Ausstellung über polnische Befreier in Flandern in Warschau. In Warschau ist in dieser Woche eine Ausstellung eröffnet worden, die ein Privatmann zusammengestellt hat. Diese Ausstellung widmet sich dem polnischen General Stanislaw Maczek (Foto), der 1944 mit seiner 1. Polnischen Panzerdivision nach der Invasion der Alliierten in der Normandie gleich mehrere flämische Städte von den deutschen Besatzern befreien konnte. Andreas Kockartz | Flanderninfo vom 06.06.2108

Mehr Kriegstote, mehr Flüchtlinge, weniger Frieden. Die Friedenslage in der Welt hat sich im vergangenen Jahr einer Studie zufolge zum vierten Mal in Folge verschlechtert. Das hat auch zu mehr Migration geführt. | Die Zeit vom 06.06.2018

Absteiger des Jahres. In Europa hat sich die Pressefreiheit so verschlechtert wie in keiner anderen Region der Welt. Tschechien gehört zu den Ländern, die in der Liste von „Reporter ohne Grenzen“ am weitesten abgerutscht sind. Von Klaus Hanisch | Prager Zeitung vom 26.04.2018

Rangliste der Pressefreiheit 2018. Immer mehr Hetze gegen Journalisten in Europa | Reporter ohne Grenzen vom 25.04.2018

Didier Eribon: “Nationalismus ist auch ein Problem der Linken.“ Populisten gelangen in Europa immer öfter an die Macht. Der französische Soziologe benennt die Gründe für ihren Erfolg. Nun plädiert er für ein anderes Europa. Interview von Dominik Kamalzadeh | Der Standard vom 03.06.2018

Fake News im Fokus: Gibt es Luxemburg wirklich? Wer das Internet und die sozialen Medien benutzt, weiß, dass Fake News überall zu finden sind. Verschwörungstheorien und übertriebene oder komplett erlogene Geschichten verbreiten sich rasend schnell. Auch wer sich dagegen gefeit glaubt, fällt manchmal auf sie herein oder fühlt sich zumindest in seinen Ansichten bestätigt. Wie leicht es ist, eine völlig abstruse Verschwörungstheorie auf die Beine zu stellen, versucht Matthieu Peltier, Philosophie-Professor an der “Ecole pratique des hautes études commerciales” in Belgien, seinen Schülern zu beweisen. Seine Hypothese: Luxemburg ist kein wirkliches Land – sondern ein erfundenes Konzept, um Steuern und Gesetze zu umgehen. Von Jessica Oé | Tageblatt vom 06.06.2018

Bewegung Pulse of Europe: Küchentische zu Hausparlamenten. Nachbarschaftsversammlungen sollen Forderungen an Europa formulieren. Pulse of Europe startet eine neue Form der Bürgerbeteiligung. Von Hannes Koch | taz vom 09.06.2018

Die erste Hürde ist genommen: Das European Balcony Project geht in die nächste Runde. Interview mit Verena Humer, der Projektleiterin des European Balcony Projects. Interview von Jürgen Klute | Europa.blog vom 01.06.2018

Volksabstimmung oder das Kreuz mit der Demokratie. In der Schweiz ist die Mitbestimmung auch bei komplexen Themen eine Selbstverständlichkeit, anders als in Österreich. Von Michael Vosatka | Der Standard vom 09.06.2018

Deutscher Exportdrang: Böses Erwachen aus dem Dornröschenschlaf. Die deutsche Exportfixierung droht sich in einer Welt voller Populisten ins Drama zu verkehren: Auf Kosten anderer leben – diese Illusion dürfte platzen. Die Kanzlerin scheint es zu ahnen. Zu spät. Eine Kolumne von Thomas Fricke | Der Spiegel vom 08.06.2018

Rückkehr zu G8: EU schmettert Trumps Russland-Plan ab. G8 statt G7? Donald Trump will Russland wieder in den Kreis der führenden Industriestaaten zurückholen. Die EU lehnt den US-Vorstoß ab – nur Italien schert aus. | Der Spiegel vom 08.06.2018

