Europäische Union

Tschechische Expertin: Osteuropäer glauben nicht an die EU. Als die mittelosteuropäischen Länder der EU beitraten, waren ihre Erwartungen groß. Vor allem ging man davon aus, schnell zum Lebensstandard Westeuropas aufzuschließen – doch die Unterschiede bestehen weiter, sagt Irah Kučerová im Interview mit EURACTIV.cz. Von Aneta Zachová. translated by Tim Steins | EURACTIV.cz vom 22.09.2017

Varoufakis macht Schulz & Co. Konkurrenz. In Frankreich und in den Niederlanden sind die Sozialdemokraten schon in die Bedeutungslosigkeit abgesunken. Auch in Deutschland droht der Absturz. Nun kommt neue Konkurrenz – von einem umstrittenen Politiker. Von Eric Bonse | Lost in EUrope vom 10.09.2017

 

Europäischer Rat

“Natürlich steckt der Teufel immer in den Details.” Die EU-Finanzminister beraten in Estlands Hauptstadt Tallinn über eine wirksamere Besteuerung grenzüberschreitend tätiger Internet-Unternehmen wie Google oder Facebook. Ein Vorschlag Deutschlands und drei weiterer Länder, die Konzerne künftig nach Umsatz und nicht mehr nach Gewinn zu besteuern, stieß bei dem Treffen am Samstag aber auf ein gemischtes Echo. Der Vorstoß wird mittlerweile von zehn der 28 EU-Länder unterstützt. | Tageblatt vom 16.09.2017

 

EU Mitgliedsländer

Problemreaktoren Tihange und Doel: Risse in AKW-Teilen wurden schon 1975 entdeckt. Die belgischen AKW Tihange 2 und Doel 3 produzieren seit Jahrzehnten Strom, obwohl schon bei ihrem Bau auffällige Haarrisse entdeckt worden waren. Das zeigen interne Dokumente, die dem SPIEGEL vorliegen. Von Stefan Schultz | Der Spiegel vom 22.09.2017

VW-Besitzer in Belgien klagen gegen deutschen Autobauer. Schon 11.000 VW-Besitzer haben sich für ein von Test-Aankoop (dt. Stiftung Warentest) angestrebtes Gerichtsverfahren gegen VW gemeldet. | Flanderninfo.be vom 22.09.2017

Aufrüstung und Hypokrisie. Es hat etwas Ernüchterndes, auf die aktuellen Zahlen zur Aufrüstung zu blicken: Rund um den Globus scheinen sich die nach dem Kalten Krieg begonnenen, vorsichtigen Friedensbemühungen in Luft aufzulösen. Von Dhiraj Sabharwal | Tageblatt vom 22.09.2017

Egal, was ich wähle? Nein, denn die Wahl hat Folgen für den Kurs der EU. An diesem Sonntag, 24. September, wird in Deutschland gewählt. 3.920 Anträge von Auslandsdeutschen aus Belgien seien jetzt erfasst, heißt es in der Pressestelle des Bundeswahlleiters. Wie viele davon am Ende tatsächlich wählen, wisse man aufgrund des Wahlgeheimnisses nicht. Als deutsche Staatsbürgerin mit Wohnsitz in der Hauptstadt Europas frage ich mich vor allem, welche Auswirkungen der Ausgang “meiner Wahl” – jede Stimme zählt! – auf Europa und vor allem auf die Europäische Union haben könnte. Flanderninfo vom 22.09.2017

Wieso Macron in Deutschland einen FDP-Erfolg fürchtet. Frankreichs liberaler Staatschef steht bei der Bundestagswahl nicht auf der Seite der FDP: Schwarz-Gelb wäre ihm ein Graus. Von STEFAN BRÄNDLE AUS PARIS | Der Standard vom 22.09.2017

Frankreichs banger Blick auf die Bundestagswahl. Paris schaut mit Spannung auf die Bundestagswahl – und die Zeit danach. Denn für seine europapolitischen Reformvorhaben ist Emmanuel Macron auf Berlin angewiesen. | EURACTIV vom 22.09.2017

