EU-Pilot vom 07.03.2021

In Polen ungeliebt. Allein wegen ihrer Auffassungen zur „nationalen Frage“ ist Rosa Luxemburg in ihrem Geburtsland kaum mehr eine Erinnerung wert. Von Lutz Herden | Der Freitag, 06.03.2021

150. Geburtstag von Rosa Luxemburg: Die Rosa-Renaissance. Eine neue Generation von Ak­ti­vis­t:in­nen in Lateinamerika entdeckt Rosa Luxemburg für sich. Ihr Geburtstag wird dort mit Theater und Rap gefeiert. Von Gerhard Dilger | taz, 05.03.2021

Die Arbeiterklasse lernt. Rosa Luxemburg hatte recht. Auch wenn ihre Gegner noch Jahrzehnte später versuchen, sie zu widerlegen. Von Paul Mason | Der Freitag, 05.03.2021

1926: Reaktionär Hitler. Auf der „Bamberger Tagung“ kommt es zu einer Machtprobe zwischen dem Nord- und dem Südflügel der NSDAP. Das Ergebnis ist eine Kapitalismus-ergebene Nazi-Partei. Von Dirk Schneider | Der Freitag, 02.03.2021

Kopf des Tages / Der letzte Sozialdemokrat: Wurde Palme wegen seiner linken Politik ermordet? Am Sonntag jährt sich der Mord am ehemaligen schwedischen Ministerpräsidenten Olof Palme zum 35. Mal. Von André Anwar | Tageblatt Lëtzebuerg

Protektionistisch, nationalistisch, ignorant: Das Ausland hält der EU den Spiegel vor. Die EU gibt sich Mühe, trotz Corona und Brexit vorbildlich und solidarisch zu agieren. Doch in Großbritannien, Nordirland und Australien sieht man das ganz anders: Die EUropäer seien protektionistisch, nationalistisch und ignorant. Von Eric Bonse | Lost in EUrope, 05.03.2021

Die CDU hängt an Orban, die EU braucht Schulden – und interne Mails warnten frühzeitig vor ImpfdebakelVon Eric Bonse | Lost in EUrope, 04.03.2021

Corona-Einreisebeschränkungen in der EUMartin Schulz: „Das sind Angstreaktionen.“ Der SPD-Bundestagsabgeordnete Martin Schulz wirbt für mehr Vertrauen in die Grenzbevölkerung. Kontrollen seien nur dann kein Problem, wenn sie in gegenseitigem Einvernehmen beschlossen würden, sagte er im Dlf. Angemessene Lösungen seien nur regional und vor Ort zu finden. Martin Schulz im Gespräch mit Bastian Rudde | Deutschlandfunk, 03.03.2021

Beschaffung von Impfstoff:Europa hat ein Vertrauensproblem. Österreich und Dänemark schmieden mit Israel eine Impfallianz, weil sie sich nicht auf Brüssels Corona-Strategie verlassen wollen. Andere EU-Staaten ordern Impfstoffe in China und Russland. Das sind schlechte Nachrichten für die Kommission. Von Björn Finke, Brüssel, Kai Strittmatter, Kopenhagen, und Thomas Kirchner | Süddeutsche Zeitung, 02.03.2021

EU-Gesundheitsbehörde ECDC Was kann das ECDC für die europäische Gesundheit leisten? Die EU will sich besser auf Pandemien vorbereiten. Eine Möglichkeit wäre, die Gesundheitsbehörde ECDC (European Center for Disease Prevention and Control) zu stärken. Ein Überblick darüber, was die Behörde bisher darf und was sie in Zukunft leisten könnte. | Deutschlandfunk, 25.02.2021

Ziele für sozialeres Europa 2030: Mehr Arbeit, weniger Armut. EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen will mit ehrgeizigen Zielen ein sozialeres Europa schaffen. Doch ihr Plan hat einen Haken. Von Eric Bonse | taz, 04.03.2021