„Merkel wirft Nebelkerzen.“ Bundeskanzlerin Angela Merkel bewegt sich mit ihren Euro-Reformvorschlägen zaghaft auf den französischen Präsidenten Emmanuel Macron zu. Einen Europäischen Währungsfonds und einen Investiv-Haushalt für die Eurozone soll es geben. Vielen gehen die Vorschläge nicht weit genug. EURACTIV sprach mit Franziska Brantner. Die Europapolitikerin Franziska Brantner ist seit 2013 Mitglied der Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen im Deutschen Bundestag. Zuvor war sie Abgeordnete im EU-Parlament. Von Steffen Stierle | EURACTIV, 08.06.2018

Heiner Flassbeck über Merkels Euro-Pläne: „Das ist alles Kleinkram.“ Heiner Flassbeck kann Angela Merkels Reformplänen für die Eurozone wenig abgewinnen. Die neue italienische Regierung lobt der Wirtschaftswissenschaftler hingegen. Interview von Jörg Wimalasena | taz vom 05.06.2018

Brief an die USA: Europäer verwahren sich gegen Iran-Sanktionen durch die USA. Nachdem Trump das Nuklearabkommen mit Iran aufgekündigt hat, sollen auch EU-Firmen dort keine Geschäfte mehr machen. Doch die Bundesregierung “erwarte, dass die USA davon Abstand nehmen, Europas Sicherheitsinteressen zu verletzen”. Von David Böcking | Der Spiegel vom 06.06.2018

Deutschland und der Euro: Zuchtmeister bleibt Zuchtmeister. Deutschland geht auf Frankreich zu, doch an Sparzwang und Reformauflagen wird nicht gerüttelt. Analyse von Andreas Schnauder | Der Standard vom 05.06.2018

EU-Interventionstruppe: Merkel und Macron wollen nicht dasselbe. Die Kanzlerin signalisiert Zustimmung für den Macron-Vorschlag, dass sich die EU eine Interventionstruppe zulegen müsse. Doch die Vorstellungen über die Ausgestaltung liegen weit auseinander. Von Kai Küstner, ARD-Studio Brüssel | Die Tagesschau vom 05.06.2018

EU-Reformen: Merkel ist Europa eine Rede schuldig. Lediglich in einem Interview antwortet die Kanzlerin auf Macrons Visionen für die Erneuerung der EU. Das ist zu wenig. So können beide zusammen nicht das Gefühl vermitteln, dass es ihnen ernst ist mit dem Neuanfang. Kommentar von Daniel Brössler, Brüssel | Süddeutsche Zeitung vom 05.06.2018

Kommentar zu Merkels EU-Plänen: Von allem etwas – aber nichts ganz. Merkels Antworten auf Macrons Reformvorschläge sind typisch Merkel, meint Oliver Köhr: Sie will von allem ein bisschen, aber nichts ganz – und verhindert so eine tatsächliche EU-Reform. Ein Kommentar von Oliver Köhr, ARD-Hauptstadtstudio | Die Tagesschau vom 04.06.2018

Frankreichs Reaktion auf Interview der Kanzlerin “Merkel zerstört Macrons Träume.“ Paris ist tief enttäuscht über die Antwort der Bundeskanzlerin auf die Europa-Visionen des französischen Präsidenten. Nur im Élysée-Palast redet man die Lage schön – zähneknirschend. Von Georg Blume, Paris | Der Spiegel vom 04.06.2018

Reform der Eurozone: Macron begrüßt Annäherung Merkels. Die deutsche Kanzlerin kann sich einen Europäischen Währungsfonds und einen gemeinsamen Investivhaushalt vorstellen – aber nicht ohne Mitsprache des Bundestags. | Der Standard vom 04.06.2018

Reformen für die EU: Das wird Macron nicht alles gefallen. Der französische Präsident musste lange auf eine Antwort von Angela Merkel warten. Die Kanzlerin kommt Macrons EU-Reformvorschlägen entgegen. Doch sie stellt Bedingungen. Von Sören Götz | Die Zeit vom 04.06.2018

