Europäische Union

EU-Debatte: „Ein ängstlicher Europäer hat schon verloren.“ Außenminister Gabriel und Frankreichs Präsidentschaftskandidat Macron diskutieren mit dem Philosophen Jürgen Habermas über Europa – und fordern mehr Investitionen . Das eigene Land sehen sie dabei zuerst in der Pflicht. Von Sebastian Fischer | Süddeutsche Zeitung vom 17.03.2017

Emmanuel Macron in Berlin: „Wir müssen die EU reformieren.“ Frankreichs neuer Politstar Emmanuel Macron redet mit Jürgen Habermas über Europa. „Siegfried“ Gabriel, der SPD-Außenminister, ist auch da. Von Peter Unfried | taz vom 17.03.2017

Essay Europas Rechtspopulisten: Fürchtet euch nicht! Ob mit rechter Anpassungsrhetorik oder linksliberaler Gegenstrategie – es gibt einen Weg, die Rechtspopulisten in Europa aufzuhalten. Von Robert Misik | taz vom 16.03.2017

EU-Report zur Arbeitsplatzabwanderung: Slowdown der Globalisierung. Europas Populisten wollen Arbeitslosigkeit durch Abschottung bekämpfen. Dabei hat der Aderlass in Richtung Billiglohnländer abgenommen. VON PATRICK JÜTTE | taz vom 16.03.2017

Austerität: Das befremdliche Überleben der Staatsausgaben. Eine gängige These lautet, dass in der EU und vor allem in der Eurozone eine besonders aggressive Form des Neoliberalismus ihr Unwesen treibt, deren Ziel es ist, den Staat zu schrumpfen. Ein Blick auf die Zahlen zeigt jedoch: Wenn es diese Strategie tatsächlich gibt, hat sie bisher nicht besonders gut funktioniert. Eine Analyse von Andrew Watt. | Makronom vom 14.03.2017

 

Europäische Kommission

EU-Kommission fordert gemeinsamen „Balkan-Markt“. Treffen von sechs Regierungschefs der Region mit Kommissar Hahn – Region ökonomisch integrieren. VON ADELHEID WÖLFL AUS SARAJEVO | Der Standard vom 16.03.2017

 

Europäischer Gerichtshof (EuGH)

EuGH-Kopftuchurteil: Menschenrechtskonform? Beitrag von Helge Meves zur Frage, ob das EuGH-Urteil zum Tragen von Kopftüchern noch menschenrechtskonform ist. | Europa.blog vom 18.03.2017

Europäischer Gerichtshof: Ein bisschen Diskriminierung ist schon okay. Das Kopftuchverbot stößt auf wenig Widerstand. Weil es gegen den Islam und gegen Frauen geht? Genau an dieser Frage aber könnte man westliche Freiheitswerte diskutieren. Von Antje Schrupp | Die zeit vom 17.03.2017

 

EU Mitgliedsländer

Europäische Grüne im Wahlkampf: Aus Holland lernen. Bei der Wahl in den Niederlanden hat „GroenLinks“ ordentlich gepunktet. Warum eine moderne Linke eine neue Sprache braucht. Von Sven Giegold | taz vom 18.03.2017

Ostdeutschland: „Veränderung heißt Verlust.“ Was hat der Rückzug von Kirche im Osten mit Pegida zu tun? Sven Petry, Pfarrer und Exmann von Frauke Petry, sucht in einem Buch nach Antworten. Ein Vorabdruck. Von Sven Petry | Die Zeit vom 17.03.2017

KOMMENTAR Entscheidung in Frankreich. Nach Wahlen in den Niederlanden. Von Guy Kemp | Tageblatt vom 17.03.2017

Psychologie-Kongress über Spaltungen: Autoritär ist wieder da. Die gesellschaftlichen Spaltungsprozesse nehmen zu. In Berlin diskutierten Psychologen über die Ursachen und die Folgen. VON DAGMAR SCHEDIWY | taz vom 16.03.2017

EDITORIAL Geht sterben! Abkratzen ohne Krankenversicherung. Von Francis Wagner | Tagesspiegel vom 15.03.2017

Niederlande: Der unbeachtete Rechtsrutsch. Von Pepijn Brandon. | Mosaik-Blog vom 16.03.2017

