China: Neue Seidenstraße

“Neue Seidenstraße”: China winkt mit Milliarden. Mit Chinas Milliarden sollen Häfen, Straßen und Bahnstrecken gebaut werden, der Start für den Seidenstraßen-Gipfel ist holprig | Der Standard vom 14.05.2017

“Neue Seidenstraße“: Wie China mit 900 Milliarden Dollar die Welt erobern will. In Peking feiert China mit der “neuen Seidenstraße” das größte Entwicklungsprogramm seit dem Marshallplan. Europa und Deutschland sind skeptisch – haben dem Ehrgeiz der Chinesen aber bislang nichts entgegenzusetzen. Von Bernhard Zand, Peking | Der Spiegel vom 14.05.2017

Neue Seidenstraße: China investiert Milliarden in “Jahrhundertprojekt“. Vertreter aus mehr als 100 Ländern sind zum Gipfel über die Neue Seidenstraße nach Peking gereist. Mit der Initiative will China antike Handelsrouten wiederbeleben. | Die Zeit vom 14.05.2017

Chinas Strategie. China baut an einer neuen Seidenstraße. Der Export in China wächst nicht mehr, die Binnennachfrage reicht bei weitem nicht aus, um die von der Führung angepeilten Wachstumsziele zu erreichen. Statt Brücken, Flugplätze und Schnellbahntrassen in China zu bauen, soll in der Ferne betoniert werden. Finanziert mit Geld aus China. Bereits 2014 legte die Regierung in Peking einen Seidenstraßen-Fonds mit 40 Milliarden Dollar auf. Von Christoph Giesen und Kai Strittmatter | Süddeutsche Zeitung vom 13.05.2017

 

Pulse of Europe (PoE)

Demo für die EU: Warum Münchner zu “Pulse of Europe” gehen. “Mama, ich will da auch was sagen”, sagte Carolin Fermum zu ihrer Mutter. Und dann stieg sie auf die Bühne der Demo. Neun Geschichten, in denen Münchner erzählen, warum die EU für sie unverzichtbar ist. | Süddeutsche Zeitung vom 14.05.2017

 

Populismus

Wenn wir so weitermachen, stürzen wir ab. Die Wahl in Frankreich hat gezeigt: Der Kampf gegen die Feinde der liberalen Demokratie kann gewonnen werden. Die Auseinandersetzung ist aber noch längst nicht vorbei. Ein Gastbeitrag von Yascha Mounk | Die Zeit vom 12.05.2017

 

Digitalisierung

22-Jähriger stoppt weltweite Cyberattacke, warnt vor Fortsetzung. Der verheerende Erpressungsangriff in über 100 Ländern wurde kurzfristig blockiert, am Montag könnte aber neuer Versuch erfolgen | Der Standard vom 14.05.2017

SPURENSUCHE LÄUFT Größter Ransomware-Angriff aller Zeiten. In mehr als 70 Ländern wurden Computer gekapert, besonders schwer traf es Russland, das selbst oft für Hackerangriffe verantwortlich gemacht wird. Die Wiederherstellung der Computersysteme und die Suche nach den Hintermännern gestaltet sich schwierig. | Tageblatt vom 13.05.2017

RANDSOM WARE Cyber-Attacke schürt Angst vor Erpressungstrojanern. Erpressungstrojaner haben zwar auch schon Kliniken und Verwaltungen lahmgelegt – aber bisher waren sie eher ein Problem des kleinen Verbrauchers. Die globale Attacke von Freitag ist nun ein Weckruf, das Milliarden-Geschäft der Online-Kriminellen zu bekämpfen. | Tageblatt vom 13.05.2017

Was sind Bitcoins? Bei den Attacken mit Erpressungstrojanern am Freitag wurde – wie oft in solchen Fällen – Lösegeld in der Digitalwährung Bitcoin gefordert. | Tageblatt vom 13.05.2017

 

Europäischer Gerichtshof (EuGH)

Fahrdienst Uber drohen hohe Schranken in der EU. Uber könnte dazu verpflichtet werden, in den einzelnen EU-Ländern Lizenzen und Genehmigungen einzuholen | Der Standard vom 11.05.2017

 

Europäischer Rat

Europäische Union: Großbritannien verhindert geplantes EU-Militärhauptquartier. Skepsis gegenüber EU-Verteidigungsstrukturen, Zurückhaltung wegen der Neuwahlen zu Hause: Die Briten blockieren laut Diplomaten die beschlossene EU-Kommandozentrale. | Die Zeit vom 12.05.2017

