EU-Pilot vom 18.11.2019

Erinnerung an die Schoah: Im Grenzland. Im polnisch-litauischen Grenzgebiet deportierten 1939 die Deutschen zahlreiche jüdische Familien. Eine Stiftung kämpft dort nun gegen das Vergessen. Leonhard F. Seidl | taz, 13.11.2019

„Gespensterschiff“ in Bremerhaven: Die schwimmende Folterkammer der Nazis. Nach der „Machtergreifung“ 1933 entledigten sich die Nazis ihrer Gegner, verhafteten und folterten sie. Ein rostiger Bremerhavener Kahn wurde „Gespensterschiff“ genannt – wegen der Schreie der Opfer. Von Robert Otto-Moog | Der Spiegel, 24.10.2019

NS-Verbrechen: So grausam mordeten Soldaten der Wehrmacht. Die deutsche Armee war in den nationalsozialistischen Unrechtsstaat integriert. Besonders in Polen, Südosteuropa und in der Sowjetunion war die Wehrmachtführung für Massenmorde verantwortlich. Von Dieter Pohl | Der Spiegel, 21.08.2019 [Bezahlartikel]

Artikel zum Thema „Klima-Politik“ werden in dem Dossier „Klima-Politik“ auf Europ.blog gesammelt und verlinkt. Diese Liste wird kontinuierlich aktualisiert. Hier der Link: Dossier: Klima-Politik

Schulze und Maas: EU in Verantwortung für Pariser Klimaabkommen. Bei einer Vorbereitungskonferenz zur COP25 in Berlin haben Umweltministerin Schulze und Außenminister Maas die Verantwortung der EU betont, sich dafür einzusetzen, die verbleibenden Lücken im Pariser Abkommen zu schließen. Dazu sollten die EU-Klimaziele angehoben werden. Von Florence Schulz | Euractiv, 15.11.2019

Warum sind eigentlich manche Länder arm und andere reich? Die zwei wichtigsten Denker zu Arm und Reich haben ein neues Buch geschrieben. Es ist eine Reise zu den Ursprüngen von Wohlstand und Elend. | Der Standard, 10.11.2019

Weiter Streit um EU-Haushalt 2020: Die Mitgliedsstaaten und das Europäische Parlament streiten darüber, wie viel Geld die EU im kommenden Jahr ausgeben soll. Dabei geht es auch um die Brexit-Kosten. | Die Zeit, 16.11.2019

Langfristige EU-Finanzplanung: Club der Knapser soll sich bewegen. EU-Kommissar Oettinger appelliert an die Mitgliedstaaten, guten Willen zu zeigen. Doch Deutschland und andere reiche Länder wollen weniger zahlen. Von Eva Oer | taz, 15.11.2019

Ein Urteil, das stört: Der Europäische Gerichtshof zur Siedlungspolitik Israels. Von Guy Kemp | Tageblatt Lëtzebuerg, 14.11.2019

Israel: EuGH verlangt Kennzeichnung für Produkte aus den besetzten Gebieten. Verbraucher müssen nach EU-Recht informiert werden, woher Lebensmittel im Laden stammen. Frankreich verlangte einen Hinweis, falls Obst, Gemüse, Wein oder andere Produkte aus einer israelischen Siedlung in den besetzten Gebieten stammen. Der EuGH sollte klären, ob eine solche Vorgabe nach EU-Recht nötig oder zumindest zulässig ist. | Süddeutsche Zeitung, 12.11.2019

Polen: Zwangspensionierung von Richtern verstößt gegen EU-Recht. Die Richter am Europäischen Gerichtshof geben damit einer Klage der EU-Kommission statt. Die polnische Regierung hatte das fragliche Gesetz bereits vor der Entscheidung geändert. Die EU-Kommission muss nun prüfen, ob Polen dem Urteil mit den Änderungen bereits nachgekommen ist. | Süddeutsche Zeitung, 05.11.2019