EU-Kommission will Sozialstandards für Plattformarbeit vorlegen. Die Europäische Kommission will versuchen, in Zukunft sogenannte „Plattformarbeiter“ in der EU besser zu schützen, indem Mindeststandards festgelegt und möglicherweise Rentenansprüche und Versicherungspflichten durchgesetzt werden. Die Industrie selbst betont die wichtige Bedeutung von Flexibilität. Von Samuel Stolton | Euractiv, 04.03.2021

Geld für Konzerne: Brüssel startet Überprüfung der deutschen Kohleausstiegspläne. Die Europäische Kommission hat „Zweifel“ an der geplanten Entschädigungsregelung für deutsche Energieunternehmen in Höhe von 4,35 Milliarden Euro geäußert. Die Regelung war als Teil des Kohleausstiegsplans bis 2038 vereinbart worden. In Brüssel geht man aber davon aus, dass die zugesagten Summen „wahrscheinlich eine staatliche Beihilfe“ nach EU-Recht darstellen. Von Frédéric Simon | Euractiv, 02.03.2021

EU-Parlament will gegen Visa-Freiheit für US-Bürger klagen. Das Europaparlament will Klage gegen die EU-Kommission wegen ungerechtfertigter Visa-Erleichterungen für die USA einreichen. | Euractiv, 04.04.2021

EU-Parlament: Orbans Fidesz verlässt EVP-Fraktion. Fast alle ungarischen Abgeordneten verlassen die christdemokratische Fraktion im EU-Parlament. Schlusspunkt eines langen Dramas mit Rechtsdrall. Fidesz habe gegen EU-Werte verstoßen, sagt EVP-Fraktionschef Weber. Von Bernd Riegert | Deutsche Welle, 03.03.2021

Ungarn: “Im Grunde hat die EVP Orbán rausgeworfen.” Der ungarische Politologe Péter Krekó über den Austritt der EP-Abgeordneten von Ungarns Regierungspartei aus der EVP-Fraktion und darüber, wie sich dieser auf die EU und das deutsch-ungarische Verhältnis auswirkt. Von Keno Verseck | Deutsche Welle, 03.03.2021

EVP/Fidesz – die kaputte Ehe im bürgerlichen Lager. Die EVP-Fraktion stimmt am Mittwoch über eine neue Geschäftsordnung ab, die den lange debattierten Ausschluss von Orbáns Fidesz-Partei ermöglichen könnte. | Der Standard, 02.03.2021

Das EU-Parlament und die F2F-Strategie. Die neue Lebensmittelpolitik der EU muss sich nun einer – vermutlich sehr harten – Prüfung durch die EU-Parlamentsabgeordneten stellen. Diese fühlen sich von der EU-Kommission übergangen. Von Gerardo Fortuna | Euractiv, 26.02.2021

Digitaler Impfausweis in der EU: Uneinigkeit um Impfpass. Nach dem EU-Gipfel scheren einige Länder trotz Absprachen aus der Impfstrategie aus. Auch bei geplanten grünen Pässen gibt es Ärger. Von Eric Bonse | taz, 04.03.2021

EU-Handelspolitik: Portugal mit erster Debatte zufrieden. Portugals Außenminister Augusto Santos Silva hat gestern betont, die ersten Diskussionen der EU-Mitgliedsstaaten über die künftige EU-Handelspolitik sei „ausgezeichnet“ verlaufen. Nichtsdestotrotz müssen noch schwierige Debatten geführt werden, beispielsweise über die Verknüpfung von Handels- und Klimapolitik. Von André Curvelo Campos | Euractiv, 03.03.2021

Litauens Außenminister: 17+1-Format mit China „spaltet Europa“. Das Kooperationsprogramm zwischen Peking und Osteuropa habe Litauen „fast keinen Nutzen“ gebracht, so der litauische Außenminister Gabrielius Landsbergis gegenüber LRT.lt. Das sogenannte 17+1-Format sei „nicht nützlich für Europa. Es spaltet Europa, weil einige Länder eine andere Meinung zu China haben als andere“, betonte Landsbergis. Von Benas Gerdžiūnas | Euractiv, 03.03.2021