Trumps Wutausbruch nach G7-Gipfel: Das historische Debakel von La Malbaie. Zwischen den USA und den anderen G7-Staaten herrscht nach dem Ende des Gipfels offener Dissens. Trump bedroht die Partner mit dem Ende des freien Handels. Von Ines Zöttl, Washington | Der Spiegel vom 10.06.2018

Neuer Facebook-Alarm: Daten schon wieder weg? Facebook hat 60 Hardwareherstellern jahrelang umfassenden Zugang zu Nutzer*innendaten gewährt. Ein neuer Skandal droht. Von Frederik Richthofen | taz vom 05.06.2018

Missglückter Breitband-Ausbau Warum ist das Internet in Deutschland so langsam? Jahr für Jahr verspricht die Regierung schnelles Netz für alle – doch selbst bis 2025 wird wohl nichts draus. Die Wahrheit über das Breitband-Versagen: Die meisten Versprechen waren nicht ernst gemeint. Eine Kolumne von Sascha Lobo | Der Spiegel vom 06.06.2018

Schweden: So entsteht die erste Gesellschaft ohne Bargeld. Das öffentliche Leben in Schweden findet oft ohne Bargeld statt. Viele begrüßen den Trend. Doch einige Rentner- und Verbrauchergruppen machen sich Sorgen. Und Politiker stellen sich die Frage: Auf welches Zahlungsmittel ist eigentlich Verlass? Von Silke Bigalke, Stockholm | Süddeutsche Zeitung vom 06.06.2018

Industrieländer sind Hauptnutznießer. Von der Globalisierung profitieren vor allem Menschen in den Industrieländern. Deutschland liegt auf Platz 6 von 42. Die USA landen nur im Mittelfeld. | taz vom 08.06.2018

Handelsstreit zwischen USA und EU Whiskey sauer. Es wird ernst im Handelsstreit: Die EU verhängt ab 1. Juli Vergeltungszölle gegen die USA. Betroffen ist auch die Bourbon-Branche in Kentucky. Der Widerstand gegen Trump wächst – auch in der eigenen Partei. Von Marc Pitzke, New York | Der Spiegel vom 07.06.2018

Experten raten Agrarministerin zu Reform: Klöckner versteckt kritische Gutachten. Berater der Agrarministerin fordern einen radikalen Umbau der EU-Subventionen für Landwirte. Die CDUlerin wollte das verheimlichen. Von Jost Maurin | taz vom 04.06.2018

EuGH-Urteil zu Facebook: Fanpage-Betreiber sind mitverantwortlich für Datenschutz. Wer eine Facebook-Fanpage betreibt, ist gemeinsam mit der Plattform für den Schutz der Besucherdaten verantwortlich. Das entsprechende EuGH-Urteil könnte gravierende Auswirkungen haben. Von Patrick Beuth | Der Spiegel vom 05.06.2018

Urteil zum Aufenthaltsrecht in der EU: EuGH stärkt Homo-Ehe. Ein US-Bürger heiratet einen Rumänen. Die rumänischen Behörden verweigern dem Amerikaner das Aufenthaltsrecht – zu Unrecht. | taz vom 05.06.2018

Deutsche Breitband-Ziele “wahrscheinlich nicht zu verwirklichen“. Die Einschätzung ist vernichtend: Die Rechnungsprüfer der EU zweifeln daran, dass die deutsche Politik ihr Versprechen vom schnellen Internet für alle halten kann. Die Experten sehen vor allem ein Problem. | Der Spiegel vom 05.06.2018

Einstimmigkeitsprinzip in EU-Außenpolitik soll fallen. Deutsche Kanzlerin Merkel macht Druck, EU-Kommission präsentiert im Herbst einen Paketvorschlag. Von Thomas Mayer | Der Standard vom 08.06.2018

[DE, FR, EN] InvestEU: Der neue Juncker-Plan? Die Europäische Kommission hat vorgeschlagen, alle bestehenden Investitionsinstrumente der EU unter einem einzelnen neuen Fonds namens „InvestEU“ zusammenzufassen. Dieser wäre dann der formelle Nachfolger zum Juncker-Plan. Von Beatriz Rios | EURACTIV, 07.06.2018

