Geschichte
NS-Verbrechen: Aufklärungsstelle in Ludwigsburg wird erweitert. Die Zentrale Stelle zur Aufklärung von NS-Verbrechen weitet ihre Ermittlungen aus. Auch die Morde in Kriegsgefangenenlagern der Wehrmacht sollen nun untersucht werden. | Die Zeit, 28.02.2021
Zum Tag der Befreiung der rumänischen Roma aus der Sklaverei. Über mehrere Jahrhunderte waren Roma und Sinti in Osteuropa – genauer: im Bereich des heutigen Rumänien – versklavt. Am 20. Februar 1856 wurde die Versklavung offiziell aufgehoben. Vojta Gi erinnert in dem folgenden Beitrag an diese weitgehend unbekannte Unterdrückungsgeschichte, die trotz der Beendigung vor 165 Jahren ihre Schatten bis in die Gegenwart wirft. Von Vojta Gi | Europa.blog, 27.02.2021
Menschliche Überreste auf Hochschulgelände: Verschränktes Erinnern. Die Untersuchung der Knochen auf dem Gelände des Berliner Otto-Suhr-Instituts enthüllt sich überlappende Unrechtskontexte. Essay von Manuela Bauche | taz, 27.02.2021
Zu wenige Prozesse gegen Nazis: Harte Kritik an deutscher Justiz. Der Vizepräsident des Auschwitzkomitees kritisiert, dass viele NS-Täter:innen nie angeklagt und verurteilt wurden. Jüngste Prozesse gegen KZ-Personal kämen viel zu spät. | taz, 16.02.2021
Das Tabu ist gebrochen: In „Das Elend der Verschickungskinder“ der Pädagogin Anja Röhl können die Opfer endlich offen vom Horror der Heime berichten. Von Alexandra Senfft | Der Freitag, 06.02.2021
Ehemalige KZ-Schreibkraft wegen Beihilfe zum Mord angeklagt. Etwa 65.000 Menschen starben im Zweiten Weltkrieg im Konzentrationslager Stutthof bei Danzig. Nun wird eine ehemalige Sekretärin des Lagers angeklagt – wegen Beihilfe zum Mord in mehr als zehntausend Fällen. | Der Spiegel, 05.02.2021
Hohenzollern und Nationalsozialismus: Militarismus und echte Führerliebe. Historikerin Karina Urbach hat geheime Berichte einer Journalistin ausgewertet. Sie belegen: Auch die adligen Preußen-Frauen warben für Hitler. Von Karina Urbach | taz, 31.01.2021
„,Nie wieder‘ hat nichts mit der Realität zu tun.“ Junge jüdische Menschen fordern eine Erinnerungskultur, die über ein „Nie wieder“ hinausgeht. | Jetzt, 27.01.2021
EU-Kommission
EU-Kommission will Wegfall der Roaming-Gebühren verlängern. Die EU-Kommission spricht sich weiterhin gegen Roaming-Gebühren in Europa aus. Die bestehende Regelung könnte zehn Jahre verlängert werden. | Heise, 24.02.2021
Maßnahme gegen Virusmutationen: EU-Kommission will von Deutschland Erklärung für Einreiseregeln. Im Kampf gegen Corona gelten in Deutschland für mehrere Länder verschärfte Einreiseregeln. Die EU hält die Vorgaben für unverhältnismäßig – und setzt der Bundesregierung eine Frist. | Der Spiegel, 23.02.2021
Naturschutzgebiete schlecht gemanagt: Deutschland drohen hohe Bußgelder. Schlamperei und Mängel beim Naturschutz: Die EU-Kommission verklagt die Bundesrepublik vor dem Europäischen Gerichtshof. Von Heike Holdinghausen | taz, 18.02.2021
Ursula von der Leyen: „Wir stehen im Sturm.“ Ursula von der Leyen sieht die Welt am Anfang eines pandemischen Zeitalters. Ein Gespräch über Fehler der EU und die tieferen Ursachen der Krise. Interview: Bernd Ulrich | Die Zeit, 17.02.2021
Machtprobe zwischen Berlin und Brüssel. Es war nur ein kleiner Seitenhieb. Die EU-Kommission hat die Bundesregierung pflichtschuldig darauf hingewiesen, dass es für Grenzkontrollen und -Schließungen gemeinsame Regeln gibt. Doch nun entwickelt sich daraus eine Machtprobe zwischen Berlin und Brüssel. Von Eric Bonse | Lost in EUrope, 14.02.2021
Konjunkturprognose der EU: Wundertüte Aufbaufonds. Europas Wirtschaft wird 2021 langsamer wachsen als gedacht, dann schneller, so die EU-Kommission. Unklar ist, was die Coronamilliarden bringen sollen. Von Eric Bonse | taz, 11.02.2021
