EU-Pilot vom 21.01.2019

1919: Frieden mit Stinnes. Zeitgeschichte Aus Angst vor dem revolutionären Umsturz führt Deutschland den Achtstundentag ein. Industrielle und Gewerkschaften haben dabei wenig Probleme miteinander. Von Ben Mendelson | Der Freitag, 20.01.2019

Rosa Luxemburg: Begriffe schmieden statt Bomben werfen. Als “blutige Rosa” zeitlebens verunglimpft, erscheint die linke Politikerin Rosa Luxemburg uns Nachgeborenen wie eine Athletin der Willensstärke. Von Ronald Pohl | Der Standard, 15.01.2019

100. Todestag: Rosa Luxemburg für alle. Sie war doktrinär, liebte Fehden, lag manchmal richtig, sehr oft auch falsch. Dennoch, oder deswegen, ist Rosa Luxemburg eine ideale Identifikationsfigur der Linken. Von Robert Misik | Die Zeit, 15.01.2019

Bücher über Weimarer Reichsverfassung: Woran die Republik wirklich scheiterte. Zum 100. Jubiläum der Weimarer Reichsverfassung legen Bücher dar: Der Niedergang der Republik ist nicht allein ihrer Verfassung anzulasten. Von Valentin Feneberg | taz, 15.01.2019

Der Weg zum Grundgesetz führt durch die Hölle. Die Grundrechte bewahren auch die Erinnerung an ihre systematische Beseitigung im sogenannten Dritten Reich. Gedanken zum Holocaust-Gedenktag. Die politische Wochenvorschau von Heribert Prantl | Süddeutsche Zeitung, 07.01.2019

Carl-Zuckmayer-Medaille: Keine Reue, dafür aber Selbstironie. Bei der Verleihung der Carl-Zuckmayer-Medaille wählt Robert Menasse eher leise Töne gegen die laute Kritik, die ihm für seine erfundenen Zitate entgegen schlug. Von Rudolf Neumaier | Süddeutsche Zeitung, 18.01.2019

Kunscht! Robert Menasse erhält die Carl-Zuckmayer-Medaille 2019. | SWR, 17.01.2019

Unsere Freiheit, von außen gesehen. Die Freiheit gehört zu den Grundwerten des Westens – doch diese politisch-gesellschaftliche Idee ist zunehmend schweren Anfechtungen ausgesetzt: von religiösen Fundamentalisten und autoritären Regimes. Wie bestimmen in dieser Situation nicht-westliche Intellektuelle den Begriff der Freiheit? Von Stefan Weidner | Deutschlandfunk, 20.01.2019

Proteste in Frankreich Gelbanlage. Im Ringen mit der Gelbwesten-Bewegung hat Frankreichs Präsident Macron offenbar eine Gegenstrategie gefunden. Dabei sollte er ihre Forderungen besser nicht ignorieren – sondern investieren. Ein Kommentar von Georg Blume | Der Spiegel, 20.01.2019

Rote Westen, gelbe Westen: Gewerkschaftschef über die Beziehung zur Protestbewegung. Bei einem Besuch in Luxemburg erklärte CGT-Chef Philippe Martinez das komplexe Verhältnis zwischen Gewerkschaft und Gelbwesten. Von Yves Greis | Tageblatt Lëtzebuerg, 16.01.2019

Die Gelbwesten kommen zurück: Am 5. Januar 2019 zeigten die Gelbwesten, dass sie sich umhäuten. Die Zahl der Teilnehmenden stieg nach offiziellen Angaben wieder auf 50.000. Es können auch mehr sein, da die Aktionen zu unterschiedlichen Tageszeiten durchgeführt wurden. Von Bernhard Sander | Sozialismus, 16.01.2019

Gelbwesten: Der Fluch der Formlosigkeit: Sollen Frankreichs oppositionelle Gelbwesten zur Partei werden? Von Karin Finkenzeller | Die Zeit, 16.01.2019

Brexit, Trump & Co. Globaler Siegeszug der Gaga-Politiker. Brexit-Lustspiel, Trump-Trara, Italo-Dramen, AfD-Gepolter: Was wie eine wundersame Häufung irrer Unfälle aussieht, hat gemeinsame Ursachen. Und die drohen auch den Deutschen bald Chaos zu bescheren. Eine Kolumne von Thomas Fricke | Der Spiegel, 18.01.2019