Juncker gegen das „Eindreschen auf Russland“. In der vergangenen Woche hat Präsident Juncker dazu aufgerufen, das „Einschlagen (Eindreschen) auf Russland“ zu beenden (Stop Russia bashing). Er nutzte eine Frage zur Zukunft der EU-China-Beziehungen während einer Veranstaltung zum „New Pact for Europe“, um diese Forderung in die Öffentlichkeit zu bringen. Von Petra Erler | Euractiv, 06.06.2018

„Vollendung der Währungsunion ist wichtiger denn je.“ Mit Blick auf Italien und Spanien und die möglichen politischen und finanziellen Turbulenzen dort hat EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker am Dienstag erneut zu einer schnellen und tiefgreifenden Reform der Wirtschafts- und Währungsunion aufgerufen. Von Beatriz Rios | EURACTIV, 06.06.2018

EU-Staaten müssen ihre Wahlen schützen. Kampf gegen illegale Wahlmanipulation im Internet nimmt die EU-Kommission die nationalen Regierungen in die Pflicht. | Tageblatt vom 04.06.2018

„Monnet II“ festigt EU-Standort Luxemburg. Die Dienste der Europäischen Kommission in Luxemburg bekommen endlich ein neues Gebäude. Anfang 2023 soll es bezugsfertig sein. Am Montag war der offizielle Spatenstich auf Kirchberg. Von Guy Kemp | Tageblatt vom 04.06.2018

Kleinstparteien: EU einigt sich auf Sperrklausel für die Europawahl. Ab 2024 sollen Parteien wieder ein Mindestergebnis erzielen, um ins Europaparlament einziehen zu können. Spitzenvertreter der Kleinen reagierten empört auf das Vorhaben. | Die Zeit vom 07.06.2018

Sperrklausel: Zersplitterung hilft nicht. Kleinstparteien sollen spätestens von 2024 an keine Chance mehr auf den Einzug ins EU-Parlament haben. Das kann man beklagen, doch mit einer weiteren Zersplitterung des Parlaments ist niemandem gedient. Ein Kommentar von Thorsten Knuf | Frankfurter Rundschau vom 07.06.2018

EVP im EU-Parlament: Die Konservativen in Europa orbánisieren sich. Das Modell Ungarn gewinnt im EU-Parlament immer mehr Anhänger. Das erfordert viel Toleranz von der Europäischen Volkspartei, die verschiedenste Kräfte versammelt. Die Spannungen könnten sie zerreißen. Kommentar von Stefan Kornelius | Süddeutsche Zeitung vom 07.06.2018

EU-Minister scheitern mit der Asylreform. Von Guy Kemp | Tageblatt vom 06.06.2018

[DE, EN] Zugriff auf Daten: EU-Justizminister uneins über Polizei-Befugnisse. Einige nationale Justizminister drängen darauf, neue Befugnisse für die Strafverfolgungsbehörden zu schaffen. Diese sollen bei strafrechtlichen Ermittlungen gewisse Kommunikationsdaten in Echtzeit abfangen dürfen. Von Catherine Stupp | EURACTIV, 05.06.2018

Scheitert die EU-Asylreform? Brexit, Eurozonen-Reform, Finanzplanung – an Großprojekten mangelt es in der EU derzeit nicht. Um ein besonders kniffliges Vorhaben ist es öffentlich zuletzt allerdings ziemlich ruhig geworden: die Reform des europäischen Asylsystems. Dabei ist das Problem längst nicht gelöst. | Tageblatt vom 05.06.2018

Asselborn: „Wir sind ja hier in Österreich und nicht in Nordkorea.“ In vier Wochen übernimmt Österreich für sechs Monate die EU-Ratspräsidentschaft. Die ÖVP-FPÖ-Regierung, seit vergangenem Dezember im Amt, gibt sich nach außen hin proeuropäisch und hat diese Ausrichtung auch in ihrem Koalitionsabkommen festgehalten. Doch zuletzt mehren sich die Spitzen aus Wien gegen Brüssel. Von Armand Back | Tageblatt vom 05.06.2018

