Europäische Geschichte
Holocaust: Opa war kein Held. Viele Deutsche glauben, ihre Vorfahren hätten während der Nazizeit NS-Opfern geholfen. Das zeigt: Unsere Erinnerungskultur ist nicht weltmeisterlich. Sie ist gescheitert. Von Jana Hensel | Die Zeit vom 03.03.2018
Holocaust – Die Lüge von den ahnungslosen Deutschen. Bericht von Volker Steinhoff | Das Erste vom 22.02.2018
Walther Rodes „Deutschland ist Caliban“. Ein Berserker gegen Hitler. Walther Rode steht in einer Reihe mit Kurt Tucholsky und blieb doch unbekannt. Sein neu aufgelegtes Pamphlet von 1934 ist eine originale Nazikeule. Von Eva Berger | taz vom 11.02.2018
Internationaler Frauentag am 8. März
Die Lebenswirklichkeit von Frauen verändern! Bisherige Bemühungen zur Gleichstellung der Geschlechter haben viel dazu beigetragen, Aufmerksamkeit zu schaffen und Veränderungen zu fördern, doch es liegt noch ein langer Weg vor uns. Frauen sind nun erwerbstätig, aber die #MeToo-Kampagne hat gezeigt, dass der Arbeitsplatz ein Nährboden für Ungleichheit und Gewalt gegen Frauen sein kann. Von Aisa Manlosa and Denise Margaret Matias | Euractiv vom 05.03.2018
Digitalisierung
- Francesca Bria im Interview: „Unsere Smart City ist nicht technologiegetrieben.“ Von Leon Kaiser | Neztpolitik.org vom 02.03.2018
Freie Software für die Städte. Von Arne Semsrott | Le Monde diplomatique vom 08.02.2018
Europäische Union
Vergeltung wegen Trumps Strafzölle auf Stahl und Aluminium. Nach der Ankündigung hoher Strafzölle auf Stahl und Aluminium hat US-Präsident Donald Trump mit Drohungen gegen europäische Autobauer nachgelegt. | EURACTIV vom 05.03.2018
Die ökonomische Osterweiterung: Den deutschen Boom würde es ohne die ungleichen Wirtschaftsbeziehungen mit den Visegrád-Ländern nicht geben. Von Pierre Rimbert | Le Monde diplomatique vom 08.02.2018
Europäisches Parlament
Elmar Brok: Macron will das EU-Parlament ’schwächen‘. Der französische Präsident Emmanuel Macron will das Europäische Parlament mit seiner Opposition gegen den Spitzenkandidaten-Verfahren „schwächen“, warnt der einflussreiche Europaabgeordnete der Europäischen Volkspartei, Elmar Brok, im Interview mit EURACTIV.com. Von Sarantis Michalopoulos | EURACTIV vom 02.03.2018
Grüne stärker als Linke | Lost in EUrope vom 27.02.2018
Europäische Kommission
Katainen: Angriffe auf Rechtstaatlichkeit gefährlicher als Brexit. EU-Kommissionsvize Jyrki Katainen sagte vergangenen Donnerstag, dass Europa bei vielen Dingen Kompromisse eingehen kann, darunter beim Brexit, nicht aber bei den „besorgniserregenderen“ Bedrohungen der Rechtsstaatlichkeit und der Medienfreiheit. Von Jorge Valero | EURACTIV vom 05.03.2018
Europäischer Rat
Frankreichs Wirtschaftsminister Le Maire will rasche Umsetzung der Internet-Steuer. Bei der geplanten EU-weiten Besteuerung von Internetkonzernen wie Google oder Apple rechnet Frankreich mit einem Steuersatz von zwei bis sechs Prozent. | Euractiv vom 05.03.2018
EU Außenpolitik
China rüstet auf – Premier warnt vor neuen Gefahren | Tageblatt vom 05.03.2018
Trumps Handelsstreit eskaliert | Tageblatt vom 04.03.2018
EU Mitgliedsländer
Kurier-Gewerkschaft in Großbritannien: Gig-antische Vertretung. In der Gig-Economy herrscht Individualisierung. Wenige Beschäftigte sind organisiert. In Großbritannien vertritt nun eine Gewerkschaft die Arbeitenden. Von Arved Clute-Simon | taz vom 05.03.2018
Allianz: Schluss mit der Atomkraft | Tageblatt vom 05.03.2018
Serbien: Vučić gewinnt Kommunalwahl in Belgrad. Die Populisten um Aleksandar Vučić können mit einem Juniorpartner die Hauptstadt regieren. Die Opposition wirft dem Staatschef Wahlbetrug vor – nicht zum ersten Mal. | Die Zeit vom 05.03.2018
Fünf Sterne und Lega wollen an die Macht | Tageblatt vom 05.03.2018
Wahlen in Italien: Die politische Landschaft wandelt sich dramatisch. Um das Land südlich des Brenners zusammenzuhalten, ist jetzt viel Geschick notwendig. Vier Erkenntnisse. Analyse von Oliver Meiler, Rom | Süddeutsche Zeitung vom 05.03.2018
