Europäische Geschichte

Martin Luther im Nationalsozialismus: Zwei deutsche Führer. Der „Stürmer“ pries Martin Luther als einen der größten deutschen Antisemiten. Eine Ausstellung zeigt die Verbindungen zum Reformatoren. Von Ulrich Gutmair | taz vom 04.05.2017

 

Zukunft der EU

Politologin Ulrike Guérot: „Wir brauchen die Nation nicht mehr.“ Ulrike Guérot über die Neuerfindung der EU als europäische Republik mit starken Regionen und ohne nationalstaatliche Konkurrenz. INTERVIEW VON LISA NIMMERVOLL | Der Standard vom 02.05.2017

 

Europäischer Gerichtshof (EuGH)

EU-REGEL Gericht stärkt Wanderarbeiter. In der immerwährenden Auseinandersetzung um die Sozialgebühren in den europäischen Staaten hat der Europäische Gerichtshof die Situation der Entsendearbeiter gestärkt. Von Helmut Wyrwich | Tageblatt vom 03.05.2017

 

Euroraum

Eurozone hängt USA beim Wirtschaftswachstum ab. Plus von 0,5 Prozent im ersten Quartal – Spanien überdurchschnittlich stark, Frankreich unter Schnitt – Ökonomen: EZB könnte Wachstumsprognose für 2017 jetzt anheben | Der Standard vom 03.05.2017

 

Europäische Kommission

Verhandlungslinie der Kommission: Barniers Brexit-Giftliste. Jetzt wird es richtig ungemütlich: EU-Chefunterhändler Michel Barnier hat seine Linie für die Brexit-Verhandlungen mit der Regierung in London vorgestellt – und die verheißt für die Briten wenig Gutes. Von Markus Becker, Brüssel | Der Spiegel vom 03.05.2017

EU-Kommission verlängert zum „letzten Mal“ Grenzkontrollen. Avramopoulos: Noch einmal um sechs Monate – Polizeiliche Befugnisse sollen gestärkt werden – Rückkehr zu normal funktionierendem Schengen-Raum | Der Standard vom 02.05.2017

 

EU Mitgliedsländer

Regierungskrise in Tschechien: Formalistischer Machtpoker. Ein Land, in dem Extremisten aller Art nur eine marginale Rolle spielen, hätte sich einen inhaltsorientierten Wahlkampf verdient. KOMMENTAR VON GERALD SCHUBERT | Der Standard vom 04.05.2017

TAG DER VERFASSUNG Polnische Gemeinschaft in Luxemburg feiert. Polen feiert seinen Nationalfeiertag. Hierzulande gab es am Donnerstag einen offiziellen Empfang. | Tageblatt vom 04.05.2017

Le Pen nicht das Feld überlassen. Die Konstruktionsfehler der Eurozone gehören ohne Dogmen diskutiert. KOMMENTAR VON ANDRÁS SZIGETVARI | Der Standard vom 04.05.2017

Inhaltslos auf ganzer Linie. Le Pen bei der TV-Debatte. Von Dhiraj Sabharwal | Tageblatt vom 04.05.2017

Frankreich: „Macron will nicht als Marionette Deutschlands dastehen.“ Die Wahl hat eine massive EU- und Deutschland-Skepsis vieler Franzosen offengelegt. Politologe Hans Stark erklärt, wie es dazu kommen konnte – und warum ein Sieg Macrons den Weg für Le Pen 2022 ebnen könnte. Interview von Leila Al-Serori, Paris | Süddeutsche Zeitung vom 04.05.2017

Möglicher Wahlsieg Le Pens: „Die Märkte könnten den Euro in 48 Stunden zerstören.“ Gewinnt Marine Le Pen am Sonntag die Präsidentschaftswahl, droht Europa die wirtschaftliche Kernschmelze: Investoren würden aus Frankreich und Südeuropa fliehen, warnt der Ökonom Henrik Enderlein. Ein Interview von Benjamin Bidder | Der Spiegel vom 04.05.2017

Macron gegen Le Pen: Enthaltung ist nicht links. Der französische Linkspolitiker Jean-Luc Mélenchon begeht einen schweren Fehler, wenn er sich gegen Le Pen, aber nicht für Emmanuel Macron ausspricht. Ein Kommentar. Von Stephan Hebel | Frankfurter Rundschau vom 04.05.2017