Russland droht der Ausschluss: Europarat und Moskau können sich beim Streit über Stimmrechtsverlust nicht einigen. Von Felix Jaitner | Neues Deutschland, 21.01.2019

Europarats-Parlamentarier tagen erneut ohne russische Delegation | Tiroler Tageszeitung, 20.01.2019

Vatikan/Europarat: Gemeinsam im Einsatz für Kinderschutz. Der Europarat will den Heiligen Stuhl in Sachen Kinderschutz unterstützen. Das betont dessen Generalsekretär Thorbjørn Jagland im Gespräch mit Vatican News. Der norwegische sozialdemokratische Politiker sprach darüber im Rahmen einer Privataudienz an diesem Donnerstag mit Papst Franziskus. Von Mario Galgano – Vatikanstadt | Vatican News, 17.01.2019

Ärger über Stimmrechtsentzug: Russland boykottiert weiterhin Europarat. Aus Protest gegen die Krim-Annexion hatte der Europarat Russland das Stimmrecht entzogen. Seitdem herrscht Streit: Die russische Delegation will auch dieses Jahr keine Vertreter zur Versammlung schicken. | Der Spiegel, 17.01.2019

Bundesaußenminister warnt vor Folgen eines Austritts Russlands aus dem Europarat | Die Zeit, 15.01.2019

Europarat warnt nach Übergriffen auf Journalisten vor Angriff auf Demokratie | Die Zeit, 14.01.2019

Vier Bewerber für die Spitze des Europarats. Für den Posten des nächsten Generalsekretärs des Europarats sind vier Kandidaten im Rennen. | Grenzecho, 11.01.2019

Didier Reynders will Generalsekretär des Europarats werden. Von Stefan Grobe [Video] | euronews, 08.01.2019

Die bequeme Schuldzuweisung: Wie Europa und Russland einander verlieren. Das Jahr 2018 war unter anderem vom kompletten Scheitern der russisch-europäischen Beziehungen geprägt. Dies konnte unwiderrufliche Folgen für die eurasische Ordnung haben. Von Liudmila Kotlyarova | Euractiv, 18.01.2019

Europa geht in kleinen Schritten in Richtung gemeinsame Armee. Im EU-Wahlkampf wird eine gemeinsame Truppe abgelehnt oder als bestes Mittel gegen Bedrohungen gepriesen – für beides gibt es gute Gründe. Von Conrad Seidl und Nina Weißensteiner | Der Standard, 14.01.2019

Facebook unterstützt Erforschung Künstlicher Intelligenz. Sheryl Sandberg nutzt die DLD-Innovations-Konferenz in München für eine Charmeoffensive. Sie betont, Facebook sei im Wandel – und kündigt Millionenzahlungen für die Erforschung Künstlicher Intelligenz an. | Deutsche Well, 20.01.2019

Europäische Netzpolitik: Schlimmer geht’s immer. Lobbyeinfluss, Endlosdebatten und Blockaden: Die EU hat in den vergangenen Jahren in der Netzpolitik nur wenige gute Ergebnisse erzielt. Nach der Europawahl im Mai gibt es noch viele Herausforderungen für einen digitalen Binnenmarkt. Eine Analyse von Friedhelm Greis | Golem, 18.01.2019

Klimaschutz in der Verkehrspolitik: Denkverbote für Experten. Verkehrsminister Scheuer kanzelt Ideen einer Arbeitsgruppe ab, die zu seiner Mobilitätskommission gehört. Die Mitglieder sind verärgert. Von Heike Holdingcausen | taz, 20.01.2019

Neue Studie: Alle Klimaziele sind noch erreichbar – wenn wir wollen. Selbst die ambitioniertesten weltweiten Ziele zum Schutz des Klimas sind noch umsetzbar, so das Ergebnis einer neuen Studie. Dafür müssten allerdings Wirtschaft, Politik und jeder Einzelne sofort handeln. | Der Spiegel, 16.01.2019

