UNO
Das stumpfe Schwert der Immunität: UN lässt eigenen Richter hängen. Aydin Sefa Akay war bis zu seiner Festnahme in der Türkei mehr als zehn Jahre Richter an Gerichten der UN und genoss völkerrechtliche Immunität. Dabei handelt es sich anscheinend um ein völlig stumpfes Schwert, meint Eike Fesefeldt. Gastbeitrag von Dr. Eike Fesefeldt | Legal Tribune Online, 30.07.2018
Europäische Geschichte
Artur Brauner: „Vielleicht hilft der Nation nur ein gewaltiger Schock.“ Er hat den Holocaust überlebt und wurde einer der wichtigsten Filmproduzenten im Nachkriegsdeutschland: ein Gespräch mit Artur Brauner zum 100. Geburtstag. Interview: Marc Hairapetian | Die Zeit, 01.08.2018
Faschismus
Demokratie: Faschismus darf nicht gewinnen. Antidemokratische Tendenzen breiten sich wieder aus. Hier sind alle gefordert, nicht nur „die Politik“. Die Kolumne. Von Richard Meng | Frankfurter Rundschau, 03.08.2018
Populismus
Rhetorik: „Populistisches Sprechen schürt Angst, grenzt aus und homogenisiert.“ Die Nazizeit: „ein Vogelschiss“. Eine Politikerin „nach Anatolien entsorgen“. „Im Namen des Volkes“. Ein Sprachwissenschaftler erklärt, woran Sie Populisten erkennen. Interview: Maria Mast | Die Zeit, 05.08.2018
„The Washington Post“: „Journalisten werden die Öffentlichkeit selbst verteidigen müssen.“ Seit fünf Jahren gehört die „Washington Post“ dem Amazon-Chef Jeff Bezos. Ist das gut? Ein Gespräch mit dem US-Medienwissenschaftler Jay Rosen über Journalismus heute Interview: Tobias Haberkorn und Dirk Peitz | Die Zeit, 04.08.2018
Antisemitismus in Europa
Antisemitismus in Rumänien: Elie Wiesel mit Füßen getreten. Rechtsradikale schänden das Geburtshaus des Holocaust-Überlebenden. Dies ist ein weiteres Beispiel für den Niedergang der politischen Kultur. Von William Totok | taz, 05.08.2018
How should antisemitism be defined? A panel of Jewish writers considers the IHRA definition of antisemitism, which has generated so much recent debate. By Stephen Sedley, Laura Janner-Klausner, Geoffrey Bindman, Jacqueline Rose and Keith Kahn-Harris | The Guardian, 27.07.2018
Europäische Union
Europa wird sein: Erst war die EU fest, dann flüssig, nun droht sie zu verdampfen. Das wollen acht Leute an einem Küchentisch ändern. Zu Besuch bei einem Hausparlament der Bürgerbewegung Pulse of Europe. Von Hannes Koch | taz, 04.08.2018
Die EU braucht mehr Kreativität und weniger Hochmut. Das europäische Projekt hat sich in die Krise manövriert, die Reformen stocken. Nun muss sich die EU dezentralisieren. Von Beat Kappeler | Neue Zürcher Zeitung am Sonntag, 04.08.2018
Die Bevölkerung Europas hat sich von Osten nach Westen verschoben. Die Bevölkerungen osteuropäischer Länder nehmen kontinuierlich ab, westliche und nordeuropäische Länder dagegen wachsen. Das liegt vor allem daran, dass junge und gebildete Osteuropäer nach Westen migrieren. Corina Gall / Alexandra Kohler / Joana Kelén | Neue Zürcher Zeitung, 31.07.2018
Umstrittene Krim-Brücke: EU sanktioniert sechs russische Unternehmen. Russland hat im Mai die Kertsch-Brücke zur von der Ukraine annektierten Krim eröffnet, nun bestraft die EU die am Bau beteiligten Unternehmen. Die Brücke stellt die einzige Landverbindung zu Russland dar. | Wirtschaftswoche, 31.07.2018
Eine Geschichte zweier Europas. Ivan Krastev, einer der bedeutendsten Intellektuellen Europas, über Migration, Trump und eine Welt im Chaos. Von Thomas Seifert | Wiener Zeitung, 27.07.2018
