Europäische Geschichte

  • Sein Block  Können wir von Jugoslawien lernen? Nationalheld Tito schaffte Erstaunliches und leitete doch auch den Untergang ein. Essay von Srećko Horvat | der Freitag, 09.03.2019

Europäische Union

  • Angriff auf die Feinde Europas   Europa werde von den Nationalisten zerstört, es sei dringender Handlungsbedarf geboten, mahnt der französische Präsident – und skizziert Vorschläge für einen “Neubeginn”. Seine wichtigsten Forderungen im Überblick. Von Leila Al-Serori | Süddeutsche, 05.03.2019       – mehr dazu:

    Für einen Neubeginn in Europa. Von Emmanuel Macron | Elysee.fr, 04.03.2019

    Kramp-Karrenbauer antwortet Macron mit umfassendem Europa-Plan. Von Jacques Schuster | Die Welt, 09.03.2019

  • Orbán experimentiert mit der Abschaffung der Freiheit   Der jüngste Hilferuf ungarischer Wissenschaftler droht ungehört zu verhallen. Wer die Demokratie in Europa retten will, muss den Ministerpräsidenten bremsen. Von Karl-Markus Gauß | Süddeutsche, 09.03.2019

  • Wir müssen reden, Chérie   In diesen Tagen diskutieren Menschen in ganz Frankreich über die politische Zukunft des Landes. Nicht immer geht es dabei um die „großen“ Fragen. Von Rudolf Balmer | taz, 06.03.2019

  • Die Vertrauensfrage   Der chinesische Konzern Huawei will in Europa das schnelle 5G-Mobilnetz aufbauen. Aber wollen das die Europäer? Mit einer Antwort tut sich die EU schwer. Von Ulrich Ladurner | Die Zeit, 04.03.2019

  • Wieder vor Gericht: Geheimdienstliche Massenüberwachung und das Menschenrecht auf Privatheit   Nachdem die Öffentlichkeit durch Edward Snowden von den geheimdienstlichen Spähprogrammen PRISM und TEMPORA erfuhr, wurden mehrere Beschwerden beim Europäischen Menschenrechtsgerichtshof gegen die britische Regierung angestrengt. Das Gericht in Straßburg hat nun gegen Gesetze aus Großbritannien und auch aus Schweden erneut mündliche Anhörungen angekündigt. Von Constanze Kurz | Netzpolitik.org, 05.03.2019

Brexit

  • Kampf um den Kabeljau  Nach dem Brexit droht auf der Nordsee ein Konflikt um Fangrechte. Denn die europäische Fischereipolitik ist einer der heikelsten Punkte. Von Sven-Michael Veit | taz, 08.03.2019

  • May verarztet die Brexit-Regionen   Viel Taktik, keine Strategie: Die britische Regierung will vom Brexit abgehängten Städten mit 1,6 Milliarden Pfund helfen. Doch wie das Hilfsprogramm wirken soll, weiß sie offenbar selbst nicht genau. Die EU-freundlichen Regionen gehen völlig leer aus. Von Ferdinand Knauß | Wirtschaftswoche, 05.03.2019

  • Elmar Brok: Briten werden “in zehn Jahren wieder Beitrittsantrag stellen”   Das Europaparlament ist seit der Einführung der Direktwahl 1979 ein Spiegel der fortschreitenden EU-Integration und der Krisen. Der längstdienende EU-Abgeordnete, Elmar Brok, erzählt, warum der Brexit heute seltsam erscheint. Interview von Thomas Mayer mit Elmar Brok | Der Standard, 05.03.2019

  • Abwarten und Tee trinken   Der Brexit wird auch die Rechte des Geistigen Eigentums nicht unberührt lassen. Doch auch nach dem Brexit dürfte einiges erst einmal bleiben, wie es ist. Von Katja-Maria Harsdorf und Nico Kuhlmann | Legal Tribune Online, 07.03.2019

  • Ein Popstar gegen den Brexit   Der Brexit hat Madeleina Kay politisiert: Seit fast drei Jahren versucht sie, ihn zu stoppen. Dabei schafft sie, woran Remain-Kampagne und EU bisher gescheitert sind. Von Sophia Schirmer | Die Zeit, 06.03.2019

Europawahl

Europäischer Gerichtshof

  • Deutscher Kandidat aus dem Rennen?   Auf EU-Ebene findet derzeit ein veritables Gerangel um das Amt des Chefs der neuen EU-Staatsanwaltschaft statt. Unter den drei Kandidaten ist auch der deutsche Andrés Ritter. Seine Chancen sind jedoch nur gering. Von Hasso Suliak | Legal Tribune Online, 04.03.2019

  • EU-Gericht erlaubt Zugang zu Glyphosat-Studien   Untersuchungen über das Krebsrisiko von Glyphosat dürfen nicht unter Verschluss gehalten werden. Die EU-Lebensmittelbehörde EFSA hatte den Zugriff auf einige Studien mit Verweis auf den Schutz von Geschäftsinteressen verwehrt. Interview von Georg Ehring mit Paul Vorreiter | Deutschlandfunk, 07.03.2019

  • “Deutsche Meister” müssen keine Deutschen sein   Müssen Leichtathleten die deutsche Staatsbürgerschaft besitzen, um den Titel des “Deutschen Meisters” tragen zu dürfen? Die Leichtathletik-Ordnung des DLV sieht das so vor | Legal Tribune Online, 07.03.2019