Atommeiler Doel ganz abgeschaltet – Doel 4 liegt jetzt auch still. Der Atomreaktor Doel 4 hat sich am gestrigen Samstagabend automatisch abgeschaltet. Der Grund war ein Defekt im nicht atomaren Bereich des Meilers. Die restlichen Reaktoren waren bereits vom Netz genommen. | Flanderninfo vom 10.06.2018

Bürgerbewegung in Spanien: Basken wollen Selbstbestimmung. Im Baskenland nehmen 100.000 Menschen an einer Menschenkette für mehr Autonomie teil. Die regierende PSOE will eine Verfassungsreform. Von Reiner Wandler | taz vom 10.06.2018

Dänemark: Das offene Dänemark verstummt. Dänemark will Asylbewerber außerhalb des Landes unterbringen und nennt das den “Beginn eines neuen europäischen Asylsystems”. Es ist Teil eines Rechtsrucks des Landes. Von Ruben Karschnick | Die Zeit vom 09.06.2018

“Unbequeme Ecke”: Österreichs Kanzler Kurz in Israel. Mit dem Amtsantritt der rechtskonservativen Regierung in Österreich machte Israel seine Haltung klar: Es werde keine Zusammenarbeit mit den Ministern der rechten Partei FPÖ geben, vorläufig lediglich einen Austausch auf Arbeitsebene. Kanzler Sebastian Kurz von der konservativen ÖVP hatte Ende 2017 die Koalition mit der rechten FPÖ verkündet.| Tageblatt vom 09.06.2018

Rüstige Tante: Warum Benelux noch gebraucht wird. In dieser Woche wurde in Brüssel das 60-jährige Bestehen des Benelux-Kooperationsverbundes gefeiert. Das Tageblatt erinnert an die Entstehungsgeschichte und begründet aus Luxemburger Sicht, weshalb Benelux auch heute noch von Bedeutung ist. | Tageblatt vom 08.06.2018

Nordirlands Frauen wollen ihre Rechte. Vor zehn Tagen war das Erstaunen groß in Dublin. Die Freude ebenso. Gerade hatte die Republik Irland in einem Volksentscheid entschlossen, ihre Abtreibungsgesetze zu entschärfen. Vor dem Referendum waren alle von einem knappen Ergebnis ausgegangen. Aber nun hatten sich 66,4 Prozent der Iren für eine Lockerung ausgesprochen. Eine Deutlichkeit, die über die Grenze bis in den Norden hallte. Von Armand Back | Tageblatt vom 06.6.2018

Spaniens neue Regierung setzt auf Einheit und EU. Sozialist Sánchez hat Team komplettiert: Es ist betont proeuropäisch und besteht mehrheitlich aus Frauen. Von Reiner Wandler aus Madrid | Der Standard vom 06.06.2018

Wie viel EU hinter der türkis-blauen Fassade steckt. An hehren Bekenntnissen mangelt es nicht. Doch lösen ÖVP und FPÖ den Anspruch einer proeuropäischen Regierung tatsächlich ein? Von Gerald John | Der Standard vom 06.06.2018

Nightmare continues: Belgian Government refuses to follow decision of the court. By Frank Schwalba-Hoth | Brussels Express, 09.06.2018

Alptraum geht weiter: belgische Regierung weigert sich, der Entscheidung des Gerichts zu folgen. Von Frank Schwalba-Hoth | Europa.blog, 08.06.2018

A nightmare becomes reality: innocent but behind bars. By Frank Schwalba-Hoth | Brussels Express, 04.06.2018

Albtraum wird Realität: unschuldig hinter Gittern … Von Frank Schwalba-Hoth | Europa.blog, 05.06.2018

Schweden: So entsteht die erste Gesellschaft ohne Bargeld. Das öffentliche Leben in Schweden findet oft ohne Bargeld statt. Viele begrüßen den Trend. Doch einige Rentner- und Verbrauchergruppen machen sich Sorgen. Und Politiker stellen sich die Frage: Auf welches Zahlungsmittel ist eigentlich Verlass? Von Silke Bigalke, Stockholm | Süddeutsche Zeitung vom 06.06.2018

