Europäische Geschichte
Die Wüstentochter, die den Irak erfand. Die britische Entdeckungsreisende und Archäologin Gertrude Bell war eine zentrale Figur bei der Neuordnung des Nahen Osten nach dem Ersten Weltkrieg | Der Standard, 10.02.2019
Sohn und Enkel über Herbert Marcuse: „Sein Rat war immer: Weitermachen!“ Der Philosoph Herbert Marcuse gilt als „Vater der 68er-Bewegung“. Sohn Peter und Enkel Harold über Treffen mit den Horkheimers und ein Grab auf dem Kompost. Von Hannes Soltau und Moritz Honert | Der Tagesspiegel, 07.02.2019
Nationalsozialismus: Ein Leben gegen die Nazis. Vergessener Widerstand: Wohl kein anderer deutscher Pfarrer sprach so mutig über den NS-Staat wie Helmut Hesse. Manfred Gailus | Der Tagesspiegel, 03.02.2019
Kunst – Kultur – Wissenschaft – Graffiti
Weniger Fleisch, ein paar Heuschrecken, mehr Gemüse: Wie wir uns künftig ernähren. Fleisch aus dem Labor, vertikale Beete und Heuschrecken als Proteinersatz? Wie und was wir essen, dürfte sich stark ändern. Von Nora Läufer und Günther Stobl | Der Standard, 10.02.2019
Die Evolution des Menschen geht munter weiter. Ist der Mensch schon fertigentwickelt? Nein, sagen Wissenschafter. Die Evolution findet gerade in kleinen Schritten statt. Von Peter Illetschko | Der Standard, 10.02.2019
Überbevölkerung: Sind wir auf der Welt zu viele? Worüber wir wirklich reden sollten. Auf der Welt gibt es immer mehr Menschen. Das ist in erster Linie ein Grund zum Feiern | Der Standard, 10.02.2019
Zum Tod des Zeichners Tomi Ungerer: Der Anarchist, der über sich lachen konnte. Der französische Zeichner, Karikaturist und Kinderbuchautor Tomi Ungerer ist tot. Er starb im Alter von 87 Jahren in Irland im Haus seiner Tochter. Ungerer schrieb und illustrierte berühmte Kinderbücher wie „Die drei Räuber“ und „Der Mondmann“. Außerdem schuf er scharfzüngige Bilderbücher für Erwachsene. Seine Karikaturen erotischer Obsessionen brachten ihm Verbote und empörte feministische Reaktionen nicht nur in den USA. Nachruf von Roswitha Budeus-Budde | Süddeutsche Zeitung, 09.02.2019
Street-Art: Sie nannten ihn Maisbrot. Nun ist der geschredderte Banksy also im Museum gelandet. Aber wie hat das mit der Street-Art eigentlich angefangen? In den Sechzigern in Philadelphia mit Cornbread. Von Florian Friedman | Die Zeit, 05.02.2019
Fuck, Sex war gestern! In ihrem Buch „Warum Liebe endet“ beschäftigt sich die Soziologin Eva Illouz damit, was das Internet und der Konsumkapitalismus mit dem Sexualleben der Menschen machen. Von Mia Eidlhuber, Karin Pollack, Bernadette Redl | Der Standard, 10.02.2019
Gelbwesten
Gelbwesten-Proteste gegen Parlament und „Kapital“. Bei den Gelbwesten-Protesten mischen sich zu antisemitischen Untertönen immer öfter antiparlamentarische. In Lyon lieferten sich Rechte und Linke eine Straßenschlacht. Von Stefan Brändle aus Paris | Der Standard, 10.02.2019
Weitgehend friedlicher Protestzug Erstmals demonstrieren „Gelbwesten“ in Karlsruhe. Ein Demonstrationzug der „Gelbwesten“ ist am Samstag durch die Karlsruher Innenstadt gezogen. Teilgenommen haben rund 150 Menschen, neben „Gelbwesten“ auch linke und rechte Gruppierungen. | SWR, 09.02.2019
Wieder Gewalt bei Gelbwesten-Protesten in Frankreich – Demonstrant verliert vier Finger. Es nimmt kein Ende: Auch an diesem Wochenende demonstrieren wieder “Gelbwesten” in Frankreich. Zwar sind es weniger, doch es gibt Zusammenstöße mit der Polizei. Und einen Schwerverletzten. | Tageblatt Lëtzebuerg, 09.02.2019
