Europa literarisch
Schwein gehabt – zu Robert Menasses neuem Roman “Die Hauptstadt”. Von Margaretha Mazura | Belgieninfo vom 08.12.2017
Finanzmärkte
Neue Regeln für das Finanzsystem. Zwanzig Jahre nach dem Crash. Basel III ist fertig: Die globalen Regeln, die Finanzkrisen verhindern sollen. Es wurde wieder nur in der Logik des vorhandenen Systems gedacht und gehandelt. Von Ingo Arzt | taz vom 08.12.2017
Europäischer Schienenverkehr
Wie Güterzüge an der Grenze ausgebremst werden. Während Lkw ungehindert durchfahren, gibt es für den Schienenverkehr innerhalb der EU große Hürden zu überwinden. Technische – und vor allem sprachliche. Von Marco Völklein | Süddeutsche Zeitung vom 03.12.2017
Europäischer Gerichtshof (EuGH)
Flüchtlingsstreit: EU verklagt Ungarn, Tschechien und Polen. Wegen mangelnder Solidarität in der Flüchtlingskrise verklagt die EU-Kommission Tschechien, Ungarn und Polen vor dem Europäischen Gerichtshof (EuGH). | Ostbelgien Direkt vom 07.12.2017
EU klagt Polen, Ungarn und Tschechien wegen Flüchtlingsumverteilung. Die Länder weigern sich, Schutzsuchende im Rahmen der EU-Umverteilung aufzunehmen – Polen will nicht einlenken | Der Standard vom 07.12.2107
Europäisches Parlament
MEP calls for protection for Ferris, activists prepare for Valletta demonstration. German MEP Sven Giegold said former FIAU official Jonathan Ferris should be granted whistleblower protection. By Matthew Vella | Malta Today 2 December 2017
EU-Abgeordnete besorgt über Rechtsstaatlichkeit in Malta. Delegation führte nach Mord an Journalistin Gespräche mit Politikern und Justizvertretern | Der Standard vom 01.12.2017
[WATCH] MEPs concerned about rule of law in Malta following fact-finding mission. Ana Gomes, the head of the delegation noted that the Police Commissioner and Attorney General’s ‘interpretation’ of their powers was preventing them from investigating. By Yannick Pace / Tia Reljic | Malta Today 1 December 2017
„Das zeugt von Mangel an Verantwortungsbewusstsein.“ Zu der Entscheidung der EU-Mitgliedstaaten, das Herbizid Glyphosat für weitere fünf Jahre ohne endgültiges Auslaufen auf dem europäischen Markt zuzulassen, erklärt der ostbelgische EU-Abgeordnete Pascal Arimont (CSP-EVP) | Belgieninfo vom 01.12.2017
Europäische Kommission
Drei Reformvorschläge: Junckers Nikolauspaket für die Eurozone. Gemeinsamer Haushalt, ein EU-Finanzminister, ein permanenter Euro-Rettungsschirm: So stellt sich Kommissionschef Juncker die Reformen für die EU vor – und einen Verbündeten hat er schon. Welche Chancen hat die Agenda? Von Claus Hecking | Der Spiegel vom 06.12.2017
Haushaltskommissar Oettinger für Schaffung eines EU-Finanzministers. EU-Haushaltskommissar Günther Oettinger hat sich für einen Europäischen Währungsfonds und langfristig einen europäischen Wirtschafts- und Finanzminister ausgesprochen. | EurActiv vom 06.12.2017
Europäischer Rat
Minister basteln auf EU-Ebene weiter an Vorratsdatenspeicherung. Am Donnerstag diskutieren Innen- und Justizminister die Grundlagen für eine Neuregelung der umstrittenen Datenspeicherung. Von Fabian Schmid | Der Standard vom 08.12.2017
EU Mitgliedsländer
Umfrage Mehrheit lehnt Schulz-Vorstoß zu Vereinigten Staaten von Europa ab. Martin Schulz will bis 2025 die Vereinigten Staaten von Europa gründen. Die meisten Deutschen sehen die Idee laut einer aktuellen Umfrage kritisch. | Der Spiegel vom 09.12.2017