Belgische Ministerin warnt: Keine „Verknüpfung von Impfung und Reisefreiheit.“ Es dürfe „keine Rede davon sein, Impfungen mit der Freizügigkeit in Europa zu verknüpfen“, wie es ein digitaler „Impfpass“ wohl tun würde, warnte Belgiens Außenministerin sowie stellvertretende Ministerpräsidentin Sophie Wilmès am Montag. Von Alexandra Brzozowski | Euractiv, 02.03.2021

EU-Ratspräsidentschaft: Aktuelles Wirtschaftsmodell hat „keine Zukunft“. Das derzeitige Wirtschaftsmodell der EU habe „keine Zukunft“ und reagiere nicht angemessen auf „große ökologische Herausforderungen“, so Portugals Ministerpräsident António Costa am vergangenen Freitag. Er forderte die Einführung „neuer Modelle“ wie Kreislaufwirtschaft und nachhaltiger Bioökonomie. Von Beatriz Ceu, Joana Gomes and Kira Taylor | Euractiv, 01.03.2021

Schlag gegen Steuerhinterziehung: Mehr Transparenz in der EU. Die portugiesische EU-Ratspräsidentschaft hat sich am Donnerstag breite Unterstützung der EU-Länder gesichert, um die europäische Richtlinie zur länderbezogenen öffentlichen Steuerberichterstattung voranzutreiben. Was kompliziert kling, ist relativ simpel: Multinationale Konzerne sollen dazu gezwungen werden, Informationen darüber zu veröffentlichen, wo sie welche Gewinne machen – und welche Steuern sie zahlen. Von Ana Matos Neves | Euractiv, 26.02.2021

#Belgien | Häuser ohne Baugrund: Community Land Trust taucht auch in Belgien auf. Man kauft eine Wohnung oder ein Haus, doch der Baugrund, auf dem das Gebäude entsteht, ist Eigentum einer Gemeinschaft. Dieses Prinzip nennt sich Community Land Trust (CLT) und bedeutet individuelle Eigentumsrechte auf kollektivem Baugrund. Dieses System kommt aus den USA, fasst inzwischen auch in Brüssel Fuß und fungiert dabei hier als Pionier in Europa. Von Andreas Kockartz | Flanderninfo, 04.03.2021

#Belgien | Ist ein in den USA festgenommener KZ-Wachmann für den Tod von Deportierten aus Flandern mitverantwortlich? Von Andreas Kockartz | Flanderninfo, 01.03.2021

#Deutschland | Aufsicht:Ungereimtheiten bei der “Bilanzpolizei” DPR. Vertreter der “Bilanzpolizei” DPR sitzen in Aufsichtsräten von Firmen, die ihr Verein überwacht. Geht das ohne Interessenkonflikt? Die Studie eines Harvard-Ökonomen weckt erhebliche Zweifel. Von Claus Hulverscheidt | Süddeutsche Zeitung, 07.03.2021

#Deutschland | Holocaustgedenken Die deutsche Erinnerungsüberlegenheit. Deutsche schleppen traumatisierte Flüchtlinge in KZ-Gedenkstätten und rühmen sich dafür, wie toll sie mit ihrer Nazifamiliengeschichte umgehen. Mit dem deutschen Gedenken an den Holocaust stimmt etwas nicht. Ein Gastbeitrag von Mohamed Amjahid | Der Spiegel, 06.03.2021

#Deutschland | Millionen-Verluste drohen Kommunen im Greensill-Strudel. Nach der Schließung der Bremer Greensill Bank durch die Finanzaufsicht stehen deutsche Kommunen unter Druck. Während private Sparer abgesichert sind, droht etwa Osnabrück und Monheim ein Millionenverlust. Von Till Bücker | Tagesschau, 05.03.2021