Populismus
Rechtes Denken Deutschland sucht den Superpopulisten. Populismus ist kein rhetorisches Stilmittel, sondern eine Ideologie. Sie erzählt das Märchen vom bedrohten „Volk“, dem nur noch einer helfen kann: der Messias. Eine Kolumne von Ferda Ataman | Der Spiegel, 09.02.2019
Digitalisierung
Bundeskartellamt greift durch: Facebook muss Sammelei eingrenzen. Zugriff auf alle Daten, auch außerhalb der eigenen Plattform? Die Kartellwächter sagen nein. Das Online-Netzwerk will sich dagegen wehren. Von Jana Lapper | taz, 07.02.2019
CLIP-Verfahren Revolutionärer 3D-Drucker formt Objekte aus Licht und Kunstharz. Ein Anblick wie aus einem Science-Fiction-Film: Forscher haben eine Drucktechnik entwickelt, bei der sich eine Skulptur wie von Zauberhand aus einer Flüssigkeit herausbildet. | Der Spiegel, 04.02.2019
Revolution des Wohnens: Erste Siedlung aus 3D-gedruckten Häusern. Beton drucken statt gießen, darauf setzt der Ingenieur Theo Salet. Im Sommer soll die erste Siedlung aus 3D-gedruckten Häusern in der niederländischen Stadt Eindhoven entstehen. Salet spricht von einer Demokratisierung des Bauens. Theo Salet im Gespräch mit Dieter Kassel | Deutschlandfunk, 04.01.2019
https://www.deutschlandfunkkultur.de/revolution-des-wohnens-erste-siedlung-aus-3d-gedruckten.1008.de.html?dram:article_id=437439
Lobbyismus
Die verschlungenen Wege der Lobbyisten in der EU | Europa.blog, 08.02.2019
Klimawandel / Umweltschutz
Kolonialgeschichte: Hat die Eroberung Amerikas das Klima gekühlt? Krankheiten wie die Pocken, die Masern oder die Grippe töteten bei der Kolonisierung Amerikas weitaus mehr Ureinwohner, als die Kanonen und Schwerter der Europäer. Doch die Eroberung des Kontinents könnte auch in klimatischer Hinsicht gravierende Folgen gehabt haben, wie ein Forscherteam berichtet. Demnach führte der Zusammenbruch der indianischen Kulturen in Nord- und Südamerika dazu, dass sich das Weltklima über Jahrhunderte abkühlte. Von Christoph von Eichhorn | Süddeutsche Zeitung, 09.02.2019
Plädoyer für einen neuen Ökorealismus: Im Jahr 2050 wird das Wort „Klimakatastrophe“ aus dem öffentlichen Wortschatz verschwunden sein, weil die Menschheit erfinderisch ist und Lust auf Zukunft hat. Kommentar der anderen von Matthias Horx und Daniel Dettling | Der Standard, 08.02.2019
EU Industriepolitik
Deutschland will Reform von EU-Wettbewerbsrecht 2020 durchsetzen. Die Bundesregierung strebt eine Reform des EU-Wettbewerbsrechts während der deutschen EU-Präsidentschaft in der zweiten Jahreshälfte 2020 an. | Euractiv, 07.02.2019
Vestager: “China ist nicht das Problem.” Wie erwartet, hat die EU-Kommission die Fusion zwischen Siemens und Alstom untersagt. Bemerkenswert ist die Begründung, die Wettbewerbskommissarin VVestagergibt: Beide Unternehmen stünden weltweit glänzend da, die Konkurrenz aus China sei nicht das Problem. Von Eric Bonse | Lost in EUrope, 06.02.2019
Der deutsche Wirtschaftsminister setzt auf den allwissenden Staat. Der Staat solle einheimische Firmen in «Schlüsselbranchen» vor Angreifern schützen können, sagt der deutsche Wirtschaftsminister Peter Altmaier. Sein Entwurf einer Industriepolitik degradiert private Firmen beinahe zu Statisten. Von Christoph Eisenring, Berlin | Neue Zürcher Zeitung, 05.02.2019
