EU-Pilot vom 14.05.2019

Die ersten europäischen Menschen   Ständig ist von den “Gründervätern” der Europäischen Union die Rede. Dabei wird oft vergessen: Simone Veil und Louise Weiss waren Mutter und Großmutter dieses Projekts. Von Annabelle Hirsch | Die Zeit, 10.05.2019

Wo sich Wien an den Zweiten Weltkrieg erinnert: Vier Plätze und ihre Gewaltgeschichte   In kaum einem anderen europäischen Land kommen beim Gedenken an das Ende des Zweiten Weltkriegs so viele Ebenen und Ambivalenzen zusammen wie in Österreich. Von Ivo Mijnssen | Neue Zürcher Zeitung, 10.05.2019

EU-Wahlcoup: Macron schafft neue liberale Fraktion samt Neos.  Neue “Renaissance”-Fraktion im EU-Parlament, auch Portugals sozialdemokratischer Premier Costa mit an Bord. Von Thomas Mayer aus Sibiu | Der Standard, 11.05.2019

„Wenn Europa untergeht, geht unsere Kasse mit unter“   Europa – ja oder nein. Helmut Kohls einstiger CDU-Bundesarbeitsminister Norbert Blüm rechnet in seinem Gastbeitrag mit der Europamüdigkeit der Deutschen ab – und seiner eigenen Partei. Gastbeitrag von Norbert Blüm | Wirtschaftswoche, 11.05.2019

Oberrabbiner Goldschmidt: “Europa vergisst seine Vergangenheit”   Antisemitismus, Rechtsextremismus, Einschränkung religiöser Grundrechte. Der Präsident der Konferenz Europäischer Rabbiner (CER), Oberrabbiner Pinchas Goldschmidt, warnt vor einem weiteren Auszug von Juden aus Europa. Interview von Christoph Strack mit Pinchas Goldschmidt | Deutsche Welle, 12.05.2019

Merkwürdige Idee von Demokratie: Die Briten und die Europawahl    Briten finden das europäische Parlament undemokratisch und würden deswegen am liebsten nicht bei der Europawahl wählen. Wie albern. Von Jacinta Nandi | taz, 09.05.2019

Ulrike Guérot: Die Jeanne d’Europe?   Den einen gilt Ulrike Guérot als brillante Vorreiterin eines neuen Europas. Den anderen als schrille Polemikerin. Sicher ist: Die Politologin will eine radikal andere Union. Dafür tourt sie seit Jahren durch den Kontinent. Wir haben sie einen Tag lang begleitet. Von Anja Dilk | enorm, Mai 2019

Nutzerdaten im Internet: „Manipulation als Geschäftsmodell“   Der Europawahlkampf steckt in der heißen Phase, auch online wird um Wählerstimmen geworben. Der Skandal um Cambridge Analytica im US-Wahlkampf hat gezeigt, dass die Versuchung zum Datenmissbrauch groß ist. Auch in der EU setzen Parteien längst auf fortgeschrittene Datenauswertung. Ist das noch legal? Interview von Florence Schulz mit Ingo Dachwitz | Euractiv, 10.05.2019

„Ich bin von ganzem Herzen Europäer“   Der Grieche Yanis Varoufakis kandidiert in Deutschland für die Europawahl. enorm fragt, was er sich dabei gedacht hat. Interview von Anja Dilk, Detlef Gürtler mit Yanis Varoufakis | enorm, Mai 2019

Ein Kandidat für ganz Zypern   „Wer mich wählt, wählt eine Idee“: Niyazi Kızılyürek will als Kandidat ganz Zyperns ins Europaparlament gewählt werden. Der nördliche, türkische Teil Zyperns ist zwar offiziell EU-Gebiet, doch seine Einwohner waren bisher nicht an der EU-Politik beteiligt. Das will Kızılyürek ändern – und damit Geschichte schreiben. Von Sira Thierij | Deutschlandfunk, 13.05.2019

Deutsche halten Umweltschutz für größte Herausforderung der EU   Vor der Europawahl betrachten deutsche Wähler den Schutz von Umwelt und Klima als größte Herausforderung der EU. Von Klaus Geiger, Silke Mülherr | Die Welt, 13.05.2019

