Europäische Geschichte
Tagebuch-Fund: Wie ein deutscher Arzt den Ersten Weltkrieg erlebte. In seinem Tagebuch hielt Ernst Gustav Ziemke das Grauen fest, das Ärzte und Soldaten im Ersten Weltkrieg erlebten. Jetzt sind die Erinnerungen des Rechtsmediziners wieder aufgetaucht. Von Frank Thadeusz | Der Spiegel vom 06.02.2018
600.000 Tonfiguren stellen die Kriegstoten dar. Offiziellen Zählungen in den Archiven des „In Flanders Fields Museums“ zufolge haben 600.000 Soldaten aus der ganzen Welt und Zivilisten während des Ersten Weltkriegs in Belgien ihr Leben verloren. Diesen Gefallenen widmet sich jetzt ein Landart-Kunstwerk mit 600.000 Tonfiguren, die diese hier gefallenen Soldaten und getöteten Bürger darstellen sollen. Bis zum 100. Jahrestag des Kriegsendes im November sollen diese Figuren auf einer Wiese der Provinz-Domäne „De Palingbeek“ in Zillebeke bei Ypern in Westflandern ausgestellt werden. | Flanderninfo vom 06.02.2018
Dreißigjähriger Krieg: Kampf um Glauben oder um Macht? Worum ging es im Dreißigjährigen Krieg? Die Historiker Axel Gotthard und Johannes Burkhard debattieren über die Ursachen des Krieges und die Motive der Beteiligten. Von Axel Gotthard und Johannes Burkhardt | Die Zeit vm 16.01.2018
Digitalisierung
Ökonomen fordern einen digitalen Euro: Eurocoin soll gegen Bitcoin antreten. Die Europäische Union brauche eine eigene Kryptowährung, um das Finanzsystem zu stabilisieren. Das fordern Ökonomen. Von Hannes Koch | taz vom 07.02.2018
“Spekulationsblase, Schneeballsystem” – Oberste Zentralbank sagt Kryptowährungen den Kampf an. Die Bank für Internationalen Zahlungsausgleich will gegen Bitcoin und Co. vorgehen. Die Experten sprechen von einer “Bedrohung für die Finanzstabilität”. | Der Spiegel vom 06.02.2018
Europäische Union
Now the EU needs to hand power to its citizens. Here’s why. Germany’s Martin Shulz has called for a ‘United States of Europe’. But what we should be creating is a European republic. By Ulrike Guérot | The Guardian 7 February 2018
Westbalkan-Strategie der EU: “In Armut kann keine Demokratie gedeihen.“ Schon 2025 könnten Serbien und Montenegro der EU beitreten. Warum es für diese Länder ums Überleben geht – und die EU wieder größer werden sollte, erklärt Balkan-Experte Dušan Reljić. Interview von Leila Al-Serori | Süddeutsche Zeitung vom 06.02.2018
Europäischer Gerichtshof (EuGH)
Belgischer Fall: EuGH-Urteil zum Sozialbetrug. Ein Urteil des EU-Gerichtshofes ermöglicht Belgien, juristisch gegen Sozialbetrug in Bulgarien vorzugehen, auch wenn die bulgarischen Behörden am jeweiligen Verfahren nicht mitarbeiten wollen. Das Urteil ist auch wichtig für andere Verfahren in Sachen Sozialdumping im EU-Ausland. Hintergrund ist ein Verfahren in Belgien gegen Sozialbetrug im Bauwesen. | Flanderninfo vom 07.02.2018
Europäisches Parlament
Why transnational lists matter for EU democracy. We can’t dream of a better political arena for the next political leaders to grow up with an authentically European understanding of what’s next for all of us and the transnational lists will serve this dream, writes Alberto Alemanno. By Alberto Alemanno | Euractiv vom 07.02.2018