Ex-Wifo-Chef: “Tempo 140 ist kleiner Fehler mit großer Wirkung.“ Karl Aiginger mahnt zu mehr Mut und Anstrengung in der Klimapolitik sowie bei der Steuerreform | Der Standard, 14.01.2019

Deutschlands erster Smogalarm: Dicke Luft im Pott. Als im Winter 1979 Schwefeldunst über dem westlichen Ruhrgebiet hing, lösten die Behörden Deutschlands ersten Smogalarm aus. Nur kümmerte das die Anwohner herzlich wenig. Von Martin Pfaffenzeller | Der Spiegel, 17.01.2019

Weltwirtschaft „Die neuen Freunde der Globalisierung sitzen im Süden.“ Es sei wichtig, sich über eine neue und sozialere Form der Globalisierung Gedanken zu machen, sagte der Ökonom Heribert Dieter im Dlf. Im Norden, mit Ausnahme Deutschlands vielleicht, werde Globalisierung eher als eine Bedrohung empfunden. Für viele Länder des Südens sei sie noch die große Verheißung. Heribert Dieter im Gespräch mit Anja Reinhardt | Deutschlandfunk, 20.01.2019

Biobauer über „Wir haben es satt“-Demo: „Nur ‚Mehr mehr mehr‘ geht nicht.“ Der brandenburgische Landwirt Heinz-Günther Klass kommt mit dem Trecker zur „Wir haben es satt!“-Demo. Er hofft auf eine gerechtere Förderung ökologischer Höfe. Von Sarah Schroth | taz, 18.01.2019

Streit zwischen Italien und EZB über faule Kredite eskaliert | Reuters,15.01.2019

Der Euro wird 20: Währungsunion immer noch unvollendet. Der Euro wird dieses Jahr 20 Jahre alt. Die Chefs der wichtigsten EU-Institutionen rufen daher die Mitgliedsstaaten auf, die Reformen der Wirtschafts- und Währungsunion endlich abzuschließen. Sie räumten außerdem ein, dass bei der Bewältigung der Schuldenkrise in der Eurozone Fehler gemacht wurden. Von Beatriz Rios | Euractiv, 18.01.2019

EU-Bürgerbeauftragte über Brüssel: „Wir brauchen mehr Transparenz“. Emily O’Reilly will Europas Gesetzgebung durchsichtiger machen. Minister der Mitgliedsländer sollen sich nicht mehr verstecken können. Von Eric Bonse | taz, 16.01.2019

Das Einstimmigkeitsprinzip wackelt. Auf vielen Politikfeldern können die EU-Mitgliedsstaaten nur einstimmige Entscheidungen treffen. Die Kommission wagt nun einen Vorstoß, dies im Bereich der Steuerpolitik zu ändern. Von Steffen Stierle | Euractiv, 18.01.2019

Auszeichnung – Magazin: Vestager eine der größten globalen Denkerinnen. Das amerikanische Magazin Foreign Policy hat die dänische EU-Wettbewerbskommissarin Margrethe Vestager zu einer der größten Denkerinnen des Jahrzehnts gekürt. | Der Norschleswiger, 15.01.2019

Koalition inszeniert bei EU-Wahl Duell ihrer Kandidaten. Othmar Karas gegen Harald Vilimsky, das verspricht Brutalität im EU-Wahlkampf. Bei aller internen Harmonie setzen ÖVP und FPÖ auf Abgrenzung und Konfrontation. Für die SPÖ ist es schwierig, da ihre Rolle zu finden. Von Peter Mayr und Michael Völker | Der Standard, 20.01.2019

Gemeinsam gegeneinander in die EU-Wahl. ÖVP und FPÖ profitieren von der Konfrontation, Kurz lässt die SPÖ auflaufen. Kommentar von Michael Völker | Der Standard, 20.01.2019

Europawahl: Üben, was ein Cyberangriff ist. Die EU-Kommission befürchtet, dass die Europawahl Ziel von politischer Einflussnahme werden könnte. Doch noch gleichen die Maßnahmen der Mitgliedstaaten einem Flickenteppich. Von Karoline Meta Beisel und Matthias Kolb, Brüssel | Süddeutsche Zeitung, 20.01.2019