Reformvorschläge für die Eurozone Europa – ein deutsches Drama. Wenn es um Europas Zukunft geht, geben deutsche Politiker ein erbärmliches Bild ab. Sie halten an Selbstgerechtigkeit und Zuchtmeisterallüren fest – obwohl die sich in der Eurokrise als fatal erwiesen haben. Eine Kolumne von Thomas Fricke | Der Spiegel vom 08.12.2017
“Austerity rebels” schlagen Föderalisten. Mit seinem Vorstoß für die “Vereinigten Staaten von Europa” hat SPD-Chef Schulz wenig Begeisterung ausgelöst. Kanzlerin Merkel hat sich prompt dagegen ausgesprochen, die Mehrheit der Medien (natürlich?) auch. Von Eric Bonse | Lost in EUrope vom 09.12.2017
“Große Koalitionen scheitern häufiger als Minderheitsregierungen.” Die Idee, zwischen Neuwahlen und großer Koalition eine dritte Option zu suchen, ist populär in der SPD. Der Politikwissenschaftler Stephan Klecha über die Vorteile. Interview von Ferdinand Otto | Die Zeit vom 09.12.2017
Cattenom: Luxemburg erhöht weiterhin Druck auf Frankreich. Von Pascal Federspiel | Tagesspiegel vom 08.12.2017
Großdemo in Brüssel: Katalanische Fahnen, wohin das Auge reicht. Tausende Katalanen haben am Donnerstag Brüssel belagert. Schon seit Tagen waren in der belgischen Hauptstadt sämtliche Hotels ausgebucht. Rund 45.000 Personen nahmen an der Demonstration für die Unabhängigkeit Kataloniens teil. | Ostbelgien direkt vom 07.12.2017
N-VA wiedersetzt sich Belgiens Energiepakt. Dieser Pakt bestimmt die Zukunft der Energiepolitik für die kommenden Jahre in unserem Land. Teil dieses Pakts ist auch der Atomausstieg. Hierbei wollen die flämischen Nationaldemokraten der N-VA nicht mitmachen. | Flanderninfo vom 08.12.2017
Catherine De Bolle: Eine Belgierin leitet Europol. | Flanderninfo vom 07.12.2017
“Österreich wird künftig eine Politik weg von Merkel verfolgen.“ Die Koalitionsverhandlungen in Wien sind so gut wie abgeschlossen. Wie das ÖVP-FPÖ-Bündnis das Land verändern könnte, erklärt Politologe Reinhard Heinisch im Interview am Morgen. Von Leila Al-Serori | Süddeutsche Zeitung vom 06.12.2017
Türken und türkische Politik in Belgien. In Belgien hat Erdogans Präsidialsystem beim Referendum im April dieses Jahres viel mehr Zustimmung erfahren als in der Türkei selber. Wie war das möglich? Erklärungsversuche. Von Madeline Lutjeharms | Belgieninfo vom 01.12.2017
Türkis-blaue Gegenaufklärung. Über Struwwelpeter-Pädagogik und Wissenschaftsfeindlichkeit als Politikstrategie. Kommentar on Lisa Nimmervoll | Der Standard vom 01.12.2017
310 Tage Van der Bellen: Herr(chen) in der Hofburg. In seiner Zwischenbilanz erklärt der Präsident, er habe im Vorfeld der blauen Regierungsbeteiligung “Schmerzgrenzen” klargemacht. Von Peter Mayr und Karin Riss | Der Standard vom 01.12.2017
Brexit
Durchbruch ebnet Weg in Verhandlungsphase zwei | Tageblatt vom 08.12.2017
Der Brexit-Durchbruch wird in Belgien begrüßt | Flanderninfo vom 08.12.2017
Brexit: Status von Nordirland bleibt ungelöstes Problem. Drei große Punkte waren es, für die man nun eine Formel gefunden hat – doch vielfach bleibt Gesprächsbedarf. Von Sebastian Borger aus London | Der Standard vom 08.12.2017
