Digitalisierung

Digitale Flexibilisierung. Wie wird in Zukunft gearbeitet? Von Robert Schneider | Tageblatt vom 11.05.2017

Architekt über die Städte der Zukunft: „Die Leute wollen Gesellschaft.“ Der Architekt Jan Gehl entwirft Konzepte und baut Metropolen um. Braucht eine digitalisierte Gesellschaft überhaupt noch Innenstädte? Von Svenja Bergt | taz vom 09.05.2017

 

Europäischer Gerichtshof (EuGH)

Fahrerdienst Uber drohen hohe Schranken in der EU. Uber könnte dazu verpflichtet werden, in den einzelnen EU-Ländern Lizenzen und Genehmigungen einzuholen | Der Standard vom 11.05.2017

VERTEILUNGSQUOTEN Viel Ärger um Flüchtlinge. Ein „Diktat“ sei das, wetterte der slowakische Regierungschef Fico. Daran werde man sich nicht halten. Ein paar Monate später zieht sein Land zusammen mit Ungarn vor das oberste EU-Gericht in Luxemburg. Das soll nun technische Fragen in einem hochpolitischen Streit klären. | Tageblatt vom 10.05.2017

 

Europäische Zentralbank (EZB)

EZB: Jobmisere in Europa ist größer als gedacht. Die Zahl der Menschen, die vom Arbeitsmarkt ausgeschlossen sind, ist höher, als ein Blick in die Arbeitslosenstatistik verrät. VON ANDRÁS SZIGETVARI | Der Standard vom 11.05.2017

 

Euro Raum

Reform der Eurozone: So scheucht Macron die deutsche Politik auf. Eigener Haushalt, eigenes Parlament, eigener Finanzminister: Emmanuel Macrons Pläne für die Eurozone stoßen in Deutschland auf heftigen Widerstand. Doch der größte vermeintliche Aufreger taucht im Wahlprogramm gar nicht auf. Von David Böcking | Der Spiegel vom 11.05.2017

Fünf vor acht / Eurozone: Macron räumt mit deutschen Illusionen auf. Die Wahl des neuen französischen Präsidenten hat eine Debatte über die Zukunft der Währungsunion ausgelöst. Der deutsche Finanzminister stößt dabei auf Widerspruch. Eine Kolumne von Mark Schieritz | Die Zeit vom 11.05.2017

Emmanuel Macron: Eurobonds hat er nie gefordert. In Deutschland werden Macrons Pläne eines gemeinsamen Haushalts für die Eurozone samt Finanzminister kritisiert. Dabei sind sie nicht so radikal, wie Gegner befürchten. Von Simone Gaul | Die Zeit vom 10.05.2017

Europäische Union: Martin Schulz für gemeinsamen Haushalt der Euroländer. SPD-Kanzlerkandidat Martin Schulz macht sich in einem Zeitungsinterview für eine „gemeinsame Budgetfinanzierung“ der Euro-Gruppe stark. Damit unterstützt Schulz eine umstrittene Forderung des künftigen französischen Präsidenten Emmanuel Macron. Macron habe bewiesen, dass man mit einer pro-europäischen Haltung Wahlen gewinnen könne. Schulz wolle dies auch. | Süddeutsche Zeitung vom 10.05.2017

Ökonomen: Macrons Stolperstein ist Deutschland. Nach der Wahl in Frankreich wird über Reformen in der Eurozone debattiert. Die Ungleichgewichte zu beherrschen, sei schwierig. VON ANDRÁS SZIGETVARI | Der Standard vom 10.05.2017

Eurobonds, EU-Sozialstandards: Deutsche Politiker kritisieren Macrons Europapläne. Kaum ist Macron gewählt, regt sich am „Standort Deutschland“ Widerstand gegen seine Reformpläne. Vertreter aus Politik und Wirtschaft kritisieren seine Ideen für EU-weite Sozialstandards und gemeinsame Schulden. | Der Spiegel vom 09.05.2017

Frankreich: Macrons Reformpläne für die Eurozone stoßen auf Kritik. Ein EU-Finanzminister? Eurobonds? Politiker von Union und FDP lehnen die Vorschläge des künftigen französischen Präsidenten ab. Sie erwarten von ihm eigene Anstrengungen. | Die Zeit vom 09.05.2017