EU-Richtlinie zum Abgasskandal: Dicke Luft dank Dobrindt. Nach dem Skandal um manipulierte Pkw-Abgaswerte will die EU die Autoindustrie schärfer kontrollieren. Doch das Vorhaben stockt – als Bremsklotz gilt mal wieder das deutsche Verkehrsministerium. Von Markus Becker, Brüssel | Der Spiegel vom 12.05.2017

 

EU Mitgliedsländer

ESC-Gewinner Salvador Sobral: Europa stimmt für die Musik – und gegen Fast Food. Salvador Sobrals Stimme ist ein Uhrmacherwerkzeug zwischen all den Vorschlaghämmern. Beim ESC siegt einmal nicht die konstante Überwältigung. Von Julian Dörr Süddeutsche Zeitung vom 14.05.2017

FRANKREICH Neuer Chef im Élyséepalast. In prunkvoller Kulisse und mit Kanonendonner startet Frankreichs neuer Präsident in sein Amt. Von heute an muss Emmanuel Macron zeigen, ob er sein Versprechen einer Erneuerung der französischen Politik umsetzen kann. | Tageblatt vom 14.05.2017

NORDRHEIN-WESTFALEN Letzter “Test” vor den Bundestagswahlen. Nordrhein-Westfalen wählt. Bestätigen sich die Umfragen, läuft alles auf eine große Koalition hinaus. Doch wer wird sie führen? Kraft oder Laschet? Für SPD-Kanzlerkandidat Schulz hängt viel davon ab. | Tageblatt vom 14.05.2017

Neues griechisches Sparpaket: Der griechische Finanzminister Euklid Tsakalotos hat dem Parlament am späten Samstagabend ein neues hartes Sparprogramm vorgelegt. | Tageblatt vom 14.05.2017

Griechenland: Den höchsten Preis der Griechenland-Krise zahlt die junge Generation. Und ausgerechnet die jüngste Ministerin im Kabinett muss die Sparpolitik durchsetzen. Von Mike Szymanski”Das ist nicht die Zukunft, die wir wollen” Den höchsten Preis der Griechenland-Krise zahlt die junge Generation. Und ausgerechnet die jüngste Ministerin im Kabinett muss die Sparpolitik durchsetzen. Von Mike Szymanski | Süddeutsche Zeitung vom 14.05.2017

Reaktion auf Macrons Sieg: Fast Hälfte der Deutschen will europäischen Finanzminister. Außenminister Gabriel schlägt nach SPIEGEL-Informationen einen deutsch-französischen Pakt zur Zukunft Europas vor. Kritik auf die Vorschläge des neuen Präsidenten Macron nennt er “engstirnig und kleinherzig”. Viele Deutsche hat er hinter sich. Von Christoph Schult | Der Spiegel vom 13.05.2017

Deutsch-französische Beziehungen: Macron-Beraterin Goulard warnt deutsche Politiker. Frankreichs neuer Präsident fordert Reformen in Europa, doch viele deutsche Politiker reagieren verhalten. Seine Beraterin Sylvie Goulard rät im SPIEGEL, Emmanuel Macron beim Wort zu nehmen. Von Peter Müller, Brüssel | Der Spiegel vom 13.05.2017

Handelsstreit: Schäuble hält deutschen Exportüberschuss für zu hoch. Donald Trump und Emmanuel Macron kritisieren den deutschen Exportüberschuss. Er sei tatsächlich zu hoch, sagt nun auch Finanzminister Schäuble im SPIEGEL. Doch dafür könne die Politik nichts. | Der Spiegel vom 12.05.2017

Niedrigzinsen bescheren Deutschland “Aufschwung ohne Ende“. Unter anderem das tiefe Zinsniveau sorgt dafür, dass die deutsche Wirtschaft kräftig brummt. An der Kaufkraft der Konsumenten nagt die steigende Inflation | Der Standard vom 12.05.2017

US-Konzerne sind größer und profitabler als Europas Firmen. In den USA prägen Technologie-Firmen die Spitze, in Europa Unternehmen der “alten Ökonomie”, unter den Top-300 in Europa sind vier Austrofirmen | Der Standard vom 12.05.2017

