EU Wirtschaft und Finanzen

Fratzschers Verteilungsfragen / Populismus: Sein Erfolg speist sich aus Frust und Angst. Donald Trump wird solange erfolgreich sein, wie er Menschen und Länder gegeneinander aufbringen kann. Es gibt einen Weg, um diese Anti-Politik zu durchbrechen. Eine Kolumne von Marcel Fratzscher | Die Zeit vom 20.01.2017

SPD: Griechenlandrettung auch ohne IWF. Es sei nicht mehr notwendig, dass sich der Internationale Währungsfonds (IWF) an der Griechenlandrettung beteiligt, meint Vize-Fraktionschef der SPD, Carsten Schneider. EurActiv Griechenland berichtet. Von Sarantis Michalopoulos | EurActiv.de vom 20.01.2017

Europäische Zentralbank: Es gibt keine Inflation. Weil die Preise wieder steigen, wächst die Kritik an EZB-Präsident Mario Draghi. Dabei ist die Teuerungsrate immer noch eher zu niedrig als zu hoch. Ein Kommentar von Mark Schieritz | Die Zeit vom 19.01.2017

Leitzins: Zentralbank lässt Leitzins bei null Prozent. Im Euro-Raum gibt es Kredit für Großbanken weiterhin kostenlos. Die Zentralbank in Frankfurt belässt den Leitzins auf Niedrigniveau. Grund ist die geringe Inflation. | Die Zeit vom 19.01.2017

 

Europäisches Parlament

Europaabgeordnete fordern Mindestlöhne in allen EU-Staaten. Wenn es nach den EU-Abgeordneten geht, soll die Kommission, den Mitgliedsstaaten vorschreiben, Mindestlöhne einzuführen – ein Vorschlag, dem europaweit sowohl Politiker als auch Lobby-Verbände und einige Gewerkschaften skeptisch begegnen. EurActiv Brüssel berichtet. Von Catherine Stupp, Cécile Barbière | EurActiv.de vom 20.01.2017

Die bunte Gruppe der Europagegner. Die ENF-Fraktion im Europaparlament will das Ende der EU. Im Parlament tritt sie zwar lautstark in Erscheinung, aktive Politik betreibt sie jedoch kaum. Von Jutta Hartlieb-Braun (AFP) | EurActiv.de vom 20.01.2017

EU-Parlament: Weniger Show, mehr Politikdebatte. Das Europaparlament muss nach dem Abgang von Martin Schulz die EU-Erneuerung starten. Kommentar von Thomas Mayer | Der Standard vom 18.01.2017

Neuer EU-Parlamentspräsident Tajani Vergifteter Neustart. Antonio Tajani ist neuer EU-Parlamentspräsident, er wird umarmt und umschmeichelt. Doch der Wahlkampf hat tiefe Gräben hinterlassen, der EU droht eine neue Phase der Instabilität. Aus Straßburg berichtet Markus Becker | Der Spiegel vom 18.01.2017

 

Europäische Kommission

Kartellstrafen: EU-Kommission verhängt Geldbußen in Rekordhöhe. Die EU-Wettbewerbshüter haben 2016 so hohe Kartellstrafen verhängt wie nie zuvor. | EurActiv.de vom 19.01.2017

 

Europäischer Gerichtshof (EuGH)

EuGH verhandelt über Mitbestimmung in internationalen Konzernen. Ein Kleinaktionär des TUI-Konzerns will die Arbeitnehmerbeteiligung im Aufsichtsrat kippen. Er sieht dadurch Arbeitnehmer im EU-Ausland benachteiligt. Die Klage liegt nun beim EuGH in Luxemburg. | EurActiv.de vom 20.01.2017

 

Brexit

Der harte Brexit – Chance für die EU. Theresa May hat die Briten und ihre europäischen Partner auf einen harten Brexit eingeschworen. Das ist ein Erfolg der Einheit der EU-27 – und eine Chance für die zukünftige Zusammenarbeit, meint Nicolai von Ondarza. Von Nicolai von Ondarza | EurActiv.de vom 19.01.2017

Juncker: Die EU wird Großbritannien nicht bestrafen. Von James Crisp | EurActiv.de vom 19.01.2017

May erwartet „schwierige Scheidung“ von der EU. Großbritannien strebe eine Rolle als globale Führungsmacht im Wirtschaftsbereich an und sei Fürsprecher des Freihandels. Von Alexandra Föderl-Schmid aus Davos | Der Standard vom 19.01.2017

May: UK wird „Anwalt für freie Märkte und freien Handel.“ Großbritannien wird nach den Worten von Premierministerin Theresa May nach dem Austritt aus der EU nicht in Protektionismus zurückverfallen. | EurActiv.de vom 19.01.2017

Brexit: London wird nicht Panama. Schatzkanzler Hammond will Großbritannien zum Steuerparadies machen, wenn die EU keinen fairen Brexit anbietet. Das kann sich das Land finanziell aber gar nicht leisten. Ein Gastbeitrag von Henning Meyer | Die Zeit vom 19.01.2017

Brexit: May ignoriert alle kritischen Stimmen. Die britische Premierministerin will den härtesten EU-Austritt, obwohl es nur eine knappe Brexit-Mehrheit gab. Britische Europafreunde können nur noch auf eins setzen. Ein Gastbeitrag von Mark Dawson und Pierre Thielbörger | Die Zeit vom 19.01.2017

Brexit-Rede in Davos: May enttäuscht die Wirtschaftselite. Großbritanniens Premierministerin sollte der Wirtschaftselite in Davos den Brexit erklären. Doch May überraschte mit einer recycelten Rede. Das Publikum reagiert enttäuscht. Von Bastian Brinkmann, Davos | Süddeutsche Zeitung vom 19.01.2017

Brexit: Banken wollen Tausende Mitarbeiter aus London abziehen. HSBC, UBS, Goldman Sachs: Die Großbanken in London bereiten sich auf den Brexit vor. Insgesamt wollen sie tausende Mitarbeiter auf den Kontinent umsiedeln – auch nach Frankfurt. | Der Spiegel vom 18.01.2017

„Hart“ auf die Nase fallen. Mays Zwölf-Punkte-Plan. Kommentar von Dhiraj Sabharwal | Tageblatt vom 18.01.2017

 

EU Mitgliedsländer

Pkw-Maut: Berlin will Ausländer noch stärker zur Kasse bitten. Die Zehntagesvignette soll bis zu 25 Euro kosten. Das soll Deutschland zusätzliche Einnahmen bringen | Der Standard vom 19.01.2017

Le Pen und Petry: „Eine strategische Inszenierung.“ In Koblenz wollen die europäischen Rechtspopulisten Zusammenhalt demonstrieren. AfD-Chefin Frauke Petry hofft dabei, von den guten Umfragewerte von Marine Le Pen zu profitieren. | EurActiv.de vom 20.01.2017

 

EU Außenpolitik

Demokratie: Türkische Abrissarbeiten. Prügelnde Politiker, ein verängstigtes Volk und ein Präsident, der zum Alleinherrscher wird: Warum demontieren die Türken ihre Demokratie so gnadenlos? Von Özlem Topçu | Die Zeit vom 19.01.2017

Museumschefin über Krieg in Kolumbien: „Die Ahnungslosigkeit aufbrechen.“ Nach 50 Jahren Bürgerkrieg mit über 200.000 Toten soll Frieden herrschen. Museumsleiterin Martha Nubia Bello über einen zentralen Erinnerungsort in Bogotá. ⁄Interview von Knut Henkel | taz vom 18.01.2017

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