Populismus

Gegen Populismus hilft nur Populismus: Warum die Sozialdemokratie wieder im Rennen ist. Von Arnold Voss | Ruhrbarone vom 02.03.2017

 

Europäische Geschichte

Historiker Robert Gerwarth: Wie sich Gewalt nach dem Ersten Weltkrieg durch Europa gefressen hat. In vielen Ländern Europas kommt es nach 1918 zu Gewaltexzessen, bei denen Millionen Menschen ums Leben kommen. Historiker Robert Gerwarth über destabilisierte Verliererstaaten, Tabubrüche und Konflikte, die bis heute nachwirken. Interview von Barbara Galaktionow | Süddeutsche Zeitung vom 01.03.2017

Erster Weltkrieg: Durcheinander im Großen Hauptquartier. 1914/15 schrieb ein Vertrauter des deutschen Reichskanzlers viele Briefe an seine Verlobte – nun sind sie erforscht worden. Bringen sie Neues zur Kriegsschuldfrage? Rezension von Friedrich Wilhelm Graf | Süddeutsche Zeitung vom 15.02.2017

 

Europäische Union

EU-Parlament: Juncker soll vor Untersuchungsausschuss. EU-Kommissionspräsident Juncker holt seine Vergangenheit als Premierminister des Steuerparadieses Luxemburg ein. Nach SPIEGEL-Informationen erwartet ihn im sogenannten Pana-Untersuchungsausschuss des EU-Parlaments ein Kreuzverhör. Von Christoph Pauly | Der Spiegel vom 03.03.2017

EU-Krise: Europa kann es doch! Die Währungsunion galt als wirtschaftlicher Pflegefall. Im Superwahljahr 2017 kommen fast alle Mitgliedsländer wieder auf die Beine. Ist die Krise vorbei? Von Mark Schieritz | Die Zeit vom 02.03.2017

Griechenland und IWF: “Die ökonomischen Annahmen waren irrwitzig.“ Der Autor Paul Blustein recherchiert seit Jahren im Inneren des Internationalen Währungsfonds. Er erklärt, warum die Griechenland-Hilfe für den Fonds ein Desaster ist. Interview: Zacharias Zacharakis | Die Zeit vom 03.03.2017

 

Europäisches Parlament

Sexismus im EU-Parlament: So begründet ein Mann die schlechtere Bezahlung von Frauen. 03.03.2017 – Frauen seien halt “weniger intelligent”: Bei einer Debatte zum Thema Einkommensunterschiede sorgte ein 74-jähriger polnischer Rechtspopulist im EU-Parlament für einen Eklat. Die Antwort einer Abgeordneten folgte prompt. | Der Spiegel vom 03.03.2017

EU-Abgeordnete: Schluss mit Visafreiheit für US-Bürger. US-Amerikanern müsse man noch vor dem Sommer die Visafreiheit in der EU entziehen, da auch Washington bestimmten EU-Bürgern das Einreisen ohne Visum verwehre, so die Entscheidung der EU-Gesetzgeber. Euractiv Brüssel berichtet. Von Georgi Gotev | EURACTIV.de vom 03.03.2017

 

Europäische Kommission

Europa zwischen Armut und sozialer Gerechtigkeit. In der nächsten Woche will die EU-Kommission die lang erwartete und noch länger diskutierte „europäische Säule sozialer Rechte“ vorstellen. Höchste Zeit, denn davon, dass sich etwas in Sachen soziales Europa tun muss, zeugen nicht nur die aktuellen Arbeitslosenzahlen. Von Ama Lorenz | EURACTIV.de vom 03.03.2017

EU-Migrationspolitik: EU-Kommission stellt 200 Millionen Euro für Abschiebungen bereit. Die EU will abgelehnte Asylbewerber schneller abschieben. Dafür will sie Millionen Euro für Deals mit Drittstaaten, mehr Personal und freiwillige Rückkehr ausgeben. | Die Zeit vom 02.03.2017

Europäische Kommission – Pressemitteilung | Kommission legt Weißbuch zur Zukunft Europas vor: Wege zur Wahrung der Einheit in der EU27. Wie Präsident Juncker in seiner Rede zur Lage der Union im Jahr 2016 angekündigt hat, legt die Europäische Kommission heute ein Weißbuch zur Zukunft Europas vor – ihr Beitrag zum Gipfel am 25. März 2017 in Rom. | Europäische Kommission vom 01.03.2017

Eine Vision für Europa sieht anders aus | Die Zeit vom 01.03.2017

Weißbuch zur Zukunft der EU: Fünf Wegweiser, keine Richtung. EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker hat nicht eine, sondern fünf Visionen für die Zukunft Europas vorgelegt – ohne sich festzulegen. Damit droht sein Weißbuch zum Symbol für Europas Unentschlossenheit zu werden. Von Markus Becker, Brüssel | Der Spiegel vom 01.03.2017