Charmeoffensive | Was nach Super-Mario kommt: Lagarde und die neuen Sitten in der EZB. Die Französin will auf die Zivilgesellschaft eingehen und kooperiert mit der Politik. Das sorgt auch für Kritik. Von Andreas Schnauder aus Brüssel | Der Standard, 08.11.2019

Deutschland sollte investieren, statt auf „Super Mario“ zu schimpfen. Von Jean-Lou Siweck | Tageblatt Lëtzebuerg, 04.11.2019

EIB beschließt Ausstieg aus Förderung von Erdgasprojekten. Umweltschützer haben den Beschluss der Europäischen Investitionsbank (EIB) begrüßt, Infrastrukturprojekte im Bereich Erdgas künftig nicht mehr zu fördern. Bis zuletzt hatte Unstimmigkeit zwischen den deutschen Ministerien geherrscht. | Euractiv, 15.11.2019

Europäische Investitionsbank steigt aus fossiler Energie aus: Europa will kein Geld mehr verbrennen. Es ist ein radikaler Schritt: Europas wichtigste zwischenstaatliche Investitionsbank will ab 2021 keine Darlehen mehr für fossile Energieprojekte vergeben. Auch Deutschland hat seinen Widerstand aufgegeben. Von Susanne Götze und Annika Joeres | Der Spiegel, 15.11.2019

Bankenunion: Bundesregierung gibt Blockade der EU-Einlagensicherung auf. Wie wappnet man die EU für Finanzkrisen? Jahrelang war die Bundesregierung gegen die europaweite Absicherung von Sparguthaben. Jetzt schlägt Finanzminister Olaf Scholz einen Fonds vor. Von Christian Reiermann | Der Spiegel, 06.11.2019

Polizei ermittelt gegen Konservative wegen Verdachts auf Wahlbetrug. Tory-Politiker sollen Konkurrenten von der Brexit-Partei Jobs angeboten haben, falls sie ihre Kandidatur zurückziehen. Parteichef Nigel Farage spricht von Korruption. | Die Zeit, 16.11.2019

Amtsantritt von der Leyens Anfang Dezember weiter unklar. Der ungarische Kommissionskandidaten Oliver Varhelyi ist heute noch nicht vom EU-Parlament zum Amt zugelassen worden. Zugleich leitete die Kommission ein Vertragsverletzungsverfahren gegen Großbritannien ein, da London noch immer keinen Kaniddaten vorgestellt hat. Damit scheint ein Amtsantritt von der Leyens Anfang Dezember unwahrscheinlich. |Euractiv, 15.11.2019

Zunehmende Frustration zwischen Brüssel und London. Die Europäische Kommission hat ein förmliches Vertragsverletzungsverfahren gegen das Vereinigte Königreich eingeleitet, weil es versäumt hat, ein Kommissionsmitglied zu benennen, und zwar im jüngsten Anzeichen einer zunehmenden Frustration zwischen Brüssel und London. Von Benjamin Fox | Euractiv, 15.11.2019

Brüssel startet Strafverfahren gegen Großbritannien. Die EU hat rechtliche Schritte gegen Großbritannien eingeleitet, weil das Königreich keinen Kandidaten für die EU-Kommission benennt. Im EU-Parlament mussten sich drei Ersatzkandidaten für die EU-Kommission den Fragen der zuständigen Ausschüsse stellen. Der Ungar Várhelyi hat vorerst kein grünes Licht für seine Berufung in die neue EU-Kommission bekommen. Der Franzose Breton und die Rumänin Vălean bekamen die Zustimmung der für sie zuständigen Ausschüsse. Von Karoline Meta Beisel und Matthias Kolb, Brüssel | Süddeutsche Zeitung, 14.11.2019

EU-Kommission: Großbritannien will vor der Wahl keinen EU-Kommissar vorschlagen. Die künftige EU-Kommissionschefin hat die Briten mehrfach aufgefordert, einen Kandidaten zu benennen. Drei designierte Kommissare müssen sich nun Ausschüssen stellen. | Die Zeit, 14.11.2019