Frank-Walter Steinmeier: “Rechtsstaatlichkeit ist Voraussetzung für Europa.“ Der Bundespräsident hat in Warschau die Bereitschaft Polens zur Versöhnung mit Deutschland gewürdigt. Zugleich erinnerte er an gemeinsame Werte, die es einzuhalten gelte. | Die Zeit vom 05.06.2018

Debatte Regierungswechsel in Madrid: Spaniens neue bunte Mehrheit. Die Koalition für den neuen sozialistischen Präsidenten Pedro Sánchez ist so vielfältig wie das Land. Dieses muss sich neu definieren. Von Reiner Wandler | taz vom 05.06.2018

EU will Auslandstelefonie verbilligen, Österreich dagegen. Viviane Reding: “Die europäischen Verbraucher sind keine Melkkühe” – Länder wollen auf Einnahmen nicht verzichten | Der Standard vom 04.06.2018

Brexit-Verhandlungen: Barnier watscht die Briten ab. Das Irland-Problem ist der Hauptknackpunkt bei den Brexit-Verhandlungen – nun haben die Briten eine Lösung präsentiert. Dachten sie zumindest. Denn die Reaktion von EU-Chefunterhändler Barnier fällt drastisch aus. Von Markus Becker, Brüssel | Der Spiegel vom 08.06.2018

Britischer Außenminister: Johnson spricht von möglichem “Brexit-Kollaps.“ “Sie müssen jetzt damit rechnen, dass es einen Zusammenbruch geben könnte”: Das sagte der britische Außenminister Johnson bei einem Treffen, das heimlich aufgezeichnet wurde. Er warnte aber vor Panik. | Der Spiegel vom 08.06.2018

Irische Grenze: London legt Kompromissvorschlag vor. Eine vorübergehende Zollvereinbarung soll sicherstellen, dass an der Grenze zwischen Nordirland und Irland nach dem Brexit nicht wieder Grenzkontrollen eingeführt werden, hieß es in dem Dokument der britischen Regierung am Donnerstag. | EURACTIV, 08.06.2018

Brexit: May legt Notfallplan für irische Grenze vor. Was passiert nach dem Brexit an der nordirisch-irischen Grenze? Die britische Regierung hat im Streit mit der EU über die Zollunion jetzt einen Notfallplan präsentiert. | Der Spiegel vom 07.06.2018

NORTHERN IRELAND: A Tale of two ‘Backstop’ Options. By Nikos Skoutaris | On Secessions, Constitutions and EU law, 08.06.2018

“Plötzlich müssen wir in einer Welt arbeiten, die es seit 1992 nicht mehr gibt.” Immer mehr flämische Unternehmen schmieden einen Plan B gegen den Brexit. Sie bereiten sich mit Notplänen auf den Austritt Großbritanniens aus der EU vor und stellen sich auf einen Wirtschaftsschock ein. Das hat eine Umfrage der Finanzzeitung De Tijd ergeben. | Flanderninfo vom 09.06.2018

Abwanderung durch Brexit: Justizminister will ausländische Arbeiter durch Häftlinge ersetzen. Die britische Wirtschaft hängt stark von ausländischen Arbeitskräften aus der EU ab. Nach der Brexit-Entscheidung kommen immer weniger. Justizminister Gauke möchte nun Gefangene als Praktikanten oder Mitarbeiter einstellen. Von Matthias Kaufmann | Der Spiegel vom 07.06.2018

Folgen des Brexit für die Autoindustrie: EU-Austritt mit Vollgas. Die britische Autoindustrie sieht dem Brexit optimistisch entgegen. Doch zusätzliche Handelsbarrieren könnten der Produktion schaden. Von Daniel Zylbersztajn | taz vom 07.06.2018

Whistleblower: Brexit ist die Folge von Wählermanipulation. Die Entscheidung der Briten für den Brexit 2016 kam nach Einschätzung des Whistleblowers Christopher Wylie durch gezielte Wählermanipulation über Facebook zustande. | Tageblatt vom 04.06.2018

