2018
EU Mitgliedsländer
Italien: Conte gibt Regierungsauftrag zurück. Der designierte italienische Ministerpräsident Giuseppe Conte hat seinen Auftrag zur Regierungsbildung zurückgegeben. Das teilte der Präsidentenpalast in Rom mit. | Süddeutsche Zeitung vom 27.05.2018
Frankreich: Zehntausende demonstrieren gegen Macron. Viele Franzosen sind zunehmend unzufrieden mit Präsident Macron. Gewerkschaften und linke Parteien riefen zu Demos im ganzen Land auf – und sprechen von 250.000 Teilnehmern. | Der Spiegel vom 26.05.2018
Italo-Populisten: Das wahre Dilemma der Römer. Die neue Regierung in Rom hat eine Menge spinnerter Dinge vor. In einem hat sie wohl dennoch recht: Solange das Land derart hohe Altschulden bedienen muss, wird es in der Krise feststecken. Eine Kolumne von Thomas Fricke | Der Spiegel vom 25.05.2018
Das ABC der Italien-Krise. Die sich anbahnende italienische Regierung hat bereits schockiert, obwohl noch kaum etwas passiert ist. Sie verlieren langsam den Überblick? Alles Wichtige zur Krise um die drittgrößte Euro-Volkswirtschaft. Von Sven Prange | Euractiv, 25.05.2018
Premier Michel besucht die irische-britische Grenze. Belgiens Premierminister Charles Michel (MR) befindet sich derzeit zu einem zweitätigen Besuch in Großbritannien und in Irland. Im Rahmen dieses Besuches schaute sich Michel auch die Grenze zwischen Irland und Nordirland an, eine Grenze, die nach dem Brexit wieder bestehen soll. Dies habe auch Einfluss auf Belgien, so der Premier gegenüber der britischen Wirtschaftsministerin Heather Humphreys. | Flanderninfo vom 24.05.2018
Abtreibungsreferendum: Irlands Premier lobt „stille Revolution“. „Was wir heute sehen, ist der Höhepunkt einer stillen Revolution, die in Irland in den vergangenen 10 bis 20 Jahren stattgefunden hat“, sagte Varadkar dem irischen TV-Sender RTE am Samstag. | Luxemburger Wort vom 26.05.2018
Emphatic Yes victory expected from referendum count. By Dan Griffin | The Irish Times, 26.05.2018
Iren wollen Lockerung des Abtreibungsverbots. Eine hohe Wahlbeteiligung gab es am Freitag beim Abtreibungsreferendum. Laut einer Befragung stimmten 68 Prozent der Wahlberechtigten für die Lockerung. | Luxemburger Wort vom 26.05.2018
Exit Poll: 68 Prozent der Iren für Aufhebung des Abtreibungsverbots. Endgültiges Ergebnis erst am Samstag erwartet, hohe Wahlbeteiligung | Der Standard vom 25.05.2018
Irisches Referendum zu Abtreibungen Nach Hause, um zu wählen. Irland lässt über sein Abtreibungsverbot abstimmen. Viele junge Menschen reisen dafür extra an – auch von anderen Kontinenten. Das hat schon bei der Abstimmung über die Homo-Ehe den Erfolg gebracht. Von Andreas Evelt | Der Spiegel vom 25.05.2018
Trolle beim Referendum in Irland: Es geht darum, die Demokratie als solche zu schwächen. Beim irischen Referendum über das Abtreibungsverbot zeigt sich, wie leicht Social-Media-Trolle inzwischen eine Gesellschaft spalten können. Und warum das in erhitzten politischen Landschaften von den USA bis Bayern besonders gut geht. Kommentar von Andrian Kreye | Süddeutsche Zeitung vom 25.05.2018
Machtwechsel in Spanien? Spaniens konservativer Ministerpräsident Mariano Rajoy gerät wegen einer Korruptionsaffäre seiner Partei immer stärker unter Druck. | EURACTIV, 25.05.2018