Von der Leyen benennt nach Kritik EU-Migrationsressort um. Die designierte Kommissionspräsidentin wollte das Ressort „Schutz unserer europäischen Lebensart“ nennen. Kritiker sahen darin rechtsextreme Sprache | Der Standard, 13.11.2019

Auswahl der EU-Kommission: Von der Leyens Team auf Prüfstand. Am Donnerstag müssen sich drei KandidatInnen einer Anhörung im Europaparlament stellen. Der Franzose Thierry Breton gilt als umstritten. Von Eric Bonse | taz, 13.11.2019

EU-Parlament kritisiert Kriminalisierung von Sexualkundeunterricht in Polen. Eine polnische Gesetzesinitiative mit strengen Vorgaben für die Sexualerziehung ist vom EU-Parlament scharf kritisiert worden. Nach den Plänen könnten Lehrer mit drei Jahren Haft bestraft werden. | Euractiv, 15.11.2019

Ehemalige italienische Europaabgeordnete wegen Korruptionsvorwürfen verhaftet. Lara Comi, einst ein aufstrebender politischer Star und ehemalige Europaabgeordneter von Silvio Berlusconis Forza Italia, wurde am Donnerstag, den 14. November, von der italienischen Polizei wegen angeblicher illegaler Finanzierung und Korruption unter Hausarrest gestellt. Von Gerardo Fortuna | Euractiv, 15.11.2019

Manfred Weber sucht seine Rolle. Der CSU-Politiker Manfred Weber ist nach der gescheiterten EU-Spitzenkandidatur in der Defensive. Von Markus Grabitz | Euractiv, 15.11.2019

Donald Tusk im Europakolleg in Brügge zum Brexit: „Das Ende des British Empire!“ Für den scheidenden EU-Ratspräsidenten Donald Tusk (Foto) wird Großbritannien nach dem Brexit kein „big player“ mehr auf dem globalen politischen Parkett sein. Am 12. Dezember wählen die Briten ein neues Parlament und der Brexit soll dann im Januar 2020 folgen. Tusk rechnete bei seiner Rede im renommierten Europakolleg in Brügge mit dem Brexit ab. Doch auch Frankreichs Staatspräsident Macron bekam einen unmissverständlichen Seitenhieb. Von Andreas Kockartz | Flanderninfo, 14.11.2019

Was Macron wirklich sagte. Von Eric Bonse | Piqd, 10.11.2019 [Bezahlartikel]

EU-Migrationspolitik in Afrika: Abschottung als Wachstumsmarkt. Die EU verhandelt ihr Budget neu. Grenzschutz außerhalb Europas wird ausgebaut. Migrationskontrolle bestimmt die Entwicklungszusammenarbeit. Von Christian Jakob | taz, 09.11.2019

Deutsch-französischer Ministerrat Merkel und Macron einigen sich auf Regeln für Waffenexporte. Deutschland und Frankreich haben Regeln vereinbart, die künftig für die Exporte gemeinsam gebauter Waffensysteme gelten sollen. Damit werden deutsch-französische Kampfjets und Panzer wahrscheinlicher. | Der Spiegel, 16.10.2019

Allabendlich das gleiche Ritual: Sechs Hörner gegen das Vergessen. Am 11. November jährt sich das Ende des Ersten Weltkriegs. Im belgischen Ypern gedenkt man der Gefallenen seit 90 Jahren jeden Abend. Von Tobias Müller | taz, 11.11.2019

Bau einer Tesla-Fabrik in Brandenburg: Mehr Marslandung für Deutschland. Dass Elon Musk nach Brandenburg kommt, ist gut. Er trifft auf ein Hightechland voller Ingenieure, das Angst hat, beim Klimaschutz zu verlieren. Von Ingo Arzt | taz, 13.11.2019