Industriepolitik: Altmaiers Konter gegen China und die USA. Wirtschaftsminister Altmaier will seine Industriestrategie als Antwort auf den Aufstieg Chinas und den Protektionismus Trumps verstanden wissen. Was es damit auf sich hat – und warum man die Sache kritisch sehen sollte. | OXIblog, 05.02.2019
Verbraucherschutz
Neue EU-Regeln zum Schutz der Patienten vor gefälschten Medikamenten. Ab diesem Samstag gelten in der Europäischen Union neue Vorschriften zum Schutz der Patienten vor gefälschten, unwirksamen oder gefährlichen Arzneimitteln. Von Uta Neumann | Flanderninfo, 09.02.2019
Europäische Union
Europäische Öffentlichkeit : Nicht mehr national debattieren, sondern europäisch. Wenn die EU das Vertrauen der Bürger nicht noch mehr verlieren will, dann muss sie schnell etwas Elementares schaffen: einen europäischen Kommunikationsraum für den Widerspruch der Bürger. Ein Gastbeitrag. Von Johannes Hillje | Frankfurter Allgemeine Zeitung, 02.02.2019
Europäische Union: Hunderte Spione in Brüssel – Vor dem Betreten einiger Lokale wird gewarnt. Von Christoph B. Schiltz | Welt, 09.02.2019
Rüstungskontrolle: Höchste Zeit für Realismus. Technologischer Fortschritt und politische Untätigkeit haben den INF-Vertrag obsolet gemacht. Doch sein Ende könnte im Idealfall eine neue Phase der Rüstungskontrolle einleiten, wenn die Europäer sich auf ihre Stärke besinnen. Kommentar von Stefan Kornelius | Süddeutsche Zeitung, 04.02.2019
Nach Aus für INF-Vertrag droht in Europa ein neues Wettrüsten. Nach den USA fühlt sich auch Russland nicht mehr an das Regelwerk gebunden. Kremlchef Putin kündigte die Entwicklung neuer Raketen an. Von André Ballin aus Moskau | Der Standard, 03.02.2019
USA kündigen INF-Vertrag: Europäer sind die Verlierer. Die USA haben gestern wahr gemacht, was Präsident Donald Trump längst angekündigt hatte: Sie haben den 1987 mit der damaligen Sowjetunion vereinbarten INF-Vertrag über ein Verbot von landgestützten nuklearen Mittelstreckenraketen gekündigt. Von Guy Kemp | Tagblatt Lëtzebuerg, 02.02.2019
Warum Mehrheitsentscheide in der EU-Steuerpolitik demokratischer wären. Von Manuel Müller | Der (europäische) Föderales, 24.01.2019
Europäischer Gerichtshof
Arbeitslose EU-Ausländer haben Anspruch auf Kindergeld. EU-Bürger bekommen in einem anderen EU-Land auch dann Kindergeld, wenn ihre Kinder dort nicht leben. Der Anspruch besteht auch bei Arbeitslosigkeit, urteilt der EuGH. | Die Zeit, 07.02.2019
EuGH-Entscheidung zur Pkw-Maut: Erstes Signal gegen Österreich. Verkehrsminister Scheuer (CSU) will eine Gebühr für ausländische Autofahrer in Deutschland. Vom EuGH kommt eine zustimmende Einschätzung. Von Christian Rath | taz, 06.02.2019
Europawahl
Europawahl Ex-Ukip-Chef Farage „droht“ mit erneuter Kandidatur für EU-Parlament. Nigel Farage möchte sich für die Europawahl aufstellen lassen, sollte der Brexit verschoben werden. Antreten würde er für die „Brexit Partei“. | Wirtschaftswoche, 09.02.2019
Engagement für die Europawahl: Die Europawahl hat traditionell eine geringe Wahlbeteiligung, besonders unter jungen Wählern. Viele EU-Bürger wissen herzlich wenig mit der Idee der EU anzufangen. Das soll sich bei der kommenden Wahl ändern – durch eine groß angelegte Kampagne, bei der sich besonders junge Leute engagieren. Von Manfred Götzke | Deutschlandfunk, 08.02.2019
