Europäische Geschichte
„Goebbels war damit erstaunlich erfolgreich“ AfD-Chef Tino Chrupalla behauptet, die Luftangriffe auf Dresden hätten hunderttausend Menschen getötet. Kann das sein? Nein, widerspricht der Militärhistoriker Rolf-Dieter Müller, das ist Propaganda. Interview von Klaus Wiegrefe mit Rolf-Dieter Müller | Der Spiegel, 09.02.2020
«Überall liegen Leichen herum»: Mehr als 100 Tage belagerte die Rote Armee im Winter vor 75 Jahren Budapest Es war eine der längsten und erbittertsten Schlachten des Zweiten Weltkriegs. Ungarn stand bis fast zum bitteren Ende treu an Hitlers Seite – und sieht sich heute als reines Opfer. Von Ivo Mijnssen | Neue Zürcher Zeitung, 12.02.2020
Europäische Union
„Wirtschaftssystem bedroht die Menschheit“ Friedensnobelpreisträger Muhammad Yunus hält nichts vom Gewinnstreben im Kapitalismus. Dieser sei „im Kern völlig falsch konstruiert“, sagt er im Interview mit ntv.de. Er fordert ein radikales Umdenken – und warnt vor dem Brexit als „Projekt der Egoisten“. Interview von Peter Littger mit Muhammad Yunus | n-tv, 09.02.2020
Macron: Europa droht „ein Kontinent zu werden, der nicht an seine Zukunft glaubt“ Der Westen? Geschwächt. Das Vertrauen der Bürger? Angeschlagen. Es ist eine Tour d’Horizon über Europas Rolle in der Welt, die Frankreichs Präsident seinen Zuhörern auf der Sicherheitskonferenz bietet. Pure Begeisterung löst er damit nicht aus. Von Paul-Anton Krüger | Süddeutsche, 15.02.2020
Die Briten sind weg – ihre Sprache nicht Mit dem Brexit verliert die EU den grössten Teil ihrer englischen Muttersprachler. An schlechtes Englisch wird man sich in Brüssel künftig noch mehr gewöhnen müssen. Von Daniel Steinvorth | Neue Zürcher Zeitung, 11.02.2020,
Europäischer Gerichtshof
Bei Vertragsverletzungsverfahren liegt Deutschland unter allen EU-Staaten auf Platz zwei Deutsche Politiker ermahnen gern andere Länder, sich an europäisches Recht zu halten. Doch Deutschland ist kein Vorbild, insbesondere das Verkehrsministerium nicht. Von Martin Greive | Handelsblatt, 13.02.2020
Verfassungsgericht vs. EuGH: Zur Eskalation der Rechtsstaatskrise in Polen Die polnische Justizkrise hat das Zeug, auf den Rest Europas überzugreifen. Es droht das Ende der Welt, wie wir sie kennen ? Von Manuel Müller | Der (europäische) Föderalist, 13.02.2020
Transitzonen auf dem Prüfstand In Ungarn finden fast alle Asylverfahren in haftähnlichen Transitzonen an der Grenze statt. Der EuGH prüft diese Woche, ob das mit EU-Recht vereinbar ist. Von Christian Rath | Legal Tribune Online, 10.02.2020
Ausschuss der Regionen
Erstmals grüne Fraktion im Ausschuss der Regionen gebildet Im Ausschuss der Regionen sind zum ersten Mal genügend grüne Abgeordneten vertreten, um eine eigene Fraktion zu bilden. Die Abgeordneten setzen auf gute Beziehungen zu den anderen Fraktionen, wollen aber „Druck ausüben“. Von Florence Schulz | Euractiv, 13.02.2020
