EU-Pilot vom 17.02.2017

Europäische Geschichte

Erster Weltkrieg: Durcheinander im Großen Hauptquartier. 1914/15 schrieb ein Vertrauter des deutschen Reichskanzlers viele Briefe an seine Verlobte – nun sind sie erforscht worden. Bringen sie Neues zur Kriegsschuldfrage? Rezension von Friedrich Wilhelm Graf | Süddeutsche Zeitung vom 15.02.2017

Eurokrise

Eurokrise: Die Tücken der Schäublonomics. Die Sorge vor einer neuen Eurokrise ist zurück. Das ist keineswegs ein Schicksal, das uns verschwenderische Südeuropäer bescheren, sondern vor allem ein Managementproblem. Und zwar ein deutsches. Eine Kolumne von Thomas Fricke | Der Spiegel vom 17.02.2017

Euro-Krise: Die Existenz des Euro ist bedroht. Die Währungsunion ist nicht nur politisch, sondern auch wirtschaftlich gefährdet. Die Unterschiede zwischen den Euro-Staaten sind immer noch zu groß. Wenn sich die Euro-Finanzminister am Montag treffen, wird es erneut um Griechenland gehen. Aber auch andere Länder haben Probleme mit ihrer Kreditfähigkeit. Von Marc Beise | Süddeutsche Zeitung vom 17.02.2017

Eurokrise: IWF knausert bei der Griechenlandrettung. Der Internationale Währungsfonds will sich am Hilfsprogramm für Griechenland beteiligen. Allerdings ist die Summe nach SPIEGEL-Informationen wohl deutlich geringer als zunächst angenommen. | Der Spiegel vom 17.02.2017

Europäische Union

The Brief: Beware of white elephants. By James Crisp, Samuel White | EurActiv.de, 17 February 2017

Europäisches Parlament

Robotik-Bericht: Nein zum bedingungslosen Grundeinkommen. Das EU-Parlament hat am gestrigen Donnerstag gegen ein bedingungsloses Grundeinkommen gestimmt, das die Auswirkungen intelligenter Maschinen auf dem Arbeitsmarkt ausgleichen sollte. EurActiv Brüssel berichtet. Von Jorge Valero | EurActiv.de vom 17.02.2017

The Budgetary Tools for Financing the EU External Policy. The paper provides an overview of the current set-up of tools contributing to the funding of the EU external policies. The focus is on the recently established instruments and how they relate to the previously existing ones. The paper provides a first assessment of the current and envisaged set up of tools with regards to the following key aspects: added-value, coherence, flexibility and simplification, and democratic oversight of EU funding for external action. | European Parliament, 16.01.2017

Provisions governing the activity of high political office-holders in election or selection processes: A comparative analysis of the provisions and practices in the EU, its Member States and selected international organisations. In its resolution of 28 April 2016 on the discharge procedure for the year 2014, the European Parliament instructed the European Parliamentary Research Service to undertake a study including ‚a comparative analysis of the legal framework governing the compatibilities of candidates who run for election campaigns in other international organisations and in the Member States (election of prime minister, secretary general, chancellor, etc.)‘. This study therefore examines relevant rules on the use of public resources by high political office-holders in electoral/selection processes at EU, international and EU Member State level. An initial version of this study was delivered to the Members of the Committee on Budgetary Control in October 2016. This revised version incorporates some minor changes following final verifications. Nonetheless, the information in this study does not reflect any further possible recent changes in any individual Member State. | European Parliament, 16.02.2017

Study – Research for CULT Committee – Migrant Education: Monitoring and Assessment – PE 585.903 – Committee on Culture and Education. | European Parliament, 15.02.2017

Europäische Kommission

Juncker: „Wir dürfen uns nicht zu höheren NATO-Ausgaben drängen lassen.“ Europa dürfe den USA mit ihren Forderungen nach mehr Geld für die NATO nicht klein beigeben, mahnt EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker. Auch entwicklungsfördernde und humanitäre Ausgaben könnten als Sicherheitsbeitrag gezählt werden. EurActiv Brüssel berichtet. Von Georgi Gotev | EurActiv.de vom 17.02.2017

VERTEIDIGUNGSAUSGABEN „Nich ins Bockshorn jagen lassen.“ EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker hat davor gewarnt, bedingungslos auf die US-Forderungen nach einer Erhöhung der Verteidigungsetats einzugehen. | Tageblatt vom 17.02.2017

EU-Kommissionspräsident: Juncker nennt Brexit-Zeitplan unrealistisch. Binnen zwei Jahren will Großbritannien die Europäische Union verlassen. EU-Kommissionspräsident Juncker bezeichnet das als unmöglich. Mehr als 20.000 britische Gesetze müssten geändert werden. | Der Spiegel vom 17.02.2017

BREXIT Juncker ist skeptisch. EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker bezweifelt, dass Großbritannien seinen Austritt aus der EU und ein neues Verhältnis mit der Union innerhalb von zwei Jahren regeln kann. | Tageblatt vom 17.02.2017

EU Mitgliedsländer

The fire that transformed Thessaloniki. | ekathimerini, 15.02.2107

Beteiligung des IWF: Debatte um Griechenland-Rettung spaltet die Union. CSU-Chef Horst Seehofer stellt sich gegen Parteivize Weber. Weber hatte vorgeschlagen, die Griechenland-Rettung auch ohne Beteiligung des IWF voran zu treiben. Bis zu Webers Äußerung hatten Unionspolitiker stets bekräftigt, dass die Beteiligung des IWF an weiteren Griechenland-Hilfen „unverzichtbar“ sei. Von Cerstin Gammelin und Wolfgang Wittl, Berlin | Süddeutsche Zeitung vom 16.02.2107