 

Europäisches Parlament

Europäische Union: Brexit eröffnet ungeahnte Möglichkeiten. Zwölf Mal im Jahr hält das Europäische Parlament seine Sitzungswochen in Straßburg ab. Jährlich kostet das zwischen 114 und 200 Millionen Euro. Seit Jahrzehnten wird versucht, das zu ändern. Aber alle Pläne scheiterten am französischen Nein. In Brüssel versucht nun eine Reihe von Politikern, einen Tausch vorzubereiten: Die Europäischen Arzneimittelagentur, derzeit mit Sitz in London für den Zweitsitz des Parlaments in Straßburg. Von Thomas Kirchner, Brüssel | Süddeutsche Zeitung vom 10.05.2017

 

Europäische Kommission

Europa lässt die Wirtschaftskrise hinter sich. Das Wirtschaftswachstum nimmt Fahrt auf, und die EU-Kommission hat auch die Prognosen für Österreich angehoben | Der Standard vom 11.05.2017

EU setzt auf neue Handelspakte abseits von TTIP. Die Kommission bezweifelt, dass mit den USA unter Trump eine wirtschaftliche Annäherung möglich ist und will Freihandel mit anderen Ländern forcieren | Der Standard vom 08.05.2017

 

EU Mitgliedsländer

DIE KANDIDATEN Macron setzt auf Politik-Neulinge. Die politische Gruppierung des künftigen französischen Präsidenten Emmanuel Macron hat ihre mit Spannung erwartete Kandidatenliste für die Parlamentswahl im Juni vorgelegt. | Tageblatt vom 11.05.2017

Macron-Partei stellt 428 Kandidaten für Wahl vor, davon 50 Prozent Frauen. La République en Marche will 52 Prozent der bisher vergebenen Listenplätze mit Kandidaten aus der Zivilgesellschaft füllen. VON STEFAN BRÄNDLE AUS PARIS | Der Standard vom 11.05.2017

Parlamentswahl in Frankreich: Macron hat zu wenig Personal. Nur 428 statt 577 Kandidaten für die Parlamentswahl stellt die Partei des neu gewählten französischen Präsidenten auf. Das liegt auch daran, dass sie auf politische Hygiene achtet. Von Andres Wysling | Neue Zürcher Zeitung vom 11.05.2017

Wahl in Frankreich: Im Zweifel für die Liberalität. Selbst unter Linken heißt es: Wer den neoliberalen Macron gewählt hat, bereite dem Rechtspopulismus künftig einen größeren Boden. Das ist eine gefährliche Argumentation. Von Nils Markwardt | Die Zeit vom 11.05.2017

Militanter Protest: Französische Arbeiter beginnen mit Fabrikzerstörung. Im Kampf um ihre Arbeitsplätze greifen Mitarbeiter eines französischen Autozulieferers zu drastischen Mitteln: Sie haben Maschinen zerstört und drohen, Gasflaschen und Benzinkanister auf dem Fabrikgelände in Brand zu setzen. | Der Spiegel vom 11.05.2017

Nach Niederlage neuer Rückschlag für Le Pen. Der Front National verliert ein wichtiges Standbein: Marion Maréchal-Le Pen, die Nichte der gescheiterten Kandidatin, zieht sich aus der Politik zurück. VON STEFAN BRÄNDLE AUS PARIS | Der Standard vom 10.05.2017

Nach der Wahl in Frankreich: Ein großes Durcheinander. Der Wahlsieg von Emmanuel Macron hat Schockwellen ausgelöst. Die politische Landschaft steht vor dem Umbruch. Von Rudolf Balmer | taz vom 10.05.2017

Deutsch-französische Beziehungen. Merkels Macron-Problem. Emmanuel Macron hat Marine Le Pen verhindert – und Europa so womöglich vor dem Zerfall gerettet. Soll die Bundesregierung ihm dafür jetzt entgegenkommen? Die SPD macht Druck, für die Kanzlerin ist die Lage knifflig. Von Severin Weiland | Der Spiegel vom 10.05.2017

