Thema Populismus

IM INTERVIEW “Wir brauchen Utopien.“ Am Samstag trifft sich mit Le Pen, Petry, Salvini und Wilders die Spitze der radikalen europäischen Populisten in Koblenz. Jean-Yves Camus forscht zu Rechtsextremismus. Mit uns spricht er über den Aufschwung der Populisten, wie über das Versagen der traditionellen Parteien. Interview von Armand Back | Tageblatt vom 21.01.2017

“Liberale Weltordnung in Gefahr.“ Harvard-Politologe Yascha Mounk hält das Jahr 2016 für den Beginn einer globalen Krise der Demokratie und erklärt, warum sich viele für neue politische Experimente offen zeigen. Interview von Anna Giulia Fink | Der Standard vom 20.01.2017

 

Energiepolitik

Gazprom zahlt Pipeline Nordstream 2 alleine. Der russische Energieriese Gazprom muss die Kosten der geplanten Ostseepipeline alleine stemmen. Die OMV und andere europäische Partner sind abgesprungen. Von André Ballin | Der Standard vom 21.01.2017

 

EU-Mitgliedsländer

Pkw-Abgabe: Bundesregierung will europaweite Maut. Kein deutscher Autofahrer wird mehr belastet – das versprechen Kanzlerin und Verkehrsminister in punkto Pkw-Maut. Wie lange die Zusage gilt, ist jedoch fraglich. Pläne einer europaweiten Abgabe könnten die Zusage konterkarieren. | Der Spiegel vom 21.01.2017

Volksbegehren gegen Abkommen TTIP, Ceta und Tisa startet am Montag. Mitinitiator Thumpser: Mit 39.742 anerkannten Unterstützungserklärungen “Grundstock für ein erfolgreiches Volksbegehren” gelegt – Eintragung von 23. bis 30. Jänner möglich | Der Standard vom 21.01.2017

ENF-Tagung in Koblenz: Front International. “Das Ende einer Welt und die Geburt einer neuen”: In Koblenz inszenieren sich rechtspopulistische Politiker als Anführer eines nationalistischen Europas ohne EU. Von Lenz Jacobsen, Koblenz | Die Zeit vom 21.01.2017

POPULISMUS Die Rechten schwören sich auf 2017 ein. Le Pen, Petry, Wilders, Salvini. In Koblenz kommt am Samstag die Spitze der radikalen europäischen Populisten zusammen. Sie beschwören den Beginn einer neuen Zeit. Von Armand Back | Tageblatt vom 21.01.2017

“Alles ist möglich, selbst ein Sieg Marine Le Pens.“ Frankreichs Sozialistenchef Jean-Christophe Cambadélis schließt einen taktischen Rückzug des Vorwahlsiegers aus – selbst bei besseren Umfragewerten linker Konkurrenten. Von Stefan Brändle |
Demokratieabbau im Inneren der EU. In Ungarn schreitet der rechtspopulistische Umbau der demokratischen Institutionen unter Viktor Orbán stetig voran. Die Europäische Union hat dem kaum etwas entgegenzusetzen. Von Gregor Mayer aus Budapest | Der Standard vom 20.01.2017

 

Internet

Bestandsaufnahme zum Internet: Zustand des Patienten ist kritisch. Die Mozilla-Stiftung legt einen Report zur Gesundheit des Internets vor. Der Zugang zum Internet ist in weiten Teilen der Welt immer noch nicht gut genug. Von Svenja Bergt | taz vom 20.01.2017

 

EU-Außenpolitik

Trump’s first day ends with executive orders, then inaugural balls. President directs government agencies to ‘ease burden’ of Obamacare, then uses evening engagements to hit out at media and ‘people that weren’t so nice to me’. By Ben Jacobs in Washington and Oliver Laughland in New York | The Guardian 21 January 2017

Donald Trump: Mal eben Klimawandel und Bürgerrechte gelöscht. Trump war noch keine Stunde im Amt, da wandelte sich die Website des Weißen Hauses. Der Kampf gegen den Klimawandel wurde ersetzt durch einen “America First-Energieplan”. | Die Zeit vom 21.01.2017

Türkei: Parlament billigt Erdogans Verfassungsreform. Der türkische Staatschef Erdogan will ein Präsidialsystem einführen. Nun hat die umstrittene Verfassungsreform auch die Hürde im Parlament genommen. Das Volk soll im Frühjahr in einem Referendum endgültig entscheiden. | Der Spiegel vom 21.01.2017

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