Digitalisierung
B8ta: Anfassen erwünscht, Kaufen nicht nötig. Das kalifornische Start-up B8ta betreibt in den USA eigene Geschäfte. Ob die Kunden dort Geld ausgeben, ist egal. Text: Steffan Heuer und Mischa Täubner / Fotografie: David Magnusson | Brandeins Nr. 8/2018
Copyright-Reform: Ausschusschef im EU-Parlament lehnt Leistungsschutzrecht ab. Pavel Svoboda, Vorsitzender des Rechtsausschusses des EU-Parlaments, ist gegen ein europäisches Leistungsschutzrecht und zweifelt an den vorgesehenen Filterpflichten für Plattformbetreiber. Der tschechische Christdemokrat lehnt damit den Kompromissvorschlag seines Fraktionskollegen Axel Voss ab. Artikel von Stefan Krempl | Golem, 31.07.2018
Wework: Die Kaffeeautomatisierung des Lebens. WLAN, Tisch, Kaffee: Coworking sollte die Arbeit revolutionieren. Dann kam Wework – und hat aus der idealistischen Bewegung eine kapitalistische Plattform geformt. Von Michael Seemann | Die Zeit vom 28.07.2018
Wem gehört mein Auto? Vernetzte Geräte können mit der Zeit dazulernen. Gleichzeitig wird immer unklarer, was der Käufer mit ihnen tun darf. Dagegen formiert sich Widerstand. Text: Christoph Koch / Illustration: Jan Robert Dünnweller | Brandeins Nr. 7/2018
Computerforscher: „Die meisten Jobs erfordern nicht viel Intelligenz.“ Computerforscher Moshe Vardi über soziale Krisen durch Roboter in der Arbeitswelt, Bedrohungen durch beschäftigungslose Männer und den Grund, warum Maschinen sich nicht als Kellner eignen. Von Alwin Schönberger | Profil, 12.7.2018
Klimawandel / Umweltschutz
Stillstand beim Klima – Politik bremst Energiewende aus. Der extreme Sommer zeigt, wie die Politik die Energiewende ausbremst. Denn Sonne pur heißt auch: Flaute in den Windparks und noch mehr. Von Jürgen Polzin | Westfälische Rundschau, 04.08.2018
Solarenergie: Soviel Strom wie nie. Solaranlagen lieferten im Juli rund 15 Prozent der ins Netz eingespeisten deutschen Nettostromproduktion. Von Wolfgang Pomrehn | Telepolis, 02.08.2018
Durch Klimawandel drohen Pandemien, warnen Experten. Als Folge der Klimaerwärmung werden neue Krankheitserreger entstehen. Der Mensch verliert im Kampf dagegen soeben Terrain – neue Konzepte sind gefragt. Von Karin Pollack | Der Standar, 31.07.2018
Wasser und Umwelt: Europas Flüsse sollen wiederbelebt werden. 30.000 Dämme sollen in der EU entfernt werden, das fordert eine NGO. Die Ökologie der Flüsse geht sonst kaputt, Tiere verlieren ihren Lebensraum. Nur noch ein Prozent der Gewässer in Europa fließt frei. | Deutsche Welle, 31.07.2018
Regionale Ökonomie
Versorgung mit regionalen Produkten: EU-Regeln machen es Kantinen schwer. Lokale Höfe werden bei Kantinen und Caterern immer beliebter. Letztere wollen ihre Lebensmittelqualität verbessern und die lokale Wirtschaft stärken. Doch Regelungen für die öffentliche Beschaffung machen diese Pläne oft zunichte. Von Cécile Barbière | Euractiv, 27.07.2018
Euratom
Atompolitik der Bundesregierung: Keine Reform von Euratom-Vertrag. Die Bundesregierung will keine Initiative für eine Reform des Euratom-Vertrags starten – trotz Ankündigung im Koalitionsvertrag. Von Malte Kreutzfeldt | taz, 03.08.2018
EU Bankenunion