European Parliament votes against transnational lists. MEPs rejected the idea of a transnational list for the 2019 European elections on Wednesday (7 February), though they agreed to change the composition of the Parliament in light of Brexit. EURACTIV.fr reports. By Cécile Barbière | Euractiv vom 07.02.2018
Spitzenkandidaten-System: Streit zwischen EU-Rat und Parlament bahnt sich an. Die EU-Parlamentarier haben angekündigt, jeglichen Kandidaten für den Posten des EU-Kommissionspräsidenten abzulehnen, der nicht in einem transparenten und offenen Prozess gewählt werde. Von Daniela Vincenti | Euractiv vom 07.02.2018
Vice Versa: Transnationale Wahllisten bei den Europawahlen. Am heutigen Mittwoch stimmt das EU-Parlament in Straßburg über den Vorschlag ab, bei zukünftigen Europawahlen transnationale Kandidatenlisten einzusetzen. Von: Dimitrios Papadimoulis, Gunnar Hökmark, Guy Verhofstadt, Jérôme Lavrilleux, Jo Leinen, Mercedes Bresso, Pascal Durand, Philippe Lamberts and Sophie in ‘t Veld | Euractiv vom 07.02.2018
Europaparlament kämpft um Einfluss vor der Wahl 2019 | Tageblatt vom 07.02.2018
ZEITUMSTELLUNG: EU-Parlament stimmt über Abschaffung der Sommerzeit ab. Finnland hat den Vorschlag eingebracht. Die dänischen Abgeordneten wollen allerdings gegen eine Abschaffung stimmen. Das Ergebnis wäre zwar nicht bindend, würde aber Druck auf die EU-Kommission ausüben. Von Dominik Dose | Der Nordschleswiger vom 07.02.2018
EU-Parlament nimmt Glyphosat-Zulassung unter die Lupe. Nach der umstrittenen Glyphosat-Laufzeitverlängerung hat das EU-Parlament einen Sonderausschuss eingerichtet. Von Steffen Stierle | Euractiv vom 07.02.2018
EU-Parlament verbietet Geoblocking im E-Handel. Ein vom EU-Parlament angenommenes Gesetz verpflichtet Websites dazu, ihre Produkte in der gesamten EU zu verkaufen – unabhängig davon, in welchem Land die Kunden genau leben. In zwei Jahren könnte es auf Kulturinhalte wie Musikstreaming und eBooks ausgeweitet werden. EURACTIV.fr berichtet. Von Cécile Barbière | Euractiv vom 07.02.2018
Polnischer Vize-EU-Parlamentschef: Posten los nach Nazi-Vergleich. Ryszard Czarnecki hatte eine proeuropäische polnische Abgeordnete beschimpft. Nun muss er als Vize-Präsident der EU-Volksvertretung gehen. Von Gabriele Lesser | taz vom 07.02.2018
Karas gegen Vilimsky-Fraktion: “Sie will Union zerstören, will ein nationalistisches Europa.“ ÖVP-Delegationschef weist “Spaltungsversuche” des Koalitionspartners in Straßburg zurück | Der Standard vom 07.02.2018
Europäische Kommission
“Operation Rechtsstaat” in Serbien. EU-Kommissar Hahn will Schwachstellen in der Rechtsstaatlichkeit am Balkan herausfiltern. VON ADELHEID WÖLFL AUS BELGRAD | Der Standard vom 08.02.2018
Plan für Geldentzug: Kein Rechtsstaat, keine Fördermittel. Die EU-Kommission arbeitet an konkreten Plänen, um künftig die Auszahlung von Geldern beschränken zu können. Es ist eine kaum verhohlene Drohung an Polen, Ungarn und Rumänien. Von Markus Becker, Brüssel | Der Spiegel vom 26.01.2018
Europäischer Rat
Rutte verpasst Bulgariens Schengen-Ambitionen eine kalte Dusche. Mark Rutte hat den Ambitionen Bulgariens, bald der Schengenzone beizutreten, eine verhältnismäßig deutliche Absage erteilt. Auch für den Beitritt zur Eurozone müssten zunächst weitere Kriterien erfüllt werden, so der niederländische Premierminister. Von Georgi Gotev | Euractiv vom 07.02.2018