Korruptionsskandal bringt Spaniens Regierungschef in die Bredouille. | Tageblatt vom 25.05.2018
Korruptionsskandal bringt Spaniens Regierungschef in die Bredouille. Seit neun Jahren beschäftigt ein massiver Korruptionsskandal die spanische Justiz. Im Mittelpunkt steht die regierende Volkspartei PP. Jetzt wurden die Urteile gesprochen – und die könnten sogar den Ministerpräsidenten zu Fall bringen. | Luxemburger Wort vom 25.05.2018
Ryanair expandiert in Luxemburg. Die irische Fluggesellschaft Ryanair will in Luxemburg expandieren. Im Geschäftsjahr 2017/18 hat das Unternehmen von und nach Luxemburg 430.000 Passagiere geflogen. Das sei eine Steigerung von 40 Prozent, teilte das Unternehmen gegenüber dem Tageblatt mit. Von Helmut Wyrwich | Tageblatt vom 25.05.2018
Margot Wallström über Feminismus: „Die große ungelöste Aufgabe.“ Wenn Frauen politisch mitreden, bringt das mehr Stabilität, sagt Margot Wallström, Außenministerin von Schweden. Ihr Ziel: eine feministische Politik. Interview von Patricia Hecht und Johanna Roth | taz vom 25.05.2018
Frankreichs führender rechter Clan: Nicht mehr in Opas Namen. Marion Maréchal-Le Pen möchte künftig nur noch Madame Maréchal genannt werden. Schert sie damit aus dem Front-National-Lager aus? Wohl kaum. | taz vom 25.05.2018
Daphne Caruana Galizia’s laptops and hard drives handed over to German police. Family representatives of the slain journalist handed over the electronic equipment to the German police on 27 April but this does not mean data will be immediately available to Maltese investigators, the Daphne Project reports. By Kurt Sansone | Malta Today, 23.05.2018
Italien: Hauptsache gegen die EU. In Italien werden bald wohl zwei politische Extreme regieren: die rechtsextreme Lega und die linkspopulistische Fünf-Sterne-Bewegung. Kann das gut gehen? Von Yascha Mounk | Die Zeit vom 23.05.2018
Italien: Präsident erteilt Giuseppe Conte Regierungsauftrag. Der politisch unerfahrene Juraprofessor soll in Italien die Regierung aus Fünf Sternen und Lega anführen. Er sei sich der Verpflichtungen in Europa bewusst, sagt er. | Die zeit vom 23.05.2018
Haft für ägyptischen Experten: Die Opposition in Berlin fordert die Bundesregierung zum Handeln gegenüber dem ägyptischen Präsidenten Abdel Fattah al-Sisi auf. Von Martin Gehlen | Frankfurter Rundschau vom 23.05.2018
MINDERHEITEN IN EUROPA: Puigdemont bleibt auf freiem Fuß. Der katalanische Separatistenführer Carles Puigdemont bleibt auf freiem Fuß in Deutschland. Das Oberlandesgericht Schleswig-Holstein lehnte am Dienstag einen Antrag der Generalstaatsanwaltschaft ab, den früheren Regionalpräsidenten wieder in Auslieferungshaft zu nehmen. | Der Nordschleswiger vom 22.05.2018
Brexit
[DE, EN, FR] Schotten wollen einen möglichst „wenig schlimmen“ Brexit. „Für uns wäre es die beste Option, in der Europäischen Union zu verbleiben“, so die schottische Kultur- und Außenministerin Fiona Hyslop gegenüber EURACTIV. Konfrontiert mit dem Brexit versuche die schottische Regierung nun, „die am wenigsten schlimme Option zu finden.“ Von Benjamin Fox | EURACTIV, 24.05.2018