Meinungsfreiheit: Bloß keine Fotos von Schiffen. 41 Prozent der Ostdeutschen haben das Gefühl, sie könnten sich heute nicht freier äußern als vor dem Mauerfall, ergibt eine Umfrage. Was für ein Irrtum. Von Birgit Walter | Die Zeit, 12.11.2019

Überwachung: Gericht zwingt E-Mail-Anbieter, Daten unverschlüsselt herauszugeben. Der E-Mail-Anbieter Tutanota verspricht seinen Nutzern besonders sicheren Datenschutz und Verschlüsselung. Doch eine Gerichtsentscheidung zwingt das Start-Up, Ermittlern Zugang zu bestimmten Daten zu geben. Experten kritisieren, dass das Gesetz über polizeiliche Abhörmaßnahmen zu ungenau formuliert ist. Von Florian Flade und Max Hoppenstedt, Berlin | Süddeutsche Zeitung, 11.11.2019

9. November, diesmal: 1969. Der Tabubruch. Vor 50 Jahren scheiterte ein Attentat auf das Jüdische Gemeindehaus in Berlin. Die Täter waren Linksterroristen, die Bombe kam vom Verfassungsschutz. Von Wolfgang Kraushaar | taz, 09.11.2019

Ackerland in Ostdeutschland: Ausverkauf an Aldi-Erben. Wieder profitiert ein langjähriger Agrarlobbyist von einem Deal mit dem Discounter-Clan. Solche Investoren treiben die Bodenpreise in die Höhe. Von Jost Maurin | taz, 04.11.2019

Rechtsextremismus: Gruppe hinter Morddrohungen gegen deutsche Politiker amtsbekannt. Die prominenten Grünen Özdemir und Roth sollen auf einer Art Todesliste stehen. Die rechtsextremen Unterzeichner fallen nicht zum ersten Mal auf | Der Standard, 04.11.2019

Treuhand-Historiker kritisiert Politik: „Die bisherige Erzählung der Einheit ist fragwürdig.“ Vor 30 Jahren fiel die Mauer, doch viele Bürger empfinden die ritualisierten Feierlichkeiten als seltsam entrückt von der Realität. Der Historiker Marcus Böick fordert einen neuen Blick auf die Wende – auch auf ihre Makel. Ein Interview von Benjamin Bidder | Der Spiegel, 02.11.2019

30 Jahre Mauerfall: Geistiges Kleingärtnertum. Die westdeutsche Linke träumte von Revolutionen. Doch als 1989 eine vor ihrer Haustür geschah, war sie überfordert. Essay von Stefan Reinecke | taz, 02.11.2019

Wer wählt nationalsozialistisch? Zum ersten Mal zieht die NSDAP in den badischen Landtag ein. Die Frankfurter Zeitung zieht erste Schlüsse aus dem Wahlerfolg – und glaubt derweil nicht, dass die Partei die Demokratie gefährden könnte. | Frankfurter Zeitung, 01.11.1929 – nachgedruckt: Frankfurter Allgemein Zeitung, 01.11.2019

Radikales Klima | Zwei Protestbewegungen lenken derzeit Aktivismus in Frankreich: Ökos und Gelbwesten. Was passiert, wenn sie versuchen, sich zu vereinen? Von CLAIRE LECŒUVRE | taz, 17.11.2019

Protest-Jahrestag: Frankreichs Gelbwesten begehen ihren Geburtstag mit der Brechstange. Ein Jahr nach ihrem Aufflammen ist die Protestbewegung gewalttätiger geworden. Präsident Macron gibt nicht nach, gerät aber aus der Balance. Analyse Stefan Brändle aus Paris | Der Standard, 17.11.2019

Emmanuel Macron: Europas Nervensäge. Frankreichs Präsident Emmanuel Macron verärgert durch seine Arroganz – aber er spricht Wahrheiten aus, die andere nicht hören wollen. Dafür verdient er Unterstützung. Von Ulrich Ladurner, Brüssel | Die Zeit, 12.11.2019