TV-Duell mit Macron: Marine Le Pen lässt die Maske fallen. Von wegen weichgespült: In einem brutalen TV-Duell offenbart Marine Le Pen ihre hässliche Seite, beleidigend, aggressiv. Besiegelt der Auftritt ihre Niederlage? Von Axel Veiel | Frankfurter Rundschau vom 04.05.2017

Podcast „Stimmenfang“: „Frexit-Referendum? Da wäre der Teufel los.“ Mehr Europa oder weniger Europa? Mehr Populismus oder weniger? Die Wahlen in Großbritannien und Frankreich beeinflussen auch Deutschlands Wahlkampf. Wie genau, analysieren Roland Nelles und Christoph Schult in dieser Podcast-Folge. | Der Spiegel vom 04.05.2017

Macron und Le Pen in Belgien. Es ist nicht erstaunlich, dass die in Belgien lebenden Franzosen im ersten Wahlgang überwiegend für Emmanuel Macron gestimmt haben. 35 Prozent entschieden sich für den Newcomer in der französischen Parteienlandschaft, zu Hause waren es nur 24 Prozent. Macron ist der einzige Kandidat, der die EU, von der die meisten seiner Landsleute in Brüssel leben, weitgehend unversehrt erhalten will. Erstaunlich ist indes, dass sich noch mehr Franzosen, die in Belgien leben und als direkte oder indirekte Nutznießer eines vereinten Europas gelten können, für Kandidaten entschieden haben, die der EU in ihrer heutigen Form den Garaus machen wollen: Jean-Luc Melanchon(20,4), Benoit Hamon(9,5) und Marine Le Pen(7,3) erhielten zusammen mehr als 37 Prozent der Stimmen. Von Tom Weingärtner. | Belgieninfo vom 03.05.2017

INTERVIEW: Emmanuel Macrons Europaberaterin. „Auch die Deutschen müssen sich bewegen.“ Bei der Stichwahl um das französische Präsidentenamt hoffen viele Deutsche auf Emmanuel Macron. Aber auch unter einem Staatschef Macron müsste man sich in Berlin auf eine neue Politik in Paris einstellen, wie das Gespräch mit seiner Beraterin Sylvie Goulard zeigt. Von Christopher Ziedler | Stuttgarter Nachrichten vom 02.05.2017

TV-DUELL Macron und Le Pen liefern sich harten Kampf. Frankreichs Präsidentenwahl ist eine Richtungsentscheidung zwischen zwei völlig konträren Weltbildern: Protektionismus gegen Öffnung. Entsprechend deftig geht es im einzigen TV-Duell zwischen Marine Le Pen und Emmanuel Macron zur Sache. | Tageblatt vom 03.05.2017

Umfrage: Macron setzt sich bei harter TV-Debatte gegen Le Pen durch. Nett ist anders: Frankreichs Präsidentschaftskandidaten schenken sich beim einzigen TV-Duell vor der Wahl nichts. Auch vor Beschimpfungen schrecken Macron und Le Pen nicht zurück. Am Sonntag müssen die Franzosen entscheiden. | Belgischer Rundfunk vom 04.05.2017

Macron vor der Stichwahl gegen Le Pen: „Nice guy“ war gestern. Der Liberale sieht sich als letztes Bollwerk der Demokratie gegen den rechtsextremen Front National. Und er will mehr sein als das kleinere Übel. Von Rudolf Balmer | taz vom 03.05.2017

Kommentar Stichwahl in Frankreich: Irrsinn aus Prinzip. Störrische Stimmenthaltung: Die Mélenchon-Anhänger sind schlechte Verlierer und riskieren aus Frust die Zukunft Europas. Von Rudolf Balmer | taz vom 03.05.2017

FRANKREICH Ich enthalte mich, also bin ich. Enthalten oder Macron wählen? Unsere beiden stellvertretenden Chefredakteure bringen ihre Argumente für die eine oder die andere Entscheidung vor. | Tageblatt vom 03.05.2017

Auf der Zielgeraden krebst Le Pen zurück. Kandidatin des Front National weicht zentrales Wahlversprechen auf: Euro-Ausstieg keine Vorbedingung mehr. | Der Standard vom 02.05.2017

Präsidentschaftswahl in Frankreich: Mélenchons Unbeugsame passen. Stichwahl zwischen Le Pen und Macron: Zwei Drittel der Parteimitglieder von Mélenchons „France insoumise“ wollen sich enthalten. Von Rudolf Balmer | taz vom 02.05.2017

