Populismus

Fünf vor acht / Populismus: So wie früher. Populisten schwärmen von einer Vergangenheit, die nur in Erinnerungen existiert. Ihre Anhänger sind oft ältere Menschen, die heute das Lebensgefühl der 1960er vermissen. Eine Kolumne von Michael Thumann | Die Zeit vom 27.01.2017

 

Europäische Union

Jenseits der Mauern. New Deal: Die Antwort auf das Fiasko des Neoliberalismus darf nicht der Rückzug ins Nationale sein. Wir brauchen eine internationale Alternative, fordert Yanis Varoufakis. Von Yanis Varoufakis | Der Freitag vom 26.01.2017

 

EU-Rat | Eurogruppe

Transatlantische Partnerschaft: Eurogruppenchef sieht Trump als Chance für Europa. Jeroen Dijsselbloem geht davon aus, dass die EU in den kommenden Jahren auf sich allein gestellt ist. Das müsse nicht unbedingt schlecht sein, sagt der Eurogruppenchef. | Der Spiegel vom 26.01.2017

 

EU-Wirtschafts- und Geldpolitik

Eurobonds durch die Hintertür. Die EU-Kommission soll an einem Vorschlag für gemeinsame Anleihen der Eurozone arbeiten. Von Alexander Hahn | Der Standard vom 27.01.2017

 

EU-Mitgliedsländer

GABRIEL BESUCHT AYRAULT “Wir können es uns nicht erlauben.” Der frisch gekürte deutsche Außenminister Sigmar Gabriel hat keine 24 Stunden nach seinem Amtseintritt seinen französischen Amtskollegen Jean-Marc Ayrault in Paris besucht. | Tageblatt vom 28.01.2017

Chef der EU-feindlichen britischen Ukip-Partei findet Folter okay. Nuttall: “Wenn Waterboarding für Rettung von Menschenleben sorgt” | Der Standard vom 27.01.2017

Streit im Malteserorden: Ein Kampf um Rom. Im Souveränen Malteserorden tobt ein Machtkampf. Offiziell geht es um einen Kondom-Skandal, doch im Hintergrund läuft ein Aufstand erzkonservativer Kardinäle gegen Papst. Von Michael Vosatka | Der Standard vom 28.01.2017

Merkel und Hollande für starke EU gegen Trump. Neuer deutscher Außenminister Sigmar Gabriel reist am Mittwoch nach Washington. Von Birgit Baumann aus Berlin | Der Standard vom 27.01.2017

Deutsch-französische Beziehungen: Gemeinsames Mittagessen zweier Europäer. Bevor Frankreichs Staatschef François Hollande aus dem Amt scheidet, kommt er noch einmal nach Berlin. Mit Kanzlerin Merkel wird er über die Zukunft der EU sprechen. | Die Zeit vom 27.01.2017

Wahl zum Bundespräsidenten: Steinmeier: “Frieden in Europa muss immer wieder neu verteidigt werden.“ Kurz vor der Bundespräsidentenwahl zieht Frank-Walter Steinmeier Bilanz. Er sieht Europa bedroht von vielen Seiten – und verpasste Chancen des Westens. Von Stefan Braun und Stefan Kornelius | Süddeutsche Zeitung vom 27.01.2017

Machtanspruch der Türkei belastet die Zypernverhandlungen. Diffizile Frage der Sicherheitsgarantien. Von Markus Bernath | Der Standard vom 27.01.2017

Ungarns Regierung kann durch Novelle Atombehörde umgehen. Das erneuerte Atomenergiegesetz sorgt für Kritik: Die Regierung kann sich nach Inkrafttreten selbst Genehmigungen erteilen. Julia Schillyon Julia Schilly | Der Standard vom 26.01.2017

Wie Google steuerlich zum Würstelstand werden soll. Die Pläne für eine “Google-Tax” werden konkreter. Internetriesen sollen in Österreich nach Wertschöpfung besteuert und stärker geprüft werden. Von Andreas Schnauder | Der Standard vom 26.01.2017

Ireland passes law to become world’s first country to fully divest from fossil fuels. Bill will drop coal, oil and gas investments from Ireland Strategic Investment Fund. By Samuel Osborne | independent Friday 27 January 2017

IWF: Weltwährungsfonds hält Griechenland für unhaltbar verschuldet. Der IWF prognostiziert Griechenland eine schwierige Zukunft: Selbst wenn alle Reformen umgesetzt würden, werde die Schuldenlast “langfristig explosiv”. | Die Zeit vom 27.01.2017

taz-Serie Gut vorankommen: Freie Fahrt für Tallinns Bürger. Seit vier Jahren dürfen Tallinns Einwohner kostenlos mit Bus und Bahn fahren. Der Autoverkehr hat trotzdem kaum abgenommen. Von Reinhard Wolff | taz vom 27.01.2017

FEBRUAR Apple kehrt Luxemburg den Rücken. Am 5. Februar ist es so weit. Der Tag gilt als Stichdatum für die Verlagerung einiger Sparten des Unternehmens von Luxemburg nach Irland. | Tageblatt vom 27.01.2017

Street-Art : Balade irrévérencieuse à la découverte des fresques polémiques de Bruxelles [carte interactive] – Depuis quelques mois, les tags montrant selon l’envie des artistes, un pénis, une pénétration, un anus ou des copies de tableaux historiques à caractère biblique et violent fleurissent dans les rues de la Capitale. Vivre Ici vous propose une balade interactive. | Vivre Ici 24 janvier 2017