#Deutschland | Lobbyregister und Geld bei der Union: Die Spur der Korruption. Die Union hat ein vernünftiges Lobbyregister verhindert. Das erstaunt gar nicht. Denn undurchsichtige Geldflüsse prägen die Geschichte von CDU/CSU. Von Ulrike Herrmann | taz, 04.03.2021

#Deutschland | Handelsabkommen: Bundesverfassungsgericht weist Linke-Klage wegen Ceta-Abkommen ab. Im Fall des Handelspakts zwischen der EU und Kanada sah die Linksfraktion Rechte des Bundestags verletzt. Die Richter in Karlsruhe wiesen dies als unzulässig zurück. | Die Zeit, 02.03.2021

#Deutschland | Diskurskultur in deutschen Medien: Immer weiter nach rechts. Im Journalismus hat sich eine gefährliche Tendenz etabliert. Statt auf recherchierte Fakten wird vor allem auf Kontroverse als Selbstzweck gesetzt. Von Mohamed Amjahid | taz, 01.03.2021

#Deutschland | Hintertür in Finanzgesetz: Gesetzesänderung verhindert Aufklärung des Cum-Ex-Skandals. Versteckt in einem Gesetz zu Elektromobilität hat das Bundesfinanzministerium 2019 das Finanzverwaltungsgesetz ändern lassen. Ein neues Urteil zeigt jetzt, dass dadurch die Aufklärung von Steuer-Skandalen unmöglich gemacht wird. Von Arne Semsrott | Netzpolitik.org, 25.02.2021

#Frankreich | Anne Hidalgo: Sie will, dass Frankreich wieder atmen kann. Die Pariser Bürgermeisterin Anne Hidalgo über den ökologischen Kulturwandel Frankreichs, das Modell Merkel und die Frage, ob sie für die Präsidentschaft kandidieren wird. Interview von Georg Blume | Die Zeit, 24.02.2021

#Ungarn | Ungarn steigt schon 2025 aus der Kohle aus. Ungarns letztes Kohlekraftwerk soll bereits 2025 statt 2030 abgeschaltet werden, kündigte der Staatssekretär für EU-Angelegenheiten an. Von Frédéric Simon | Euractiv, 04.03.2021

Deutsches Wahljahr 2021: Enttäuschte wählen weniger. Solange sich soziale Ungleichheit in den Parlamenten widerspiegelt, wird es Misstrauen gegen die Demokratie geben. Essay von Armin Schäfer | taz, 07.03.2021

Identitätspolitik: Alte Linke gegen neue Linke. Der SPD-Streit zwischen Saskia Esken und Wolfgang Thierse mag putzig wirken. Aber es geht um eine zentrale Frage: Wie halten es linke Parteien mit der Identitätspolitik? Ein Essay von Jana Hensel | Die Zeit, 06.03.2021

Neoliberales DenkenIm Kern demokratiefeindlich. Bei „Neoliberalismus“ denken wir meist an entfesselte Märkte. Der politische Theoretiker Thomas Biebricher zeigt in seinem neuen Buch, dass neoliberale Ansätze nicht nur wirtschaftliche Fragen berühren, sondern zutiefst politisch sind. Thomas Biebricher im Gespräch mit Simone Miller | Deutschlandfunk Kultur, 28.02.201

Die Zeit ist reif für weitere Trumps. Populistische Demagogen sind keine Seltenheit. Um sie zu verhindern, müssen wir verstehen, warum sie Erfolg haben. Kommentar der anderen von Michael Lind | Der Standard, 27.02.2021

Ungarn zu Zahlung von rund 26.000 Euro an Flüchtlingsfamilie verurteilt. Der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte (EGMR) hat Ungarn wegen der Verletzung der Rechte einer Familie von Asylbewerbern im Jahr 2017 verurteilt. | Euractiv, 03.03.2021

