Bitcoin

#BTCM2017: Eindrücke von der Bitcoin- und Blockchain-Konferenz im Blockchain-Hotel Essen. Von Max Kops | BTC-Echo vom 18.09.2017

 

Europäischer Gerichtshof (EuGH)

Auch Osteuropa muss solidarisch sein. ASYL Der Europäische Gerichtshof hat die Klage von Ungarn und der Slowakei gegen die Umverteilung von Flüchtlingen abgelehnt. In den EU-Verträgen gebe es eine klare Rechtsgrundlage für den Beschluss. Von Christian Rath | taz vom 07.09.2017

 

Europäische Union

Europa muss seine Arroganz nach außen aufgeben. Forscher diskutieren über Europas Selbstbild: Es braucht eine Renaissance und neue Wege, um mit anderen Kulturen in Beziehung zu treten. Von JULIA GRILLMAYR | Der Standard vom 17.09.2017

Essay Zukunft der Europäischen Union: Wer schützt die Armen? Die Politologin Ulrike Guérot fordert eine europäische Republik. Doch solange es keine Fiskal- und Sozialunion gibt, braucht es den Nationalstaat. Von Mathias Greffrath | taz vom 16.09.2017

Im Club der Gläubiger: Die Bewegung DiEM25 von Yanis Varoufakis setzt auf die EU – kritisiert aber vor allem Deutschland und dessen Austeritätspolitik. Von Eric Bonse | taz vom 14.09.2017

Das Ende der Guillotine in Frankreich und der Todesstrafe in Westeuropa. | Europa.blog vom 10.09.2017

 

Osteuropa

Politologe über Europas Osten und Westen: „Osteuropa ohne Kolonialgeschichte.“ Ist der Osten rassistischer als der Westen? Ivan Krastev über seinen neuen Essay „Europadämmerung“ und die Frage, warum die EU ihr Selbstbewusstsein verloren hat. Interview von Fabian Ebeling | taz vom 16.09.2017

 

Europäisches Parlament (EP)

EU-Parlamentarier kontrollieren Verwendung von EU-Geldern in Ungarn. Die Orban-Regierung zeigt sich empört darüber, dass Mandatare die zu kontrollierenden Projekte selbst ausgewählt haben | Der Standard vom 18.09.2017

 

Europäische Kommission

Lagarde als Nachfolgerin Junckers im Gespräch. IWF-Chefin Christine Lagarde wird einem Bericht zufolge in der konservativen Europäischen Volkspartei (EVP) als Nachfolgerin von EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker gehandelt. | Tageblatt vom 17.09.2017

Rede zur Lage der Europäischen Union: Juncker will Euro überall in der EU einführen. Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker hat seine Vision für die Zukunft Europas präsentiert. Er will den Euro auch in ärmeren osteuropäischen Ländern einführen – und den Schengenraum erweitern. | Der Spiegel vom 13.09.2017

Kommissionspräsident zur Lage der EU: Juncker will überall den Euro.
Kommissionspräsident Juncker will den Schengen- und Euroraum auf die gesamte EU ausweiten. Die Vorschläge könnten erheblichen Streit auslösen. Von Eric Bonse | taz vom 13.09.2017

Junckers Euro-Idee für Europa. Wofür tritt Juncker ein? Tageblatt vom 13.09.2017

Juncker überzeugt die Kollegen von früher. Bei seiner Rede zur Lage der Union legte Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker am Mittwoch eine ehrgeizige Reformagenda vor. Sie haben die Rede verpasst? Hier ein Überblick des Inhalts (► Link). – Wir haben uns mit den sechs luxemburgischen EU-Parlamentariern unterhalten und ihre Reaktion eingefangen. Von Guy Kemp | Tageblatt vom 14.09.2017

Kommentar Junckers Europa-Rede: Tiefe neue Risse. Juncker ist den harten Fragen ausgewichen, auch wenn er gute Ideen hat. Von seinem Vermächtnis wird wohl nicht viel übrigbleiben. Von Eric Bonse | taz vom 13.09.2017

„Leinen los“ für Europa | Jean-Claude Juncker, Chef der EU-Kommission, gibt sich optimistisch: Europa habe wieder Wind in den Segeln. Er verspricht, die Union solle demokratischer, sozialer und schlagkräftiger werden.Von Eric Bonse | taz vom 14.09.2017

Reaktion auf Juncker-Rede: Schäuble mahnt bei Ausweitung der Eurozone zur Vorsicht
Grundsätzlich gut, aber…: Bundesfinanzminister Schäuble unterstützt die Pläne von EU-Kommissionspräsident Juncker – knüpft eine Erweiterung der Eurozone jedoch an die Erfüllung bestimmter Kriterien. | Der Spiegel vom 14.09.2017

Nach Juncker-Grundsatzrede: Auch de Maizière bremst Europa-Euphorie
Europapolitik trifft Wahlkampf: Innenminister de Maizière sieht eine Ausweitung des EU-Schengenraums kritisch. Damit ist er der zweite Unionsminister, der Kommissionschef Junckers Grundsatzrede widerspricht. | Der Spiegel vom 14.09.2017

Handelsabkommen der EU: Protektionismus light. Die EU will sich vor chinesischen Investoren schützen, gleichzeitig aber den Freihandel ausweiten. Das erklärte Kommis­sionspräsident Juncker. Von Eric Bonse | taz vom 14.09.2017