Französische Banken: „Bei der Bankenunion sind wir ein bisschen deutsch.“ Bei den Banken sind nicht die deutschen, sondern die französischen Geldhäuser die Musterschüler in Europa. Ihr Verband will die Bankenunion dennoch ausbauen – weil sie allen nütze. Von Christian Schubert , Paris | Frankfurter Allgemeine Zeitung, 04.08.2018
Europäische Zentralbank (EZB)
Bankenaufsicht: Deutsche EZB-Direktorin warnt vor Deregulierung. Strenge Aufsicht, starke Banken: So sollte es eigentlich sein, sagt Sabine Lautenschläger. Doch die Tendenz in Europa sehe anders aus. Auch in Sachen Zinswende rät sie zu Bedacht. | Frankfurter Allgemeine Zeitung, 05.08.2018
Europäischer Gerichtshof (EuGH)
EuGH-Urteile EU-Richter sollen Polens Regierung zur Vernunft bringen. Polen demontiert den Rechtsstaat, Ungarn pfeift auf EU-Beschlüsse zu Flüchtlingen – und die Kommission in Brüssel hat kaum Gegenmittel. Greift nun der Europäische Gerichtshof ein? Von Markus Becker und Thomas Dudek, Brüssel und Warschau | Der Spiegel, 03.08.2018
Europäische Kommission
EU-Kommission will Agrarflächen aus dem All erkunden. Von Alfons Deter | top agrar online, 05.08.2018
Dürre in Europa: EU kommt dürregeplagten Bauern zu Hilfe. Angesichte teils bedrohlicher Einbußen wegen der Dürre können Landwirte auf finanzielle Erleichterungen aus Brüssel zählen. Die EU-Kommission stellt frühere Auszahlungen europäischer Fördergelder in Aussicht. | Deutsche Welle, 02.08.2018
Transatlantischer Handel: EU setzt Trump Frist zum Datenschutz. Gerade hatten sich EU und USA bei Handel und Zöllen angenähert, da droht neuer Ärger. Die EU verlangt von den USA ultimativ die Einhaltung von Datenschutz-Vereinbarungen. Aus Brüssel Bernd Riegert. | Deutsche Welle, 01.08.2018
Hahn über Westbalkan – Stabilität exportieren statt Instabilität importieren. Die EU-Kommission zeigt sich befriedigt über ihre Westbalkan-Strategie, wurde doch damit eine neue Dynamik in der Region ausgelöst. Von Herbert Vytiska | Euractiv, 27.07.2018
Kartellurteil Wie Google die EU-Kommission vorführt. Google droht im nächsten Jahr eine weitere Wettbewerbsstrafe, falls der Konzern EU-Auflagen nicht erfüllen sollte. Doch ein schnelles Nachgeben könnte dem US-Konzern einen viel größeren finanziellen Schaden bescheren. Von Thomas Stölzel und Silke Wettach | Wirtschaftswoche, 30.07.2018
Europa-Wahlen 2019
EU-Wahl 2019: Europaskeptiker rechnen mit deutlichem Zuwachs. Im Mai 2019 wird ein neues Euopaparlament gewählt. Nationalkonservative anti-EU Parteien könnten dann auf bis zu 20 Prozent kommen. Einige der Parteien denken bereits über die Gründung einer neuer EU-Fraktion nach. | Euractiv, 27.07.2018
Mélenchons Aktivitäten ein Jahr vor der Europawahl. Zersplitterung der Linken in Europa. Von Jürgen Klute | Sozialismus, 12.07.2018
Wenn am nächsten Sonntag Europawahl wäre (Juli 2018): Sozialdemokraten machen Boden gut, EVP in neuem Rekordtief, Rechte legen zu. Von Manuel Müller | Der (europäische) Föderalist, 25.07.2018
Europäisches Parlament
EU-Politiker Jan Philipp Albrecht: „Man muss krasse Ambitionen äußern.“ Jan Philipp Albrecht war einer der wichtigsten Politiker im Europaparlament. Jetzt wird der 35-Jährige Landwirtschaftsminister in Schleswig-Holstein. In Kiel will er weiter EU-Politik machen – nur etwas anders. Von Markus Becker, Brüssel | Der Spiegel, 05.08.2018
Belgien