Politologe Orsina: „Italiens Populisten sind das neue Establishment.“ Die Sozialdemokraten sind in einer tiefen Sinnkrise, sollen aber regieren, sagt Giovanni Orsina. Berlusconi sei politisch am Ende. VON GIANLUCA WALLISCH AUS ROM | Der Standard vom 05.03.2018
Angst vor Pakt der Populisten in Italien. Die Fünf-Sterne-Bewegung wird stärkste Partei, die ausländerfeindliche Lega erzielt 18 Prozent – beide stellen den Regierungsanspruch. ANALYSE VON DOMINIK STRAUB AUS ROM | Der Standard vom 05.03.2018
Italien: Unregierbar und verloren. Italien hat immer dann das Beste von sich gezeigt, wenn es kurz vor dem Untergang stand. Bei der heutigen Wahl könnte es zum ersten Mal anders sein – egal wer gewinnt. Von Ulrich Ladurner, Brüssel | Die Zeit vom 04.03.2018
DEUTSCHE MINDERHEIT: Hinrich Jürgensen erleichtert über Ja zu Groko. Der Hauptvorsitzende des Bundes Deutscher Nordschleswiger ist erleichtert, dass die SPD-Mitglieder mit deutlicher Mehrheit der Bildung einer neuen Großen Koalition aus CDU/CSU und SPD zugestimmt haben. Von VOLKER HEESCH | Der Nordschleswiger vom 04.03.2018
Deutschland: SPD-Mitglieder machen Weg frei für neue große Koalition. Nach fünf Monaten politischer Unsicherheit haben die SPD-Mitglieder den Weg für eine neue große Koalition unter Führung von Kanzlerin Angela Merkel (CDU) frei gemacht. | Ostbelgien Direkt vom 04.03.2018
Belgischer Premier will, dass Europa jetzt einen Gang hochschaltet. Als Antwort auf die große Koalition in Deutschland hat der belgische Premierminister an diesem Sonntag ein Kommuniqué veröffentlicht, in dem er seine Kollegen im Europäischen Rat dazu auffordert, einen Gang höher zu schalten. Jetzt gelte es, Fortschritte zu erzielen, insbesondere bei der Einwanderung und der Stärkung der europäischen Wirtschaft und Sicherheit, heißt es in der Reaktion von Charles Michel. Lesen Sie hier die Mitteilung des belgischen Premierministers. | Flanderninfo vom 04.03.3018
Brüssel: PS verabschiedet ihr Programm für Europawahlen 2019. Die französischsprachigen Sozialisten von der PS haben am Sonntag auf einem Kongress in Brüssel ihr Programm für die Europawahlen 2019 verabschiedet. Darin plädiert die PS für einen europäischen Investitionsplan von 1.000 Milliarden Euro mit unter anderem Investitionen in den Bereichen Klima, Energie und Beschäftigung. | Flanderninfo vom 04.03.3018
Slowakischer Präsident fordert Neuwahlen nach Journalistenmord. Nach der Ermordung des slowakischen Enthüllungsjournalisten Jan Kuciak hat Präsident Andrej Kiska weitreichende Konsequenzen gefordert. | Euractiv vom 05.03.2018
ERMORDETER JOURNALIST KUCIAK: „Alles, was herauskommen sollte, kommt jetzt noch lauter heraus.“ Ján Kuciak recherchierte zu Korruption in der Slowakei. Vor einer Woche wurden er und seine Verlobte brutal ermordet. Offenbar ein Angriff auf die Pressefreiheit – mitten in der EU. Der Zorn im Land wächst. Von Tim Röhn, Bratislava, Velka Maca | Die Welt vom 04.03.2018
Slowakei: EU-Delegation will offenbar Journalistenmord untersuchen. Einem Medienbericht zufolge reist eine Delegation von EU-Parlamentariern diese Woche in die Slowakei, um sich über den Mord an dem Journalisten Ján Kuciak zu informieren. Kuciak wurde am Samstag in der Nordslowakei beigesetzt. Erzbischof Stanislav Zvolenský sagte: „Wenn der Mörder Ján zum Schweigen bringen wollte, hat er das Gegenteil erreicht.“ Sieben im Zuge der Ermittlungen festgenommene Italiener wurden am Samstag wieder auf freien Fuß gesetzt. | Süddeutsche Zeitung vom 04.03.2018
Jan Kuciak: Die ‚Ndrangheta ist unter uns. Der Mord am Journalisten Ján Kuciak in der Slowakei steht möglicherweise im Zusammenhang mit der italienischen Mafia. Die hat sich in ganz Europa ausgebreitet. Von Ulrich Ladurner, Brüssel | Die Zeit vom 03.03.2018
Slowakischer Journalist über Ján Kuciak: „Wir sind wütend und entschlossen.“ Der Mord an Ján Kuciak habe die Slowakei verändert, sagt .týždeň-Chefredakteur Štefan Hrib. Die Regierung habe jede Legitimität verloren. Interview von Alexandra Mostyn | taz vom 02.03.2018