Wahlen in Großbritannien: Corbyn schließt für Labour Koalitionen aus – und zwar alle. In wenigen Wochen wählen die Briten ein neues Parlament – und Oppositionschef Jeremy Corbyn hofft trotz schlechter Umfragewerte auf einen Sieg. Eine Regierung mit anderen Partnern will er aber nicht. | Der Spiegel, 17.11.2019

Wahlen: Möglicher Wahlbetrugs-Versuch: Britische Polizei ermittelt. Direkt aus dem dpa-Newskanal | Süddeutsche Zeitung, 16.11.2019

Wahlkampf in Großbritannien: Brexit Party verpufft. Um Boris Johnson zu helfen, zieht Nigel Farage seine Partei aus allen Wahlkreisen der Konservativen zurück. Er will nur noch Labour schlagen. Von Daniel Zylbersztajn | taz, 12.11.2019

Nachfolge von John Bercow: Der Speaker und die Schweigekultur. In Großbritannien wählt das Unterhaus einen Nachfolger für Parlamentspräsident Bercow. Er hinterlässt auch eine „toxische“ Umgangskultur. Von Dominic Johnson | taz, 04.11.2019

Jeremy Corbyn wird munter: Großbritanniens Premier Boris Johnson geht als Favorit in den Wahlkampf. Oppositionschef Jeremy Corbyn will mit Sozialthemen punkten. Sein Plan könnte aufgehen. Eine Analyse von Bettina Schulz, London | Die Zeit, 30.10.2019

Privateigentum ist unantastbar: Darum ist Luxemburg nicht Wien. Von Luc Laboulle | Tageblatt Lëtzebuerg, 23.10.2019

Stickstoffdebatte in den Niederlanden: Streit über Umweltschutz. Die Niederlande treffen Maßnahmen um Stickoxide zu senken. Das neue Tempolimit ist nur eine davon. Das führt zu heftlgen Verteilungskonflikten. Von Tobias Müller | taz, 14.11.2019

Tempolimit in den Niederlanden: Bremsen für den Fortschritt. In den Niederlanden gilt bald ein Tempolimit von 100 km/h auf allen Autobahnen. Ein drastischer Schritt, „beschissen“, sagte Ministerpräsident Rutte. Tatsächlich ist das ein Glücksfall – auch für Deutschland. Ein Kommentar von Lena Frommeyer | Der Spiegel, 14.11.2019

Polen: Zwangspensionierung von Richtern verstößt gegen EU-Recht. Die Richter am Europäischen Gerichtshof geben damit einer Klage der EU-Kommission statt. Die polnische Regierung hatte das fragliche Gesetz bereits vor der Entscheidung geändert. Die EU-Kommission muss nun prüfen, ob Polen dem Urteil mit den Änderungen bereits nachgekommen ist. | Süddeutsche Zeitung, 05.11.2019

30 Jahre Wende in Tschechien: Orbán im Porzellanladen. Auf einen Visegrád-Partner, der gleich danach wieder Öl ins Feuer gießt, hätte der tschechische Premier Andrej Babiš verzichten können. Kommentar von Gerald Schubert | Der Standard, 17.11.2019

250.000 Menschen auf den Strassen: Demos gegen Andrej Babiš. Babiš halte sich nicht an die Spielregeln der Demokratie, so die Demonstranten. Ob der die wachsende Front seiner Gegner ernst nimmt, bleibt offen. Von Alexandra Mostyn | taz, 17.11.2019

Samtene Revolution in Prag: Totgesagte leben länger. Vor dreißig Jahren: In Prag soll Stasi-Mitarbeiter Ludvík Zifčák das Regime retten. Seine Mission: eine Leiche darstellen. Doch das geht schief. Von Alexandra Mostyn | taz, 16.11.2019