Wird Puigdemont bei den Europawahlen 2019 für die N-VA kandidieren? Da der ehemalige Regionalpräsident Carles Puigdemont, sollte er nach Spanien zurückkehren, verhaftet würde, kämpft er von Brüssel aus weiter für die Unabhängigkeit Kataloniens. Das ist nicht neu, doch neu ist, dass er das jetzt offenbar mit Hilfe der flämischen Regionalisten von der N-VA über die Europawahlen machen will. Davon gehen jedenfalls mehrere belgische Zeitungen aus. Von Udo Neumann | Flanderninfo vom 03.08.2018
Der Reaktor Doel 3 ist schon wieder ausgefallen. Der Meiler Doel 3 im gleichnamigen Atomkraftwerk bei Antwerpen (Foto) steht seit Sonntagmittag nach einem technischen Problem wieder still. Wie jetzt erst bekannt wurde, liegt das Problem bei einem Turbinensystem im nicht-nuklearen Bereich des Reaktors. Von Andreas Kockartz | Flanderninfo, 01.08.2018
Dänemark
Verschleierungsverbot in Dänemark1.000 Kronen Strafe fürs Burka tragen. Wer in Dänemark sein Gesicht verhüllt, muss künftig mit Geldstrafen rechnen. Die Politik hat ein öffentliches Verschleierungsverbot eingeführt. Mit der Maßnahme sollen die dänischen Werte verteidigt werden. Muslime fühlen sich besonders stigmatisiert. Von Carsten Schmiester | Deutschlandfunk, 01.08.2018
Deutschland
Der Fall Mesut Özil: Deutscher Fußball gegen die Moderne. Özils Rücktritt verweist auf einen größeren Kontext. Die Modernisierung des deutschen Fußballs geht immer mit massiver Kritik einher. Von Martin Kraus und Dietrich Schulze-Marmeling | taz, 04.08.2018
Deutschlands Umgang mit Einwanderern: Die Mär von der Willkommenskultur. Von der „Gastarbeiter“-Debatte in den Sechzigern bis zur Kritik an #MeTwo: In der deutschen Migrationsdebatte dominieren Erzählungen, in denen Einwanderer abgewertet werden. Woran liegt das? Eine Analyse von Enrico Ippolito | Der Spiegel vom 02.08.2018
Demokratie: Fortschrittlich gegen die da unten. Alle diskutieren über die Verteidigung der Demokratie. Steckt dahinter ein Kampf der neuen Mittelschichten gegen die Modernisierungsverlierer? Von Thomas E. Schmidt | Die Zeit vom 01.08.2018
Sicherheitslücken an Flugplätzen Reiche werden nicht kontrolliert. Wer mit dem Privatjet einreist, muss weder sein Gepäck prüfen noch seine Daten registrieren lassen. Eine Praxis, die zu erheblichen Sicherheitslücken an europäischen Flugplätzen führt. Harald Schumann Elisa Simantke | Der Tagesspiegel, 30.07.2018
Wirtschaftsrat drängt auf schnellere Erleichterungen beim Datenschutz. Wolfgang Steiger: Überforderung der Behörden ist ein Fiasko | Wirtschaftsrat, 30.07.2018
Frankreich
Atomkraftwerke: Frankreich schaltet Atomreaktoren wegen Hitze ab. Der staatliche französische Energiekonzern EDF hat zwei Atomreaktoren heruntergefahren – Schuld ist die anhaltende Hitzewelle. Andere AKW drosselten ihre Leistung. | Die Zeit, 03.08.2018
Großbritannien
Neues Höchstniveau: Britische Notenbank hebt Leitzins an. Die britische Notenbank hat ihre Geldpolitik gestrafft. Wie die Bank of England in London mitteilte, steigt ihr Leitzins um 0,25 Prozentpunkte auf 0,75 Prozent. Der höchste Stand seit der Finanzkrise. | Wirtschaftswoche, 02.08.2018
Italien
Essay zu EU-Hilfen für Italien: Wie die „Reise nach Jerusalem.“ Die Mitgliedschaft im Euro bedeutet für Italien Armut. Die EU muss das ändern – und kann das tun, ohne Steuergelder einzusetzen. Von Dirk Ehnts | taz, 05.08.2018
Offener Konflikt bedroht Zweckbündnis Salvinis mit Berlusconi. Forza-Italia-Chef fühlt sich von Lega-Anführer hintergangen | Der Standard, 04.08.2018