Europäische Geopolitik? Nein, deutsche Handelspolitik! Eine “geopolitische EU-Kommission” hatte Frau von der Leyen versprochen. Doch nun verliert die EU außenpolitisch immer mehr Einfluß. Sie wird nicht einmal mehr ernst genommen, wie das jüngste Debakel von “Außenminister” Borrell in Moskau zeigt. Der Grund dafür liegt vor allem in Deutschland. Vonn Eric Bonse | Lost in EUrope, 11.02.2021
EU-Gesetz gegen Internetgiganten: »Soziale Netzwerke sind ein systemisches Risiko für die Demokratie.« Ist das Internet ein besserer Ort, seitdem Trump nicht mehr twittern darf? Margrethe Vestager, Vizepräsidentin der EU-Kommission, über ihren Versuch, Facebook und Co. zu zähmen – ohne die freie Rede im Netz auszubremsen. Ein Interview von Markus Becker und Michael Sauga | Der Spiegel, 07.02.2021
Die Rolle der Kanzlerin beim Impfdebakel: Von der Leyen war nicht allein. Merkel machte Druck bei von der Leyen, damit der nun so heftig umstrittene Vertrag mit AstraZeneca zustande kam. Von Eric Bonse | taz-blog, 06.02.2021
Kritik an der EU-Kommissionschefin: Wider die Merkeleyen. Ursula von der Leyen verweigert sich der internationalen Presse. Auch von Schuldzuweisungen will die EU-Kommissionschefin nichts hören. Von Eric Bonse | taz, 03.02.2021
Corona-Impfstoff in der EU: Von der Leyen am Pranger. Es gibt Redebedarf, doch die EU-Kommissionspräsidentin will sich nicht äußern. Der Vorwurf des Nationalismus wird laut. Von Eric Bonse | taz, 02.02.2021
EU-Parlament
From financial solidarity to a social and federal union. The creation of a federal bond will pave the way for a treasury and common EU taxation. However, this ad-hoc financial union agreed by the European Council is mostly an intergovernmental affair and a stronger role of the European Parliament is necessary to reach a stronger and more social political community, write a group of six European lawmakers. By Daniel Freund, Domènec Ruiz Devesa, Fabio Massimo Castaldo, Guy Verhofstadt, Helmut Scholz and Salvatore di Meo | Euractiv, 18.02.2021
Abfallquoten in der EU: Müll-Spitzenreiter Dänemark. Auch die Deutschen verursachen mehr Abfall pro Kopf als im europäischen Schnitt. Das EU-Parlament fordert mehr Recycling – etwa durch Öko-Design. Von Heike Holdinghausen | taz, 17.02.2021
EU-Parlament: Handelsausschuss-Chef will keine EU-Aufträge mehr für AstraZeneca. Die Kritik am Impfstoffhersteller AstraZeneca reißt nicht ab. Bernd Lange, Chef des Handelsausschusses im EU-Parlament, fordert jetzt, keine EU-Aufträge mehr an den Konzern zu vergeben. Von Markus Becker, Brüssel | Der Spiegel, 16.02.2021
Der belgische EU-Abgeordnete Guy Verhofstadt: „Die Impfung in Europa ist ein Fiasko.“ Der belgische Ex-Premier Guy Verhofstadt und heutige Europaabgeordnete (Open VLD/Alde – Foto) kritisiert die Impfpolitik in der EU mit scharfen Worten. In einem Twitter-Bericht bezeichnet er die entsprechenden Vorgänge als ein regelrechtes Fiasko. Von Andreas Kockartz | Flanderninfo, 14.02.2021
Puigdemont beklagt “Doppelstandards”. Die Aussprache im Europaparlament über Russland und den mißglückten Besuch von EU-Chefdiplomat Borrell hat eine unerwartete Wendung genommen. Der katalanische Politiker Puigdemont ergriff das Wort und beklagte die “Doppelstandards” der EU. Von Eric Bonse | Lost in EUrope, 09.02.2021
EU-Abgeordnete zu Tracking im Internet: „Den Werbemarkt verändern.“ Die EU will Onlineplattformen neu regulieren. Eine Gruppe von EU-Parlamentarier:innen will ein Verbot trackingbasierter Online-Werbung. Interview von Svenja Bergt | taz, 03.02.2021
Rat der EU
Steuerflucht: EU plant Steuerpranger für Konzerne. Unternehmen sollen künftig öffentlich angeben müssen, wie hoch ihre Gewinne und Abgaben in den jeweiligen Mitgliedstaaten sind – sodass es jeder Bürger einsehen kann. Von Björn Finke, Brüssel | Süddeutsche Zeitung, 23.02.2021
Steuertransparenz in der EU: Europas Steuergeheimnis wankt. Die Bundesregierung wehrt sich seit Jahren dagegen, internationale Konzerne zu mehr Steuertransparenz zu zwingen. Jetzt will die EU den Weg dafür frei machen. Von Sigrid Melchior, Paulo Pena und Harald Schumann | Die Zeit, 08.02.2021