Wer Macrons neue Regierung führen könnte. Frankreichs neuer Präsident sucht Person X: Wer Macrons Regierung vorsteht, muss über Erfahrung verfügen, darf aber nicht allzu fest in Parteistrukturen verankert sein. Und sollte idealerweise eine Frau sein | Der Standard vom 09.05.2017

Internationaler Währungsfond: IWF fordert höhere Vermögensabgaben in Deutschland. Ökonomen des Währungsfonds rufen die Bundesregierung dazu auf, höhere Abgaben für Spitzenverdiener einzuführen. Bessere Löhne könnten das Wirtschaftswachstum ankurbeln. | Die Zeit vom 10.05.2017

Gefängnisse: Menschenrechtler kritisieren Haftzustände in Deutschland. Die regierungsunabhängige Stelle zur Verhütung von Folter kritisiert, dass die Intimsphäre von Gefangenen oft nicht ausreichend geschützt sei. In Haftzellen einiger Gefängnisse und Polizeistationen würde selbst der Toilettenbereich videoüberwacht. Von Bernd Kastner, Wiesbaden | Süddeutsche Zeitung vom 11.05.2017

Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen: Warum die Wahl in NRW so wichtig ist. Am 14. Mai wählt Nordrhein-Westfalen eine neue Landesregierung. Die Abstimmung im bevölkerungsreichsten deutschen Land gilt als richtungsweisend für die Bundestagswahl im Herbst. VIDEO von Isabella Scholda | Neue Zürcher Zeitung vom 11.05.2017

Kampf um die Europäische Bankenaufsicht. Da können noch so viele Freundschaftsbekundungen nicht darüber hinwegtäuschen: Im Kampf um die Europäische Bankenaufsicht sind Luxemburg und Tschechien Konkurrenten. Von Dhiraj Sabharwal | Tageblatt vom 11.05.2017

Zaventem: Beutet DHL Zeitarbeitskräfte aus? Beim Kurierdienst DHL Aviation am Brussels Airport in Zaventem werden offenbar Zeitarbeitskräfte ausgebeutet. Ein Undercover-Journalist aus unserem Hause, der VRT, ging im Selbstversuch Vermutungen nach, nach denen Zeitarbeitskräfte wochen- und monatelang von Tagesvertrag zu Tagesvertrag tätig sind. Dabei soll es sich um bis zu 250 Mitarbeiter handeln. | Flanderninfo.be vom 10.05.2017

Regulierung: Banken wollen „Verschnaufpause“. Die italienische Bankenkrise ist nach Ansicht des Präsidenten der Europäischen Bankenvereinigung, Giovanni Sabatini, innert weniger Jahre gelöst. VON THESY KNESS-BASTAROLI AUS MAILAND | Der Standard vom 11.05.2017

EU-Verteilung von Flüchtlingen: Ungarn wirft EU Rechtsverstösse vor. | Neue Zürcher Zeitung vom 10.05.2017

Mazedonien: Österreich schloss sich EU-Mehrheit nicht an. 25 EU-Staaten begrüßten Wahl des Parlamentspräsidenten – Österreich, Griechenland und Ungarn nicht. VON ADELHEID WÖLFL | Der Standard vom 09.05.2017

 

Brexit

Britische Unternehmen klagen über Mitarbeitermangel. Wegen des Brexits bewerben sich immer weniger EU-Bürger auf Jobs in Großbritannien. Besonders stark betroffen sind die Lebensmittelbranche und das Gesundheitswesen. | Die Zeit vom 09.05.2017

Cheating Britain Out of Europe | Project Syndicate, May 4, 2017

 

Flucht und Asyl

Kommentar Seenotretter im Mittelmeer: Imageträchtige Hetzkampagne. Die Vorwürfe, NGOs würden Schleppern helfen, zielen auf deren Kriminalisierung ab. Ihre Würdigung passt nicht in die Strategie der Abschreckung. Von Patricia Hecht | taz vom 11.05.2017

Einsätze vor der libyschen Küste: Helfer vor Italiens Behörden. Ein Staatsanwalt wirft Seenotrettern vor, Helfershelfer von Schleppern zu sein. Die Gruppen müssen sich einer Anhörung im Parlament stellen. Von Michael Braun | taz vom 11.05.2017

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