Die Zugpferde der Parteien versprechen einen starken EU-Wahlkampf. Karas und Edtstadler sind eine erfrischende Ansage vor allem an die EU-skeptische FPÖ, Neos und Grüne. Von Thomas Mayer | Der Standard, 19.01.2019

Karas und Edtstadler führen ÖVP in die EU-Wahl. Das Urgestein tritt als Spitzenkandidat an, gemeinsam mit Karoline Edtstadler, die als Vertreterin eines strengen Migrationskurses positioniert werden soll. | Der Standard, 19.01.2019

Wie (un)demokratisch ist die EU? Von Jürgen Klute | Europa.blog, 19.01.2019

Europäische Netzpolitik: Schlimmer geht’s immer. Lobbyeinfluss, Endlosdebatten und Blockaden: Die EU hat in den vergangenen Jahren in der Netzpolitik nur wenige gute Ergebnisse erzielt. Nach der Europawahl im Mai gibt es noch viele Herausforderungen für einen digitalen Binnenmarkt. Eine Analyse von Friedhelm Greis | Golem, 18.01,2019

Parteitag CSU will als Europakraft punkten. Ein Bayer soll an die Spitze der Kommission, da verbietet sich zu scharfe EU-Kritik: Die CSU geht mit einem Pro-Europa-Bekenntnis in ihren Parteitag – und wendet sich gegen Populisten und “nationale Egoismen”. Von Florian Gathmann | Der Spiegel, 18.01.2019

Solidarische EU? Neustart der Union? Oder Anti-EU-Partei? Die Linkspartei streitet über den Entwurf ihres Europa-Wahlprogramms. Ein Überblick. | OXIblog, 17.01.2019

Nach Ende des Ämterverbots Berlusconi tritt bei Europawahl an. Italiens ehemaliger Ministerpräsident Berlusconi will zurück in die Politik. Der 82-Jährige kandidiert bei der Europawahl, weil “ein tiefgehender Gedanke zur Zukunft” fehle. | Der Spiegel, 17.01.2019

Wie hältst du es mit der EU, LINKE? Die Diskussion über das Europawahlprogramm ist bitter nötig, weil der Entwurf einen zentralen Konflikt nicht löst, sondern zuspitzt. Von Wulf Gallert | Die Zukunft, 16.01.2019

Zur Aufstellung der AfD: Europa der Vaterländer – Deutschland zuerst. Die AfD hat auf ihrem Parteitag in Riesa das Programm für die Europawahl im Mai und eine umfangreiche Kandidat*innenliste beschlossen. Schon in der laufenden Wahlperiode ist sie im europäischen Parlament vertreten. Von Joachim Bischoff und Bernhard Müller | Sozialismus, 15.01.2019

„Reform“ statt Austritt: Rechte Europaskeptiker ändern ihre Haltung zur EU – und werden dadurch für die Zukunft der europäischen Integration noch gefährlicher. Von Manuel Müller | Der (europäische) Föderalist, 15.01.2019

EU-Spitzenkandidat Weber (EVP, CSU) offen für die radikale Rechte. Manfred Weber ist der Spitzenkandidat der europäischen Konservativen (EVP) in den anstehenden Europawahlen. Schon im Wahlkampf versucht er, eine Mehrheit im EU-Parlament für sein Ziel als EU-Kommissionspräsident zu organisieren. | Sozialismus, 11.01.2019

Rechtsruck in Brasilien Europa-Abgeordnete rebellieren gegen Abkommen mit Südamerika. Die EU-Kommission will dieses Jahr einen Freihandelsvertrag mit den südamerikanischen Mercosur-Staaten abschließen. Eigentlich. Doch es gibt Widerstand – wegen Brasiliens neuem Präsidenten Jair Bolsonaro. Von Claus Hecking | Der Spiegel, 18.01.2019

EU-Parlament will Polen und Ungarn ans Geld. Die Idee kommt aus Berlin, sie wurde von EU-Haushaltskommissar Oettinger (CDU) propagiert. Nun hat sich auch das Europaparlament dafür ausgesprochen, EU-Hilfen für Länder zu kürzen, die Demokratie und Rechtsstaat mißachten. Die Abgeordneten gehen sogar noch weiter. Von Eric Bonse | Lost in EUrope, 17.01.2019