EU-Mitgliedsländer
#Dänemark: „Praxisfern“ – Dänemark plant Übersetzungspflicht für ausländische Predigten. Nach dem Willen der dänischen Regierung sollen in Zukunft alle Predigten in ausländischer Sprach ins Dänische übersetzt werden. Über ein entsprechendes Gesetz soll im März abgestimmt werden. Religionsgemeinschaften kritisieren die Pläne als „undemokratisch und praxisfern“. | Migazin, 22.02.2021
#Deutschland: Benachteiligung von Sinti und Roma im deutschen Bildungssystem „erschreckend“. Sinti und Roma sind im deutschen Bildungssystem weiterhin mit Ungleichheit konfrontiert, wie eine neue Studie zeigt. PolitikerInnen und Verbände fordern nun, Förderungsmaßnahmen genauer unter die Lupe zu nehmen. Von Sarah Lawton | Euractiv, 26.02.2021
#Deutschland: Coronapolitik der Bundesregierung: Made in Germany. Die Deutschen können gut organisieren? In der Coronakrise zeigt sich mal wieder, dass das Klischee nicht stimmt. Eine Bilanz nach einem Jahr Pandemie. Von Malte Kreutzfeldt, Anja Krüger, Felix Lee, Ralf Pauli und Paul Wrusch | taz, 26.02.2021
#Deutschland: Aktuelles – Keine Billig-Lösung: Neues Deutschland: Aus zum Jahresende? | Ver.di-Pressemedlung, 26.02.2021
#Deutschland: Merkel in der Pandemie Verfahren auf Sicht. Die Corona-Pandemie zeigt, wohin es führt, dass Angela Merkel ohne Vision regiert. Mit besserer Digitalisierung und einem Zukunftsplan hätte sich das Impfdesaster verhindern lassen. Eine Kolumne von Sascha Lobo. | Der Spiegel, 24.02.2021
#Deutschland: Von Mölln bis nach Hanau: Erinnern heißt verändern. Eine würdige Erinnerungskultur muss die Kontinuität rechter Gewalt in den Blick nehmen und Konsequenzen ziehen. Eine Denkschrift über die Praxis des Erinnerns als Mahnung zur Veränderung und über die Erfahrungen der migrantischen Selbstorganisation von Newroz Duman, Aktivistin der Initiative 19. Februar in Hanau und İbrahim Arslan, Aktivist und Überlebender der rassistischen Brandanschläge von Mölln 1992. Von Newroz Duman und İbrahim Arslan | Heinrich Böll Stiftung, 19.02.2021
#Deutschland: Finanzkriminalität: „Versagen in allen Bereichen.“ Die internationale Überprüfung Deutschlands zur Güte der Geldwäschebekämpfung wurde verschoben. Experten rechnen schon jetzt mit dem Schlimmsten. Von Markus Zydra, Frankfurt | Süddeutsche Zeitung, 15.02.2021
#Deutschland: Islamfeindlichkeit in Deutschland Mehr als 900 Angriffe auf Muslime und Moscheen im Jahr 2020. Die Gewalt gegen Musliminnen und Muslime hat in Deutschland weiter zugenommen. Linken-Innenexpertin Ulla Jelpke vermutet nur »die Spitze des Eisberges«. | Der Spiegel, 08.02.2021
#Frankreich: Debatte über „Islamo-Gauchismo“ in Frankreich: Der Feind steht in der Uni. Frankreichs Hochschulministerin Frédérique Vidal wittert eine „giftige“ Allianz von Linken, Akademikern und Islamisten. La Grande Nation ist empört. Von Rudolf Balmer | Tara, 27.02.2021
#Italien: Italiens Fünf-Sterne-Bewegung unterstützt Draghi als Regierungschef. 59 Prozent der Anhänger stimmten für die Regierungsbeteiligung. Damit ist die letzte Hürde für Ex-EZB-Chef Mario Draghi genommen. Von Dominik Straub aus Rom | Der Standard, 11.02.2021
#Italien: Europafeind Salvini entdeckt seine Wertschätzung für die EU. Der Lega-Chef vollzieht in 24 Stunden eine Wandlung vom Saulus zum Paulus und möchte unter Draghi wieder mitregieren. Von Dominik Straub aus Rom | Der Standard, 07.02.2021
#Italien: Euro-Retter Mario Draghi soll neue Regierung finden. Der „Euro-Retter“ Mario Draghi soll Italien aus der Krise führen. Kritische Situationen in der Politik kennt der frühere EZB-Chef. Für ihn liegt die Hürde in der Einigung mit einigen wichtigen Partnern. | Tageblatt Lëtzebuerg, 03.02.2021