Europawahl 2019: Was sagen die aktuellen Umfragen? Europawahl 2019: Was sagen die aktuellen Umfragen? Hier finden Sie eine Prognose. Wird die Europawahl im Mai eine Kraftprobe mit EU-Gegnern? | Münchner Merkur, 08.02.2019
Liste Jetzt lockt weiter mit Angebot für EU-Wahl – doch Grün blockt ab. Auch Klubchef Zinggl hofft auf grünes Einlenken – Politexpertin sieht Neos als Gewinner bei einem Duell Kogler versus Voggenhuber. Von Walter Müller und Nina Weißensteiner | Der Standard, 08.02.2019
Soziales Europa: Es braucht mehr als den „kleinsten gemeinsamen Nenner“. Im Vorfeld der Europawahlen bleibt die soziale Dimension Europas eine „große Unbekannte“ für die meisten europäischen Bürger. EURACTIV Frankreich hat darüber mit Matthias Savignac gesprochen. | Euractiv, 07.02.2019
Großbritannien: Je länger das Ringen um den Brexit anhält, umso komplizierter wird die Europawahl. Britische Minister diskutieren eine Brexit-Verschiebung. In Brüssel sorgt das für Nervosität: Denn je mehr sich der EU-Austritt verzögert, umso komplexer wird die Europawahl. Von Christian Rothenberg | Handelsblatt, 06.02.2019
Fehlstart in die Europawahl – Bangen um Bahnfusion. Diesmal sei alles besser vorbereitet als 2014, der Europa-Wahlkampf könne früher beginnen. So tönte CSU-Spitzenkandidat M. Weber Anfang Januar. Einen Monat später ist von Wahlkampf keine Spur, auch die Umfragen verheißen nichts Gutes. Von Eric Bonse | Lost in EUrope, 06.02.2019
Lassen Sie uns gemeinsam das soziale Europa von morgen aufbauen! Europa befindet sich in einem Schwebezustand angesichts der bevorstehenden Wahlen zum Europäischen Parlament 2019. Ein idealer Zeitpunkt, um darüber nachzudenken, wie die Europäische Union von morgen aussehen könnte und vor allem wie wir, die Gegenseitigkeitsgesellschaften, sie uns wünschen. Von La Mutualité Française | Euractiv, 04.02.2019
Österreich: Grüne Urgesteine kämpfen um EU-Mandat. In Österreich stehen nun Listenführer für die EU-Wahl bei allen relevanten Parteien fest. Gleich zwei grüne Listen rittern um den Einzug ins EU-Parlament. Von Herbert Vytiska | Euractiv, 04.02.2019
«Pulse of Europe» nimmt Spannungsbogen zur Europawahl auf. Hunderte versammeln sich auf dem Goetheplatz in Frankfurt zum «Glühen für Europa». Die Bewegung will zu einer großen Teilnahme an der Europawahl mobilisieren. | Welt, 03.02.2019
Voggenhuber tritt bei der Europawahl wohl für die Liste Jetzt an Video. Einladung zur Pressekonferenz mit Maria Stern am Montag | Der Standard, 03.02.2019
„Pulse of Europe“ beginnt wieder mit Protesten. Die Europawahl 2019 steht an: Die EU-Bürger stimmen vom 23. bis zum 26 Mai über die Mitglieder des Europäischen Parlaments ab. Davor hat EU-Kommissar Julian King eine Forderung an Facebook und Google. Erfahren Sie mehr im News-Ticker zur Europa-Wahl. | Focus, 03.02.2019
Aus drei mach eins: DF will rechte Superfraktion für Europa. Die rechtsnationalen Fraktionen im Europaparlament sollten sich zusammentun, meint der EU-Sprecher der Dänischen Volkspartei, Kenneth Kristensen Berth. Von Cornelius von Tiedemann | Der Nordschleswiger, 01.02.2019
Europäisches Parlament
Europaweites Altersvorsorgeprodukt PEPP: Kosten- und Gebührendeckel von 1% durchgesetzt. Von Sven Giegold, MdEP, 08.02.2019