SLOWAKEI: Wo die Mafia täglich Zugang zum Regierungschef hat. Mitglieder des italienischen Mafiaclans ’Ndrangheta haben sich in der Slowakei ausgebreitet. Von den Mächtigen werden sie geschützt. Eine Recherche unseres ermordeten Kollegen Ján Kuciak. | Die Welt vom 01.03.2018
Slowakei: Mafia könnte hinter Mord an slowakischem Enthüllungsjournalisten stecken. Hinter dem Doppelmord an einem slowakischen Journalisten und seiner Verlobten könnte die italienische Mafia stecken. Dessen letzte Reportage sollte ein Netzwerk zwischen Mafia und slowakischen Regierungsstellen offenlegen, das sich mutmaßlich auf die Veruntreuung von EU-Geldern spezialisiert hat. Der Mord an Ján Kuciak hat auch Brüssel aufgeschreckt. Man prüfe den Fall, sagte EU-Haushaltskommissar Oettinger. | Süddeutsche Zeitung vom 01.03.2018
Neues Holocaust-Gesetz: Polnische Nationalisten verklagen argentinische Zeitung. Es gibt eine erste Klage auf Basis des neuen Holocaust-Gesetzes: Polnische Nationalisten werfen einer argentinischen Zeitung vor, der Nation mit einem Artikel über das Massaker von Jedwabne „Schaden zuzufügen“. | Der Spiegel vom 03.03.2018
Timmermans: „Es ist nicht Sache der Regierung, die Justiz zu überprüfen.“ – „Erlassen Sie Gesetze für die Gesellschaft, nicht im eigenen Interesse.“ | Allgemeine Deutsche Zeitung vom 03.03.2018
Regierung: Kein Kommentar zu Timmermans-Besuch. Dragnea weist Beeinträchtigung der Justiz von sich. | Allgemeine Deutsche Zeitung vom 03.03.2018
Verkauf der HSH Nordbank: Danke, EU. Der Verkauf der HSH ist besiegelt, das Desaster ist aber nicht vorbei: Die Milliardenlast tragen die Steuerzahler, die Käufer erhalten eine besenreine Bank. Wäre die EU-Kommission nicht gewesen, wäre es noch schlimmer gekommen. Ein Kommentar von Tim Bartz | Der Spiegel vom 28.02.2018
Brexit
Die EU nach dem Brexit: „Brüssel dient den Mitgliedstaaten.“ Nach der Ansicht des niederländischen Regierungschefs Mark Rutte hat der Brexit die Debatte über die Zukunft der EU neu belebt. Von Albrecht Meier | Euractiv vom 05.03.2018
Brexit in Nordirland: Hart an der Grenze. Das kleine Nordirland wird allmählich zum größten Rätsel der Brexit-Verhandlungen. Ein Besuch an einer unsichtbaren Grenze, die bald zur Außengrenze der EU mutieren soll. Von Diego Velazquez (Belfast und Derry) | Luxemburger Wort vom 04.03.2018
Brexit-Rede von Theresa May: Warnung an die EU. Die britische Premierministerin verlangt gegenseitigen Respekt der Souveränität. Zentrale EU-Forderungen nennt sie „inakzeptabel“. Von Dominic Johnson | taz vom 02.03.2018
Brexit: EU-Vorschlag für Nordirland sorgt für Ärger in Großbritannien. Der EU-Vorschlag zur Vermeidung einer harte Grenze auf der irischen Insel, sorgt in London für Empörung. Premierministerin Theresa May sagte, die „verfassungsmäßige Integrität“ des Vereinigten Königreichs sei gefährdet. Von Benjamin Fox | EURACTIV vom 02.03.2018
Arbeitsmarkt in Großbritannien: Deutsche Wirtschaft stellt Brexit-Bedingungen. Die Sorge vor ausländischen Arbeitern war ein Hauptgrund für den Erfolg des Brexit-Referendums. Entsprechend groß ist nun die Sorge der deutschen Wirtschaft, was die Rechte ihrer Mitarbeiter auf der Insel angeht. Von Peter Müller, Brüssel | Der Spiegel vom 02.03.2018
Britischer EU-Ausstieg: Drei Gründe, warum der Brexit wohl wirklich kommt. Bleiben die Briten vielleicht doch in der EU? Die Debatte ist in vollem Gang – aber ein Exit vom Brexit ist sehr unwahrscheinlich. Von Kevin Hagen | Der Spiegel vom 02.03.2018
Flucht | Vertreibung | Asyl | Migration
Afrika und der Ansturm auf Europa. Die Bevölkerung Afrikas explodiert, in 30 Jahren könnten 190 Millionen Menschen vom Nachbarkontinent nach Europa kommen. Derzeit sind es neun Millionen. KOMMENTAR DER ANDEREN VON JOËLLE STOLZ | Der Standard vom 23.02.2018
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