Europäische Geschichte
Das katalanische Problem Der katalanische Nationalismus entstand vor gut hundert Jahren als Reaktion auf die Identitätskrise Spaniens. Von Prof. Dr. Birgit Aschmann | FAZ 09.01.2018
Digitalisierung
Mobilität: Der Machtkampf zwischen Städten und Tech-Riesen fängt gerade erst an London, Paris und andere europäische Metropolen sind besorgt, dass US-Firmen durch städtische Maßnahmen für neue Verkehrstechnologien wie fahrerlose Busse vermehrt profitieren, indem Fahrgastdaten gesammelt werden. Interview mit Ross Douglas | Euractiv.com 04.04.2018
Die verpasste Zukunft Sie haben gerade gute Laune? Das können wir ändern. Mit einer einfachen Betrachtung, wie unterschiedlich sich Deutschland und sein wichtigster Nachbar dem Thema der künstlichen Intelligenz widmen. Kolumne von Sascha Lobo | Spiegel Online 04.04.2018
Österreichischer Bitcoin-Fonds steht am Start Der Fonds wird immer in zumindest acht der größten Kryptowährungen investieren Mit dem Größerwerden des Themas wird auch der Ruf nach Regulierung immer lauter. Von Bettina Pfluger | Der Standard 31.3.2018
Emmanuel Macron talks to Wired about France’s AI strategy Mit einem Investitionspaket von 1,5 Mrd. EUR will Paris die Künstliche Intelligenz-Branche stärken. Interview mit Emmanuel Macron. Fragen: Nicholas Thompson | Wired 31.03.2018 (auf Englisch)
Europäische Union
Macron en marche: Tauziehen um Europa „Wer zu spät kommt, den bestraft das Leben“– der berühmte Ausspruch von Michail Gorbatschow könnte heute auf die EU gemünzt werden. Beitrag von Ulrike Guérot | Blätter für deutsche und internationale Politik April 2018
Klüngelei aus dem Hinterzimmer Das „deutsche Europa“ ist längst Realität. Die Personalie Martin Selmayr als Generalsekretär der Kommission ist ein Symbol für die tiefe Krise der EU. Kommentar von Eric Bonse | taz 31.03.2018
Über den Fall Puigdemont sollte der Europäische Gerichtshof entscheiden Die Richter in Schleswig wenden ein erbärmlich schlechtes deutsches Gesetz an, um über Carles Puigdemonts Auslieferung zu entscheiden. Kommentar von Heribert Prantl | Süddeutsche 03.04.2018
Ausschuss der Regionen
L´Auberge Espagnole: Erasmus für Lokalpolitiker? Ausschuss der Regionen greift die Idee grenzüberschreitender Weiterbildungsmaßnahmen für Kommunalpolitiker erneut auf. Von Laura Mercier | treffpunkteuropa.de 04.04.2018
Europäisches Parlament
Champagner-Laune bei den Rechten: Die EU pleite saufen Rechnungsprüfer kritisieren unangemessene Ausgaben der rechtsradikalen ENF-Fraktion im Europaparlament. Bericht von Eva Oer | taz 03.04.2018
European Parliament accused of of political stitch-up over top posts Mitarbeitervertretung des EU-Parlaments kritisiert Hinterzimmerdeals bei der Besetzung interner Führungsposten. Bericht von Maïa de la Baume | Politico 29.03.2018 (auf Englisch)
Europäische Kommission
EU-Kommission will militärisches Schengen Panzer und Truppen sollen künftig schneller quer durch die EU verlegt werden können. Mit Blick auf die zunehmenden Spannungen mit Russland nimmt sich die EU nun eines alten Begehrens der NATO an. Von Catherine Martens | Deutsche Welle 28.03.2018
Überweisungen innerhalb der EU sollen günstiger werden Die EU-Kommission will die Kosten für Euro-Überweisungen in der gesamten EU senken. Demnach sollen für die Überweisungen einheitliche Kosten gelten, ganz gleich, ob im Absende- oder Empfängerland bereits der Euro eingeführt worden ist oder nicht. Von Peter Kapern
Gelungener Kraftakt Über 1 Million Unterschriften sammelte die Föderation nationaler Minderheiten in Europa für eine europäische Bürgerinitiative, die für einen besseren Schutz von Minderheitenrechten eintritt. Kommentar von Gwyn Nissen | Der Nordschleswiger 04.04.2018
EU-Kommission feiert Bürgerinitiative Kurz vor Ostern hat die EU-Kommission ihren zweiten Bericht über die 2012 eingeführte Europäische Bürgerinitiative veröffentlicht. Seit Inkrafttreten des neuen Instruments haben sich schätzungsweise neun Millionen Europäer beteiligt. Von: Steffen Stierle | Euractiv.de 03.04.2018