Europäisches Abkommen über besseren Sozialschutz für flexible Arbeitskräfte. Der Sozialschutz der Arbeitnehmer wird gestärkt und auf diejenigen ausgeweitet, die flexible oder andere Formen atypischer Arbeit ausüben. Die Verhandlungsführer des Europäischen Parlaments und der Mitgliedstaaten haben am Mittwochabend eine Einigung hierzu erzielt. Laut der EU-Kommissarin für Beschäftigung, Soziales, Qualifikationen und Arbeitskräftemobilität, Marianne Thyssen, könnten bis zu drei Millionen Europäer, die bisher vom Schutz ausgeschlossen waren, von den erweiterten Mindestrechten profitieren. Von Uta Neumann | Flanderninfo, 07.02.2019
Brexit-AbkommenSPD-Europaabgeordneter Leinen wirft May völlige Planlosigkeit vor. Der SPD-Europaabgeordnete Leinen hat der britischen Premierministerin May in den Brexitverhandlungen der vergangenen zwei Jahre absolute Planlosigkeit vorgeworfen. | Deutschlandfunk, 07.02.2019
Kompromiss zur EU-Urheberrechtsreform: Klitzekleine Ausnahmen. Deutschland und Frankreich finden zum Artikel 13 der EU-Urheberrechts-Reform einen Kompromiss. Kritik daran kommt von mehreren Seiten. Von Meine Laaff | taz, 06.02.2019
ANHÖRUNG IM EU-PARLAMENT: Deutsche Bank bleibt im Danske-Skandal wortkarg. Die Deutsche Bank verärgert EU-Parlamentarier: Das Institut sollte Auskunft zu seiner Rolle im Danske-Skandal geben, blieb den Abgeordneten aber viele Antworten schuldig. Von Yasmin Osman | Handelsblatt, 05.02.2019
Die Deutsche Bank – gefährlicher als Italien? Deutschland hackt ja gerne auf Italien herum – wegen der maroden Banken und der Staatshilfen. Die faulen Kredite müssen sogar als Vorwand herhalten, um die europäische Einlagensicherung aufzuhalten. Dabei ist die Deutsche Bank fast noch schlimmer – als ganz Italien! Von Eric Bonse | Lost in EUrope, 04.02.2019
Europaparlament soll sich einsetzen: Appell für Frieden in Europa gestartet. Mehr als 70 Organisationen rufen zur „Rettung des Friedensprojekts Europa“ auf. Die EU dürfe nicht zur Militärmacht werden. Von Pascal Beucker | taz, 04.02.2019
Europäische Kommission
Konjunktur: EU-Kommission erwartet schwächeres Wachstum für Eurozone. Die Brüsseler Behörde korrigiert ihre Prognose für das laufende Jahr nach unten. Besonders deutlich senkte die EU-Kommission ihre Prognose für Italien. | Die Zeit, 07.02.2019
Europäischer Rat
Explosive Stimmung in Brüssel (und Berlin, und Paris). Der Streit um die deutsch-russische Gaspipeline Nord Stream 2 wurde in letzter Minute beigelegt. Dies gelang aber nur mit massivem Druck aus Berlin – und offenbarte wachsende Spannungen in der EU. Auch sonst herrscht eine explosive Stimmung. Von Eric Bonse | Lost in EUrope, 10.02.2019
Reform des EU-Urheberrechts: Mitgliedsstaaten mehrheitlich dafür. Der zwischen Deutschland und Frankreich erzielte Kompromiss ist von den EU-Ländern übernommen worden. Nun wird mit dem Europaparlament verhandelt. | taz, 09.02.2019
EU-Abstimmung zu „Nord Stream 2“: Pipeline-Achse Berlin-Paris steht. Kompromiss im Streit um Gasröhre „Nord Stream 2“: EU-Staaten ebnen Weg für umstrittenes Projekt. Deutschland ist erleichtert. Von Eric Bonse | taz, 08.02.2019
EU einig zu deutsch-französischem Vorschlag für Nord Stream 2. Die EU-Regeln sollen in eingeschränkter Form für Gazprom gelten | Der Standard, 08.02.2019
Hinter verschlossenen Türen: Tranparency Europe kritisiert mangelnde Rechenschaftspflicht der Eurogruppe | Europa.blog, 07.02.2019