Finale im EU-Wahlkampf: Ein Crashkurs für die heiße Phase   Mit welchen Themen wollen die Parteien punkten? Und wie ist ihnen das bisher gelungen? Eine Zwischenbilanz von Sebastian Fellner und Günther Oswald | Der Standard, 08.05.2019

Geburtsvideo zur Europawahl geht viral    Es ist inzwischen üblich, dass das Europäische Parlament im Vorfeld von Europawahlen ein Video produziert, um die Menschen dazu anzuregen, bei den Wahlen abzustimmen. Das emotionale Video zu den anstehenden EU-Wahlen 2019 ist besonders erfolgreich und wurde bereits von jedem fünften Europäer gesehen. Von Aline Robert | Euractiv, 09.05.2019

Ex-SPD-Chef startet Europa-Kampagne   Der Europawahlkampf mag nicht so recht in Schwung kommen. Der ehemalige SPD-Chef Martin Schulz will das nun ändern. Von Georg Ismar | Der Tagesspiegel, 09.05.2019

Der Auftakt zum großen Posten-Geschacher   Noch nie gab es in der EU so viele Topjobs auf einmal zu vergeben. Bei ihrem Treffen im rumänischen Sibiu werden die EU-Staats- und -Regierungschefs erstmals über die Neubesetzungen diskutieren. Von Silke Wettach | Wirtschaftswoche, 09.05.2019

Wenn zwei überzeugte Europäer streiten   In der Wahlarena diskutieren die Spitzenkandidaten Weber und Timmermans überraschend viel über Klimaschutz. Beide haben ein Problem: Sie müssen bekannter werden. Von Matthias Kolb, Alexander Mühlauer | Süddeutsche, 08.05.2019

Weber und Timmermans dürfen nicht übergangen werden     Der Sieger der Europawahl sollte neuer Kommissionschef werden. Andernfalls machen die Staats- und Regierungschefs das EU-Parlament lächerlich. Das wäre fatal. Kommentar von Stefan Ulrich | Süddeutsche Zeitung, 08.05.2019

PiS will EuGH ins Leere laufen lassen   Kein Rechtsweg, wenn ein Richter zum Obersten Gericht abgelehnt wird. Oscar Szerkus zeigt, was die polnische PiS-Regierung mit ihrer Gesetzesänderung im Eiltempo bezweckt. Von Dr. Oscar Szerkus | Legal Tribune Online, 08.05.2019

Drei Elfer, eine Ecke    Sprächen Politiker über Fußball ähnlich ahnungslos wie über das Internet, nähme sie niemand ernst. Bei Digitalthemen hingegen wird Unwissenheit offen zur Schau gestellt – und dann auch noch in Gesetzesvorhaben gegossen. Eine Kolumne von Sascha Lobo | Der Spiegel, 08.05.2019

Monsanto wollte Kritiker „erziehen“   Die Negativschlagzeilen um den vom deutschen Chemiekonzern Bayer übernommenen US-Agrarkonzern Monsanto reißen nicht ab: Wie französische Medien am Donnerstag berichteten, habe Monsanto in Frankreich „geheime Listen“ von Kritikern geführt. Erklärtes Ziel sei es gewesen, diese zu „überwachen“ und besonders hartnäckige Gegner zu „erziehen“  | ORF, 10.05.2019

Die Bilanz von Jean-Claude Juncker und kein Kommentar zu Orbán   Während seiner Zeit an der Spitze der Institution seien 12,6 Millionen Arbeitsplätze geschaffen worden. Der Aufstieg rechter Parteien sei auch das Ergebnis nationaler Politik | Die Presse, 07.05.2019

Juncker betont, dass die Klimaziele für 2030 die oberste Priorität der EU sind und nicht der Plan für 2050   Der Präsident der Europäischen Kommission, Jean-Claude Juncker, sagte am Donnerstag, 9. Mai, dass sich die EU „auf die sofortige und dringende“ Klimapolitik für 2030 konzentrieren sollte und nicht auf ein vorgeschlagenes Ziel für 2050, das von acht EU-Ländern verteidigt wird, um Netto-Null-Emissionen zu erreichen. Von Sam Morgan | Euractiv, 10.05.2019

Deutschland blockiert EU-Pläne gegen Spyware-Handel mit Diktatoren   Die Vorschläge der EU zu Exportbeschränkungen für Spyware werden von Deutschland blockiert, hat EURACTIV.com erfahren. Berlin nehme in dieser Angelegenheit eine zumindest „unklare“ Haltung ein. Von Samuel Stolton | Euractiv, 09.05.2019