Italiens populistische Regierung kämpft mit sich selbst. Im Schatten des Migrationsthemas kommt es zwischen Cinque Stelle und Lega zu Streitereien bei Arbeitsmarkt, Industrie und Infrastruktur. Von Gerhard Mumelter aus Bozen | Der Standard, 02.08.2018
Kiyaks Deutschstunde / Roberto Saviano: Wir sind da, wir sind hier. Der Schriftsteller Roberto Saviano hat Intellektuelle und Künstler in Italien aufgefordert, für Demokratie und Bürgerrechte aufzustehen. Sein Appell gilt für ganz Europa. Eine Kolumne von Mely Kiyak | Die Zeit, 01.08.2018
Legalisierung light: Italiens versehentlicher Cannabis-Boom. Rom könnte ein zweites Amsterdam werden. Zumindest hoffen das Cannabis-Freunde. Möglich macht das eine Gesetzeslücke bei der Regulierung von Hanfpflanzen. Doch die Sache hat einen Haken. | Wirtschaftswoche vom 30.07.2018
Neue Heimat Triest (1/5): Grenzgänger zwischen Italien und Slowenien. Seitdem die Lega und die Fünf-Sterne-Bewegung in Italien die Regierungsgeschäfte übernommen haben, ist es schwieriger für Ausländer geworden. Das erleben auch diejenigen, die schon viele Jahre in Triest leben. Sie flohen einst vor den Balkankriegen und registrieren, wie sich Italien verändert. Von Kirstin Hausen | Deutschlandfunk, 30.07.2018
Österreich
Ein Produkt der Zerfallsprozesse: Die EU-Politikerin Ulrike Lunacek war Sonder-berichterstatterin für das Kosovo. In ihrem Buch rekapituliert sie die letzten zehn Jahre. Von Ralf Leonhard | taz, 31.07.2018
Polen
Ausländische Arbeitskräfte: Wen Polen ins Land lässt – und wen nicht. Polen braucht dringend Arbeitskräfte – und wirbt sie in aller Welt an. Nur nicht in muslimisch geprägten Ländern. Von Thomas Dudek | Der Spiegel, 04.08.2018
Polen und die EU: Drei Jahre lang Streitigkeiten. Seit Ende 2015 leiden die Beziehungen zwischen der Europäischen Union und der polnischen Regierung unter Spannungen hinsichtlich der Verletzung der Rechtsstaatlichkeit und der europäischen Grundwerte durch Warschau. Um Klarheit zu schaffen, liefert Biqdata Hintergrundinformationen. Von Danuta Pawłowska | VoxEurope, 28.07.2018
Rumänien
Antisemitismus in Rumänien: Elie Wiesel mit Füßen getreten. Rechtsradikale schänden das Geburtshaus des Holocaust-Überlebenden. Dies ist ein weiteres Beispiel für den Niedergang der politischen Kultur. Von William Totok | taz, 05.08.2018
Spanien
Dialog zwischen Katalonien und Spanien? Erstmals traf die bilaterale Kommission nach sieben Jahren wieder zusammen, doch das Treffen verlief für die Katalanen „enttäuschend“. Von Ralf Streck | Telepolis, 02.08.2018
Ungarn
Pressefreiheit: „Kritik gilt in Ungarn als Landesverrat.“ Unreflektierte Staatspropaganda, gleichgeschaltete Medien, die Opposition am Boden – der ungarische Journalist Zsolt Bogár zeichnet ein düsteres Bild der Lage seines Landes. Von Matthias Meisner | Der Tagesspiegel, 04.08.2018
Rechtsextremismus: Roma-Mordserie in Ungarn: Ein vergessenes Hassverbrechen. Vor zehn Jahren begann die Roma-Mordserie in Ungarn. Die überlebenden Opfer sind heute nahezu vergessen, die meisten leben im Elend. Keno Verseck hat mit einigen von ihnen gesprochen. | Deutsche Welle, 02.08.2018
Brexit
Charme der zweiten Wahl: Es sollte ein zweites Referendum über den EU-Austritt geben. Aber mit einem neuen Verfahren, bei dem die Abstimmenden Noten verteilen. Von Gerd Grözinger | taz, 03.08.2018