Und die EU? Tut nichts! Die polnische Regierung ist entschlossen, den Rechtsstaat zu beseitigen – egal, was der EuGH entscheidet. Und Ursula von der Leyen setzt die verhängnisvolle Politik ihres Vorgängers fort. Kommentar von Florian Hassel | Süddeutsche Zeitung, 02.03.2021

EuGH warnt Polen vor Verstoß gegen EU-Recht. Die Regeln zur Ernennung neuer Richter in Polen könnten gegen EU-weites Recht verstoßen. So lautet das Urteil des Europäischen Gerichtshofs. | Süddeutsche Zeitung, 02.03.2021

Tschechien verklagt Polen vor dem EuGH: Klage gegen Kohle-Trutzburg. Das polnische Kraftwerk Turow liegt im Dreiländereck mit Tschechien und Deutschland. Gegen den Braunkohleabbau hat Prag nun Klage eingereicht. Von Alexandra Mostyn | taz, 01.03.2021

Solvency II: Höhere Eigenkapitalanforderungen für Versicherungsunternehmen? Die EU-Aufsichtsbehörden und der Versicherungssektor sind sich uneinig darüber, ob die Überarbeitung der Regeln für die Branche (Solvency II) künftig höhere Eigenkapitalanforderungen beinhalten sollte. Damit könne man Risiken in Bezug auf Zinsänderungen bewältigen, argumentieren die Behörden. Nach Ansicht der Versicherer würde damit aber auch weniger Geld zur Unterstützung der wirtschaftlichen Erholung zur Verfügung stehen. Von Jorge Valero | Euractiv, 03.03.2021

EU-Warnsystem verzeichnet mehr als 2.000 gefährliche Produkte. Kleinkinder drohen zu ersticken, Masken erweisen sich als unwirksam: Jedes Jahr landen gefährliche Produkte auf dem EU-Markt. Mehr als jeder vierte Fall betraf Spielzeug. | Die Zeit, 02.03.2021

Die zukünftige EU-Kohäsionspolitik. Der 672,5 Milliarden Euro schwere Recovery Fund der EU ist in aller Munde, wenn es um EU-Investitionen in den kommenden Jahren geht. Von Vlagyiszlav Makszimov | Euractiv, 28.02.2021

Scheinbar Bargeld: Was die EZB mit dem digitalen Euro bezwecken will. Münzen und Geldscheine passen immer weniger in eine digitalisierte Welt. Daher brütet die EZB an einer digitalen Ergänzung zum Bargeld, dem E-Euro. Von Alexander Hahn | Der Standard, 28.02.2021

Inflation: Britischer Ökonom Charles Goodhart: “Uns werden die Arbeiter fehlen.” Alle Einflussfaktoren, die in den vergangenen 30 Jahren dafür gesorgt haben, dass die Inflation niedrig bleibt, kehren sich um, sagt Ökonom Charles Goodhart. Das Machtverhältnis zwischen Arbeit und Kapital wird sich völlig ändern. Interview von András Szigetvari | Der Standard, 28.02.2021

UN-Report fordert weltweite Einigung auf Unternehmenssteuern. Die internationale Gemeinschaft sollte sich auf die Einführung eines globalen Mindeststeuersatzes für Unternehmen einigen, heißt es in einem neuen UN-Bericht. Der Vorschlag ist Teil eines Pakets zur Bekämpfung von Steuerhinterziehung und Geldwäsche und soll sicherstellen, dass finanzschwache Regierungen ihre Staatsfinanzen im Zuge der COVID-19-Pandemie stärken können. Von Benjamin Fox | Euractiv, 25.02.2021

Zukunft der europäischen Großstädte: »Viele Innenstädte werden nach Corona nie wieder so aussehen wie davor.« Der Stadtplaner Mikael Colville-Andersen gilt als Vordenker des Radverkehrs in Kopenhagen. Die Pandemie sieht er als Chance, um Großstädte dauerhaft zu verändern. Als Vorbild dafür dient ihm auch Berlin. Ein Interview von Jan Petter | Der Spiegel, 06.03.2021