Euroerweiterung: EU-Finanzminister gegen schnelle Euroausweitung. Erst mehr Stabilität, dann weitere Eurostaaten: Bei einem Treffen der EU-Finanzminister sind die Europläne von Jean-Claude Juncker verhalten aufgenommen worden. Die Zeit vom 15.09.2017

EU-Kommissar: “Niemand wird zur Euro-Einführung gezwungen“. EU-Finanzminister zu Juncker-Plänen: Kriterien werden nicht aufgeweicht, aber Eurozone steht allen offen. Von THOMAS MAYER AUS TALLINN | Der Standard vom 15.09.2017

Eurozone bleibt Kernprojekt der EU. Juncker-Ideen zur Erweiterung der Währungsunion zielen auf politische Stabilität. Von KOMMENTAR THOMAS MAYER | Der Standard vom 15.09.2017

 

EU Mitgliedsländer

AfD: Eine hysterische Bewegung. Wer als Demokrat mit den Provokationen der AfD umgehen will, darf die Partei nicht nur kritisch beschweigen. Es kommt jedoch auf die Qualität der Empörung an. Von Nils Markwardt | Die Zeit vom 13.09.2017

Brüsseler Berufungsgericht: PKK ist keine Terrororganisation. Beitrag von Jürgen Klute | Europa.blog vom 14.09.2017

Hipster-Debatte: Wer ist hier provinziell? Beitrag von Taylan Engin | Europa.blog vom 30.08.2017

 

Brexit

“Real Mr. Brexit” Oliver Robbins wird EU-Berater von Premierminister May | Der Standard vom 18.09.2017

Britische Unternehmen fordern Übergangslösung. Über 100 Unternehmen fordern mehr Rechtssicherheit im Rahmen des EU-Austritts | Der Standard vom 18.09.2017

Briten wollen in Sicherheitsfragen weiter mit EU kooperieren. Kein Brexit für Polizei und Geheimdienste: Angesichts der Terrorangriffe bietet die britische Regierung der EU einen Vertrag an, der die weitere Zusammenarbeit regelt. Die Zeit vom 17.09.2017

“Wir können das großartigste Land der Welt sein”: Boris Johnson legt in einem Zeitungsbeitrag seine Brexit-Vorstellungen dar. Der Vorstoß wird als Attacke auf Premierministerin Theresa May gewertet. | Der Spiegel vom 16.09.2017

Parlamentarier wollen mitreden: Theresa Mays Brexit-Gesetz nimmt erste Hürde. Aber die Abgeordneten sind aufsässig. Von Dominic Johnson | taz vom 13.09.2016

Juncker zweifelt an Brexit-Minister Davis | Tageblatt vom 07.09.2017

 

Flucht und Asyl

Bundestagswahl: Von Abschiebung bis Antidiskriminierung. Die Parteien streiten mit unterschiedlichen Vorschlägen über Einwanderung. Für den Schutz und die Integration hier lebender Migranten haben sie aber kaum Ideen.
Von Vanessa Vu | Die Zeit vom 18.09.2017

Delegation aus Sudan identifiziert Landsleute. Zum ersten Mal überhaupt besucht eine Delegation aus einem afrikanischen Land einen EU-Mitgliedsstaat, um dorthin geflüchtete Landsleute zu identifizieren. | Flanderninfo vom 18.09.2017

Kommentar Asylpolitik in Deutschland | Wahlversprechen: Abschiebung
Die Parteien versuchen, aus gestrigen Debatten ein Antiflüchtlingsmenü für AfD-affine Wähler zu kochen. Von Integration ist kaum noch was zu hören. Von Christian Jakob | taz vom 18.09.2017

Merkel: Grenzkontrollen auf unbestimmte Zeit verlängern. Kanzlerin unzufrieden mit Schutz der Schengen-Außengrenzen | Der Standard vom 16.09.2017

 

EU – Nachbarschaft

Türkei: Deutscher Botschafter einbestellt – zum zweiten Mal in zwei Tagen. Das deutsch-türkische Verhältnis erodiert weiter: Nach SPIEGEL-Informationen hat Ankara den deutschen Botschafter schon wieder einbestellt. Das diplomatische Dauerfeuer hat System. Von Matthias Gebauer | Der Spiegel vom 18.09.2017

Deutscher Botschafter in der Türkei erneut einbestellt. Medien: diesmal wegen Armenien-Resolution – Diplomatisches Dauerfeuer in deutsch-türkischen Beziehungen | Der Standard vom 18.09.2017

Türkei: Manöver vor Kurden-Referendum | Tageblatt vom 18.09.2017

Oberstes Gericht des Irak ordnet Aussetzung von Kurdenreferendum an. Tribunal fordert mehr Zeit für Prüfung von Klagen – Parlament der Kurdenregion hatte Referendum für kommenden Montag angesetzt | Der Standard vom 18.09.2017

Tunisian women are now allowed to marry non-muslim men, paving the way for a change in the MENA region. By Manel Mselmi | Europa.blog vom 16.09.2017

Brüsseler Berufungsgericht: PKK ist keine Terrororganisation. Beitrag von Jürgen Klute | Europa.blog vom 14.09.2017

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