AdR-Präsident: „Die Bürger fühlen sich vom EU-Prozess ausgeschlossen“ Apostolos Tzitzikostas, der Gouverneur der griechischen Region Zentralmakedonien, ist zum neuen Präsidenten des Europäischen Ausschusses der Regionen gewählt worden. Im Gespräch mit EURACTIV legt er seine Wünsche und Prioritäten dar, zu denen ein „Bottom-up-Ansatz“ bei der Gestaltung der EU-Politik gehört. Interview von Beatriz Rios mit Apostolos Tzitzikostas | Euractiv, 12.02.2020
Europäisches Parlament
„Aus Berlin kommen keine Ideen mehr“ Der französische Europaabgeordnete Pascal Canfin äußert scharfe Kritik an der Bundesregierung. Deutschland habe innerhalb weniger Jahre sein Image als Klimaschutz-Vorreiter in Europa verloren. Interview von Markus Becker mit Pascal Canfin | Der Spiegel, 07.02.2020 (für Abonennten)
EU-Vietnam-Abkommen: 68 Organisationen der Zivilgesellschaft fordern die EU-Abgeordneten auf, die neuen Handels- und Investitionsabkommen nicht zu ratifizieren Die Europäische Kommission präsentiert die Abkommen als Mittel für nachhaltige Entwicklung und die Gewährleistung eines hohen Arbeits- und Umweltschutzes. Doch das entspricht nicht der Wahrheit | Netzwerk Gerechter Handel, 12.02.2020
Europäische Kommission
Kommission will bei EU-Erweiterung mehr Fokus auf Rechtsstaatlichkeit In der Diskussion um den EU-Erweiterungsprozess schlägt die EU-Kommission laut einem Zeitungsbericht vor, künftig ein „noch stärkeres Augenmerk“ auf rechtsstaatliche Reformen zu legen | Euractiv, 05.02.2020
Brexit
»Das ist das Ende. Breakup, fertig.« Der EU-Blogger Jon Worth über die Sorgen von Briten im EU-Ausland, Labours Fehler und seinen Stinkefinger in Berlin. Interview von Uwe Sattler mit Jon Worth | Die Zukunft, 31.01.2020
Jetzt hat Boris Johnson noch mehr Macht Der britische Premier entlässt wichtige Regierungsmitglieder und ersetzt sie durch Gefolgsleute. Alte Zusagen zum Brexit gelten nichts mehr – zum Schaden der Wirtschaft. Von Bettina Schulz | Die Zeit, 13.02.2020
EU-Nachbarschaft
Johnsons Goldjunge Das Finanzministerium gilt als das zweitmächtigste Ministerialamt Großbritanniens. Der 39-Jährige Rishi Sunak steht ihm seit Mittwoch vor. Von Daniel Zylbersztaijn | taz, 13.02.2020
Russlands Weg aus dem Teufelskreis Geopolitik und Außenbeziehungen hat Putin fest in der Hand. Will er seine Zukunft absichern, muss er das wirtschaftliche Dilemma auflösen. Von Branko Milanović | IPG Journal, 05.02.2020
Bildung - Kultur - Digitalisierung
Wie sehr wollen die US-Demokraten die Wahl nicht gewinnen? Das App-Debakel in Iowa ist mehr als eine Maxi-Panne für die Demokraten. Dahinter steht ein Muster: Ahnungsarme Menschen entscheiden, was technisch gefälligst möglich sein soll. Von Sascha Lobo | Der Spiegel, 05.02.2020
Andalusien ist eine Uhrzeit Der Schriftsteller José F. A. Oliver lebt im Schwarzwald, aber durch seine Familie ist er stark in Andalusien verwurzelt. Erinnerungen an seinen Großvater, den Fischer. Von José F.A. Oliver | Die Zeit, 10.02.2020
Umwelt - Handel - Entwicklung
EU entzieht Kambodscha einige Handelsvorteile Wegen anhaltender Menschenrechtsverletzungen zieht die Europäische Union Konsequenzen. Da die EU keine Besserung sieht, muss Kambodscha bald höhere Einfuhrzölle zahlen | Deutsche Welle, 12.02.2020