#Luxemburg: Öffentliches Register / So reagieren Luxemburgs Abgeordnete auf die „OpenLux“-Vorwürfe. Nach der Luxleaks-Affäre im Jahr 2014 ist gestern Morgen eine neue Diskussionsrunde um Luxemburgs Steuervorteile für Firmen aus dem Ausland eröffnet worden. Angestoßen wurde die Debatte durch eine Recherche der französischen Zeitung „Le Monde“, auch andere Medien sind daran beteiligt. Das Tageblatt hat bei den Abgeordneten im Luxemburger Parlament nachgefragt, was sie über die Vorwürfe denken. Von Marlene Bucher | Tageblatt Lëtzebuerg, 09.02.2021
#Luxemburg: Luxemburg bleibt Steueroase: 55.000 Briefkastenfirmen. Aus LuxLeaks nichts gelernt: Auf luxemburgischen Konten haben Steuerflüchtige 6,5 Billionen Euro gebunkert. Die EU-Kommission äußerte sich ausweichend. Von Eric Bonse | taz, 08.02.2021
#Luxemburg: OpenLux: Wie Luxemburg seine Nachbarn ausnimmt. Das kleine Land verdient jedes Jahr Milliarden auf Kosten anderer Länder, denen Steuern entgehen. Welche Folgen hat das für Europa? Und was bedeutet es für die Luxemburger selbst? Die Geschichte einer Steueroase in zehn Infografiken. Von Sarah Unterhitzenberger (Grafik), Frederik Obermaier und Viktoria Spinrad | Süddeutsche Zeitung, 08.02.2021
#Luxemburg: Steueroase Luxemburg:Was man über die OpenLux-Recherche wissen muss. Luxemburg bleibt – allen Beteuerungen zum Trotz – ein wichtiger Finanzplatz für Menschen und Konzerne, die Steuern vermeiden wollen. Die Antworten auf die zehn wichtigsten Fragen zur Steueroase im Herzen der EU. Von Mauritius Much und Frederik Obermaier | Süddeutsche Zeitung, 08.02.2021
#Österreich: Kurz und die Politik des „Orbán light“. Die Grenze zum Autoritären ist nah. Kolumne von Hans Rauscher | Der Standard, 27.02.2021
#Polen: Polnischer Abtreibungsaktivistin drohen acht Jahre Haft. Marta L. wird vorgeworfen, öffentlich Straftaten wie die Störung von Gottesdiensten und das Beschmieren von Fassaden gebilligt zu haben | Der Standard, 10.02.2021
#Polen: Polen und der Holocaust: Das Recht auf Nationalstolz. Die Nichte eines Dorfschulzen verklagt zwei renommierte Holocaust-Forscher. Sie hätten den Ruf ihres Onkels und den Polens beschädigt. Von Gabriele Lesser | taz, 07.02.2021
#Spanien: Nachhaltige Alternative zu US-Konzern: Amazon auf Katalanisch. In Katalonien hat sich die Initiative „La Zona“ gegründet. Das Projekt ist eine Art faire und soziale Version des US-Konzerns. Von Reiner Wandler | taz, 03.02.2021
#Tschechien: Coronavirus: Infektionszahlen in Tschechien steigen rasant. Bis zu 20 000 Neuinfektionen pro Tag werden erwartet. Die Regierung schickt alle Schüler nach Hause. Auch Deutschland will helfen. Doch das genüge nicht, sagt ein Mathematiker. Von Viktoria Großmann | Süddeutsche Zeitung, 28.02.2021
Gesundheit & Soziales
Bedingungsloses Grundeinkommen: Der ewige Traum. Das bedingungslose Grundeinkommen könnte vieles zum Positiven wenden. Doch es wird eine Utopie bleiben. Unsere Gesellschaft ist nicht bereit für so viel Veränderung. Ein Essay von Timo Reuter | Die Zeit, 28.02.2021
Wirtschaft & Finanzen
Türkei: Döhler-Group gegen Tekgıda-İş. Lieferkettengesetz – Das Darmstädter Unternehmen Döhler-Group bekämpft die Rechte von Gewerkschaften und Arbeitnehmern am türkischen Standort Karaman. | Der Freitag, 25.02.2021
Lieferkettengesetz mit Lücken: Viel zu wenig Kontrolleure. Der Entwurf für das geplante Lieferkettengesetz liegt vor. Menschenrechtsorganisationen erhalten damit neue Klagemöglichkeiten. Hannes Koch | taz, 16.02.2021
Debt cancellation by the ECB: Does it make a difference? Earlier this month, several major newspapers published a letter from more than a hundred economists calling for the ECB to cancel the government debt it holds. Paul De Grauwe argues that even if the ECB did cancel this debt, nothing of substance would change economically for national governments. By Paul de Grauwe | London School of Economics, 15.02.2021
- Deutschsprachige Version: Ein Schuldenerlass der EZB: Würde er einen Unterschied machen?