Elmar Brok: “Nationalismus kann zu Krieg führen.“ 39 Jahre sitzt der CDU-Politiker Elmar Brok im EU-Parlament. Die ersten EU-Skeptiker dort waren Labour-Abgeordnete, heute erlebt er verzweifelte britische Konservative.
Interview von Lisa Caspari | Die Zeit, 15.01.2019

Grüne Welle: 20 soziale und ökologische Vorschläge für die nächste Regierungserklärung. Die flämischen Grünen Groen und die französischsprachigen Grünen Ecolo haben 20 Vorschläge ausgearbeitet, um einen solidarischen und ökologischen Wechsel zu realisieren, der die Basis für eine neue Regierungserklärung bilden soll. Das verkündete der Vorsitzende von Ecolo, Jean-Marc Nollet, in seiner Neujahrsansprache zusammen mit seiner Kollegin von Groen, Meyrem Almaci, auf dem ersten gemeinsamen Empfang der beiden Parteien in Brüssel. Von Uta Neumann | Flanderninfo, 20.01.2019

SP.A will Menschen wieder mehr Sicherheit geben. An diesem Wochenende veranstalteten mehrere politische Parteien ihren Neujahrsempfang, darunter auch die flämischen Sozialdemokraten von der SP.A. Von Uta Neumann | Flanderninfo, 20.01.2019

Kongo-Kunst im Brüsseler Afrikamuseum: Leopold wohnt jetzt im Keller. Das Brüsseler Afrikamuseum glorifizierte einst die belgische Kongo-Kolonialherrschaft. Nun soll es den Kongo feiern. Wie kann das gelingen? Von François Misser | taz, 19.01.2019

Umfrage: Brexit lässt die EU sympathischer werden. So viele Dänen wie schon lange nicht sind für einen Verbleib in der EU. Doch Europakenner Hans Heinrich Hansen ist skeptisch. Von Helge Möller | Der Nordschleswiger, 15.01.2019

Björn Höcke: Der Volksempfänger. Wer wissen möchte, wie die AfD Deutschland verändern will, sollte dieses Buch lesen: In “Nie zweimal in denselben Fluss” erhebt Björn Höcke das Volk zur politischen Glaubenswahrheit – und sich selbst zum nationalen Erlöser. Von Raoul Löbbert | Die Zeit, 21.01.2019

Unter Bundestagsniveau: AfD fällt in Umfragen immer weiter ab – Hintergrund | Der Volksverpetzer, 20.01.2019 Save

Vermülltes Idyll: Deutschland gibt sich gern als Recycling-Weltmeister. Doch Hunderttausende Tonnen Plastikabfall aus deutschen Haushalten landen jedes Jahr im Ausland – vor allem in Malaysia. Eine Spurensuche. Von Arne Perras und Vivien Timmler | Süddeutsche Zeitung, 19.01.2019

Animation: Die Deutschen und der Müll | Der Spiegel, 18.01.2019

Abfallquoten: Deutsches Recyclingsystem versagt beim Plastikmüll. Die Deutschen gelten als Weltmeister der Wiederverwertung. Tatsächlich tragen wir eine erhebliche Mitschuld daran, dass die Welt am Plastikmüll erstickt – weil viel weniger Plastik recycelt wird, als wir denken. Der Spiegel, 18.01.2019

In welcher Gesellschaft wollen wir leben? Katja Kipping kommentiert die Verhandlung beim Bundesverfassungsgericht über die Hartz IV-Sanktionen. Gastbeitrag von Katja Kipping | Der Freitag, 17.01.2019

Fall oder Präzedenzfall? Griechenland Der Rebell und Reformator Alexis Tsipras bleibt eine tragende Figur der authentischen Linken. Von Lutz Herden | Der Freitag, 18.01.2019

Griechenland: Tsipras bleibt Premier. Auch in Griechenland gab es gestern ein Vertrauensvotum: Premierminister Alexis Tsipras überstand die Abstimmung knapp. Er hatte die Vertrauensfrage aufgrund der innenpolitischen Streitigkeiten um das Namensabkommen mit Mazedonien gestellt. Von Georgi Gotev | Euractiv, 17.01.2019

