Rechtspopulismus

Symbole von Jungfaschisten: Neue rechte Posterboys. Die Identitären setzen sich vom Muff der alten Rechten ab. Stattdessen bedienen sie sich neuer Symbole – sowohl historischer – als auch popkultureller. Von Arno Frank | taz vom 20.02.2017

Warum die Arbeiterschaft in Scharen den Populisten ins Netz geht. Die Sozialdemokratie hat eine große Mitschuld am Aufstieg der Rechten, sagte der französische Starsoziologe Didier Eribon. Von Philipp Bauer und Christoph Winder | Der Standard vom 18.02.2017

Debatte Umgang mit Rechtspopulismus: Fairness first. Trump & Co. nur auszulachen, bringt uns nicht weiter. Wir müssen komplexe Zusammenhänge vermitteln, anstatt sie zu unterschlagen. Von Nora Bossong | taz vom 17.02.2017

 

Europäische Union

Europa-Doku von Srećko Horvat – Kolonisiertes Europa? Der kroatische Philosoph und Aktivist befragt EuropäerInnen zum europäischen Rechtsruck. Zu sehen ist die Doku in der englischen Aljazeera. Von Rüdiger Rossig | taz vom 19.02.2017

Afghanistan-Abkommen soll Abschiebungen erleichtern. Regierung in Kabul erhält 1,2 Milliarden Euro pro Jahr. | Der Standard vom 18.02.2017

 

Europäisches Parlament

Amendments 25 – 133 – Conditions of entry and residence of third-country nationals for the purposes of highly skilled employment – PE 599.545v01-00 – Committee on Employment and Social Affairs. | Europäisches Parlament, 17.02.2017

EU-Parlament sieht keine Schulz-Verstöße bei Mitarbeiter-Zahlungen. Überprüfung durch den Haushaltskontrollausschuss steht noch aus | Der Standard vom 18.02.2017

 

Europäische Kommission

Juncker setzt sich von Merkel ab. Erst warf Kommissionschef Juncker hin – 2019 will er nicht für eine neue Amtszeit kandidieren. Nun rückt er auch noch von Merkel ab. Offenbar hält er nichts viel von ihrem Krisenmanagement. Von Eric Bonse | Lost in EUrope vom 18.02.2017

 

Europäische Zentralbank (EZB)

Kapitalflucht aus Südeuropa wird immer bedrohlicher. Die deutsche Forderungen im Eurosystem sind auf 800 Milliarden gewachsen | Der Standard vom 19.02.2017

 

EU Mitgliedsländer

Niederlande: Die Holländer sind glücklich – und lassen sich dennoch vom Umsturz locken. Nach einer längeren Rezession geht es in den Niederlanden wirtschaftlich bergauf: Die Konjunktur brummt, die Arbeitslosigkeit sinkt. Trotzdem könnten die Rechtspopulisten um Geert Wilders bei der anstehenden Wahl stärkste Kraft werden. Das Problem ist offenbar, dass die Menschen zwar persönlich glücklich sind, die Gesellschaft insgesamt aber im Niedergang sehen. Von Thomas Kirchner, Den Haag | Süddeutsche Zeitung vom 20.02.2017

Niederlande: “Lernt die Sprache! Findet eine Arbeit! Gehorcht unseren Gesetzen!”  Ronald Sørensen, Lokalpolitiker aus Rotterdam, unterstützt Geert Wilders. Er bezeichnet sich als Populisten, der die Niederlande vor der EU retten will. Von Ulrich Ladurner | Die Zeit vom 20.02.2017

KOMMENTAR Der Populist von nebenan. Geert Wilders nicht vergessen. Von Nicolas Wildschutz | Tageblatt vom 20.02.2017

Dutch far-right leader Geert Wilders calls Moroccans ‘scum’. Leader of the populist Freedom Party tells supporters to ‘make the Netherlands ours again’ | Malta Today, 19 February 2017
FN-CHEFIN Libanons Politik empfängt Le Pen. Die französische Präsidentschaftskandidatin Marine Le Pen ist in Beirut das erste Mal von einem ausländischen Staatsoberhaupt empfangen worden. | Tageblatt vom 20.02.2017

FRANKREICH Demo gegen Polizeigewalt in Paris. Rund 2300 Menschen haben am Samstag in Paris gegen Polizeigewalt demonstriert. | Tageblatt vom 18.02.2017

Litauens Premierminister: Weißrusslands AKW ist ernsthafte Bedrohung. Litauens neuer Premierminister Saulius Skvernelis sorgt sich um den Bau eines Atommeilers in Weißrussland. Auch ein womöglich hybrider Krieg mit Russland bereite ihm Kopfzerbrechen, verrät er exklusiv im Interview mit EurActiv.com. Von Georgi Gotev | EurActiv.de vom 16.02.2017

Matteo Renzis Sozialdemokraten stehen vor der Spaltung. Der ehemalige italienische Regierungschef ist nun auch als Parteichef zurückgetreten. Der Konkurrenz geht es kaum besser. Analyse von Dominik Straub aus Rom | Der Standard vom 20.02.2017

Junge Italiener haben Angst vor der Zukunft “Wir sind eine Generation ohne Zukunft.“ Junge Italiener sehen in ihrer Heimat keine Chancen. Protokolle aus der jetzt-Redaktion | Süddeutsche Zeitung (Jetzt) vom 19.02.2017