Der Brexit gefährdet die Klimaziele der EU Ohne Grossbritannien wird es für die EU noch schwieriger, die politischen Klimaziele zu erreichen – für die Umwelt ist das nicht unbedingt schlecht. Von Ruth Fulterer | Neue Zürcher Zeitung, 11.02.2020
Finanzen - Währung - Banken
Lagarde stellt Weichen für den Kulturwandel Seit rund drei Monaten ist die neue EZB-Chefin Christine Lagarde im Amt. Und es zeichnet sich ab: Sie setzt auf Konsens und offene Diskussionen. Dafür sollen gefasste Beschlüsse nicht öffentlich kritisiert werden | Wirtschaftswoche, 10.02.2020
Streit um grüne Geldpolitik Der Druck auf die Notenbanken, die Geldpolitik in den Dienst des Klimaschutzes zu stellen, wächst. Nun schaltet sich die Bank für Internationalen Zahlungsausgleich in die Debatte ein. Von Malte Fischer | Wirtschaftswoche, 09.02.2020
Verteidigung - Menschenrechte - Flucht
Macron drängt zum Dialog über atomare Abschreckung Frankreichs Präsident Macron will mit über die Rolle der atomaren Abschreckung in Europa diskutieren. Interessierte EU-Staaten könnten an Übungen des französischen Militärs teilnehmen. Von Leo Klimm und Paul-Anton Krüger | Süddeutsche, 07.02.2020
Rumänien
Absurdes Polittheater in Rumänien In Rumänien hat die Opposition die bürgerliche Regierung von Ludovik Orban gestürzt. Was wie eine Niederlage aussieht, ist ein Erfolg. Von Roman Fillinger | SRF, 06.02.2020
Italien
Salvini drohen 15 Jahre Haft Italiens Senat hebt die Immunität des Ex-Innenministers Matteo Salvini auf. Jetzt kann er wegen Freiheitsberaubung an Flüchtlingen angeklagt werden. Von Michael Braun | taz, 12.02.2020
„Der Krebs ist wie ein Schatten“ Illegal verklappte Industrieabfälle und gefährliche Giftmüllfeuer: Die Region Kampanien erstickt an den Folgen der Komplizenschaft von Mafia und Unternehmen. Unter den Opfern sind besonders viele Kinder. Von Annette Langer und Roberto Salomone (Fotos) | Der Spiegel, 09.02.2020
Irland
Früher IRA-Flügel, jetzt Wahlsieger Unser Autor lebt seit über 40 Jahren in Irland. Er hat die Wandlung der Partei Sinn Féin aus der Nähe erlebt – auch durch seinen Schwiegervater. Von Ralf Sotscheck | taz, 14.02.2020
Sinn Féin hat gute Karten Ohne die Republikaner geht bei der Regierungsbildung in Irland nicht viel. Von Johanna Bussemer und Florian Weis | Die Zukunft, 14.02.2020
Frankreich
Paris zählt zum dritten Mal seine Obdachlosen. Und merkt, dass das Problem nicht kleiner wird Es gibt durchaus ein soziales Auffangnetz, auch Notschlafstellen. Trotzdem geht die Obdachlosigkeit nicht zurück. Die Bürgermeisterin, in der heissen Phase des Wahlkampfs, kennt die Schuldigen dafür. Von Nina Belz | Neue Zürcher Zeitung, 12.20.2020
Ein russischer Aktivist streut pikante Videos und Screenshots, um die Verlogenheit von Politikern anzuprangern. Nun steht Macrons Partei im Kampf um Paris ohne Kandidaten da Noch vor kurzem hatte die Bewegung des französischen Präsidenten zwei Bewerber um das Bürgermeisteramt in Paris – nun gar keinen mehr. Macrons Favorit Benjamin Griveaux stolpert über intime Videos. Von Nina Belz | Neue Zürcher Zeitung, 15.02.2020
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