Wirtschafts- und Währungsunion

  • Griechenland besteht Vertrauenstest   Griechenland hat die erste zehnjährige Staatsanleihe seit 2010 an den Markt gebracht. Die Nachfrage ist überwältigend. Von Jannis Papadimitriou | taz, 05.03.2019

  • Warum das Euro-Projekt gescheitert ist   Das Kernproblem der Europäischen Währungsunion ist nicht die gemeinsame Währung als solche, sondern der gemeinsame Zins, mit dem die EZB den Euro steuert. Kommentar von Malte Fischer | Wirtschaftswoche, 06.03.2019

  • Nullzinsen bleiben mindestens bis 2020   Die Europäische Zentralbank läutete vergangenes Jahr das Ende ihrer Anti-Krisenpolitik ein. Doch steigende Risiken für die Konjunktur zwingen die Notenbank nachzujustieren | Wirtschaftswoche, 07.03.2019

Handels-, Entwicklungs- und Außenpolitik

  • Die Signale für Frieden stehen auf Rot   Nach der Aufkündigung des INF-Vertrags zwischen den USA und Russland nehmen wir die Drohungen vor einem neuen atomaren Wettrüsten einfach hin. Mehr noch, wir beteiligen uns sogar daran. Von Hans Wallow | Cicero, 06.03.2019

  • EU will künftig bei Firmen-Übernahmen mitreden   Brüssel will bei Übernahmen deutscher Unternehmen durch ausländische Investoren wie aus China oder den USA mitreden. Ein Experte für Investitionskontrollen erklärt die Folgen. Interview von Mark Fehr mit Jan Bonhage | Euractiv/ Wirtschaftswoche, 08.03.2019

  • Ein Gegenangriff auf die Schiedsgerichtsbarkeit?   Nicht nur in Deutschland sprießen englischsprachige Spezialgerichte wie Pilze aus dem Boden. Entsteht hier ein neuer Wettstreit zwischen staatlichen Gerichten und privaten Schiedsgerichten? Von Dorothee Ruckteschler und Tanja Stooßberichten | Legal Tribune Online, 06.03.2019

  • Die EU entdeckt endlich die Geopolitik für sich   Die EU muss sich mit einer gemeinsamen Geopolitik gegen die Großmächte behaupten – andernfalls könnten die Industriestaaten zu einem Spielball werden. Von Ruth Berschens | Handelsblatt, 07.03.2019

Europäisches Parlament

Europäische Kommission

Europäischer Rat

  • „Frankreichs Digitalsteuer übt Druck aus“   Deutschland blockiere ein europaweites Abkommen zur Besteuerung von Digitalunternehmen, sagt der grüne Europapolitiker Sven Giegold. Die französische Digitalsteuer könne nun auch von anderen EU-Ländern gemeinsam beschlossen werden. Interview von Jürgen Zurheide mit Sven Giegold | Deutschlandfunk, 09.03.2019

  • Belgien fordert Flugsteuer in der EU   An diesem Dienstag hat Belgien seine europäischen Partner in der EU um eine faire Besteuerung des Luftverkehrs gebeten. Vier weitere europäische Länder unterstützen den Vorschlag aus Belgien. Von Uta Neumann | VRT News, 05.03.2019

  • Nichts zu besprechen   Einig nur in der Uneinigkeit: Die Europäische Union kann sich auch nach langem Ringen auf keine gemeinsame Asylreform verständigen. Von Karoline Meta Beisel | Süddeutsche, 07.03.2019

  • Geplante EU-Whistleblower-Richtlinie birgt hohe Risiken für Hinweisgeber   Der geplante Entwurf für eine Whistleblower-Richtlinie der EU birgt Nachteile für Whistleblower und stößt auf Widerstand. Von Christiane Schulzki-Haddouti | heise online, 09.03.2019

  • Fünf EU-Staaten fordern 100 Prozent erneuerbare Energie bis 2050   Die Energieminister der 28 EU-Staaten haben am Montag ihre erste öffentliche Debatte über den Klimaplan der Europäischen Kommission für 2050 abgehalten. Fünf Mitgliedstaaten kritisierten dabei, dass unter den von der EU-Exekutive vorgeschlagenen Optionen ein Szenario für 100 Prozent erneuerbare Energien fehle. Von Sam Morgan | Euractiv, 05.03.2019

  • EU-Umweltrat: Österreich-Initiative und Streit um Trinkwasser   Österreich startet eine Initiative für „100 Prozent Erneuerbare Energie“ in Europa. Die SPÖ kritisiert, dass die Regierung gegen eine Senkung der Grenzwerte für Blei im Trinkwasser stimmen will | Tiroler Tageszeitung, 05.03.2019

Italien

  • Der Koalition in Rom droht das Aus   Noch nie standen sich Lega-Chef Matteo Salvini und Cinque-Stelle-Chef Luigi Di Maio so feindselig gegenüber. Kurz vor Ablauf der Entscheidungsfrist zum ehrgeizigen Bahnprojekt haben sie sich in eine Sackgasse manövriert. Von Ulrike Sauer | Neue Zürcher Zeitung, 08.03.2019

EU-Nachbarschaft

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