Wahljahr in Griechenland. Griechenland steht 2019 vor Parlamentswahlen. Für die linke Regierung von Ministerpräsident Alexis Tsipras und die führende politische Bewegung Syriza sehen die Chancen auf ein weiteres politisches Mandat nicht gut aus. | Sozialismus, 04.01.2019

Nordirland: Mutmaßliche Autobombe – Polizei nimmt vier Verdächtige fest. Nach der Explosion in der nordirischen Stadt Londonderry ermittelt die Polizei gegen die militante Gruppe Neue IRA. Vier Männer wurden festgenommen. | Der Spiegel, 20.01.2019

Debattenkultur im britischen Unterhaus: “Ich erschaudere, wenn ich mir die Mutter der Parlamente ansehe.“ Der britische Schriftsteller James Hawes gilt als exzellenter Kenner Deutschlands und er sagte vor 15 Jahren den Brexit voraus. Ein Gespräch über Goethes Faust und die verstaubten Sitten im Unterhaus. Interview von Martin Zips | Süddeutsche Zeitung, 17.01.2019

Kehrtwende in Preston: Englische Stadt hat genug vom Kapitalismus. Großbritannien ist das Land der Privatisierung: Bahn, Gefängnis, Verwaltung, alles privat. Aber es läuft nicht gut. Deshalb versucht man es in der britischen Stadt Preston anders und erprobt Ideen für lokales Wirtschaften mit sozialem Mehrwert. Von Erik Albrecht | Deutschlandfunk, 07.01.2019

Europa im Dialog mit den Bürgern. Österreich will in der EU nicht nur als politischer Brückenbauer auftreten sondern sucht nun in der Europapolitik auch den verstärkten Dialog mit den Bürgern. Von Herbert Vytiska (Wien) | Euractiv, 18.01.2019

Regierungsmehrheit in Stockholm steht. Nach monatelangem Verhandlungsdrama wird der Sozialdemokrat Stefan Löfven voraussichtlich am Freitag erneut zum Regierungschef gewählt. Politische Beobachter sehen eine wackelige Mehrheit – und Chancen für die äußere Linke. Von Cornelius von Tiedemann | Der Nordschleswiger, 16.01.2019

Für tschechischen Außenminister profitieren nicht alle von Integration. Dreißig Jahre nach der Samtenen Revolution gebe es für die Einheit Europas noch einiges zu tun, meint der Sozialdemokrat Tomáš Petříček. Interview von Gerald Schubert | Der Standard, 18.01.2019

30 Shades of (No) Brexit – Außenminister planen Infokrieg. Nach einer wenig ergiebigen Konsultation mit den anderen Parteien will die britische Premierministerin May am Montag einen “Plan B” für den Brexit präsentieren. Was man in Brüssel so hört, ist alles andere als vielversprechend. Von Eric Bonse | Lost in EUrope, 21.01.2019

Eigener Vertrag mit Irland könnte Mays Plan B im Brexit-Streit sein. Durch einen Vertrag mit Irland will Premierministerin May möglicherweise die umstrittene Backstop-Vereinbarung umgehen. Ein Labour-Abgeordneter warnt derweil vor einer Katastrophe. | Handelsblatt, 20.01.2019 (Bezahlartikel)

Falk Richter über Theater und Politik„Brexit war enorm rassistische Entscheidung.“ Der Dramatiker, Regisseur und Übersetzer Falk Richter bringt seit zwanzig Jahren aktuelle Themen der Gegenwart auf die Bühne in Stücken wie: „Gott ist ein DJ“, „Trust“ oder „Fear“. Es gehe vor allem darum, „die Komplexität der Welt, in der wir gegenwärtig leben, zu akzeptieren“, sagt Falk Richter im Dlf. Falk Richter im Gespräch mit Karin Fischer | Deutschlandfunk, 20.01.2019

Justizministerin Katarina Barley (SPD) zum Brexit: „Wir können noch einige Schritte auf die Briten zugehen.“ Die SPD-Spitzenkandidatin für die Europawahl, Bundesjustizministerin Katarina Barley, hält ein weiteres Brexit-Referendum über die konkrete Ausgestaltung des EU-Austritts für zeitlich noch möglich. Die EU müsse hier flexibel sein, sagte sie im Dlf. Am Abkommen selbst solle aber nichts verändert werden. Katarina Barley im Gespräch mit Gudula Geuther | Deutschlandfunk, 20.01.2019