Migration: Der neoliberale Angriff gilt auch den Flüchtlingen. Andrea Nahles missdeutet mit ihrem Vorstoß zur Flüchtlingspolitik die Verfassung. Sie sollte sich den Realitäten der Flüchtlingspolitik stellen, schreibt unser Autor. Ein Gastbeitrag von Maximilian Pichl | Die Zeit vom 09.06.2018

Feinste Kost von Flüchtlingen zubereitet beim “Refugee Food Festival” in Brüssel. Vom 17. bis 21. Juni findet wieder das “Refugee Food Festival” in Brüssel statt. Anlässlich dieser Veranstaltung werden die besten Chefköche unter den Flüchtlingen in den Küchen von sieben Restaurants der Hauptstadt die Gäste mit feinster Kost verwöhnen. Von Uta Neumann | Flanderninfo vom 09.06.2018

Flüchtlingspolitik: “Das kann man nur europäisch lösen, nicht bayerisch.“ CSU-Landesgruppenchef Alexander Dobrindt will nicht asylberechtigte Migranten schon an der Grenze zurückweisen. FDP und Grüne warnen vor einem deutschen Alleingang. | Die Zeit vom 09.06.2018

Migranten: In Dänemarks Ghettos. Orte mit vielen Migranten werden in Dänemark offiziell als “Ghetto” eingestuft. Strikte Gesetze sollen die Situation dort verbessern. Bilder aus dem Leben der Bewohner | Die Zeit vom 09.06.2018

Wien plant Abschiebelager am Balkan. Am Montag hatte Österreichs Innenminister es bereits angekündigt. Herbert Kickl, von der rechtsextremen FPÖ, will den “Paradigmenwechsel” in der europäischen Asylpolitik. Von Armand Back | Tageblatt vom 08.06.2018

Christdemokraten machen Migration zum EU-Wahlkampfthema. Beim EVP-Kongress in München wird Kanzler Kurz als Jungstar gefeiert. Von Thomas Mayer aus München | Der Standard vom 07.06.2018

Rückübernahme von Migranten: Türkei setzt Deal mit Griechenland aus. Flüchtlingsabkommen mit der EU nicht betroffen | Der Standard vom 07.06.2018

EU-Minister scheitern mit der Asylreform. Von Guy Kemp | Tageblatt vom 06.06.2018

EU-Asylpolitik: Auch Österreich plant Asylzentrum außerhalb der EU. Neben Dänemark will auch Österreich ein Zentrum für abgelehnte Asylbewerber außerhalb der EU einrichten. Die EU-Kommission will die Außengrenzen besser schützen. | Die Zeit vom 06.06.2018

Asylrecht: Europa macht für Flüchtlinge dicht. Es gibt in der EU keine Regierung mehr, die das Asylrecht offensiv verteidigt. Die Rigorosität, mit der Kanzlerin Merkel das Ende jeglichen Abschiebestopps nach Afghanistan erklärt hat, ist ein Exempel. Kommentar von Heribert Prantl | Süddeutsche Zeitung vom 06.06.2018

Kommentar Bayerns Flüchtlingspolitik: Ein Europa der Grenzen. Wird sich die CSU bei der Abweisung von Flüchtlingen durchsetzen können? Das könnte ein Europa mit Binnengrenzen auf Jahrzehnte verstetigen. Von Christian Rath | taz vom 06.06.2018

Abgelehnte außer Landes bringen. Regierungschef Lars Løkke Rasmussen peilt europäische Ausweisungscenter an. In Zukunft sollen abgelehnte Asylbewerber außer Landes gebracht werden, bevor sie in ihr Heimatland zurückgeführt werden können. Von Volker Heesch | Der Nordschleswiger vom 06.06.2018

Scheitert die EU-Asylreform? Brexit, Eurozonen-Reform, Finanzplanung – an Großprojekten mangelt es in der EU derzeit nicht. Um ein besonders kniffliges Vorhaben ist es öffentlich zuletzt allerdings ziemlich ruhig geworden: die Reform des europäischen Asylsystems. Dabei ist das Problem längst nicht gelöst. | Tageblatt vom 05.06.2018