Anti-Geoblocking-Regel: Für viele Netflix-User ein schlechter Scherz Von dem, was sich viele Nutzer in Wirklichkeit erhoffen, nämlich eine europaweit einheitliche Lizenzlage für Filme und Serien, ist man damit genauso weit entfernt, wie man es vor dem 1. April war. Der Standard | 04.04.2018
Europe is losing the fight against dirty money Im Kampf gegen Geldwäsche sieht der scheidende Europol-Chef Rob Wainwright viele ungelöste Probleme. Bericht von Giulia Paravicini | Politico 04.04.2018 (auf Englisch)
Offshore oil facing countdown to comply with new EU safety rules Ab Juli gelten für europäische Erdöl-Plattformen schärfere Sicherheitsstandards. Bericht von Robert Hodgson | Euractiv.com 30.03.2018 (auf Englisch)
Europäischer Rat
Tsipras: „Rettungsmarathon beenden“ – Zeit für einen Schuldenschnitt? Am 27. April stellen sich die Euro-Finanzminister bei ihrem Treffen in Sofia die Frage, wie es weitergehen soll mit Griechenland. Bericht von Sigrid Ulrich mit Reuters | Euronews 03.04.2018
Plötzlich will Griechenland kein Geld mehr von Europa Wenn im Sommer dieses Jahres das dritte Hilfsprogramm für das chronisch klamme Land ausläuft, ist der Ministerpräsident zu vielem bereit – nur nicht zu einem Anschlussprogramm. Von Jan Dams | Die Welt 04.04.2018
France, Germany under fire for failing to back ‚killer robots’ ban Kampagne für das Verbot von Killerrobotern wirft Berlin Kehrtwende bei der Diskussion über autonome Kampfsysteme vor. Von Janosch Delcker | Politico 28.03.2018 (auf Englisch)
EU-Mitgliedsländer
Die graue Eminenz wirft Orbán Korruption vor 1988 gründeten Lajos Simicska und Viktor Orbán die Fidesz-Partei und kämpften für Demokratie in Ungarn. Heute besitzt Simicska ein Medienimperium – und bombardiert die Bürger vor der Wahl am Sonntag mit Berichten über Orbáns angebliche Bestechlichkeit. Von Peter Münch | Süddeutsche 02.04.2018
Portugal erzeugt über 100 Prozent Strom aus erneuerbaren Energien Portugal hat im März mehr Strom aus sauberen Energiequellen produziert, als es tatsächlich benötigt. Der Mangel an Stromverbindungen mit dem Rest Europas bleibt jedoch weiterhin problematisch. Von Sam Morgan | Euractiv.com 04.04.2018
Polen: Aufrüstung gegen Russland Die Aufrüstung Moskaus verunsichert Polen. Mit US-Firmen will die polnische Regierung nun den größten Rüstungsdeal seit 1989 besiegeln. Von Florian Kellermann | Deutschlandfunk 28.03.2018
Italien nach der Wahl: Welche Koalitionen möglich sind Die Konsultationen zur Regierungsbildung laufen. Wer mit wem spricht und wo die größten Stolpersteine liegen. Von Anna Giulia Fink | Der Standard 04.04.2018
Fragen und Antworten: Wird Deutschland Puigdemont ausliefern? Der General-Staatsanwalt Schleswig-Holstein hat am Dienstag einen Auslieferungs-Haftbefehl für den ehemaligen katalanischen Präsidenten Carles Puigdemont beantragt. Und nun? Ostbelgien Direkt | 04.04.2018
“Die Generalstaatsanwaltschaft ist zu weit gegangen” Hat der katalanische Separatistenführer Puigdemont Gewalt toleriert? Interview mit dem Strafrechtsexperten Nikolaos Gazeas. Fragen: Lisa Caspari | Süddeutsche 03.04.2018
Ein Kräftemessen mit Macron Frankreichs streikende Eisenbahner sind eine der letzten Bastionen der radikalen Gewerkschaft CGT. Für den weiteren Verlauf der Amtszeit Präsident Emmanuel Macrons ist der Ausgang des Sozialkonflikts genauso entscheidend wie die im vergangenen September gemeisterte Arbeitsrechtsform. Von Michaela Wiegl | FAZ 03.04.2018
Sarkozy in weitere Affäre verstrickt Die Vorwürfe gegen den Ex-Präsidenten hören nicht auf. Nun wirft ihm die Staatsanwaltschaft „illegale Einflussnahme“ und „Korruption“ vor. taz / afp | 30.03.2018
Zurück auf der politischen Bühne Griechenlands neue Linkspartei MeRA25 ist der parteipolitische Ableger der von Varoufakis mitinszenierten pan- und pro-europäischen Bewegung DiEM25, die sich im Februar 2016 in Berlin präsentierte und Europas Demokratisierung voranbringen will. Bericht von Elisabeth Heinze | neues deutschland 04.04.2018
Österreichs Klimastrategie: Gebote statt Verbote Bis 2030 will die Regierung in Wien mit Hilfe eines Maßnahmenpakets eine „dekarbonisierte Gesellschaft“ schaffen. Von Herbert Vytiska | Euractiv.de 03.04.2018