Bundeskanzler Kurz will EU-Mittel für Osteuropa kürzen. ÖVP-Chef eröffnet im STANDARD erste Aussicht auf EU-Vorsitz: Null Toleranz bei Antisemitismus, sieht sich in Reformgruppe mit Macron und Rutte, Vertrauen zu Karas. INTERVIEW VON THOMAS MAYER | Der Standard vom 04.02.2018
EU Mitgliedsländer
Ratifizierung der Istanbulkonvention: Bulgarien zeigt sein hässliches Gesicht. In dem Balkanstaat hagelt es Kritik an einem Gesetz des Eurparats zur Bekämpfung von Gewalt an Frauen – auch von Seite der Sozialisten. Von Barbara Oertel | taz vom 08.02.2018
Wie fragil ist die belgische Atomaufsichtsbehörde wirklich? Ein durchgeführtes Audit des externen Beraters Idewe bei der belgischen Atomaufsicht FANC zeigt, dass die Behörde nicht funktioniert. Das schreibt die Zeitung La Libre Belgique an diesem Donnerstag. Schlecht schneidet vor allem das Management dabei ab. | Flanderninfo vom 08.02.2018
Reaktorunfall in Tihange als Horrorszenario: Laut Studie sind Grenzregionen schlecht vorbereitet. Eine Großregion, drei Sprachen und ganz viele Katastrophenpläne: Bei einem schweren Nuklearunfall im belgischen Atomkraftwerk Tihange würde die Katastrophenhilfe in der Euregio Maas-Rhein nach einer neuen Studie nicht gut funktionieren. | OstbelgienDirekt vom 01.02.2018
In Berlin steht die erste Europa-Regierung: Angela Merkel mutet ihrer Partei viel zu, um eine Regierung zu ermöglichen: Die CDU gibt das Finanz- und das Innenministerium ab. Der Koalitionsvertrag ist deutlich sozialdemokratisch. Benedict Neff, Berlin | Neue Zürcher Zeitung vom 08.02.2018
Analyse des Koalitionsvertrags: Mehr Staat – weniger Freiheit. In Deutschland einigen sich Union und SPD auf ein Paket, das wenig auf Eigenverantwortung und Entlastung, sondern auf mehr Regulierung und Umverteilung setzt. Unter anderem soll es ein «Baukindergeld» geben. Christoph Eisenring, Berlin | Neue Zürcher Zeitung vom 07.02.2018
Rumänien: Die Korruption lebt mit. Liviu Dragnea regiert Rumänien nicht offiziell, dafür aber mit mehr Macht als alle anderen Politiker. Sein Ziel: Die Antikorruptionsgesetze wirkungslos machen. Von Eva Konzett | Die Zeit vom 08.02.2018
Fünf-Sterne-Bewegung in Italien: Plagiiertes Wahlprogramm. Italiens euroskeptische Partei ist stolz auf das Programm für die Parlamentswahlen. Eine Recherche stellt nun fest, dass viele Textstellen abgeschrieben sind. Von Michael Braun | taz vom 08.02.2018
Mateusz Morawiecki: “Polen hat ein Kommunikationsproblem.“ Eigentlich sei die Justizreform in Polen lobenswert, sagt Regierungschef Morawiecki der ZEIT. Polen hätte sich gegenüber der EU nur besser erklären müssen. | Die Zeit vom 07.02.2018
Neue politische Modelle. Von Eric Rings | Tageblatt vom 07.02.108
Italien: Berlusconi kann schon frohlocken. Die politische Stimmung in Italien ist nach dem Anschlag von Macerata aufgewühlt. Vor den Wahlen findet die Mehrheit der Italiener, es gebe zu viele Migranten im Land. Von Michael Braun, Rom | Die Zeit vom 06.02.2018
Kommentar Europäische Linke und Syriza: Absurde Selbstgefälligkeit. Frankreichs Parti de Gauche will Syriza aus der Europäischen Linken werfen. Statt Solidarität spendet der Wagenknecht-Flügel der Linken Beifall. Von Pascal Beucker | taz vom 05.02.2018