Worum es beim Streit um Griechenlands Schulden geht. Noch strengere Sparvorgaben oder Schuldenerleichterungen? Die Euro-Finanzminister beraten am Montag, wie es in Griechenland weitergehen soll | Der Standard vom 20.02.2017

Griechenland bleibt ein Sprengsatz für den Euro. Ein Kompromiss im aktuellen Streit ist möglich, eine nachhaltige Lösung aber nicht. Kommentar von Eric Frey | Der Standard vom 20.02.2017

Ifo-Chef über Griechenland: “Das Hilfsprogramm war eine einzige Irreführung.“ Griechenland ringt mit seinen Geldgebern um Hilfen – das kennt man. Nach Meinung des Ifo-Chefs Clemens Fuest schürt diese Art von politischem Ritual nur Hass innerhalb Europas. Ein Interview von David Böcking und Yasmin El-Sharif | Der Spiegel vom 20.02.2017

Griechenland: Ruiniert durch Schulden? Griechenlands Premier Alexis Tsipras macht die Verbindlichkeiten für die Wachstumsschwäche seines Landes verantwortlich. Das greift zu kurz. Von Mark Schieritz | Die Zeit vom 19.02.2017

Griechenlandverhandlungen: Keine Angst vorm Grexit. Für Griechenland geht es um alles, wieder mal ist die Lage ernst: Sollten die Gläubiger weitere Kredittranchen verweigern, steht das Land vor der Pleite. Die Regierung in Athen gibt sich kämpferisch. Von Giorgos Christides, Thessaloniki | Der Spiegel vom 19.02.2017

Griechen zwischen Aufruhr und Aufgabe. Während Kreditgeber die Regierung Tsipras mit einer neuen Grexit-Debatte unter Druck setzen, ächzen Freiberufler unter der Steuerlast. Von Mrakus Bernath aus Athen | Der Standard vom 18.02.2017

Griechenland: Bürger holen Geld von Bankkonten. Neue Spekulationen über einen Eurozonenaustritt Griechenlands bringen die Menschen dazu, Milliarden von ihren Konten abzuheben. Die EU bescheinigt aber Fortschritte. | Die Zeit vom 17.02.2017

Agent des türkischen Geheimdienstes: Todesgrüße aus Ankara. Mehmet Fatih S. lebte als Reporter getarnt in Deutschland. Sein Auftrag: kurdische Aktivisten ausspionieren und einen Mord planen. Von Markus Sehl | taz vom 20.02.2017

Kommentar Pressefreiheit in der Türkei: Berichterstattung ist kein Verbrechen. Nach Deniz Yücels Verhaftung können wir nicht länger wegschauen. Hetzern gegen freie Medien muss die ganze Gesellschaft konsequent entgegentreten. Von Frank Überall | taz vom 19.02.2017

Neue Kritik an der Pkw-Maut. Dobrindt hält dagegen. Auch der neue Gesetzentwurf für eine Pkw-Maut in Deutschland sei unvereinbar mit EU-Recht, urteilen Juristen der Bundestagsverwaltung. Von Daniel Böldt | taz vom 17.02.2017

 

Brexit

Brexit: EU-Bürgern in Großbritannien droht juristisches Chaos | Süddeutsche Zeitung vom 19.02.2017

 

Flucht, Asyl, Zuwanderung

Ceuta: Verletzte bei Massenansturm auf spanische Afrika-Exklave. Menschen erklommen sechs Meter hohen doppelten Grenzzaun – Elf Verletzte – Erstaufnahmezentrum völlig überfüllt | Der Standard vom 20.002.2017

Migranten aus Afrika: Massenansturm auf spanische Exklave Ceuta. Der sechs Meter hohe doppelte Grenzzaun war für sie kein unüberwindbares Hindernis: Hunderte Migranten sind in der Exklave Ceuta in Marokko auf spanisches Gebiet gelangt. | Der Spiegel vom 20.02.2017

Offene Grenzen: Das Märchen von der linken Weltoffenheit. Die Forderung nach offenen Grenzen steht nicht in der linken Tradition, sondern in der liberalen. Nur wissen es die wenigsten Linken heute noch. Kommentar von Nikolaus Piper | Süddeutsche Zeitung vom 17.02.2017

Zahlen und Statistiken des UNHCR zu Flüchtlingen

Warum Flüchtlinge nach Europa kommen | UNHCR vom 25.09.2015

UNHCR und WFP: 800.000 leiden unter Kürzung von Notrationen | UNHCR vom 01.07.2014

 

EU Außenpolitik

Europäische Union: Pence umschmeichelt die EU | Süddeutsche Zeitung vom 20.02.2017

Iraqi military launches offensive on west Mosul. Iraqi Prime Minister announces army offensive to retain ISIL’s last major urban territory in Iraq | Malta Today, 19 February 2017

Uno warnt: 100.000 Menschen im Südsudan drohen zu verhungern. Uno-Organisationen schlagen Alarm: Im Norden des Bürgerkriegslandes Südsudan droht mehr als 100.00 Menschen der Hungertod. | Der Spiegel vom 20.02.2017

Schäuble fordert Lösungen zur internationalen Rolle Europas. Zum Auftakt der Münchner Sicherheitskonferenz hat Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) ein größeres außenpolitisches Engagement der Europäischen Union angemahnt. | EurActiv vom 17.02.2017

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