Draußen, aber drinnen. Großbritannien hat auf ganzer Linie nachgegeben – trotzdem stärkt der Brexit-Kompromiss Theresa May. Das kann sie brauchen: Die nächste Runde wird noch schwieriger. Von Marlies Uken und Marcus Gatzke und Bettina Schulz, London | Die Zeit vom 08.12.2017
Brexit, zweiter Akt. Und es wird nicht leichter: Bislang haben die verbleibenden 27 EU-Staaten geschlossen verhandelt. Das könnte sich ändern, wenn es nun um die Wirtschaftsbeziehungen geht. Von Daniel Brössler und Alexander Mühlauer, Brüssel | Süddeutsche Zeitung vom 08.12.2017
Brexit-Verhandlungen in Brüssel: Alltagsfragen bleiben offen. Ein Deal kurz vor den Weihnachtsferien? Wie London und Brüssel sich scheinbar einigten – und wieso sie weiter aneinander vorbeireden. Von Dominic Johnson | taz vom 08.12.2017
Angst vor der Übergangsphase. Rechtzeitig zum EU-Gipfel will das Europäische Parlament eine Erklärung zum Brexit verabschieden. Die Abgeordneten machen erstmals klar, wie sie sich die künftigen Beziehungen zu den Briten vorstellen. Von Peter Müller, Brüssel | Der Spiegel vom 08.12.2017
Britisches Verhandlungschaos: Aus der Traum. Theresa Mays Irland-Debakel zeigt auf brutale Art, warum die Brexit-Verhandlungen zu scheitern drohen: Die britische Regierung weiß noch immer nicht, dass sie nicht alles haben kann – oder sie ist zu mutlos, es dem Volk zu sagen. Eine Analyse von Markus Becker | Der Spiegel vom 06.12.2017
Brexit-Gespräche: Das inszenierte Drama. Die Euroskeptiker in London sind still geworden. Theresa May muss einsehen: Einen harten Brexit kann es nicht geben. Wie verkauft sie das den Bürgern? Ein Kommentar von Bettina Schulz, London | Die Zeit vom 05.12.2017
Brexit-Verhandlungen: Ein Königreich im Zerfall. Das Irlandproblem verhindert eine Brexit-Einigung zwischen der EU und den Briten. Und es zeigt: Nicht die EU erleidet einen Zerfallsprozess, sondern Großbritannien. Von Ulrich Ladurner | Die Zeit vom 04.12.2017
“Kritischer Moment” – Schwierige Brexit-Gespräche, Tusk sagt Nahost-Trip ab. Die Brexit-Verhandlungen sind festgefahren. Wie ernst die Lage ist, macht EU-Ratspräsident Donald Tusk deutlich. | Der Spiegel vom 04.12.2017
Vor Treffen mit Juncker. Brexit-Hardliner erhöhen Druck auf May. Beim Treffen von Premier May und EU-Kommissionschef Juncker könnte sich entscheiden, ob Brüssel in die nächste Verhandlungsphase beim Brexit eintritt. In London formieren sich bereits die Hardliner. | Der Spiegel vom 03.12.2017
Briten hetzen gegen EU-Bürger: „Geh zurück nach Froschland.“ Seit dem Brexit-Referendum sind viele EU-Bürger in Großbritannien unerwünscht. Auch Deutsche erleben Schmähungen und bizarre Schikanen. Von Jörg Schindler | Der Spiegel vom 03.12.2017
EU Nachbarschaft
Libyens Sklavenmärkte Das Erbe des arabischen Rassismus. Das Bürgerkriegsland Libyen ist ein Eldorado für Menschenhändler. Auf nächtlichen Sklavenmärkten werden internierte afrikanische Migranten wie Vieh verkauft. Ein Grund: Hass auf Dunkelhäutige. Von Dominik Peters und Christoph Sydow | Der Spiegel vom 07.12.2017
Türkei: Der tiefe Sturz des Selahattin Demirtaş. Er war Erdoğans wichtigster politischer Gegenspieler – jetzt soll er für 142 Jahre ins Gefängnis. Warum der türkische Prozess gegen Demirtaş so wichtig ist. Von Hasan Gökkaya | Die Zeit vom 07.12.2017
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