Macron und May sprechen am Mittelmeer über den Brexit – und sorgen damit für Kritik. Arbeit statt Urlaub: An der französischen Riviera beraten Frankreichs Präsident Macron und die britische Regierungschefin May über den britischen EU-Austritt. | Neue Zürcher Zeitung, 03.08.2018
Brexit im Sommerloch: Karamell oder Quatsch? Theresa Mays neue Brexit-Formel heißt „Fudge“: Die EU soll möglichst vagen Verträgen mit den Briten zustimmen. Eine süße Köstlichkeit – oder doch Unsinn? Heute ist May-Day in Frankreich. Bernd Riegert berichtet. | Deutsche Welle, 03.08.2018
Notfallplanung: Britische Manager bereiten sich kaum auf Brexit vor. Weniger als ein Jahr vor Großbritanniens geplantem EU-Austritt hat einer Umfrage zufolge nicht einmal jeder dritte Manager im Land einen Notfallplan. Den Unternehmen mangele es dafür schlicht an Informationen. | Der Spiegel, 03.08.2018
Für harten Brexit: Londoner Börse aktiviert Notfallpläne. Die LSE könnte bei einem ungeregelten Brexit zu den größten Verlierern gehören: Um sich davor zu schützen, gründet das Unternehmen unter anderem neue Tochtergesellschaften in der EU. | Wirtschaftswoche, 02.08.2018
No-Deal-Brexit – Trauriger Tango paradox. London will die EU in eine Situation drängen, die einen nicht zeitgerechten Abschluss der Brexit-Verhandlungen rechtfertigen würde. Treffen würde das allerdings vor allem die Briten auf katastrophale Art und Weise. Kommentar der Anderen: Von Andreas Rahmatian | Der Standard, 02.08.2018
Brexit – aber doch Partner bleiben. Das Vereinigte Königreich wird die EU am 29. März 2019 verlassen. Wir bedauern diesen Schritt, respektieren die Entscheidung aber. Unsere Aufgabe ist es nun, die Entflechtung unserer Beziehungen zu verhandeln. Zugleich müssen wir nach vorne schauen. Kommentar der Anderen: Michel Barnier | Der Standard, 01.08.2018
Wirtschaftsvertreter zum Brexit: „Jetzt ist die EU am Zug“. Die britische Wirtschaft fordert Brexit-Zugeständnisse von Brüssel, May wirbt bei Macron um Entgegenkommen. Von Sebastian Borger aus London | Der Standard, 01.08.2018
Flucht, Asyl und Migration
Die Physik der Migration: Es gibt keine Alternative zu intelligenter Vorbereitung. Man kann einen Damm bauen, um den Strom zu kontrollieren, den Fluss aufhalten kann man nicht: Migrationsbewegungen erreichen auch uns. Von Ayad Akhtar | Der Standard vom 05.08.2018
Migration aus Afrika : Die Grenzen des spanischen Modells. Das spanische Beispiel zeigt: Die EU kann die Lösung der Migrationsproblematik nicht den Staaten Nordafrikas überlassen. Mehr Entwicklungshilfe wird dort nicht zu schnellen Veränderungen führen. Von Hans-Christian Rößler , Madrid | Frankfurter Allgemeine Zeitung, 02.08.2018
Flucht nach Europa: Aziz, der Schlepper. Er ist 21 Jahre alt, aus Syrien, an der türkischen Küste setzt er Flüchtlinge in Boote. Dann versucht er selbst, es übers Mittelmeer zu schaffen. Von Meret Michel | taz, 02.08.2018
Gilles Reckinger: „Bittere Orangen“ – Sklaverei in Europa. Hungerlöhne und katastrophale Lebensbedingungen: In der süditalienischen Zitrusfrüchteproduktion arbeiteten überwiegend afrikanische Migranten unter erschütternden Verhältnissen, sagte der Ethnologe Gilles Reckingers im Dlf. In seinem neuen Buch beschreibt er seine jahrelangen Beobachtungen vor Ort. Von Gilles Reckinger im Gespräch mit Tanya Lieske | Deutschlandfunk, 01.08.2018
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