„Es wird einen Brexit-Deal geben.“ Der Verfassungsexperte Vernon Bogdanor über Optionen im Brexit-Streit, die Interessen der Opposition und eine mögliche Einigung im Parlament. Von Sebastian Borger | Frankfurter Rundschau, 20.01.2019

In Großbritannien werden Medikamente knapp. Im Vereinigten Königreich sind etliche Medikamente derzeit nur schwer erhältlich. Die Regierung beharrt darauf, dass der Brexit nicht die Ursache dafür sei – und glaubt das offenbar selbst nicht. Von Sascha Zastiral, London | Der Spiegel, 20.01.2019

May, Europa und drei Lehren. Von Helmut Scholz | Europa.blog, 19.01.2019

Debatte Brexit und Zölle: Eine Realität namens Grenze. Die Brexiteers erregen sich ständig über „Zölle“ – die längst abgeschafft sind. Ihre Fixierung auf den Freihandel ist historisch begründet. Von Ulrike Herrmann | taz, 19.02.2019

Brexit: Angela Merkel wirbt für Kompromiss der EU mit Großbritannien. Die Kanzlerin sieht die EU in der Verantwortung, den britischen EU-Austritt geordnet zu gestalten. Ex-Außenminister Sigmar Gabriel plädiert für ein zweites Referendum. | Die Zeit, 19.01.2019

Brexit und Labour-Party: Verhalten und gespalten. So uneinig wie die Tories ist auch die britische Oppositionspartei. Im tiefen Wasser zwischen den Lagern schwimmt Parteichef Corbyn. Von Daniel Zylbersztajn | taz, 18.01.2019

Bettel und Asselborn über Brexit: „Bereiten uns auf No-Deal vor.“ Von Pol Schock | Tageblatt Lëtzebuerg, 18.01.2019

Deutsches Durcheinander beim Brexit: Es ist ja üblich geworden, den Briten vorzuwerfen, sie wüssten nicht, was sie wollen. Doch nach dem Abstimmung-Debakel im britischen Unterhaus bricht auch in Deutschland das Brexit-Chaos aus. Jeder sagt ‘was anderes. Von Eric Bonse | Lost in EUrope, 18.01.2019

Disput über zweites Brexit-Referendum. Britische Verfassungsexperten halten die Organisation und Durchführung eines weiteres Urnengangs binnen fünf Monaten für möglich. Von Sebastian Borger aus London | Der Standard, 18.01.2019

Auf der Suche nach Plan B: Oppositionsparteien stellen Premierministerin May Bedingungen. Nach der klaren Ablehnung ihres Brexit-Deals und einem überstandenen Misstrauensvotum im Parlament sucht die britische Premierministerin Theresa May nach einem Ausweg aus der Brexit-Sackgasse. | Tageblatt Lëtzebuerg, 18.01.2019

Das Fiasko des Brexit-Vertrags: Was nun, Frau May? Was tun, Herr Tusk! Das Unterhaus des Parlaments des Vereinigten Königreichs von Großbritannien und Nordirland hat mit überwältigender Mehrheit den Austrittsvertrag abgelehnt, den die britische Premierministerin Theresa May und der Kommissionsbeauftragte Michel Barnier ausgehandelt hatten, wobei Barnier gemäß den Richtlinien des Europäischen Rats agierte. Von Hinrich Kuhls | Sozialismus, 18.01.2019

Zitrone im Gesicht: Londons aufgeblähte Selbst- und Fehleinschätzung. Von Dhiraj Sabharwal | Tageblatt Lëtzebuerg, 17.01.2019

Kommentar Brexit: May am Ende obenauf. Die britische Labour-Opposition schafft es nicht, aus dem Brexit-Debakel der Premierministerin Profit zu schlagen. Sie verhilft May zu neuer Stärke. Von Dominic Johnson | taz, 17.01.2019