Weißbuch zur Zukunft der EU: Junckers Plan für Europa. Die Zukunft Europas in fünf Szenarien: Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker skizziert in seinem mit Spannung erwarteten Weißbuch, wie die EU die Krise überwinden kann. Doch eine Festlegung vermeidet er. Von Markus Becker, Brüssel | Der Spiegel vom 01.03.2017

 

Europäischer Gerichtshof

EU-Gerichtshof: Extrakosten von 0180-Service-Nummern sind rechtswidrig. Servicegebühren von 20 Cent oder mehr die Minute – das könnte bald der Vergangenheit angehören. Der Europäische Gerichtshof hat Extrakosten für Anrufe beim Kundendienst für rechtswidrig erklärt. | Der Spiegel vom 02.03.2017

 

EU Finanzaufsicht

BREXIT-FLÜCHTLINGE EU-Finanzaufsicht will Wettlauf stoppen. Die EU-Finanzmarktaufsicht ESMA will einen Unterbietungs-Wettbewerb der nationalen Regulierungsbehörden um umzugswillige Finanzdienstleister aus London verhindern. | Tageblatt vom 02.03.2017

 

EU Mitgliedsländer

Visegrád-Gruppe: „Ein starkes Europa der Taten und des Vertrauens.“ Die führenden Politiker der Visegrád-Gruppe aus Polen, Tschechien, der Slowakei und Ungarn haben am gestrigen Donnerstag eine gemeinsame Erklärung über ihren Beitrag zum kommenden Rom-Gipfel vorgelegt. Euractiv Brüssel berichtet. Von Georgi Gotev | EURACTIV.de vom 03.03.2017

Autoexperte: “Opel ist ein Sanierungsfall“. Die Übernahme durch Peugeot wird tausende Jobs kosten, erwartet Stefan Bratzel. Auch Wien komme auf den Prüfstand. INTERVIEW VON REGINA BRUCKNER | Der Standard vom 03.03.2017

Wie Deutschland Frieden besser fördern kann. Voraussichtlich noch vor Ostern 2017 wird das Bundeskabinett neue Leitlinien für Krisenengagement und Friedensförderung verabschieden. Sie sollen den Aktionsplan „Zivile Krisenprävention“ aus dem Jahr 2004 sowie eine Reihe weiterer Strategiedokumente der Regierung zusammenführen und aktualisieren. Von Jörn Grävingholt | EurActiv.de vom 02.03.2017

Tunesien: Merkel schließt Abschiebedeal mit Tunesien. Deutschland wird tunesische Flüchtlinge künftig schneller abschieben können. Dem Maghreb-Staat werden Fristen gesetzt, um Ausweisdokumente auszustellen. | Die Zeit vom 03.03.2017

Brief von Deniz Yücel: “Tageslicht! Frische Luft! Rauchen!” In einer kurzen Botschaft hat sich der inhaftierte Türkei-Korrespondent Deniz Yücel an seiner Unterstützer gewandt. “Glaubt mir: Es tut gut, verdammt gut”, schrieb der “Welt”-Journalist. | Der Spiegel vom 01.03.2017

Kommentar: Umgang mit dem Fall Yücel. Warum kuscht Merkel? Mit ihrer Flüchtlingspolitik setzt sie auf Despoten in Europa und Afrika. Damit macht sich die Bundeskanzlerin von diesen Regimen abhängig. Von Jürgen Gottschlich | taz vom 01.03.2017

Langzeitprojekt bei SPIEGEL ONLINE: Das sind die neuen Europäer. Es ist eine gigantische Aufgabe für Europa: Millionen Flüchtlinge müssen integriert werden. Vier europäische Medien beschreiben ihren Alltag. SPIEGEL ONLINE begleitet 18 Monate die syrische Familie Abu Rashed in Deutschland. Von Eva Thöne und Maria Feck (Fotos und Videos) | Der Spiegel vom 01.03.2017

AfD und Front National zunehmend auf einer Wellenlänge. Seit dem Rechtsruck innerhalb der Alternative für Deutschland (AfD) nähert sich die Partei immer weiter an Frankreichs rechtsextremen Front National (FN) an. Jetzt scheinen beide Bewegungen über ihre Russlandpolitik zusammenzufinden. Euractiv Frankreich berichtet. Von Cécile Barbière | EURACTIV.de vom 03.03.2017

Umfragetief für Wilders in den Niederlanden: In der Trump-Falle. Monatelang hat Geert Wilders die Umfragen in den Niederlanden angeführt. Zwei Wochen vor der Wahl droht dem Rechtspopulisten die Puste auszugehen. Sein Problem: die Nähe zu Donald Trump. Von Claus Hecking | Der Spiegel vom 01.03.2017