Griechenland: Teurer Wahlkampf. Die griechische Tragödie kennt offenbar keinen Vorhang. Kommentar von Andreas Schnauder | Der Standard vom 16.02.2017
http://derstandard.at/2000052738395/Griechenland-Teurer-Wahlkampf
Fratzschers Verteilungsfragen / Investitionen: Der deutsche Sparirrsinn. Eine Kolumne von Marcel Fratzscher | Die Zeit vom 17.02.2017

Studie zur Pkw-Maut: Pkw-Maut verstößt laut Gutachten gegen EU-Recht | Süddeutsche Zeitung vom 17.02.2017

Abgasskandal bei Dieselfahrzeugen: Brüssel soll mal wieder schuld sein. Viele Abgastricksereien der Autohersteller sind legal – wegen unklarer EU-Vorgaben, behaupten Union und SPD. Experten widersprechen. Von Bernhard Pötter | taz vom 17-02.2017

Deutsche und österreichische Grüne gegen Erdoğans Spitzel. Cem Özdemir und Peter Pilz erwarten „mit Sicherheit eine Eskalation“ | Der Standard vom 17.02.2017

Kern in Belgrad: Unterstützung für EU-Kurs Serbiens. Bundeskanzler setzt mit seinem Serbien-Besuch auch wirtschaftliche Akzente. Von Gianluc Wallisch | Der Standard vom 17.02.2017

Kern: Balkan ist nicht Hinterhof, sondern Wohnzimmer Europas. In Belgrad streute der Kanzler seinem Amtskollegen Vučić Rosen und bezeichnete Serbien als „natürlichen Partner Europas“. Von Gianluc Wallisch aus Belgrad | Der Standard vom 17.02.2017

Schools – Opinion: In an age of robots, schools are teaching our children to be redundant. A regime of cramming and testing is crushing young people’s instinct to learn and destroying their future. By George Monbiot. | The Guardian, Wednesday 15 February 2017

Brexit

EU-Kommissionspräsident: Juncker nennt Brexit-Zeitplan unrealistisch. Binnen zwei Jahren will Großbritannien die Europäische Union verlassen. EU-Kommissionspräsident Juncker bezeichnet das als unmöglich. Mehr als 20.000 britische Gesetze müssten geändert werden. | Der Spiegel vom 17.02.2017

BREXIT Juncker ist skeptisch. EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker bezweifelt, dass Großbritannien seinen Austritt aus der EU und ein neues Verhältnis mit der Union innerhalb von zwei Jahren regeln kann. | Tageblatt vom 17.02.2017

Britischer Ex-Premier: Blair startet Kampagne gegen Brexit. Im März will Großbritanniens Premierministerin Theresa May den EU-Ausstieg beantragen. Einer ihrer Vorgänger ruft das Volk nun zum Widerstand gegen den Brexit auf: Tony Blair. | Der Spiegel vom 17.02.2017

Flucht und Asyl

NORDAFRIKA Hunderte Flüchtlinge stürmen Ceuta. In Marokko haben hunderte Migranten die Grenzanlagen der spanischen Enklave Ceuta überwunden. | Tageblatt vom 17.02.2017

Widerstand gegen Grenzzaun in Ceuta: Hunderte flüchten in die EU. Bis zu 500 Menschen haben es geschafft, den Grenzzaun in der spanischen Enklave zu überwinden. Einige Geflüchtete und Polizisten wurden dabei verletzt. | taz vom 17.02.2017

EU Außenpolitik

Pressefreiheit in der Türkei: Deniz Yücel in Polizeigewahrsam. Der „Welt“-Korrespondent und frühere taz-Redakteur Deniz Yücel wurde in Istanbul festgenommen. Die Vorwürfe sind abstrus. Von Elisabeth Kümmerle und Ali Celikkan | taz vom 17.02.2017
Die neue Weltunordnung. Die Welt ist aus den Fugen: Der Satz gehört zum Standardrepertoire der Reden über den Zustand des Globus. „Post-Truth, Post-West, Post-Order?“, überschreibt die Münchener Sicherheitskonferenz in ähnlich dunkler Andeutung ihren Bericht zur internationalen Lage. Von Christian Böhme, Christoph von Marschall, Claudia von Salzen | EurActiv.de vom 17.02.2017

Aus Le Monde diplomatique | Rüsten wie im Kalten Krieg: Was passiert, wenn Trump Putin nicht mehr für seinen Freund hält? Atomsprengköpfe gibt es viele und im Pentagon sitzt das Geld locker. Von Andrew Cockburn | taz vom 17.02.2017

Donald Trumps größte Krise kommt erst noch. Der US-Präsident kann das Gesundheitssystem Obamacare nur ruinieren, nicht reparieren. Blog von Eric Frey | Der Standard vom 17.02.2017

Sicherheitskonferenz: Afrika ist unser Schicksal. Deutschland sollte die Führung übernehmen bei einer Art modernen Marshall-Plan, der dem bedrohten Nachbarkontinent eine Perspektive gibt. Gastkommentar von Bono | Süddeutsche Zeitung vom 17.02.2017

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