Brexit: Die Einheit der übrigen EU-Länder ist in Gefahr. Die EU hat Nachverhandlungen beim Brexit bisher kategorisch ausgeschlossen. Der angestrebte Deal ist in London jedoch nun so krachend gescheitert, dass diese Haltung zu bröckeln beginnt. Es haben sich zwei Lager gebildet in den übrigen EU-Staaten. Es gibt die Länder, die zu Kompromissen bereit sind – und die, die dagegenhalten. Dass es zu einer solchen Spaltung kommen konnte, liegt zu einem großen Teil an Irland, dem ein “No Deal” am Ende lieber sein könnte als ein zeitlich begrenzter Backstop. Von Karoline Meta Beisel und Alexander Mühlauer, Brüssel | Süddeutsche Zeitung, 17.01.2019

Briten beginnen aus Angst vor Chaosbrexit mit Hamsterkäufen. Zahlreiche Ökonomen warnen vor einem No-Deal-Szenario. Auch Fluglinien müssen sich dafür rüsten. Von Sebastian Borger aus London | Der Standard, 17.01.2019

Sture Premierministerin Tesa May. Sie klebt an ihrem Amt: Seit Monaten versucht die britische Premierministerin, ihren Brexit-Kurs knallhart durchzudrücken. Dabei hat sie gravierende Fehler gemacht – aus Egoismus ignorierte sie Hinweise für ein Scheitern. Eine Analyse von Sascha Zastiral, London | Der Spiegel, 16.01.2019

Løkke: Der Ball liegt bei den Briten. Der dänische Regierungschef bereitet sich auf einen EU-Austritt Großbritanniens ohne Absprache vor. Auch in Nordschleswig geht man nicht von einer schnellen Einigung aus. | Der Nordschleswiger, 16.01.2019

Nach Nein zu Brexit-Deal: Anarchy in the UK. Das britische Parlament hat den Deal von Premier May abgelehnt. Das eröffnet neue Möglichkeiten, den Brexit-Komplex neu zu gestalten. Von Dominic Johnson | taz, 16.01.2019

Jeremy Corbyn: Der Gescheiterte. Das verlorene Misstrauensvotum ist für den Labour-Chef eine Blamage. Die Angst vor Jeremy Corbyn als Premier ist im Parlament fast so groß wie vor einem harten Brexit. Eine Analyse von Bettina Schulz, London | Die Zeit, 16.01.2019

Die Brexit-Reaktionen aus Luxemburg: „Wir müssen Lösungen finden, nicht Probleme.“ Die britische Premierministerin Theresa May hat es nicht geschafft. Der Deal, den sie mit der EU ausgehandelt hat, wurde am Dienstag vom Parlament abgelehnt. In Luxemburg wird der Ausgang der Abstimmung bedauert. Von Guy Kemp | Tageblatt Lëtzebuerg, 16.01.2019

Britische Politologin Sully: “Theresa May ist selbst an dem Schlamassel schuld.“ Die britische Regierungschefin hat sich, ohne Allianzen zu schmieden, allein in die Schlacht um den Brexit geworfen. Dies ist auch ihrer Sozialisierung geschuldet. Interview von Florian Niederndorfer | Der Standard, 16.01.2019

Der Brexit als Krisenlöser. Das Vereinigte Königreich ist wenige Wochen vor dem angepeilten Ausstieg aus der EU tief gespalten. Warum das Land die Brexit-Sackgasse begrüßen und eine “Volksdebatte” starten sollte. Kommentar der anderen: Yanis Varoufakis | Der Standard, 14.01.2019

Løkke: Harter Brexit wäre eine Katastrophe. Am Dienstag stimmt das britische Parlament über das Brexit-Abkommen mit der EU ab. In Dänemark ist sich Staatsminister Løkke sicher: Ein Brexit ohne Abkommen wäre eine Katastrophe. | Der Nordschleswiger, 14.01.2019

Verunglückte Boote im Mittelmeer: Bis zu 170 Tote. UNHCR und IOM melden zwei Unglücke mit Flüchtlingsbooten. Nur vier Menschen konnten von Hilfsorganisationen gerettet werden. | taz, 20.01.2019

Migration – Frontex: Illegale Grenzübertritte in EU auf Fünf-Jahres-Tief. Direkt aus dem dpa-Newskanal | Süddeutsche Zeitung, 04.01.2019