Niederlande: Die Demokratie ist gesund wie nie. Schwarzmaler sehen die Demokratie in Gefahr, auch in den Niederlanden. Dabei sind skeptische Bürger und neue Parteien ein Zeichen für das Gegenteil. Also: Entspannt euch! Von Tom van de Meer, Amsterdam | Die Zeit vom 15.03.2017

Wahl in den Niederlanden: Populisten können eingebremst werden. Das Ergebnis hat Signalwirkung für die weiteren Urnengänge in diesem Jahr in Europa. KOMMENTAR VON ALEXANDRA FÖDERL-SCHMID | Der Standard vom 15.03.2017

Auslandstürken: Revanche der Gekränkten. Dass Auslandstürken Erdogan zujubeln, liegt auch am Desinteresse hiesiger Politik. KOMMENTAR VON PETRA STUIBER | Der Standard vom 15.03.2017

Einspruch gegen Haftbefehl abgelehnt: Deniz Yücel bleibt in Haft. Der Einspruch gegen den Haftbefehl für den „Welt“-Korrespondenten ist von einem Gericht abgelehnt worden. Der nächste Schritt ist das Verfassungsgericht. | taz vom 15.03.2017

Neuer Großflughafen: Polnische Regierung plant BER-Pendant. In Polen soll ein neues Drehkreuz für den Luftverkehr entstehen. Mehrere Minister unterstützen den Bau eines Flughafens im Zentrum des Landes. Den Airport sollen bis zu 50 Millionen Menschen jährlich nutzen. | Der Spiegel vom 15.03.2017

 

Brexit

Brexit: Bye-bye Britain. Sie wollte den Brexit nicht, jetzt führt sie ihr Land aus der EU – die verblüffende Radikalität der Theresa May. Von Khuê Pham | Die Zeit vom 18.03.2017

Großbritannien: May schließt Schottland-Referendum zunächst aus. Die britische Premierministerin hält nichts von einem baldigen zweiten schottischen Unabhängigkeitsreferendum. Das Land müsse jetzt alle Energie in den Brexit stecken. | Die Zeit vom 16.03.2017

Kein Ende der Geschichte nach dem Brexit. Tausche London gegen Edinburgh? Schottland strebt den Verbleib bei der EU an. Das ist aber nur dann möglich, wenn es sich gleichzeitig vom Vereinigten Königreich löst. Alles andere wäre eine „Belohnung“ für das UK und politisch problematisch. KOMMENTAR DER ANDEREN VON PETER BUSSJÄGER | Der Standard vom 15.03.2017

 

EU Außenpolitik

Referendum in der Türkei: Erdoğan will Todesstrafengesetz „ohne Zögern“ unterzeichnen. Der türkische Präsident geht weiter auf Konfrontation mit der EU: Bereits nach dem Referendum Mitte April könnte die Todesstrafe in der Türkei wieder eingeführt werden. | Die Zeit vom 18.03.2017

Türkischer Innenminister droht EU mit Flüchtlingen. Süleymann Söylu wirft Europa „Spiele“ mit der Türkei vor | Der Standard vom 17.03.2017

AUSSENMINISTER Türkei warnt vor Religionskriegen in Europa. Die Beziehungen zwischen der Türkei und Europa sind auf einem Tiefpunkt. Nach Entspannung sieht es nicht aus. Im Gegenteil: Der türkische Präsident Erdogan und sein Außenminister legen nach. | Tageblatt vom 16.03.2017

Türkei: Der falsche Streit mit Erdoğan. Auftritte türkischer Politiker zu verbieten, hilft der Demokratie in der Türkei nicht. Die EU muss Erdoğans Autokratie entgegentreten – mit klaren Konsequenzen. Von Ludwig Greven | Die Zeit vom 16.03.2017

Erdogans Nahost-Politik: Der Sultan hat es sich verscherzt. Der türkische Präsident vergrätzt Europa. Umso wichtiger wären Erdogans Beziehungen zu den Ländern des Nahen Ostens. Doch auch dort liegen Anspruch und Wirklichkeit weit auseinander. Von Christoph Sydow | Der Spiegel vom 15.03.2017

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