Politik und Ideologie

“Die große Regression.“ Wer von neoliberaler Verschwörung redet, darf von Digitalisierung nicht schweigen. Was haben linke Denker dem Aufstieg der Rechten entgegenzusetzen? Der Suhrkamp-Band “Die große Regression” zeigt: Nicht viel mehr als Protest und Zynismus. Von Gustav Seibt | Süddeutsche Zeitung vom 17.04.2017

Medien- und Hackergruppe: Linksradikal mit Technik. Start-up-Konzepte mit Kommunismus verknüpfen – das ist die Idee der Telekommunisten. Derzeit touren sie per Zug durch Europa. Von Nina Scholz | taz vom 15.04.2017

 

Türkei Referendum

Erdogan wins Turkey referendum as opposition cries foul. Turkey’s main opposition party has said it will challenge the country’s referendum result after the president won a vote to expand his power | Malta Today, 17 April 2017

REFERENDUM Türken ebnen autoritärem Regime den Weg. In den Wochen vor dem Referendum hat Erdogan die Türkei gespalten wie nie zuvor. Der Tag der historischen Entscheidung zeigt dies noch einmal mit aller Dramatik. | Tageblatt vom 17.04.2017

Türkei: Knappes “Ja” bei Referendum, Behörde weist Vorwürfe der Opposition zurück. 51,35 Prozent für Präsidialsystem – Deutlicheres “Ja” im Ausland – Opposition beklagt Unregelmäßigkeiten – Proteste in Istanbul und Ankara. VON MARKUS BERNATH AUS ISTANBUL | Der Standard vom 17.04.2017

Nirgendwo mehr Ja-Stimmen als in Belgien. Von allen in Europa lebenden Auslands-Türken haben die belgischen Türken sich am deutlichsten für mehr Macht für Erdogan ausgesprochen. Fast 75 Prozent gaben hier eine Ja-Stimme beim Referendum zur Verfassungsänderung ab. Erdogan gewann das Referendum mit einer hauchdünnen Mehrheit. | Flanderninfo.be vom 17.04.2017

Referendum in der Türkei: Türken in Deutschland stimmen fast mit Zweidrittel-Mehrheit für “Ja“. Allerdings gingen dem türkischen Rundfunk zufolge nur 46,2 Prozent der Wahlberechtigten in Deutschland zur Abstimmung. | Süddeutsche Zeitung vom 17.04.2017

Referendum zur Präsidialverfassung: Das merkwürdige Wahlverhalten der Deutschtürken
Eine deutliche Mehrheit der türkischen Wähler in der Bundesrepublik hat für Erdogans Präsidialsystem gestimmt – viele aus Trotz gegenüber Deutschland. Das zeigt, dass sie noch lange nicht angekommen sind. Ein Kommentar von Hasnain Kazim | Der Spiegel vom 17.04.2017

Referendum in der Türkei: Warum die Türken Erdoğan noch mehr Macht verleihen. Die Mehrheit der Türken hat für die vom türkischen Präsidenten angestrebte Verfassungsreform gestimmt. Vier Gründe für Erdoğans Sieg. Analyse von Deniz Aykanat | Süddeutsche Zeitung vom 17.04.2017

Referendum in der Türkei: Ein Land, das mit sich ringt. Ein denkbar knappes Ergebnis, die Anhänger Erdoğans feiern es wie einen großen Sieg. Doch ein großer Teil des Landes dürfte nun das Gefühl haben, um die Zukunft gebracht worden zu sein. Von Mike Szymanski, Istanbul | Süddeutsche Zeitung vom 17.04.2017

Türkei: Erdoğan ist ein kümmerlicher Sieger. Der türkische Präsident mag der Gewinner dieses Wahltages sein. Doch es ist ein Sieg, der ihn viel gekostet hat – und ihn noch viel kosten wird. Kommentar von Luisa Seeling | Süddeutsche Zeitung vom 17.04.2017

Referendum in der Türkei: Europa muss jetzt reagieren. Erdoğan hat es tatsächlich geschafft, die Republik Türkei zu beerdigen. Ihn jetzt noch aufzuhalten, ist nahezu unmöglich. Was also tun? Kommentar von Jürgen Gottschlich | taz vom 17.04.2017

Türkei nach dem Referendum: Ab in die unklare Zukunft. Der Sieg beim Verfassungsreferendum ist sehr viel kleiner ausgefallen, als es sich Tayyip Erdoğan wünschte. Das Präsidialregime kommt trotzdem. Was es der Türkei bringt, ist eine andere Frage. MARKUS BERNATH | Der Standard vom 16.04.2017

Reaktionen auf Türkei-Referendum: “Die Vollmitgliedschaft kann kein Ziel mehr sein.“ Konservative aus der Union sehen nach dem “Ja” zum Präsidialsystem keine Chance mehr für einen EU-Beitritt der Türkei. Die Bundesregierung reagiert zurückhaltend. | Die Zeit vom 16.04.2017

Analyse zum Türkei-Referendum: Der selbsterklärte Sieg. Nicht das türkische Volk hat für die Präsidialdiktatur gestimmt. Die Abschaffung der Demokratie ist das Werk der Provinz gegen die Städte. | Von Jürgen Gottschlich | taz vom 16.04.2017

 

EU Mitgliedsländer

Wahlkampf in Frankreich: Macron: Deutschlands wirtschaftliche Stärke “nicht mehr tragbar.“ Der französische Präsidentschaftskandidat attackiert in einem Interview die starke Export-Orientierung der deutschen Wirtschaft. Er fordert einen Ausgleich. | Süddeutsche Zeitung vom 17.04.2017

NGOs carrying out rescues of hundreds of refugees at sea in inclement weather. Easter weekend is set to be the latest marker in the record-breaking escalation of the ongoing humanitarian refugee crisis at sea. By Matthew Vella | Malta Today, 16 April 2017

Flüchtlinge: Tschechien will EU-Quoten nicht erfüllen. Innenminister: Haben im Rahmen des Umverteilungsprogramms zwölf Flüchtlinge aufgenommen | Der Standard vom 16.04.2017

Präsidentschaftswahlen: Frust in Frankreich. 82 Prozent der Franzosen beklagen die wirtschaftliche Lage ihres Landes. Wählen sie einen Kommunisten oder eine Rechtspopulistin in den Elysée? Die gute Nachricht: Europa kann aus der Misere lernen. Eine Kolumne von Henrik Müller | Der Spiegel vom 16.04.2017

Front National im Wahlkampf: Das weiße Frankreich gegen den Rest. Die Kandidatin des Front National, Marine Le Pen, setzt bei ihrem Auftritt auf klare Feindbilder. Über Vorwürfe wegen Korruption verliert sie kein Wort. Von Christian Jakob | taz vom 15.04.2017

Die Sterberate von “Redshirts” ist gar nicht so schlimm. Ein Mathematiker rechnet vor, dass wieder einmal absolute und relative Zahlen verwechselt wurden | Der Standard vom 16.04.2017

 

Brexit

Brexit has opened a can of (constitutional) worms. By NIKOS SKOUTARIS | MacroPolis vom 04.04.2017

 

Flucht und Asyl

Flüchtlinge: Tschechien will EU-Quoten nicht erfüllen. Innenminister: Haben im Rahmen des Umverteilungsprogramms zwölf Flüchtlinge aufgenommen | Der Standard vom 16.04.2017

2263

Hits: 2