 

Brexit

Großbritannien will vor EU-Austritt von CETA profitieren. London setzt nach Brexit auf gute Handelsbeziehungen mit Kanada und buhlt auch um festere Stricke mit der Türkei | Der Standard vom 28.01.2017

Bagehot: Britain’s excruciating embrace of Donald Trump shows how little independence it has gained from Brexit. Leaving the European Union means the country has less, not more, control over its circumstances | The Economist January 28th 2017

Theresa May bei Donald Trump Pudel leben gefährlich. Theresa May sucht die Nähe Donald Trumps – und geht damit ein hohes Risiko ein. Der US-Präsident weiß um die Schwäche der Britin. Er wird immer versuchen, den bestmöglichen Deal für sich selbst herauszuholen. Ein Kommentar von Markus Becker | Der Spiegel vom 27.01.2017

Donald Trump trifft Theresa May: “Der Brexit wird fantastisch.“ Er lobte den Brexit und bekannte sich zur Nato: Beim Antrittsbesuch der britischen Premierministerin Theresa May in Washington hat sich US-Präsident Donald Trump ungewohnt zahm präsentiert – mit einer wichtigen Ausnahme. | Der Spiegel vom 27.01.2017

May bei Trump: Britin, 60, sucht neuen Handelspartner. Wenn der Brexit kommt, braucht Großbritannien neue Partner und Abkommen. Premierministerin May muss Klinken putzen – und sich mitunter verbiegen: Jetzt wirbt sie um Donald Trump. Von Kevin Hagen | Der Spiegel vom 27.01.2017

 

Flucht und Asyl

Geldmangel: Welternährungsprogramm halbiert Lebensmittelrationen für irakische Flüchtlinge. Die Spenden bleiben aus, nun muss das Welternährungsprogramm der Uno die Lebensmittelrationen für vertriebene Iraker kürzen. | Neue Zürcher Zeitung vom 27.01.2017

KOMMENTAR EU muss dringend helfen. Halbe Ration für 1,4 Mio. Iraker. Von Guy Kemp | Tageblatt vom 28.01.2017

Streit mit Athen: Ankara droht mit Aus für Flüchtlingsrücknahme. Wegen Nichtauslieferung der Soldaten: Bilaterales Abkommen mit Griechenland wankt. Von Markus Bernath aus Athen | Der Standard vom 27.01.2017

Jahresbilanz: Regierung gibt 22 Milliarden für Flüchtlinge aus. Aufnahme, Integration, Unterkunft: Zur Bewältigung der Flüchtlingskrise hat die Bundesregierung 2016 knapp 22 Milliarden Euro ausgegeben. Ein Großteil des Geldes floß weiter in die Wirtschaft. | Der Spiegel vom 27.01.2017

JEAN ASSELBORN Was heißt „außerhalb Europas“? Der deutsche Innenminister will Flüchtlinge im Falle eines “Massenzustroms” retten, sie aber danach “außerhalb Europas” bringen. Jean Asselborn fragt, was dies bedeutet. Von Dhiraj Sabharwal | Tageblatt vom 26.01.2017

Ungarisches Elendslager durch “Schutzhaft” obsolet. Das Flüchtlingslager Körmend soll wegen “mangelnder Auslastung” geräumt werden. Von Gregor Mayer aus Budapest | Der Standard vom 27.01.2017

 

EU Außenpolitik

Europas Reaktionen auf Trump – Hysterie ist keine Politik. Donald Trump ist eine einzige Provokation, dennoch muss man sich mit ihm ernsthaft auseinandersetzen. Der neue Präsident steht für eine grosse Strömung der Gegenwart: die Renaissance des Nationalstaats. Kommentar von Eric Gujer | Neue Zürcher Zeitung vom 27.01.2017

https://www.nzz.ch/meinung/europas-reaktionen-auf-trump-hysterie-ist-keine-politik-ld.141469
US-Präsident Trumps gefährliches Gerede über die Folter. Donald Trump, der Anführer der freien Welt, zeigt sich ganz offen als Anhänger der Folter. Und keiner regt sich auf. Das ist ein Skandal. Ein Kommentar von Veit Medick, Washington | Der Spiegel vom 27.01.2017

 

Sonstige Themen

Architekturpsychologe: “Ein Hochhaus hat große Auswirkungen auf die Stadt.“ In Wien, aber auch in deutschen Städten, werden immer öfter Wohntürme gebaut – Architekturpsychologe Riklef Rambow über die Symbolik dieser Gebäude. Interview von Franziska Zoidl | Der Standard vom 28.01.2017

Geschäftssterben: Onlinehandel nicht allein Schuld. Liberalere Öffnungszeiten helfen Geschäften im Wettlauf gegen Onlineanbieter kaum, sagt Handelsexpertin Hollbach-Grömig | Der Standard vom 27.01.2017

Stephen Bannon: “Die Medien sollten den Mund halten.“ Der rechtspopulistische Chefstratege im Weißen Haus hat erneut die Medien kritisiert. Stephen Bannon warf ihnen vor, das Land nicht zu verstehen. | Die Zeit vom 27.01.2017

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