Gesundheitsexpertin zu Corona-Folgen: »Wir könnten wieder an Infektionskrankheiten wie Scharlach sterben.« Felicitas Riedl ist Gesundheitsexpertin der Europäischen Investitionsbank. Hier spricht sie über Kredite für die Impfstoffproduktion und den Kampf gegen die nächste drohende Gesundheitskrise. Von Christoph Schult | Der Spiegel, 13.02.2021 [Bezahlartikel]
Professor zu Futterproduktion: Ist Menschenrechte verletzen okay? Arme Staaten verlören Wettbewerbsvorteile, wenn sie Arbeitsbedingungen verbessern, sagt der Agrarökonom Michael Schmitz. Er erntet Widerspruch. Von Jost Maurin | taz, 12.02.2021
Untersuchungsausschuss zu Wirecard: Prüfer nur „Bilanz-Oberlehrer“. Der Wirecard-Skandal war auch möglich, weil die Bundesregierung es versäumt hatte, eine Kontrollstelle mit Kompetenzen zu schaffen. Von Finn Mayer-Kuckuk | taz, 11.02.2021
Adam Smith: Sozialliberaler Urgroßvater. Nicht nur „unsichtbare Hand“ des Marktes und Lobhymne aufs Kapital: Warum es sich lohnt, einen neuen Blick auf Adam Smith zu werfen. Von Dirk Tegtmeyer | Oxiblog, 07.02.2021
Schulden abschreiben, Zukunft gewinnen! Offener Brief: Die Instrumente der Europäischen Zentralbank müssen genutzt werden, um den Wiederaufbau nach Corona zu stützen. Dazu gehört auch eine Abschreibung von Staatsschulden. Nicolas Dufrêne, Jean-Michel Servet, Thomas Piketty & andere | Der Freitag, 05.02.2021
Verkehr und Klimawandel: Kein Happy End in der Tiefgarage. Kleines Einmaleins: Elektroautos reichen nicht. Wenn die Verkehrspolitik nur technologisch weitermacht, dann werden alle Klimaziele verfehlt. Von Manfred Kriener | taz, 31.01.2021
Ölverschmutzung im Niger-Delta: Shell muss zahlen. Ein Den Haager Gericht verurteilt den Ölkonzern Shell zur Entschädigung nigerianischer Bauern. Das könnte weitreichende Folgen haben. Von Michael Radunski | taz, 29.01.2021
Schicksalstage einer Schuldenregel. Ist sie Garantin solider Staatsfinanzen? Oder Ausgeburt neoliberaler Staatsschrumpfung? Im Post-Corona-Praxistest zeigt sich, wie unzulänglich die Schuldenbremse ist. Von Pepe Egger | Der Freitag, 28.01.2021
Kultur & Gesellschaft
Zeitung „Neues Deutschland“: Linkes Blatt vor dem Aus. Der linksorientierten Tageszeitung „Neues Deutschland“ droht die Schließung zum Jahresende. Es sei denn, sie wandelt sich in eine Genossenschaft um. | taz, 28.02.2021
Dominique Manottis „Marseille.73“: Mord und Gesellschaftskritik. 1973 werden in Marseille Algerier ermordet. Dominique Manottis Roman zeigt die Verbindungen zu rechtsgerichteten Geheimverbänden auf. Von Katharina Granzin | taz, 03.02.201
Technologie & Digitalisierung
Macht der Tech-Konzerne: „Eine Zerschlagung Facebooks würde nicht unbedingt helfen.“ Neue Gesetze in Europa, Entflechtungspläne in den USA: Nach langem Zögern greifen Behörden gegen große Plattformen durch. Kartellrechtsexpertin Heike Schweitzer erklärt, was das für Verbraucher bedeutet. Interview von Felix Knoke | Süddeutsche Zeitung, 08.02.2021
Neues Urheberrecht und Uploadfilter: Einfach rausgefiltert. Das Bundeskabinett beschließt einen Entwurf für das neue Urheberrecht. Dass es nun doch Uploadfilter geben soll, bricht einmal mehr ein Versprechen. Von Svenja Bergt | taz, 04.02.2021
Upload-Filter: Warum das neue Urheberrecht alle angeht. Die EU-Urheberrechtsreform löste heftige Proteste aus. Für die deutsche Umsetzung interessiert sich jedoch kaum jemand. Doch dieses Gesetz wird das Netz verändern. Die wichtigsten Fragen und Antworten. Von Simon Hurtz | Süddeutsche Zeitung, 04.02.2021
Edit Policy: Lobbyismus und Kampagnen – neues Gezerre um die Urheberrechtsreform. Kurz vor der Verabschiedung der Urheberrechtsreform kam der Rückzieher. Im Hintergrund wird womöglich für einseitige Politik lobbyiert. Von Julia Reda | Heise, 01.02.2021
Umwelt & Klimapolitik