Pest und Cholera: Luxemburgs Position im Venezuela-Konflikt. “Die Debatte kam auf unter den EU-Außenministern. Da gab es zwei Gruppen, und die meisten Staaten befanden sich zwischen diesen. In der ersten Gruppe waren Griechenland und Zypern, von denen wir wissen, dass eine Großmacht aus dem Osten sehr viel Einfluss hat.” Von Dhiraj Sabharwal | Tageblatt Lëtzebuerg, 07.02.2019
Eurogruppe außer Kontrolle – Die EU-Außenpolitik auch. Die Eurogruppe muss dringend reformiert werden, fordert „Transparency International“ in einer neuen Studie. Nötig sei vor allem mehr demokratische Kontrolle – doch die Chancen stehen schlecht. Von Eric Bonse | Lost in EUrope, 05.02.2019
Drohen und strafen – ist das die neue EU-Außenpolitik? Früher hat die EU auf das Prinzip der Nichteinmischung gesetzt und bei Konflikten vermittelt. Doch in Venezuela scheint dies nicht mehr zu gelten. Deutschland und andere EU-Staaten arbeiten mit Ultimaten und Sanktionen – ist das die neue EEU-Außenpolitik. Von Eric Bonse | Lost in EUrope, 04.02.2019
Italiens Populisten nerven EU-Partner in Sachen Venezuela. In der Frage der Anerkennung von Juan Guaidó als Interimspräsident von Venezuela blockierte Italien die EU-Partner mit einem Veto. Präsident Nicolás Maduro verweigert faire Neuwahlen. Der Druck steigt. Von Thomas Mayer aus Brüssel | Der Standard, 04.02.2019
Ausschuss der Regionen (AdR)
Europäische Regionalpolitik als Mittel gegen Euroskeptiker. Die Zusammenarbeit zwischen den EU-Institutionen und den regionalen und lokalen Behörden ist der Schlüssel zur Bekämpfung des Euroskeptizismus, so die rumänische Ministerpräsidentin Viorica Dăncilă am Mittwoch vor dem Europäischen Ausschuss der Regionen. Von Beatriz Rios | Euractiv, 07.02.2019
Deutschland
Machtkampf in Venezuela : Gutachten nährt Zweifel an Guaidó-Anerkennung. Die Anerkennung des selbst ernannten venezolanischen Übergangspräsidenten Juan Guaidó könnte Einmischung in innere Angelegenheiten sein, heißt es in einem Gutachten des wissenschaftlichen Dienstes des Bundestags. | Frankfurter Allgemeine Zeitung, 09.02.2019
Deutschlands Exporte 2018 auf neuem Rekordhoch. Deutschlands Exporte haben im vergangenen Jahr ungeachtet von zunehmenden Handelsstreitigkeiten ein neues Rekordhoch erreicht. Die Unternehmen führten 2018 Waren im Wert von knapp 1,318 Billionen Euro aus, wie das Statistische Bundesamt in Wiesbaden am Dienstag auf Grundlage vorläufiger Berechnungen mitteilte. Das waren 3,0 Prozent mehr als im Vorjahr. Die Importe stiegen im Vorjahresvergleich um 5,7 Prozent auf 1,090 Billionen Euro. | Euractiv, 08.02.2019
Bundesregierung lehnt ab – Deutschland: Keine zweisprachigen Autobahnschilder. Laut Richtlinie lenkt zu viel Schrift auf den blauen Orientierungstafeln die Fahrer vom Verkehrsgeschehen ab. Die Lausitzer Sorben zweifeln an den Argumenten – schließlich gilt auf Länderebene eine andere Praxis. Von Cornelius von Tiedemann | Der Nordschleswiger, 04.02.2019
Finnland
Experiment in Finnland:Grundeinkommen macht glücklicher. Zwei Jahre lang kriegten 2000 Arbeitslose in Finnland ein Grundeinkommen. Eine Studie stellt fest: Die Chance auf einen Job wurde nicht erhöht, der Stress war geringer. | taz, 09.02.2019
Bei Lobby-Transparenz geht die finnische Botschaft bei der EU mit gutem Beispiel voran: Andere Regierungsvertretungen müssen folgen! Von Sven Giegold MdEP, 08.02.2019