Die Bremserin von Sibiu    Beim EU-Gipfel lehnt Kanzlerin Merkel eine Klima-Initiative ab. Danach spielt sie wieder die verständnisvolle „Klimakanzlerin“. Von Eric Bonse | taz, 10.05.2019

Der nächste Juncker: Verfahren zur Wahl des EU-Kommissionspräsidenten sorgt für Streit   Bei einem Sondergipfel in Rumänien wollen die Staats- und Regierungschefs der EU über die Nachfolge von Kommissionschef Jean-Claude Juncker und andere Topjobs beraten. Den Kandidaten für die Europawahl passt das gar nicht. Auch eine Zukunftsagenda sorgt für Streit. Von unserem Korrespondenten Eric Bonse | Tageblatt Lëtzebuerg, 07.05.2019

Europa ist die beste Idee, die wir je hatten    Die Europäische Union kann die Herausforderungen der Zukunft nur dann lösen, wenn sie geeint vorgeht, handlungsfähig bleibt und vor allem von den Bürgern unterstützt wird. Ein gemeinsamer Aufruf europäischer Präsidenten zur Europawahl im Mai 2019. Kommentar der anderen von 21 Staatsoberhäuptern | Der Standard, 09.05.2019

Werdet unregierbar   Eins ist sicher: Der Faschismus ist nicht mehr retro. In Brasilien regiert ein Faschist. In den USA marschieren Männer mit Sturmgewehren unter einer Parodie der Nazi-Kriegsflagge. Sechs Vorschläge zum Widerstand. Essay von Paul Mason | Freitag, 12.05.2019

Fake-News: Lügen sind Teil der Demokratie    Die Welt und vielleicht auch die EU-Wahl werden von Fake-News bedroht. Das heißt aber nicht, dass wir in postfaktischen Zeiten leben. Es war vor 250 Jahren nicht anders. Ein Gastbeitrag von Sophia Rosenfeld | Die Zeit, 09.05.2019

Vestager fordert mehr Datenzugang für kleine Plattformen   Wettbewerbskommissarin Margrethe Vestager ließ auf der re:publica mit einem Vorschlag aufhorchen: Der Zugang zu Daten müsse neu gestaltet werden, nur so könnten Markteinsteiger in Konkurrenz mit großen Tech-Riesen treten. Interview von Alicia Prager mit Margrethe Vestager | Euractiv, 10.05.2019

Ein Jahr nach dem Weltuntergang   Vergangenen Mai kamen die neuen Datenschutzregeln der EU zur Anwendung. Die Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) führte zu Verwirrung und Verunsicherung – und viele Bürger verstehen sie bis heute nicht. Von Markus Böhm | Der Spiegel, 07.05.2019

Antiklerikale Stimmung in Polen nimmt zu   Die katholische Kirche gerät in Polen zunehmend unter Druck. Viele Polen sind genervt, dass Politiker Glaube und Religion zunehmend für ihre Zwecke instrumentalisieren, auch im Europa-Wahlkampf. Außerdem sorgt eine neue Missbrauchs-Doku für Aufsehen. Von Jan Pallokat | Deutschlandfunk, 11.05.2019

Deutschland blockiert EU-Pläne gegen Spyware-Handel mit Diktatoren   Die Vorschläge der EU zu Exportbeschränkungen für Spyware werden von Deutschland blockiert, hat EURACTIV.com erfahren. Berlin nehme in dieser Angelegenheit eine zumindest „unklare“ Haltung ein. Von Samuel Stolton | Euractiv, 09.05.2019

„Ein Bürgerkrieg ist möglich“   Ist in Venezuela eine friedliche Lösung noch denkbar? Edgardo Lander im Gespräch über radikale Forderungen und externe Einmischung. Interview von Claudia Detsch mit Edgardo Lander | IPG-Journal, 08.05.2019

Meilenstein für den Schutz von Mensch und Natur   Ein neues internationales Übereinkommen verschärft die Regeln für den Export von Plastikmüll, der die Natur in Entwicklungsländern verschmutzt. Das Umweltabkommen könnte mittelfristig einem Exportstopp gleichkommen, prognostizieren Umweltorganisationen. Von Vivien Timmler | Süddeutsche, 11.05.2019