Kommentar Zerwürfnis im Front National: Mélenchon, der lachende Dritte. Parteiintern ist die Aufregung im Front National groß, weil der Vizechef im Couscous-Lokal isst. Sein Parteiaustritt gehört zu einer größeren Krise. Von Rudolf Balmer | taz vom 21.09.2017

Le Pens Vize geht. Krise in der rechtsextremen Front National (FN) in Frankreich: Vizepräsident Florian Philippot will nach einer Auseinandersetzung mit der Chefin Marine Le Pen die Partei verlassen. | Tageblatt vom 21.09.2017

Katalonien: “Regierung ist völlig unfähig, das Problem anzugehen.“ Die Menschen hätten das Recht auf ein Referendum, sagt Badalonas Bürgermeisterin Dolors Sabater.INTERVIEW VON REINER WANDLER | Der Standard vom 21.09.2017

Der lange Marsch: Wer glaubt, die AfD wäre das Ergebnis der Euro-Krise, der irrt gewaltig. Die Wurzeln gehen Jahrzehnte zurück, die Reaktionäre warteten nur auf den richtigen Moment, um zuzuschlagen. Dass dieser nun anscheinend gekommen ist, muss alarmieren. Von Christoph Giesa | The European vom 10.09.2017

 

Brexit

„Brexit-Boris“ ballert Breitseiten: Theresa May nach Grundsatzrede weiter unter Feuer. Von Wolf Achim Wiegand | Euractiv vom 22.09.2017

Rede in Florenz: May plädiert für Übergangszeit nach Brexit. Der Brexit werde nicht das Ende einer Beziehung: Großbritanniens Regierungschefin plant sanfte Töne in ihrer EU-Rede. In ihrem Kabinett gab es zuvor zähe Verhandlungen. | Die Zeit vom 22.09.2017

Grundsatzrede von Theresa May: Alphatiere und die Premierministerin. Theresa May will mit einer Brexit-Rede am Freitag den EU-Austrittskurs. Großbritanniens klarstellen. Ihre Regierung ist streitverliebt. Von Dominic Johnson | taz vom 22.09.2017

Wer sitzt beim Brexit am Steuer? | Tageblatt vom 21.09.2017

Brexit-Übergangsfrist soll Betriebe vom Abwandern abhalten. Theresa May will in Florenz der EU weitere Haushaltszahlungen zusichern und damit die Brexit-Verhandlungen vorantreiben. VIDEO VON SEBASTIAN BORGER AUS LONDON | Der Standard vom 21.09.2017

Brexit drückt auf Reallöhne und Unternehmen. Während die Regierung uneinig über den Brexit ist, wirft er seine Schatten voraus: Die steigende Inflation belastet die Einkommen. Von SEBASTIAN BORGER AUS LONDON | Der Standard vom 18.09.2017

Der bestmögliche Deal – für die Briten oder für Boris? Theresa May plant eine große Rede zum Brexit. Nun hat Außenminister Boris Johnson ihr aber die Show gestohlen. Bahnt sich ein Machtkampf um den Posten des Premiers an? Von Sascha Zastiral, London | Die Zeit vom 18.09.2017

Britischer Außenminister: Boris Johnson legt Brexit-Vision vor – seine Vision. “Wir können das großartigste Land der Welt sein”: Boris Johnson legt in einem Zeitungsbeitrag seine Brexit-Vorstellungen dar. Der Vorstoß wird als Attacke auf Premierministerin Theresa May gewertet. | Der Spiegel vom 16.09.2017

 

EU Nachbarschaft

Kurden im Nordirak: Unabhängigkeit abstimmen. Patriotische Begeisterung und Angst vor der Zukunft in Irakisch-Kurdistan vor der Volksabstimmung am 25. September. BLOG THOMAS SCHMIDINGER | Der Standard vom 22.09.2017

Abstimmung über Unabhängigkeit: Kalter Wind in Kurdistan. Ein eigener Staat für die Kurden? Der Nordirak will über die Unabhängigkeit abstimmen. Verhindern will das nicht nur die Zentralregierung in Bagdad. Von Inga Rogg |
taz vom 22.09.2017

 

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