Frankreich
Italienisch-Französische Beziehungen: Schweres diplomatisches Geschütz. Frankreichs Regierung hat ihren Botschafter Christian Masset aus Rom zurückbeordert. Dies gilt als Zeichen heftiger Verärgerung und unter befreundeten Staaten, wie es Italien und Frankreich sein sollten, als unüblich. Anlass ist das Treffen von Italiens Vize-Premier di Maio mit Vertretern der sogenannten Gelbwesten, die seit Monaten auf Frankreichs Straßen gegen die Regierung Macron anlaufen. Von Stefan Ulrich | Süddeutsche Zeitung, 09.02.2019
Griechenland
Tsipras in der Türkei: Um Entspannung bemüht. Der griechische Premier besucht Erdoğan. Auf der Agenda soll die gesamte Palette der immer wieder krisenhaften Beziehungen stehen. Von Jürgen Gottschlich | taz, 05.02.2019
Großbritannien
Britische Regierung kündigt Vertrag mit Reederei für die Strecke Ramsgate-Ostende. Die britische Regierung hat einen umstrittenen Vertrag mit einer Fährgesellschaft aufgekündigt. Der Vertrag hätte es ermöglicht, im Falle eines harten Brexit zusätzliche Schiffen zwischen Ramsgate und Ostende fahren zu lassen. Von Uta Neumann | Flanderninfo, 09.02.2019
Italien
Italiens Regierung ohne Visionen, aber mit dem Willen zur Macht. Mit Grundeinkommen und Frühpension punktet Italiens Regierung bei den Wählern. Doch diese Geschenke kosten Geld, das der Staat gar nicht hat. Analyse von Dominik Straub aus Rom | Der Standard, 04.02.2019
Niederlande
Bevorstehender Brexit 42 Unternehmen siedeln in die Niederlande über – und das ist erst der Anfang. Die Niederlande buhlen wegen des Brexits um Firmen aus Großbritannien: 42 Unternehmen haben sich bereits zum Umzug entschieden – deutlich mehr sollen folgen. Die Investitionen gehen in die Hunderte Millionen. | Der Spiegel, 09.02.2019
Österreich
Protestforscherin zu Donnerstagsdemos: „Sebastian Kurz wird bereits infantilisiert.“ Die Protestkultur in Österreich ist generell eine sprachlich verspielte, sagt Allyson Fiddler – auch wenn sich die Kunst- und Kulturszene inzwischen ruhiger verhält als bei Schwarz-Blau I. Interview mit VideoLaurin Lorenz | Der Standard, 04.02.2019
Mehrheit aus Österreich Abgeschobene sind Europäer. 45 Prozent sind EU-Bürger. Sie werden abgeschoben, weil sie obdachlos, straffällig oder arbeitslos sind | Der Standard, 04.02.2019
Polen
Robert Biedroń: Neue Partei will Polens Opposition stärken. Ein Hoffnungsträger der polnischen Linken hat eine neue Partei gegründet: Robert Biedroń will mit der Bewegung Frühling die Dominanz der regierenden PiS beenden. | Die Zeit, 03.02.2019
Spanien
Spanien: Aufmarsch der Spalter. In Madrid haben Zehntausende Anhänger der rechten Opposition den Rücktritt der sozialistischen Regierung unter Pedro Sánchez gefordert. Nach den jüngsten Umfragen würden die drei rechts orientierten Gruppierungen im Falle von Neuwahlen gemeinsam die Mehrheit bekommen. Die Vorsitzenden der konservativen Volkspartei (PP) und der rechtsliberalen Bürgerpartei werfen Sánchez vor, mit seinem Kurs des Dialogs mit der katalanischen Führung „nationale Interessen zu verraten“. Von Thomas Urban, Madrid | Süddeutsche Zeitung, 10.02.2019
Brexit
Brexit: Theresa May bittet Parlament erneut um mehr Zeit. Die britische Premierministerin Theresa May will einen Aufschub, um bei der EU neue Zugeständnisse zum Brexit zu erreichen. Die Opposition spricht von Zeitschinderei. | Die Zeit, 10.02.2019