Einfamilienhäuser und Klimaschutz: Zurück in die Stadt! Im Einfamilienhaus leben zu wollen, ist eine gesellschaftliche und psychologische Entscheidung – mit einer schlechten Klimabilanz. Ein radikales Umdenken ist notwendig. Ein Gastbeitrag von Gernot Wagner | Die Zeit, 26.02.20121
Positive Nebeneffekte der CO2-Einsparung: Klimaschutz für die Gesundheit. Millionen von vorzeitigen Todesfällen können einer Studie zufolge quasi nebenbei verhindert werden. Wenn die Welt das Pariser Klimaabkommen einhält. Von Susanne Schwarz | taz, 10.02.2021
Der (zu schöne) Traum vom grünen Wasserstoff. In der öffentlichen Debatte entsteht bisweilen der Eindruck, Wasserstoff sei das Wundermittel der Energiewende. Doch die Sache hat einen Haken. Der Wochenüberblick zur Klimakrise. Von Kurt Stukenberg, stellvertretender Ressortleiter Wissenschaft | Der Spiegel, 04.02.2021
Fridays for Future und Verdi: Gemeinsame Kampagne. Die Gewerkschaft will mit Fridays for Future gemeinsam für eine sozialökologische Transformation werben. Die Zusammenarbeit habe sich bewährt. Von Pascal Beucker und Anja Krüger | taz, 02.02.2021
Landwirtschaft
Fleischpreise bei Lidl: „Man darf nicht nur die gleiche Massenware teurer verkaufen.“ Doch keine Solidarität mit Bauern: Lidl nimmt eine Preiserhöhung für Fleisch zurück. Sind die Kunden schuld? Das ist zu kurz gedacht, sagt Agrarprofessor Ulrich Enneking. Interview von Milena Zwerenz | Die Zeit, 11.02.2021
UNO-Studie zum Fleischkonsum: Adieu, Bioschnitzel! Laut einer UNO-Studie ist der Fleischkonsum die Hauptursache für das Artensterben. Die Menschen sollen mehr Pflanzen essen, um die Natur zu retten. Von Rieke Wiemann | taz, 05.02.2021
Landwirtschaft: Zu viel Schwein gehabt. Bauern schimpfen über zu niedrige Preise, die Bundesregierung will helfen. Doch das ist gar nicht so einfach. Von Marcus Rohwetter | Die Zeit, 20.01.2021
Handels- & Außenbeziehungen
Nach Moskau-Besuch von Borrell: EU-Chefdiplomat unter Druck. Außenbeauftragter Borrell hat in Moskau keine gute Figur gemacht. Nun fordern EU-Abgeordnete seinen Rücktritt und einen harten Kurs. Von Eric Bonse | taz, 09.02.2021
Russland weist drei EU-Diplomaten aus. Im Streit über den Fall Nawalny hat Russland drei europäische Diplomaten des Landes verwiesen – darunter auch einen deutschen. Die Bundesregierung droht umgehend mit Konsequenzen. | Der Spiegel, 05.02.2021
Migration & Vertreibung & Flucht & Asyl
Neue Böhmermann-Vorwürfe verstärken Druck auf Frontex. Die wegen der angeblichen illegalen Zurückweisung von Flüchtlingen unter Druck geratene EU-Grenzschutzagentur Frontex sieht sich mit neuen Anschuldigungen konfrontiert. | Euractiv, 08.02.2021
Europas Asylpolitik:Warum der Flüchtlingspakt mit der Türkei besser ist als sein Ruf. Das EU-Flüchtlingsabkommen lenkt Milliarden Euro in die Türkei, die Kritik daran ist groß. Sein Ende aber würde die Lage nicht verbessern – im Gegenteil. Von Tomas Avenarius, Istanbul | Süddeutsche Zeitung, 06.02.2021
Jan Böhmermann: EU-Grenzagentur Frontex soll heimlich Waffenlobbyisten getroffen haben. Der Satiriker Jan Böhmermann hat brisante Vorwürfe gegen die EU-Grenzschutzbehörde Frontex erhoben. Sie soll über Gespräche mit Rüstungsvertretern gelogen haben. | Die Zeit, 06.02.2021
Möglicher Betrugsfall: Druck auf Frontex-Chef Leggeri wächst durch neue Vorwürfe. Bei den Ermittlungen gegen die EU-Grenzschutzbehörde Frontex wegen der angeblichen illegalen Zurückweisung von Flüchtlingen wächst der Druck auf Behördenchef Fabrice Leggeri. | Tageblatt Lëtzebuerg, 05.02.2021
Reaktionen auf Frontex-Skandal: »Leggeri ist nicht mehr haltbar.« Nach den SPIEGEL-Enthüllungen über das Missmanagement bei der EU-Grenzschutzagentur Frontex wächst der Ärger über Behördenchef Leggeri. Immer mehr Abgeordnete fordern seine Entlassung – auch die EU-Kommission reagiert. Von Giorgos Christides, Steffen Lüdke und Maximilian Popp | Der Spiegel, 06.02.2021