Linke Totengräber. Über die bedenkliche Rolle der radikalen Linken und Beispiele für zynische Machtspiele jener Politiker, die sich links nennen. KOLUMNE VON PAUL LENDVAI | Der Standard vom 01.05.2017

Front National: Die Mystik des Unverbrauchten. Der größte Erfolg des Front National war es, alle anderen politischen Schulen anzustecken. Seine verbale Gewalt sickert in alle Teile des bürgerlichen Frankreichs. Ein Gastbeitrag von Marc Crépon | Die Zeit vom 01.05.2017

Belgien verkauft BNP-Paribas-Anteile. Rund ein Viertel ihrer Anteile an der französischen Großbank will die Föderalregierung verkaufen. Das erklärte Finanzminister Johan Van Overtveldt. Damit will er die Staatsschuld um zwei Milliarden Euro reduzieren. | Belgischer Rundfunk vom 04.05.2017

BANKEN Gebühren am Schalter sorgen für Ärger. Durch Gebühren am Schalter sollen die Kunden zum Online-Banking gedrängt und Arbeitsplätze abgeschafft werden. In Belgien und in den Niederlanden wurde das brutal vorgemacht. Von Stefan Osorio-König | Tageblatt vom 03.05.2017

Das starke andere Europa: Der 1. Mai, Symbol der Solidarität. Von Robert Schneider | Tageblatt vom 02.05.2017

Neues Sparpaket: Griechenlands „letztes Opfer“. Nach der Einigung mit den Geldgebern wirbt Griechenlands Premier Tsipras um Zustimmung zum neuen Sparpaket. Es soll das letzte seiner Art sein, bringt aber weitere Härten. Dazu gehört auch die mittlerweile 23. Rentenkürzung. Von Giorgos Christides | Der Spiegel vom 04.05.2017

Griechenland einigt sich mit Geldgebern: Bis zu 18 Prozent weniger Rente. Griechenland hat nach eigenen Angaben den Reformstreit mit den internationalen Gläubigern beendet. Denn das Land braucht frisches Geld. | taz vom 02.05.2017

[WATCH] Prime Minister announces snap elections for 3 June. Malta will be going to the polls on 3 June, Prime Minister Joseph Muscat announces during 1 May mass meeting • In a clear message that this election will be a choice between Simon Busuttil and himself, Muscat said it’s now the time for the electorate to choose what they want for Malta. By Miriam Dalli | Malta Today, 1 May 2017

Regierungskrise in Kroatien: In Zagreb tun sich Abgründe auf. Ein strauchelnder Konzern könnte das Land in eine Wirtschaftskrise stürzen. Eine Regierungskrise hat der Gigant Agrokor bereits ausgelöst. Von Erich Ratsfelder | taz vom 01.05.0271
Debatte Nationalisten auf dem Balkan: Kriegsverbrecher als Helden. In Exjugoslawien versuchen nationalistische Kräfte, die Vergangenheit für ihre Zwecke instrumentalisieren. Das verhindert eine demokratische Zukunft. Von Erich Rathfelder | taz vom 04.05.2017

Versteckte Kosten in Deutschlands Lebensmitteln. Dass die Lebensmittelpreise bei Discountern wie Lidl oder Aldi schon lange nichts mehr mit dem Wert ihrer Herstellung zu tun haben, ist nicht neu. Von Ama Lorenz | EURACTIV.de vom 26.04.2017

Germany’s cheap food prices come at a cost, study finds. Germans love to do their food shopping at discount retailers. But the costs incurred in order to provide such cheap prices are enormous and society is paying through the nose for it. EURACTIV Germany reports. By Ama Lorenz | EURACTIV.de, 26 April 2017

 

Brexit

Erste Verstimmung. Mit unrealistischen Vorstellungen in die Brexit-Gespräche. Von Guy Kemp | Tageblatt vom 04.05.2017

Brexit: Hinter dem Brexit steckt eine pervertierte Idee von Freiheit. Seit der Ausstieg aus der EU feststeht, hat sich das Klima in Großbritannien auf beunruhigende Weise verschlechtert. Gastbeitrag von Jeremy Adler | Süddeutsche Zeitung vom 04.05.2017

Britische Medien zu EU-Streit: „Finger weg von unserer Wahl.“ Zwischen Brüssel und London ist ein heftiger Streit entbrannt – und Premierministerin May lässt sich für ihre harte Haltung feiern. Die britische Presse packt schon die bekannte Kriegsrhetorik aus. | Der Spiegel vom 04.05.2017