Studie Forscher befürchten bei hartem Brexit Verlust von 100.000 Arbeitsplätzen in Deutschland. Finden Großbritannien und die EU in den Brexit-Verhandlungen keinen Kompromiss, könnte das auch Arbeitsplätze in Deutschland kosten. Ökonomen haben berechnet, welche Regionen am stärksten betroffen wären. | Der Spiegel, 10.02.2019
Brexit-Countdown für Exporteure Britische Waren drohen in Asien zu stranden. Britische Exporteure, die Waren nach Asien verschiffen, schicken ihre Fracht ab sofort auf eine ungewisse Reise. Die Spielregeln im Handel werden sich möglicherweise ändern, während die Schiffe auf hoher See sind. Sie wären nicht die ersten, die vor ihren Zielhäfen im Kreis fahren. Von Diana Dittmer | n-tv, 08.02.2019
Labour-Chef Corbyn gibt sich kompromissbereit. Während die britische Regierungschefin im Ausland aktiv ist, bringt sich Labour innenpolitisch wieder ins Spiel. Von Sebastian Borger aus London | Der Standard, 08.02.2019
Bewegung beim Brexit – Bangen um Nord Stream II. Und sie bewegt sich doch. Während EU-Kommissionschef Juncker bei einem Treffen mit der britischen Premierministerin May in Brüssel jeden Kompromiss ablehnte, deutete Haushaltskommissar Oettinger erstmals Entgegenkommen an. Von Eric Bonse | Lost in EUrope, 08.02.2019
Brexit-Treffen in Brüssel: Juncker und May nerven sich an. „Robust, aber konstruktiv“ heißt die Wendung nach dem Treffen der britischen Premierministerin und dem EU-Kommissionschef. Es flogen die Fetzen. Von Eric Bonse | taz, 07.02.2019
Labour-Chef schreibt an May Corbyn stellt fünf Bedingungen für Brexit-Hilfe. In Brüssel will Theresa May versuchen, einen harten Brexit zu verhindern. Labour-Chef Jeremy Corbyn bietet der Premierministerin in einem Brief jetzt seine Unterstützung an – und stellt konkrete Forderungen. | Der Spiegel, 07.02.2019
MALTHOUSE-KOMPROMISS: Das Brexit-Ei des Kolumbus. Mit den Feinden an einem Tisch: Sollten etwa eine Handvoll Abgeordnete nun endlich gefunden haben, was ein ganzes Heer britischer und europäischer Beamter in zwei Jahren vergeblich gesucht hat? Von Jochen Buchsteiner, London | Frankfurter Allgemeine Zeitung, 04.02.2019
Flucht, Asyl & Migration
Syrien: Lage in Flüchtlingslager Rukban laut UN „dramatisch.“ UN-Helfer berichten von extremer Not im syrischen Flüchtlingslager Rukban. Zehntausende litten unter der schlechten Versorgungslage und den niedrigen Temperaturen. | Die Zeit, 09.02.2019
Das Jahrhundert der Migranten. Ein genauerer Blick zeigt: Die Zukunft der Migration wird sowohl von negativen als auch von positiven Tendenzen bestimmt. Von Irene Brickner | Der Standard, 08.02.2019
Kommentar Abschiebepolitik: Seehofer bleibt sich treu. Der Innenminister setzt auf Abschreckung: Wer auf geplante Abschiebeflüge hinweist, soll künftig mit bis zu drei Jahren Haft bestraft werden können. Von Dinah Riese | taz, 07.02.2019
EU-Nachbarschaft
Iran und die EU – Spagat zwischen Vernunft und Transatlantismus. Der Ausstieg der USA aus dem Iran-Abkommen ist zur fundamentalen Belastung der Beziehungen zur EU geworden. Iran selbst steht zwischen Restauration und Modernisierung. Ein Abriss. Von Cornelia Ernst | Die Zukunft, 06.02.2019
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