Kommentar Namensstreit um Mazedonien. Zeit für eine Lösung. Der Streit um den Namen „Mazedonien“ kann nach 26 Jahren gelöst werden. Die Massenproteste in Griechenland sind da kein Widerspruch. Von Jannis Papadimitriou | taz vom 05.02.2018
Kommentar Wahlen in Zypern: Kein nationaler Chauvinismus. Das Ergebnis der Präsidentschaftswahl zeigt: Die Mehrheit der griechischen Zyprioten hat sich mit der Spaltung der Insel abgefunden. Von Klaus Hillenbrand | taz vom 05.02.2018
Wahlen in Zypern: Präsident Anastasiades regiert weiter. Der amtierende konservative Präsident Nikos Anastasiades geht als Sieger aus der Stichwahl. Der linke Gegenkandidat Stavros Malas unterliegt. | taz vom 04.02.2018
Omas gegen rechts: “Lassen uns nicht ins Mittelalter putschen.“ Sie sind die wohl hippste Gruppe in der Protestbewegung gegen Türkis-Blau: Mit knalligen Pussyhats gehen die “Omas gegen rechts” gegen die Regierung auf die Straße – und sehen ihr Alter als Auftrag. VON GERALD JOHN | Der Standard vom 05.02.2018
Angriff auf Afrikaner: 30 Schüsse verändern den italienischen Wahlkampf. In der italienischen Stadt Macerata hat ein Mann aus offenbar rassistischen Gründen auf afrikanische Migranten geschossen und sechs von ihnen verletzt. Von Oliver Meiler, Rom | Süddeutsche Zeitung vom 04.02.2018
Schattenfinanzindex: “Deutschland ist Geheimnisoase für ausländisches Vermögen.“ Deutschland unternimmt zu wenig gegen Steuervermeidung und Geldwäsche, schreibt das Netzwerk. Steuergerechtigkeit. In dessen Index landet Deutschland noch vor den Bahamas. | Die Zeit vom 30.01.2018
“Brussels has the best environment for networking” says Frank Schwalba-Hoth. “Newcomers are therefore less rejected or less considered as a threat, they are even considered as an enrichment.” Frank Schwalba-Hoth, a former green MEP says whilst discussing Brussels, networking and lobbying. | be.brussels express 25 January 2018
Barbara John über Migration: „Die Integrationspolitik war töricht.“ Sie war die erste Integrationsbeauftragte Berlins. In ihrer CDU wurde sie als „Türken-Bärbel“ belächelt, Flüchtlinge nannten sie „große Schwester“. Interview von Plutonia Plarre | taz vom 19.01.2018
Antisemitismus: Juden in Frankreich zunehmend Opfer körperlicher Gewalt. Die französische Regierung ist besorgt: Während jüdische Einrichtungen sicherer geworden sind, fürchten sich viele Juden dort vor Angriffen in den eigenen vier Wänden. | Die Zeit vom 16.02.2018
Brexit
Übergangsphase nach Brexit: EU will Großbritannien abstrafen können. Was passiert, wenn sich Großbritannien in der Übergangsphase nach dem Brexit nicht an Vereinbarungen hält? Für diesen Fall hat die EU-Kommission einen Rechtstext mit einer brisanten Fußnote verfasst. | Der Spiegel vom 07.02.2018
Theresa May schließt Zollunion mit EU aus: Premierministerin May will den Brexit-Hardlinern wohl Wind aus den Segeln nehmen – und lehnt eine Zollunion mit der EU nach dem Brexit ab. Damit erschwert sie allerdings die Lösung des Nordirland-Problems. | Der Spiegel vom 05.02.2018
EU-Austritt und die Folgen: Die Illusion vom blühenden Brexit-Land. In der britischen Wirtschaft zeichnen sich immer stärker die negativen Auswirkungen der Brexit-Entscheidung ab. Ausländische Fachkräfte werden schon jetzt schmerzlich vermisst. Von Sascha Zastiral, London | Der Spiegel vom 03.02.2018
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