Gekentertes Fischerboot bei Tunesien: Das Grab vor der Küste. Vor den Kerkenna-Inseln starben zahlreiche Menschen bei einem Bootsunglück. Das Archipel wird zunehmend zum Startpunkt für die Flucht nach Europa. Von Mirco Keilberth | taz vom 05.60.2018

CSU-Politik: Das Asylrecht verkommt zur Erinnerung. Vor 25 Jahren ist das Asylgrundrecht massiv verkleinert worden. Jetzt ist die CSU dabei, auch noch das kleine Stück Rest-Grundrecht hinauszukehren. Videokommentar von Heribert Prantl | Süddeutsche Zeitung vom 05.06.2018

Islam-Debatte: Erdoğan: Österreich führt Welt in “Richtung eines Krieges zwischen Kreuz und Halbmond“. Die österreichische Regierung hat angekündigt, sieben angeblich islamistische Moscheen schließen und dutzende Imame ausweisen zu wollen. Der türkische Präsident hat diese Entscheidung heftig kritisiert und eine Reaktion angekündigt. | Süddeutsche Zeitung vom 10.06.2018

Präsidentschaftswahl in der Türkei: Kurdischer Stachel in Erdoğans Fleisch. Trotz Sperrklausel: Die kurdisch-linke Partei HDP mit ihrem inhaftierten Spitzenkandidaten Demirtaş könnte die Wahl entscheiden. Von Jürgen Gottschlich | taz vom 08.06.2018

Türkei bereitet Angriff auf PKK vor. Nordirak rückt ins Visier der Türkei. Die Vorbereitungen der Türkei für einen Angriff auf das PKK-Hauptquartier in den Kandil-Bergen laufen auf Hochtouren. Von Wolf Wittenfeld | taz vom 06.06.2018

Kommentar: Türkei greift PKK im Irak an. Krieg als Mittel im Wahlkampf. Erdoğans Regierung erklärt, die Armee sei im Begriff, das Hauptquartier der PKK im Nordirak anzugreifen. Als Wahlkampftaktik taugt das nur mäßig. Von Wolf Wittenfeld | taz vom 06.06.2018

Geschenk der USA an Erdogan. Erst Afrin, dann Manbidsch. Das war die Losung der Türkei zu Beginn des Jahres. Aus Afrin sind die Kurden längst vertrieben, nun folgt der nächste Coup. Die USA haben sich mit der Türkei darauf geeinigt, dass die kurdischen Kämpfer die Stadt Manbidsch verlassen müssen. Erdogan darf sich über ein Wahlkampfgeschenk freuen, in der Türkei wird bald gewählt. Von Armand Back | Tageblatt vom 05.06.2018

Putin-Interview im Wortlaut: “Denken Sie, dass ein Restaurant-Betreiber Wahlen in den USA beeinflussen kann?” Der russische Präsident leugnet im ORF-Interview, dass sein Vertrauter Prigoschin die sogenannte “Troll-Fabrik”, eine Hackergruppe, leitet. Österreich solle sich aus dem “Kopf schlagen”, dass Russland die EU spalten wolle. Interview von Armin Wolf | Die Presse vom 04.06.2018

Rendezvous mit Wladimir Putin. Von Armin Wolf | Blog von Armin Wolf vom 03.06.2018

Interview mit Putin: Giftgas in Syrien und „Trollfabriken“. 52 Minuten lang sprach „ZiB 2“-Moderator Armin Wolf mit dem russischen Präsidenten. Putin ließ sich ungern unterbrechen und wich bei unangenehmen Fragen aus. | Die Presse vom 04.06.2018

Putin im ORF-Interview: Russland will EU nicht spalten – Video. Aber “pragmatische” Auswahl der Kooperationspartner – US-Politik behindert Treffen mit Trump – St. Petersburger “Trollfabrik”: Vorwürfe “lächerlich” – Nawalny ein politischer “Clown” | Der Standard vom 04.06.2018