Brexiters‘ customs model ‚could cost £20bn for UK business‘. ‘Max-fac’ option could result in huge annual hit for firms, according to head of HMRC. By Pippa Crerar and Richard Partington | The Guardian, 23.05.2018
So viele Briten wie noch nie wollen deutsche Staatsbürgerschaft. Der Brexit sorgt für ein neues Rekordhoch bei den Einbürgerungen von Britinnen und Briten: Mehr als 7.000 von ihnen wurden im vergangenen Jahr deutsche Staatsbürger. | Die Zeit vom 23.05.2018
London muss Brexit-Abschiedsrechnung früher zahlen. Bisher galten ausstehende Zahlungen der Briten an die EU auch als Faustpfand für Verhandlungen. Nun will Großbritannien früher zahlen – und nennt einen Zeitpunkt. | Frankfurter Allgemeine Zeitung vom 23.05.2018
Flucht, Asyl und Migration
Libyen: Mindestens 15 Migranten sterben nach Flucht vor libyschen Schleusern | Süddeutsche Zeitung vom 26.05.2018
Aktionsplan zur Flüchtlingseingliederung: Gut integriert ist, wer gut funktioniert. OECD und UNHCR haben einen Zehn-Punkte-Aktionsplan entwickelt. Sie wollen Flüchtlinge besser in den Arbeitsmarkt einbinden. Von Miriam Schröder | taz vom 26.05.2018
Bundesinnenministerium: Kirchenasyl verzögerte Abschiebungen in fast 500 Fällen. Im ersten Quartal 2018 sind in 498 Fällen Abschiebungen durch Kirchenasyl verzögert oder verhindert worden. Das teilte die Bundesregierung auf eine AfD-Anfrage mit. | Die Zeit vom 24.05.2018
Flüchtlingsquoten: Italien als Straches Verbündeter. Die Partnerpartei der FPÖ, Lega Nord, dürfte Teil der italienischen Regierung und auch gegen gleichmäßige Flüchtlingsverteilung von Asylsuchenden in der EU sein. | Wiener Zeitung vom 24.05.2018
EU Außenpolitik
Importaufschlag Welche Staaten Trumps Autozölle besonders treffen würden. Donald Trump sieht in Importautos eine „Gefahr für die nationale Sicherheit“ und droht saftige Strafzölle an. Wie stark wären BMW, VW und Co. betroffen – und ist die Lage der US-Autobauer wirklich so desolat? Von Benjamin Bidder | Der Spiegel vom 25.05.2018
Putins Fenster nach Europa: Mit Macron nach St. Petersburg. Auf dem Wirtschaftsforum in St. Petersburg suchen Russlands Präsident Wladimir Putin und sein Kollege Emmanuel Macron nach Wegen der Annäherung. Die neue Harmonie wird durch den Bericht über den MH17-Abschuss gestört. Von André Ballin aus Moskau | Der Standard vom 25.05.2015
Treffen mit Putin in Sankt Petersburg Macron bleibt bei Russlandsanktionen hart. Bei ihrem Treffen in Sankt Petersburg setzen Frankreichs Präsident Macron und Kremlchef Putin auf versöhnliche Töne – das angekratzte Verhältnis soll verbessert werden. In einem Punkt will Paris aber nicht nachgeben. | Der Spiegel vom 25.05.2018
Gastkommentar: Europa verliert seine Würde. Die Mullahs bekommen vielleicht Milliarden an Steuergeld: Wie sich die Staaten Europas an das Regime in Teheran anbiedern, ist unerträglich. Von Christian Ortner | Wiener Zeitung vom 24.05.2018
Neue Studie – Auf diese Branchen haben es chinesische Investoren abgesehen: China will zum globalen Industriegiganten werden und kauft in großem Stil deutsche Firmen. Eine neue Studie zeigt nun, für welche Branchen sich chinesische Investoren ganz besonders interessieren – und was sie dort bewirken. | Der Spiegel vom 22.05.2018
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