Pluralismus: Entwicklungsstadien der Kartoffel. Leben mit Diversität ist schwer. Wer das Einwanderungsland Deutschland verstehen will, muss die Kartoffel verstehen. Und die womöglich eigene Kartoffeligkeit. Von Marion Detjen | Die Zeit, 05.03.2021

Politikwissenschaftlerin über linke Strategien: »Die SPD könnte sich opfern – für die sozialdemokratische Sache.« Die SPD gerät schon wieder in Streit über Identitätspolitik. Gibt es einen Ausweg? Die Politikwissenschaftlerin Silja Häusermann sagt, die Sozialdemokratie schätze ihre Wählerschaft oft falsch ein. Ein Interview von Jonas Schaible und Christian Teevs | Der Spiegel, 04.03.2021 [Bezahlartikel]

Cancel Culture: Toleranz statt Respekt. Die britische Regierung will gegen die Cancel Culture an den Universitäten kämpfen. Aber geht es nur um die Meinungsfreiheit oder auch um eine Fortsetzung der konservativen Brexit-Kampagne? Von Jan Roß | Die Zeit,24.02.2021

Autonomes Fahren mit dem LKW: Niemand hinterm Lenkrad. Scania erprobt mit LKWs vom Sommer an autonomes Fahren auf einer Autobahn. Damit sind die Schweden Vorreiter in Europa. Von Reinhard Wolff | taz, 04.03.2021

Kohlendioxid für synthetische Kraftstoffe Klimakiller dringend gesucht. E-Fuels sind so etwas wie die letzte Hoffnung für den Verbrennungsmotor: Doch für diese künstlichen Kraftstoffe werden große Mengen Kohlendioxid benötigt. Wo die herkommen sollen, ist hoch umstritten. Von Ralph Diermann | Der Spiegel, 01.03.2021

Apple und Sony greifen die Autoindustrie an. Droht VW, BMW und Daimler das Nokia-Schicksal? Techkonzerne wie Apple oder Sony könnten mit ihrer überlegenen Software bald eigene Autos bauen. Den deutschen Herstellern bleiben nur zwei Optionen. Von Simon Hage und Emil Nefzger | Der Spiegel, 26.02.2021 [Bezahlartikel]

Mit 600 Kilometern pro Stunde von Schanghai nach Guangzhou: Chinas Bahnpläne werden zur Gefahr für die Fluggesellschaften. In Deutschland entwickelt, kommerziell jedoch gescheitert. So lässt sich die Geschichte des Transrapid in wenigen Worten zusammenfassen. China will dagegen nun ein Netz für das Magnetschwebebahnsystem aufbauen. Von Matthias Müller, Peking | Neue Zürcher Zeitung, 26.02.2021

Studie:Pandemie hält Klimawandel nicht auf. Wegen der Corona-Beschränkungen sind die weltweiten CO₂-Emmissionen 2020 um sieben Prozent gesunken. Langfristig hat das einer Studie zufolge aber kaum einen Effekt auf das Klima. | Süddeutsche Zeitung, 06.02.2021

Klimapolitik : “China weiß: Die Klimakrise ist echt.” Klimaneutral bis 2060! China will Historisches schaffen. Kann das klappen, obwohl dort neue Kohlekraftwerke entstehen? Ein Forscher für Chinas Nachhaltigkeit erklärt es. Interview von Alexandra Endres | Die Zeit, 05.03.2021

Klimaschutz: Der moderne Staat auf Zukunftsmission. Die effektive und gleichzeitig sozial gerechte Umsetzung des Klimaschutzes kann nur ein moderner Staat gewährleisten – der sich durch drei wirtschaftspolitische Prinzipien auszeichnet. Ein Beitrag von Tom Krebs. | Makronom, 03.03.2021