Warum Donald Trump so siegessicher ist   Beflügelt von guten Wirtschaftsdaten gefährdet der US-Präsident die Handelsgespräche mit China. Das verheißt nichts Gutes für Europa. Von Juliane Schäuble | Tagesspiegel, Euractiv, 10.05.2019

Botschafter warnt: Kein US-Deal ohne Landwirtschaft   Die USA werden kein Handelsabkommen mit der EU abschließen, wenn die Landwirtschaft nicht einbezogen wird, warnte der US-Botschafter bei der EU, Gordon Sondland, während einer Konferenz auf dem European Business Summit am Dienstag in Brüssel. Von Beatriz Rios | Euractiv, 09.05.2019

L-Bank weiterhin unter europäischer Aufsicht   Die Landeskreditbank Baden-Württemberg ist ein bedeutendes Kreditinstitut und steht deswegen unter der Aufsicht der EZB, so der EuGH. Der Versuch, aus Kostengründen sich lediglich der nationalen Kontrolle zu unterwerfen, ging fehl | Legal Tribune Online, 08.05.2019

Ärger vom Aufpasser    Die Bafin kritisiert die deutschen Geldhäuser scharf: Die Vorstände täten zu wenig, um die Kosten der Institute zu senken. Im EU-Vergleich hat die Branche großen Nachholbedarf. Von Meike Schreiber, Markus Zydra | Süddeutsche, 07.05.2019

Kläranlage und Kanalisation für ein Karpatendorf   Seit 2007 ist Rumänien Mitglied der EU, seitdem fließen Jahr für Jahr Milliarden in das Land – bis in entlegenste Regionen. Bürgermeister Toader Ștețcu singt ein Loblied auf den Brüsseler Geldsegen, der seinem Dorf Moisei aus dem Pferdekutschen-Zeitalter half. Von Leila Knüppel | Deutschlandfunk, 13.05.2019

EU-Kleinprojekt mit großer Wirkung   Etwa 140 Milliarden Euro jährlich beträgt der Haushalt der Europäischen Union. Ein großer Teil davon fließt in regionale Förderprogramme. Die Plauener Schaustickerei im Erzgebirge verdankt vor allem EU-Geldern ihre Existenz. Von Bastian Brandau | Deutschlandfunk, 13.05.2019

Die Strafe Salvinis   Sie retteten Menschen in Seenot. Nun droht Mitgliedern der „Iuventa“-Crew eine Anklage aus Italien wegen „Beihilfe zur illegalen Einreise“. Von Christian Jakob, Michael Braun | taz, 09.05.2019

Frühere französische Telekom-Manager nach 35 Suiziden vor Gericht   Ermittler werfen Ex-Chef Lombard und anderen “organisiertes Mobbing” vor | Die Welt, AFP, 06.05.2019

Konfrontation aus der Hölle    Die Eskalation zwischen Iran und den USA droht in einem unkontrollierbaren regionalen Inferno zu enden. Von Amin Saikal | IPG-Journal, 13.05.2019

Die USA schärfen ihren Blick auf die Arktis   Erstmals seit Jahren nimmt ein amerikanischer Aussenminister an einem Spitzentreffen des Arktischen Rates teil. Mit seiner angriffigen Rede verschiebt Mike Pompeo den traditionellen Fokus von Umwelt und Entwicklung auf strategische Fragen. Nicht nur China zeigt sich brüskiert. Von Rudolf Hermann | Neue Zürcher Zeitung, 07.05.2019

Zielland für deutschen Plastikmüll    Vorsortierter Plastikmüll ist in der Türkei begehrt – das Land gewinnt daraus Rohstoffe. Und weil China keine EU-Plastikabfälle mehr annimmt, landen diese nun in der Türkei. Auch deutscher Müll. Umweltschützer befürchten: Davon landet auch einiges im Meer. Von Christian Buttkereit | Deutschlandfunk, 09.05.2019

Deniz Yücel: Erdogan ließ mich foltern    Deniz Yücel, ehemaliger Türkei-Korrespondent der “Welt”, wurde während seiner Haft in der Türkei nach eigenen Angaben gefoltert. Für die Misshandlungen macht er den türkischen Staatspräsidenten persönlich verantwortlich. Von Helena Kaschel | Deutsche Welle, 10.05.2019