Britische Ukip-Rechtspopulisten: Die Abgehängten. Ihr Vorstoß ins Labour-Land ist gescheitert: Nach der Wahlpleite in Mittelengland verzettelt sich Ukip in Streitereien, der Parteichef taucht tagelang ab – naht das Ende der britischen Rechten? Von Kevin Hagen | Der Spiegel vom 03.03.2017

Gerechtigkeit: Die Datenbank der Ungleichheit. Ökonom Piketty hat ein Zahlenwerk zur Gerechtigkeitsdebatte erstellt. Von Stefan Brändle | Frankfurter Rundschau vom 27.02.2017

Präsidentschaftswahl: Macron will “radikalen Umbau” Frankreichs. Wirtschaftsblockaden beseitigen, die Schwächsten schützen: Der aussichtsreiche französische Präsidentschaftskandidat Emmanuel Macron hat sein Wahlprogramm vorgestellt. | Die Zeit vom 02.03.2017

Front National: EU-Parlament hebt Immunität von Marine Le Pen auf. Die französische Justiz kann gegen die rechtsextreme Politikerin ermitteln. Sie wirft der Präsidentschaftskandidatin vor, Gewaltbilder des IS im Netz verbreitet zu haben. | Die Zeit vom 02.03.2017

Marine Le Pen: Der blinde Fleck. Was, wenn Marine Le Pen Präsidentin Frankreichs wird? Die Europäer halten das für möglich. Sie haben Angst – aber keine Strategie. Von Georg Blume, Martin Klingst, Matthias Krupa, Ulrich Ladurner, Mark Schieritz und Michael Thumann | Die Zeit vom 03.03.2017

Regionalparlament in Nordirland: Keine Regierung ist auch keine Lösung. Im Schatten des Brexit wird in Nordirland eine neue Regionalregierung gewählt. Oder auch eine alte. Sinn Féin hat nun die EU für sich entdeckt. Ralf Sotscheck | taz vom 02.03.2017

WAHLEN IN NORDIRLAND Die wahre Qual kommt nach der Wahl. In Nordirland wird am Donnerstag gewählt. Dabei sind die letzten Wahlen nicht einmal ein Jahr her. Von Armand Back | Tageblatt vom 01.03.2017

Kommentar Österreichs Asylpolitik: So werden Notlagen geschaffen. Die österreichische Asylpolitik macht aus Flüchtlingen Problemfälle. So scheint ein immer schärferes Vorgehen gegen sie legitimiert. Von Ralf Leonhard | taz vom 01.03.2017

Chefs loben betriebliche Mitbestimmung. Betriebsräte verbessern die Arbeitsleistung, so eine Umfrage unter Managern. Die AK pocht auf stärkere Mitbestimmung, die WKO warnt vor Mehrkosten. VON VERENA KAINRATH | Der Standard vom 01.03.2017

EU-STUDIE Wir sind doch nicht so tolerant: Ausländische Mitbürger in Luxemburg haben es schwer. Laut einer EU-Studie hapert es in Sachen rechtliche Fragen in der Integrationspolitik. | Tageblatt vom 28.02.2017

 

Brexit

EU: Britisches Oberhaus stimmt für Änderung an Brexit-Gesetz. Süddeutsche Zeitung vom 01.03.2017

 

Flucht und Asyl

Tunesien: Merkel schließt Abschiebedeal mit Tunesien. Deutschland wird tunesische Flüchtlinge künftig schneller abschieben können. Dem Maghreb-Staat werden Fristen gesetzt, um Ausweisdokumente auszustellen. | Die Zeit vom 03.03.2017

EU-Migrationspolitik: EU-Kommission stellt 200 Millionen Euro für Abschiebungen bereit. Die EU will abgelehnte Asylbewerber schneller abschieben. Dafür will sie Millionen Euro für Deals mit Drittstaaten, mehr Personal und freiwillige Rückkehr ausgeben. | Die Zeit vom 02.03.2017

Langzeitprojekt bei SPIEGEL ONLINE: Das sind die neuen Europäer. Es ist eine gigantische Aufgabe für Europa: Millionen Flüchtlinge müssen integriert werden. Vier europäische Medien beschreiben ihren Alltag. SPIEGEL ONLINE begleitet 18 Monate die syrische Familie Abu Rashed in Deutschland. Von Eva Thöne und Maria Feck (Fotos und Videos) | Der Spiegel vom 01.03.2017

 

EU Außenpolitik

BERGKARABACH Aserbaidschan ist sauer auf Frank Engel. Der diplomatische Zank zwischen Frank Engel und Aserbaidschan geht weiter. Am Freitag meldete sich das zentralasiatische Land in einer Pressemitteilung zu Wort. | Tageblatt vom 03.03.2017

Gemischte Bilanz nach einem Jahr EU-Türkei-Flüchtlingsdeal. Weniger Flüchtlinge kommen von der Türkei nach Griechenland. Doch Asylverfahren und Abschiebungen dauern lange und bleiben rechtlich umstritten. VON MARKUS BERNATH | Der Standard vom 02.03.2017

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