Forderungskatalog: Sebastian Kurz’ Versuch einer Machtergreifung. Was sich Sebastian Kurz von der Volkspartei holen will, sind keine Vollmachten mehr, sondern der Versuch eines blanken diktatorischen Durchgriffs. VON GERFRIED SPERL | Der Standard vom 13.05.2017

Kern kann gegen Kurz Macron spielen. Ein Kurz-Effekt hilft der ÖVP, aber er heilt sie nicht. Die Macron-Rolle kann Kern besser. Doch sie bedingt ein Vorab-Nein der SPÖ zur FPÖ. Heinz-Christian Strache gerät in den Schatten des K.-u.-K.-Kanzlerduells. KOMMENTAR DER ANDEREN PETER PLAIKNER | Der Standard vom 12.05.2017

Regierungskrise in Österreich: Europa muss damit rechnen, dass die FPÖ bald mitregiert. Die Regierungskrise in Österreich verdüstert die Aussicht auf ein reformbereites, solidarisches Europa. Außenminister Kurz gilt als Hoffnungsträger, aber bisher ist er nicht viel mehr als eine Projektionsfläche. Kommentar von Cathrin Kahlweit, Wien | Süddeutsche Zeitung vom 12.05.2017

PORTUGAL 100 Jahre Fatima und das Geschäft mit dem Glauben. Der Papst kommt, und die Preise explodieren. Den 100. Jahrestag der Marienerscheinung von Fatima feiert die Hotelbranche auf ihre Weise: mit einem Geldsegen. Von Heinz Krieger | Tageblatt vom 12.05.2017

Französische Parlamentswahl: Macron setzt auf die neue Generation. Die Bewegung des künftigen französischen Staatschefs Emmanuel Macron setzt bei der Parlamentswahl im Juni auf zahlreiche Politik-Neulinge. Von Rudolf Balmer | taz vom 11.05.2017

VERMIETUNG Amsterdam verschärft Regeln für Airbnb. Amsterdam will die Regeln für die Vermietung von Wohnungen an Touristen erneut verschärfen. | Tageblatt vom 05.05.2017

 

Brexit

Die Achillesferse der Briten im Brexit-Poker mit der EU. Richtig ernst könnte es werden, wenn die EU London die billionenschwere Abwicklung von Finanzgeschäften untersagt | Der Standard vom 14.05.2017

Britischer Außenminister: Boris Johnson will Brüssel Brexit-Kosten aufbürden. Der Wahlkampf-Sound des Boris Johnson ist zurück. Der britische Außenminister sieht im Streit um die Brexit-Kosten die EU im Nachteil: Großbritannien habe “sehr gute Argumente”, Geld aus Brüssel zurückzufordern. | Der Spiegel vom 13.05.2017

EU-Bürger für Strenge gegenüber Großbritannien. Europa first, Großbritannien second: Eine Studie unter EU-Bürgern zum Brexit zeigt, wo die Bürger in den Ausstiegsverhandlungen Prioritäten setzen. | Die Zeit vom 12.05.2017

 

EU Außenpolitik

Pressefreiheit: Deutsche Übersetzerin in der Türkei festgenommen. In der Türkei sitzt eine deutsche Staatsangehörige im Gefängnis, die für die linksgerichtete Nachrichtenagentur Etha arbeitet. Am Freitagmorgen nahmen die Behören außerdem den Leiter der Online-Redaktion der unabhängigen Zeitung Cumhuriyet, Oğuz Güven, fest. Fast 60 ehemalige Mitarbeiter der Börse in Istanbul sind ebenfalls inhaftiert worden, weil sie einen Kurzmitteilungsdienst für Anhänger der Gülen-Bewegung benutzt haben sollen. | Süddeutsche Zeitung vom 12.05.2017

Barack Obama in Italien: “Die Leute haben die Politiker, die sie verdienen.“ Bei seinem ersten Auftritt als ehemaliger US-Präsident außerhalb der USA sprach Barack Obama über Nachhaltigkeit, gute Ernährung und den Klimawandel. Mit der Ankündigung seines Nachfolgers Donald Trump, das Pariser Klima-Abkommen vielleicht revidieren zu wollen, ging er lässig um: Ein Präsident könne die Bewegung für Klimaschutz bremsen, aber nicht aufhalten. Von Thomas Steinfeld, Mailand | Süddeutsche Zeitung vom 11.05.2017

2609