Ungarische Hilfe für die Türkei: Orbán auf Abwegen. Orbán begibt sich auf gefährliches Terrain, wenn er Erdoğan bei seinem „Sicherheitszonen“-Projekt beistehen will. Kommentar Gregor Mayer | Der Standard, 08.11.2019

Wie geht es weiter mit Englisch in der EU — nach dem Brexit? Wahrscheinlich abwärts. Von Tom Appleton | Telepolis, 17.11.2019

Droht ein harter Brexit durch die Hintertür? Einige der Brexit-Rebellen aus der Konservativen Partei treten als Liberale oder Unabhängige zur Wahl an. Einer von ihnen ist Ex-Justizminister David Gauke. Er warnt, Premier Johnson wolle einen Schein-Deal mit der EU. Von Barbara Wesel | Deutsche Welle, 14.11.2019

Britische Kommunen vor dem Brexit „Nimm das Schlimmste an.“ Fern vom Londoner Parlamentsbetrieb werden die Gemeinden Großbritanniens im Brexit-Chaos zerrieben. Sie müssen für den Ernstfall vorsorgen. Aber wie, ohne Geld und Plan? Von Sebastien Ash | Der Spiegel, 01.11.2019

EU-Migrationspolitik in Afrika: Abschottung als Wachstumsmarkt. Die EU verhandelt ihr Budget neu. Grenzschutz außerhalb Europas wird ausgebaut. Migrationskontrolle bestimmt die Entwicklungszusammenarbeit. Von Christian Jakob | taz, 09.11.2019

Albanien und die EU: Die verkannte Nation. Unendlich cool: Albanien könnte Europa noch etwas mehr Gelassenheit lehren. Warum es falsch wäre, dem Land die EU-Mitgliedschaft zu verwehren. Von Björn Hayer | taz, 15.11.2019

Staatskrise in Bolivien: Umstrittener Morales, fragwürdige Nachfolger. Boliviens Dauer-Präsident Morales hat das Land verlassen. Doch auch seine Nachfolger haben eine fragwürdige Vergangenheit. Die indigene Mehrheit bangt um ihre Rechte. Von Marie-Kristin Boese, SWR | Tagesschau, 14.11.2019

Ende des Neoliberalismus? – Nicht in EUropa. Weltweit erheben sich Menschen gegen korrupte Regimes, Armut und Unterdrückung. Manch einer sieht darin schon das Ende des Neoliberalismus. Doch Brüssel will davon nichts wissen. Von Eric Bonse, 13.11.2019

Ex-Präsident Lula da Silva freigelassen: Brasiliens Linke feiert. Brasiliens Linke feiert die Freilassung des Ex-Präsidenten Lula da Silva. Aber das zeigt auch ihre Schwäche: Außer Lula ist da nicht viel. Von NIKLAS FRANZEN | taz, 10.11.2019

Fünf vor acht / Waffen: Kinder, lernt von Kalaschnikow! In Russland wird Michail Kalaschnikow – Erfinder des verheerenden AK47-Gewehrs – geradezu kultisch verehrt. Was sagt das über das Land aus? Eine Kolumne von Alice Bota | Die Zeit, 08.11.2019

Amtshilfe aus Peking: Warum chinesische Polizisten durch Belgrad patrouillieren. Serbien will 2020 der EU beitreten, zugleich drängt China in den Sicherheitssektor des Landes. In Belgrad sind nicht nur chinesische Polizisten unterwegs, bald überwachen dort auch Kameras von Huawei. Von Vanessa Steinmetz | Der Spiegel, 30.10.2019

Offensive im Norden Syrische Regierung ruft Kurden zum gemeinsamen Kampf gegen Türkei auf. Im Kampf gegen die Türkei haben die syrischen Kurden einen Deal mit Assad geschmiedet. Dieser will nun offenbar wieder mehr Kontrolle im Grenzgebiet – und sich gegen die „türkische Aggression“ vereinen. | Der Spiegel, 30.10.2019