Europas Grenzschützer und ihre Skandale; Die Akte Frontex. Die EU-Grenzschutzagentur Frontex soll die Migration nach Europa steuern. Doch unter ihrem Chef Fabrice Leggeri versinkt sie im Chaos. Neue Vorwürfe belasten den Franzosen schwer. Von Giorgos Christides, Klaas van Dijken, Steffen Lüdke und Maximilian Popp | Der Spiegel, 05.02.2021 [Bezahlartikel]
Europas Umgang mit Flüchtlingen: Fünf Vorschläge für eine bessere Migrationspolitik. Die Genfer Flüchtlingskonvention ist eine der großen zivilisatorischen Errungenschaften der Nachkriegszeit. Doch unmittelbar vor ihrem 70. Geburtstag steht sie vor dem Aus. Es braucht einen Neuanfang. Ein Essay von Maximilian Popp | Der Spiegel, 29.01.2021 [Bezahlartikel]
Corona-Pandemie
Corona und Klima: Die Natur kennt keine Kompromisse. Natürliche Krisen wie die Corona-Pandemie oder der Klimawandel decken die Unzulänglichkeiten der Politik gnadenlos auf. Deren wichtigste Instrumente sind plötzlich wirkungslos. Eine Kolumne von Christian Stöcker | Der Spiegel, 28.02.2021
Alvin Roth: „Die Welt kann es sich leisten, einiges zu bezahlen.“ Alvin Roth weiß, wie man begehrte Güter effizient verteilt. Er hat den Nobelpreis dafür bekommen. Ein Gespräch über knappen Impfstoff und wie er vermehrt werden kann. Interview von Lisa Nienhaus | Die Zeit, 15.02.2021
Frank Snowden: „Dies ist eine Gelegenheit, die Welt sicherer und besser zu machen.“ Der Pandemie-Historiker Frank Snowden hält eine Rückkehr zur Normalität weder für möglich noch für wünschenswert. Die Virusgefahr gehöre unausweichlich zur Zukunft. Interview von Samiha Shafy | Die Zeit, 10.02.2021
Corona-Impfung: „Da sind eben zu hohe Erwartungen geweckt worden.“ Clemens Auer hat die Impfstoff-Bestellungen der EU überwacht. Er weist die Kritik am Vorgehen Brüssels zurück, rügt aber das große „Hurra“ am Anfang der Kampagne. An den neuen Zusagen des Herstellers Astra Zeneca zweifelt er. Interview von Björn Finke | Süddeutsche Zeitung, 08.02.2021
Covid-19: Die modulare Klinik. Das Krankenhaus der Zukunft muss besser für Infektionskrankheiten gewappnet sein. Das ist auch eine Frage der Architektur. Von Laura Spinney | Der Freitag, 08.02.2021
Pandemie-Historiker: „Es gab stets einen Zyklus von Panik und Gleichgültigkeit.“ Mark Honigsbaum forscht zur Geschichte von Pandemien. Er glaubt, wir waren bei Covid-19 zu selbstgefällig – und haben die Lehren der Geschichte nicht beherzigt. Interview von Jakob Simmank | Die Zeit, 06.02.2021
Knausern und Zaudern: Der deutsche Geiz ist schuld am Impfdebakel. Zu wenig Impfstoff und zu viele Faxe: In der Pandemie zeigen sich die Folgen der jahrelangen Sparwut in Deutschland. Die schwarze Null wird zum Symbol eines katastrophalen Corona-Versagens. Eine Kolumne von Sascha Lobo | Der Spiegel, 03.02.2021
Pandemie-Management im Vergleich: Wir Gesättigten. Viele hierzulande sind zu verwöhnt. Deshalb akzeptieren sie nötige Maßnahmen gegen die Pandemie nicht. Das verheißt nichts Gutes für künftige Krisen. Von Felix Lee | taz, 01.02.2021
Corona-Pandemie: Das Sterben in Manaus sollte der Welt eine Warnung sein. Von wegen Herdenimmunität: In Brasiliens Metropole Manaus ist das Gesundheitssystem wegen Corona zusammengebrochen. Einer Theorie zufolge ist die Mutation P.1 mitverantwortlich. Von Christian Heinrich | Spektrum, 22.01.2021
Brexit-Folgen
Großbritannien ruft EU zu Lockerungen bei Importen auf. Eigentlich haben sich Großbritannien und die EU auf einen weitgehenden zollfreien Handel geeinigt. Doch nun fürchtet London aufgrund neuer Regularien aus Brüssel um die heimische Wirtschaft. Es geht um Schalentiere. | Der Spiegel, 24.02.2021
Dann halt in Europa. Der Brexit zwingt britische Unternehmen zu Investitionen in der EU, viele Jobs wandern ab. In Großbritannien wächst die Kritik an dem ausgehandelten Brexit-Deal. Eine Analyse von Bettina Schulz, London | Die Zeit, 18.02.2021