Tiertransporte auf dem Mittelmeer: Kälber auf tödlicher Irrfahrt. Zwei Schiffe mit über 2.500 Stück Vieh irren seit zwei Monaten übers Mittelmeer. Die Tierquälerei ist Folge eines Kompetenzwirrwarrs. Von Reiner Wandler | taz, 01.03.2021

Ein unglaublich qualvoller Tiertransport auf dem Mittelmeer. Podcast von Vesna Caminades | Europa.blog, 01.03.2021

EU-Grenzschutzbehörde: Verwaltungsrat fordert mehr Transparenz von Frontex. In fünf Fällen konnte eine Frontex-Arbeitsgruppe Vorwürfe wegen möglicher Grundrechtsverstöße nicht zweifelsfrei ausräumen. Der Verwaltungsrat zeigt sich beunruhigt. | Die Zeit, 06.02.2021

Nordirland: Der Schatten der irischen Paramilitärs. Der Nordirland-Konflikt kehrt mit einer Schärfe zurück, die es seit dem Ende des Bürgerkrieges nicht gab. Politiker drohen damit, die ehemaligen Milizen zu reaktivieren. Eine Reportage von Bettina Schulz, Larne und Belfast | Die Zeit, 04.03.2021

EU-Kommission erwartet „echte“ Grenze in Nordirland ab Mitte des Jahres. Die Europäische Kommission erwartet, dass bis Mitte des Jahres permanente Grenzkontrollen an den nordirischen Grenzen eingerichtet werden – obwohl der nordirische Landwirtschaftsminister Gordon Lyons von der Democratic Unionist Party (DUP) den Stopp aller weiteren Arbeiten an Grenzkontrollanlagen angeordnet hat. Von Paula Kenny | Euractiv, 03.03.2021

Brexit macht Online-Bestellungen aus England zum teuren Vergnügen. Steuern, Zölle und Gebühren oft höher als der Warenwert – Freigrenze von 22 Euro für Zollanmeldung und Einfuhrumsatzsteuer fällt ab 1. Juli 2021 | Der Standard, 28.02.2021

Verhüllungsverbot in der Schweiz: Front gegen 30 Frauen. Rassismus und Islamophobie ziehen in der Schweiz noch immer. Immerhin: Die Abstimmung ist deutlich knapper ausgefallen als bei der Minarettinitiative. Von Alina Ritscher | taz, 07.03.2021

Britischer Rechtspopulist tritt ab: Farage jetzt für Bäume und Ozeane. Als Antreiber des Brexit tritt Nigel Farage erneut von einem Parteivorsitz zurück. Er will sich weiter äußern, etwa zu grünen Themen. Von Daniel Zylbersztajn-Lewandowski | taz, 07.03.2021

Türkischer Einfluss im Nachbarland: Erdoğans großes Syrienprojekt. Viele Millionen Syrer leben mittlerweile im Machtbereich der Türkei. Nordsyrien ist de facto zur türkischen Provinz geworden. Von Jürgen Gottschlich | taz, 05.03.2021

Christen im Irak: “Jetzt fällt endlich wieder Licht auf uns.” Zum ersten Mal reist ein Papst in den Irak. Warum in der Pandemie? Und was erhoffen sich die bedrängten orientalischen Christen von Franziskus? Ein Gespräch mit Emanuel Youkhana, Chef der größten christlichen Hilfsorganisation des Landes. Interview von Evelyn Finger | Die Zeit, 03.03.2021

Türkei: Erdogan stellt lang erwarteten „Aktionsplan für Menschenrechte“ vor. Recep Tayyip Erdogan kündigt einen neuen Plan für die Türkei an. Vor allem die Meinungsfreiheit soll gestärkt werden. Von Marvin Ziegele | Frankfurter Rundschau, 02.03.2021

Geoblocking: Facebook blockiert offenbar seit Jahren kurdische Gruppe in der Türkei. Laut “Propublica” blockiert Facebook bereits seit 2018 die Facebook-Seite der kurdischen Volksverteidigungseinheiten, um nicht gänzlich gesperrt zu werden | Der Standard, 01.03.2021