100 Milliarden Euro: Streit um Brexit-Kosten. Premierministerin Theresa May wirft der EU Einflussnahme auf den britischen Wahlkampf vor | Der Standard vom 03.05.2017

Verhandlungslinie der Kommission: Barniers Brexit-Giftliste. Jetzt wird es richtig ungemütlich: EU-Chefunterhändler Michel Barnier hat seine Linie für die Brexit-Verhandlungen mit der Regierung in London vorgestellt – und die verheißt für die Briten wenig Gutes. Von Markus Becker, Brüssel | Der Spiegel vom 03.05.2017

Parlamentswahlen in Großbritannien: Theresa May wirft EU Beeinflussung vor. Durch die vorgezogenen Parlamentswahlen in Großbritannien erhofft sich Premierministerin Theresa May Rückenwind für ihre Verhandlungen mit Brüssel. Nun fühlt sie sich jedoch von der EU unter Druck gesetzt. | Der Spiegel vom 03.05.2017

Brexit-Minister Davis: „Wir gehen nicht als Bittsteller in die Verhandlungen.“ Wie teuer wird der Brexit für die Briten? Minister David Davis weist Spekulationen über eine mögliche EU-Rechnung von 100 Milliarden Euro zurück. Die Summe sei Verhandlungssache. | Der Spiegel vom 03.05.2017

Bericht über mögliche EU-Forderung: Brexit könnte Briten mehr als 100 Milliarden Euro kosten. Es dürfte ein großer Streitpunkt in den Brexit-Verhandlungen werden: Wie viel müssen die Briten noch an die EU überweisen? Bislang war von 60 Milliarden Euro die Rede. Es könnte aber auch fast doppelt so viel werden. | Der Spiegel vom 03.05.2017

Brexit: Großbritannien verstimmt nach Leaks von Brexit-Dinner. Ein Artikel nennt heikle Details aus einem vertraulichen Abendessen zwischen Jean-Claude Juncker und Theresa May. In London zeigte sich die Regierung verstimmt über die Veröffentlichung. Nicht wenige in Brüssel glauben, die Kommission sei zu weitgegangen. Denn die Indiskretion könnte den Rest von Vertrauen zerstört haben. Von Thomas Kirchner, Brüssel, und Christian Zaschke, London | Süddeutsche Zeitung vom 02.05.2017

Brexit-Verhandlungen: Das Desaster-Dinner und seine Folgen. Offiziell war die Stimmung beim Abendessen zwischen Premierministerin May und EU-Kommissionschef Juncker „gut“. Doch jetzt sind unangenehme Details über das Brexit-Gespräch publik geworden. Von Peter Müller, Brüssel | Der Spiegel vom 02.05.2017

Brexit: Mit galaktischen Grüßen. Die britische Premierministerin lebt „in einer anderen Galaxie“, sagt Jean-Claude Juncker. Vor Beginn der Brexit-Verhandlungen trennen beide Seiten unendliche Weiten. Von Patrick Beuth | Die Zeit vom 01.05.2017

Blair will sich wieder in britische Politik einmischen. Der ehemalige Premiere möchte mit eine „politischen Bewegung“ gegen den Brexit kämpfen | Der Standard vom 01.05.2017

 

Flucht und Asyl

Asylsuchende auf Roms Straßen. Flüchtlinge in Rom haben oft keine andere Wahl, als sich auf den Straßen durchzuschlagen. Aktivisten wollen helfen – doch Roms populistische Bürgermeisterin macht da nicht mit. | Tageblatt vom 01.05.2017

 

EU Außenpolitik

Türkei: Erdoğan droht der EU mit Abbruch der Beziehungen. Der türkische Präsident hat die EU aufgefordert, neue Beitrittskapitel zu eröffnen. Wenn dies nicht geschehe, werde die Türkei „auf Wiedersehen“ sagen, so Erdoğan. | Die Zeit vom 02.05.2017

Automarkt in Fernost: In China könnte die nächste Auto-Revolution starten. Chinesische Autos haben bei Qualität und Design aufgeholt – und entwickeln sich zu einer Macht bei der Elektromobilität. Das Land ist mittendrin in der neuen automobilen Weltordnung. Von Georg Kacher | Süddeutsche Zeitung vom 01.05.2017

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