Belgien will den Atomausstieg bis 2025 Die belgische Regierung hat am Karfreitag ein neues Energiegesetz verabschiedet. Demnach steigt das Land zwischen 2022 und 2025 aus der Atomenergie aus. Von Sam Morgan | Euractiv.com 03.04.2018
Belgien: Freitagsdemo der Schulen für bessere Luft in Städten Zahlreiche Schulen haben an diesem Freitagmorgen für saubere Luft in den Städten demonstriert. Der Protest hatte vor zwei Wochen in Brüssel begonnen und wird nun auch von Schulen in Flandern geführt. Von U.Ne | Flanderninfo.be 30.03.2018
Helsinki will jedem die Möglichkeit geben, bequem ohne Auto zu leben Finnlands Hauptstadt baut Autobahnen zurück, die bis ins Zentrum reichen – nur so entsteht genügend Freiraum für die vielen Wohnungssuchenden. Von Silke Bigalke | Süddeutsche 01.04.2018
“Ein Anschlag ist zu erwarten” Die deutschen Behörden wussten sehr viel über den Tunesier Anis Amri. Eigentlich fast alles. Rekonstruktion eines Staatsversagens. Von Mohamed Amjahid, Daniel Müller, Yassin Musharbash,Holger Stark und Fritz Zimmermann | Die Zeit 05.04.2017
Germany’s double gas game with Russia Trotz der angespannten Beziehungen zu Russland, hält Deutschland am deutsch-russischen Erdgasprojekt Nord Stream 2 fest. Von Anca Gurzu | Politico 29.03.2018 (auf Englisch)
Brexit
Brexit – Ein verschwendetes Jahr Die nunmehr seit zwölf Monaten andauernden Brexit-Verhandlungen zeigen, dass es eigentlich unmöglich ist, ohne Schaden für sich selbst die EU zu verlassen. Ein Kommentar von Bernd Riegert | Deutsche Welle 29.03.2018
Industry planning jobs cull to offset Brexit Nach einer Studie rechnet jedes fünfte britische Unternehmen damit, nach dem Brexit Stellen streichen zu müssen. Von Michael Savage | The Guardian 31.03.2018 (auf Englisch)
Nordirlands Geister der Vergangenheit Am Karfreitag vor 20 Jahren wurde der Friedensvertrag in Nordirland geschlossen. Er sollte ein Ende setzen unter die Zeit der “Troubles”, die mehr als 3.500 Tote forderten. Das ging lange gut. Dann kam der Brexit. Eine Reportage von Armand Back | Tageblatt Letzebuerg 30.03.2018
Die Briten sind noch nicht in der Brexit-Realität angekommen Ein Jahr nach Beginn der Verhandlungen zeigt sich: Von seiner einstigen Größe ist Großbritannien kaum etwas geblieben. Theresa May muss der Bevölkerung irgendwann die Wahrheit sagen. Von Ruth Berschens | Handelsblatt 02.04.2018
Flucht, Asyl & Migration
“Der Erfolg? Immerhin ertrinken weniger Menschen” Gerald Knaus gilt als Ideengeber für den europäischen Flüchtlingsdeal mit der Türkei. Im Gegensatz zu Ankara würde die EU ihren Teil der Arbeit aber nicht erfüllen, kritisiert der Österreicher. Interview mit Gerald Knaus. Fragen: Stefan Braun | Süddeutsche 03.04.2018
„Bleibt mal lieber zu Hause“ Das deutsche „Auslandsarbeitsamt“ in Tunesien soll die Auswanderung nach Europa reduzieren. Dabei ist die Migration von dort eher gering. Reportage von Hannes Koch | taz 01.04.2018
Kühlschrank statt Sicherheit Asylbewerber sollen durch die Auszahlung von Geld- und Sachmitteln dazu gebracht werden, in ihre Heimat zurückzukehren. Kommentar von Marlene Gürgen | taz 27.03.2018
EU-Nachbarschaft
Serbische Minderheit protestiert Nach der Festnahme eines serbischen Politikers nehmen die Spannungen zu. Vertreter der serbischen Minorität im Kosovo verlassen die Regierung. taz | 28.03.2018
Zoff mit dem Kosovo Erdoğan hielt den Kosovo bisher für einen Verbündeten. Doch die Affäre um die Auslieferung von Gülen-Lehrern erzeugt schlechte Stimmung. Von Erich Rathfelder | taz 03.04.2018
“Durchaus klug, sich in den Konflikt einzumischen” Durch Abzug amerikanischer Soldaten entsteht Machtvakuum in der Region. Interview mit Serdar Yüksel. Fragen: Jürgen Zurheide | Deutschlandfunk 31.03.2018
Deutsche Waffenexporte nach Beginn türkischer Afrin-Offensive Trotz des Angriffs auf die Kurden-Stadt Afrin erlaubt die Bundesregierung Rüstungsverkäufe in die Türkei. Von Damir Fras | Frankfurter Rundschau 30.03.2018
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