53 Tons of Rotting Pork and Other Brexit Nightmares. With Britain out of the European Union, companies that trade with the continent are contending with expensive disruptions to their businesses and a plunge in exports. By Peter S. Goodman, Stephen Castle and Eshe Nelson | New York Times, 12.02.2021
Ein Fehler der EU spielt Boris Johnson in die Hände. Großbritannien und die EU ringen um Nordirland und die beim Brexit getroffenen Vereinbarungen. Jetzt steht das Nordirland-Protokoll infrage. Eine Analyse von Bettina Schulz, London | Die Zeit, 08.02.2021
68 Prozent weniger Exporte? Britische Regierung dementiert. Die britische Regierung hat am Sonntag Berichte dementiert, wonach die britischen Exporte in die EU im ersten Monat des neuen Handelsabkommens mit Brüssel um zwei Drittel eingebrochen seien. Von Benjamin Fox | Euractiv, 08.02.2021
Keine Bücher für die Briten. Der Brexit treibt viele kleine Firmen zur Verzweiflung. Sie sehen sich nun gezwungen, in der EU zu investieren. Von Toby Helm | Der Freitag, 07.02.2021
Migration in Großbritannien: Der große Exodus. Großbritanniens Bevölkerung ist zum ersten Mal seit Jahrzehnten geschrumpft. Viele Menschen zieht es in ihre EU-Heimatländer zurück. Corona ist nur ein Grund dafür. Von Peter Stäuber, London | Die Zeit, 05.02.2021
Brexit ungewürzt: In Irland sind alle Läden geschlossen. Online lässt es sich aber immer noch shoppen – mit allen Unannehmlichkeiten der Brexit-Folgen. Von Ralf Sotscheck | taz, 01.02.2021
Großbritannien beantragt Beitritt zu Pazifik-Freihandelsbündnis. Kanada, Australien und Japan: Die britische Regierung will nach dem Austritt aus der EU neue Handelspartner finden. Das Land will künftig dem Handelspakt CPTPP angehören. | Die Zeit, 01.02.2021
Nachbarschaft & Erweiterung
USA und Türkei: Skandal um türkische Staatsbank: Geheime Absprachen zwischen Trump und Erdogan. US-Behörden gegen die türkische Staatsbank: Es geht um den Iran und Sanktionen gegen das Regime. Nun wird deutlich, wie sehr sich Erdogan um Trumps Einflussnahme bemühte. Von Tobias Utz und Mirko Schmid | Frankfurter Rundschau, 28.02.2021
Mord an kurdischem Menschenrechtler Tahir Elçi Ein Schuss, der die Türkei veränderte. Vor fünf Jahren wurde der kurdische Menschenrechtsanwalt Tahir Elçi erschossen. Die Täter waren wohl Polizisten – aber Präsident Erdoğan bezichtigt die PKK. Kann ein Prozess die Schuldigen finden? Rekonstruktion eines politischen Krimis. Von Maximilian Popp und Anna-Sophie Schneider | Der Spiegel, 25.02.2021
Impeachment: Es hat sich dennoch gelohnt. Trotz des Scheiterns war das Amtsenthebungsverfahren unvermeidlich. Nun muss die neue Regierung dafür sorgen, dass Donald Trumps Populismus die Grundlage entzogen wird. Ein Kommentar von Jörg Wimalasena, New York | Die Zeit, 14.02.2021
Wie geht es weiter mit der HDP? Die linke Oppositionspartei in Zeiten von Autokratie und Nationalismus. Auf einem ersten Blick scheint die Demokratische Partei der Völker (HDP) sich trotz massiver staatlicher Repression und weitgehender politischen Marginalisierung gut in der Türkei behaupten zu können. Obwohl Tausende Mitglieder der Partei festgenommen und zahlreiche HDP-Bürgermeister*innen abgesetzt und durch staatliche Zwangsverwalter ersetzt wurden, schaffte es die HDP, ihre Stimmenanteile bei den Wahlen halbwegs zu halten. Dennoch wächst innerhalb der Partei die Kritik am bisherigen politischen Kurs. Von Ismael Küpeli | Rosa Luxemburg Stiftung, 11.02.2021
Türkei beginnt neuen Militäreinsatz gegen PKK im Nordirak. Die Militäroperation hat laut Verteidigungsministerium das Ziel, Stellungen der Kurdischen Arbeiterpartei zu zerstören | Der Standard, 10.02.2021
The Hidden History of Black Argentina. A century of European immigration brought with it a comprehensive effort to erase the country’s multiracial past. Only recently has that been reversed. By Uki Goñi | The New York Review, 08.02.2021
Auch ein Blog verursacht Ausgaben ...
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